Trump entlässt Bill Barr_ neuer Generalstaatsanwalt Jeff Rosen eingesetzt

US-Präsident Donald Trump hat am Wochenende angekündigt, dass der Attorney General, oder Generalstaatsanwalt, Bill Barr noch vor Weihnachten zurücktreten werde. Der stellvertretende Generalstaatsanwalt Jeff Rosen würde sein Amt übernehmen, wie Trump twitterte.

Jeff Rosen hat einschlägige Erfahrung mit ausländischem Einfluss auf die US-Wahlen. In einem Ende August veröffentlichten Essay schrieb Rosen:

»Aber die Einmischung in die Infrastruktur ist nicht unsere einzige Sorge. Wir sind auch besorgt über eine andere Bedrohung, bekannt als bösartige ausländische Einflussnahme. Das Schlüsselwort ist ‚Einfluss‘. Oftmals handelt es sich dabei um getarnte Propaganda. Ein anderes Mal wird Druck auf einflussreiche Personen ausgeübt. Sie kann auch die Form des Hackens und der Offenlegung privater E-Mails oder Telefonnachrichten annehmen. Es gibt viele verschiedene Formen, die alle darauf abzielen, zu beeinflussen, wie Amerikaner über Themen denken und ihre Stimme abgeben. Es gibt gute Listen davon auf den Webseiten des FBI und des ODNI...«

Auch berichtet er in seinem Essay über seine Sorgen in der derzeitigen Situation:

»...wir sind besorgt, wenn sich diese Präferenzen durch bösartige ausländische Einflussnahme manifestieren, die zwanghaft, verdeckt oder korrupt sind, egal ob das Ziel speziell darin besteht, unsere Wahlen zu beeinflussen, oder die Politik und den öffentlichen Diskurs im Allgemeinen zu beeinflussen.«

Rosen erörterte Zwangsmaßnahmen und geht dann auf verdeckte Aktivitäten ausländischer Agenten ein, wobei er dieses Beispiel anführt:

»Nach dem Zweiten Weltkrieg brachte der Kalte Krieg eine ganze Reihe neuer Herausforderungen durch bösartigen ausländischen Einfluss. Die Sowjetunion setzte verdeckte oder täuschende Taktiken als Teil ihrer so genannten ‚aktiven Maßnahmen‘ ein, ein Ausdruck, den sie benutzte, um Aktivitäten der bösartigen Einflussnahme wie die Verbreitung von Fälschungen, Desinformation und Propaganda und das Sponsoring von Tarnpublikationen zu beschreiben, um amerikanische Interessen zu untergraben. Die meisten aktiven Maßnahmen waren ins Ausland gerichtet, wie zum Beispiel, als, nur ein paar Wochen vor den 1984er Olympischen Spielen in Los Angeles, der KGB Athleten aus Afrika gefälschte Briefe schickte, die angeblich vom Ku-Klux-Klan waren, mit Drohungen gegen sie, oder als die Sowjets Geschichten in Dutzenden von sowjetkontrollierten Publikationen in der ganzen Welt veröffentlichten, die behaupteten, dass die AIDS-Epidemie von U.S.-Militärexperimenten angefangen wurde. Aber die Sowjets benutzten auch aktive Maßnahmen, um das öffentliche Vertrauen zu untergraben oder die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten zu beeinflussen, einschließlich verdeckt Dokumente zu fälschen und Verschwörungsbücher zu finanzieren, die angeblich das FBI und CIA mit der Ermordung von Präsident Kennedy verbanden oder FBI-Direktor J. Edgar Hoover mit dem Ku-Klux-Klan verbanden.«

Rosen beschreibt auch die Beziehung zu den Mainstream-Medien, die als willige Kanäle der Infiltration dienen:

»Historisch gesehen waren bösartige Einflussoperationen oft dadurch begrenzt, dass sie auf Dritte angewiesen waren, wie z. B. Mainstream-Nachrichten oder populäre Zeitschriften, um große Teile der amerikanischen Öffentlichkeit zu erreichen. Während eines Großteils unserer Geschichte waren die Medien vorsichtig, auf diese Weise benutzt zu werden.«

»Aber heute ist das Medienumfeld erheblich anders, und das Internet und die sozialen Medien ermöglichen es ausländischen Akteuren, eine noch nie dagewesene Anzahl von Amerikanern verdeckt, kostengünstig und direkt zu erreichen, ohne jemals einen Fuß auf amerikanischen Boden zu setzen.« so Rosen.

Rosen scheint perfekt auf die Situation eingestellt zu sein und wird sich auf Trumps Seite und gegen den Wahlbetrug stellen.