FPÖ auf Kurs, die Wahlen in Österreich zu gewinnen

Mit den österreichischen Parlamentswahlen am 29. September 2024 steht das Land vor einem politischen Erdbeben. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter der Führung von Herbert Kickl hat in den neuesten Umfragen einen Vorsprung von zehn Prozentpunkten gegenüber den beiden Hauptkonkurrenten, der regierenden ÖVP und den oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ).

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA könnte die FPÖ 31 % der Stimmen gewinnen, während die SPÖ bei 21 % und die ÖVP, die seit 2017 regiert, bei nur 19 % liegen. Dies wäre das schlechteste Ergebnis für die beiden traditionellen Parteien seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und könnte der FPÖ das größte Wahlergebnis seit 1999 bescheren, als die Partei 27 % der Stimmen erhielt. Das berichtet Zoltán Kottász auf The European Conservative.

Die politischen Analysten sehen den Grund für den Erfolg der FPÖ vor allem in ihrer harten Haltung gegenüber Migration. Während andere Themen wie Inflation und Klimawandel den Wahlkampf zunächst dominierten, verlagerten sich die Schwerpunkte nach einem vereitelten Terroranschlag bei einem Taylor Swift-Konzert in Wien auf Terrorismus und Migration. Trotz der Bemühungen von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, sich als harter Gegner illegaler Migration zu präsentieren, scheint die FPÖ in dieser Frage mehr Vertrauen bei den Wählern zu genießen.

Die FPÖ hat versprochen, im Falle eines Wahlsieges drastische Maßnahmen gegen illegale Migration zu ergreifen. Dazu gehören die sofortige Aussetzung von Asylanträgen, der Aufbau eines echten Grenzschutzsystems und die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Für die FPÖ wird der Weg zur Macht jedoch wahrscheinlich nur über eine Koalition mit der ÖVP führen, da andere Parteien wenig Bereitschaft zeigen, mit der stark nationalistischen und anti-globalistischen Partei zusammenzuarbeiten. Eine solche Koalition könnte allerdings bedeuten, dass die FPÖ einige ihrer härtesten Positionen aufgeben muss.

FPÖ-Chef Kickl deutete in einem Interview an, dass er die ÖVP als bevorzugten Koalitionspartner sehe, schloss jedoch auch eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten nicht aus, falls sich »vernünftige Kräfte« in der Partei durchsetzen.

Fazit: Die bevorstehenden Wahlen könnten eine Zeitenwende für Österreich darstellen, da die FPÖ vor einem historischen Wahlsieg steht. Ob sie ihre Versprechen jedoch in einer Koalition durchsetzen kann, bleibt abzuwarten.