Rote Bauministerin plant Vorkaufsrecht für Kommunen, wenn Interessenten durch Gesinnungsprüfung fallen

D- soll mal ein Präzedenzfall schaffen.  Weltweite Enteignung der Deutschen  folgt !!!

Und ich glaube ich hab schon so einen Fall - Stadt Monheim a.R. in Zusammenarbeit AG-Langenfeld

Ist dieser Referentenentwurf nicht selbst eine "extremistische Bestrebung"?

... „Demnach sollen Städte und Gemeinden künftig in der Lage sein, potenziellen Käufern den Erwerb von Immobilien zu verwehren, sobald diese unliebsame politische Positionen vertreten.“ ...

Auf Basis des „Modrow-Verkaufsgesetzes“??? 

https://www.nd-aktuell.de/artikel/81776.ein-offenes-kapitel-der-wendegeschichte-was-wird-mit-den-restlichen-modrow-kaeufen.html

Durch so eine kriminelle Politik wird das deutsche Volk dazu animiert diese Regierung zu stürzen.

ist diese Absicht auch im Bezug auf ZV der Häuser, deren Besitzer nicht als "Willige" eingestuft werden.  Erpressung von allerfeinstem. Das Bargeld reicht denen nicht mehr aus.

Da fragt man sich doch ernsthaft, was für Gedankengänge in diesen Leuten so vorgehen. Die sind ja schlimmer als seinerzeit die Kommunisten in der DDR. 

Also kommt die Gesinnungspolizei  zurück? Ich denke diese Politiker haben einen am Kopf, haben die denn nichts aus der Geschichte gelernt? Zwei Diktaturen und immer noch Deppert?

Jede nur denkbare Maßnahme gegen aufmüpfige, sich dem bürgerfeindlichen System nicht unterwerfen Wollende wird künftig angewandt werden!!

Und dabei ist dieses volksfeindliche System sehr einfallsreich bzw. kann und wird alles anwenden, was darauf abzielt, solchen widerstandsfähigen Bürgern das normale, alltägliche Leben schwer bis unmöglich zu machen. Denn deren Maßnahmen haben noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Faschismus hat unendliche Möglichkeiten, Menschen das Leben zu zerstören! Das wissen wir ja schließlich aus der Vergangenheit - auch aus der jüngsten Corona-PLandemie-Zeit!!

Da immer mehr Städte versuchen, die AfD für deren Veranstaltungen und Parteitage aus ihren kommunalen Gebäuden fernzuhalten, soll mit diesem Gesetz verhindert werden, daß die AfD sich EIGENE passende Gebäude kauft! 

Wow, ich habe vieles über die DDR gehört und gelesen, wie da die Machthaber mit „Staatsdelegitimierern“ umgingen. Dass ich die gruseligen Machenschaften der linken Parteibonzen mal REALITER erleben würde, damit hätte ich nicht gerechnet!

CDU + SPD = SED 2.0

Diese Rote Zora meint aber nicht die Klientel vom Bosporus, die hier jahrelang teure Villen und ganze Straßenzüge kaufen. Also, wenn man eine Immobilie erwerben möchte und vorher auf einer AfD-Veranstaltung durch eine Rote Assel gemeldet wurde, ist das Haus/die Eigentumshütte nicht mehr verkäuflich.  

Das sind doch nichts anderes, als VORBOTEN des
"Social Credit System" nach chinesischem Vorbild :

Dieselbe Willkür, dieselbe Diktatur --
funktioniert hier auch so - ganz ohne KI -
dafür mit viel "natürlicher Psychopathie" ....

Aber Serienräuber, Messer-Stecher, -Schlitzer, -Mörder,
und (Gruppen-) Vergewaltiger dürfen doch bestimmt
weiter, ohne "Gesinnungsprüfung", in so einer
Kommune wohnen und ihr Unwesen treiben, oder ?

Ich meine, ich wäre nicht überrascht, wenn solche
Figuren am Ende sogar noch so ein "Vorkaufsrechts-Haus"
bekämen, auf Steuerzahlerkosten versteht sich, wo sie dann
mit 'nem Familien-Clan den Sozialstaat weiter ausnehmen,
Vaterschaften für dutzende Kinder anerkennen, und den
üblichen kriminellen Aktivitäten nachgehen können ...

... Ich finde, das ist eine richtige 'PsyOps', die nahtlos
an den Terror der Corona-Zeit anschließt.

Aber, wer "Full Spectrum Dominance" anstrebt,
braucht dazu wohl ein langwieriges, vielschichtiges,
und facettenreiches Destabiliserungsprogramm.

Es ist hier mittlerweile noch viel schlimmer als in der DDR.

Wir wissen aber auch, dass jede Diktatur irgendwann fällt. Und diesmal lassen wir die Apparatschniks nicht entkommen.

Wenn künftig der Immobilienerwerb von einer Gesinnungsprüfung durch die Beamtenschaft abhängig ist, dürfte sich ein weiterer Bereich auftun, wo sich die Möglichkeit von Nebeneinkünften bietet. Bislang waren das vor allem Asylbearbeitungsstellen, Führerscheinstellen und Bauämter. Dann eben noch das Amt für Demokratische Grundhaltung, vermutlich angesiedelt beim Finanzamt, Grunderwerbssteuerstelle. Oder man macht gleich die Notare zu Handlangern der Sicherheitsorgane des Staates?

Die Geschwindigkeit, mit der dieser Staat in den Totalitarismus abgleitet, ist atemberaubend. Aber ob sich damit eine völlig von den Interessen des deutschen Volkes entfremdete SPD an der Macht halten kann? Da ist sogar das chinesische System gerechter, in dem der Staat seinen Bürgern, je nach staatsbürgerlicher Treue und Unterordnung, Punkte zuteilt, die dann wiederum über  Bildungschancen, Karriere, Wohnraumzuteilung etc. pp. bestimmen.

Man könnte in einigen Jahren dann feststellen, dass bei einem linken Vorkaufsrecht nur noch Linke in Immobilien wohnen. Das ist ja eine Steilvorlage zur Enteignung und damit Vergesellschaftung linken Raubgutes an die gesamte Gesellschaft.

Irgendwie erinnert mich das aber auch an die Vorgänge im vorletzten Reich (33-45), da mussten doch Juden auch sehr preiswert ihre Immobilien an die Nazis "verkaufen" ... ehe sie für immer verschwanden. Das eine Ministerin der ökonationalen Sozialisten so etwas neu auflegt, wundert mich nicht wirklich. Man hat halt Erfahrung ...

Wenn die eine Gesinnungsprüfung wollen,
dann sollen die Bürger einen validen Negativ-
Test auf Psychopathie verlangen ("Brainscan"),
für alle, die in der öffentlichen Verwaltung
tätig sind. Ich finde, es ist jetzt langsam mal
'Schluss mit lustig', oder?

Aus dem Bundesbauministerium soll Kommunen künftig die Möglichkeit eingeräumt werden, bei Verdacht auf extremistische Neigungen von Immobilienkäufern Auskünfte beim Bundeskriminalamt und beim Verfassungsschutz einzuholen. 

Diese Ministerin sollte sich fragen ,welcher Gesinnung sie ist ? Nach solchen (extremen) Plänen müsste man sie sofort aus ihrem Haus / Wohnung werfen ! Geister ,die dem Mammon dienen !

Der Friede einer Gesellschaft,in Familien ,in sich selbst ,kann niemals auf Lügen oder selbstgefälliger Verdrängung entstehen Gier ,Verschleierung ,Gleichgültigkeit ,Halbherzigkeit -,all das sprengt das Fundament echten Miteinanders .Es ist wie ein GIFT ,das langsam in die Wurzeln unseres Zusammenlebens sickert .So ist der Ruf nach Wahrheit nicht bloß ein ethischer Appell,sondern die erste Voraussetzung  für FREIHEIT ;FREIHEIT aber ist das Licht ,das schließlich  FRIEDEN möglich macht ! (W.Effenberger ) 

(Das sollten all die Kreigstreiber verstehen !) 

Eine Chance wäre gegeben, wenn man so die
Niederlassung von Islamisten, radikalisierenden
Moscheen, kriminellen Clans und anderen verhindern
könnte, die Deutschland als Beute betrachten -
als Zielobjekt von Infiltration, Subversion,
Chaotisation und Exploitation.

Und von solchen, die das Land in einen totalitären,
authoritär-repressiven Mafia-Staat transformieren wollen,
und die die verbleibenden, ethnischen Deutsch-Europäer
z.B. einer anti-demokratischen und anti-rechtstaatlichen
Koran- bzw. Sharia-Doktrin unterwerfen wollen.

Hier, auf relativ einfachem Weg, einen wirksamen Riegel
(evtl sogar rückwirkend geltend) vorschieben zu können,
wäre eine echte Chance, und wirklich sehr heilsam, für unsere
freiheitlich-demokratische und eigentlich rechtsstaatlich
verfasste Gesellschaft:

Vergewaltigern, Messerstechern, Drogendealern und
Kinderschändern könnte damit wirksam entgegen
getreten werden, Motto:

Gefahr erkannt, Gefahr verbannt, Gefahr gebannt.

Auf der anderen Seite bestehen gewaltige Risiken !

Nach den Erfahrungen der Corona-Zeit, besteht der
begründete Verdacht, dass die Initiatoren der
Regulierung gar nicht beabsichtigen, ein Instrument
zu schaffen, mit dem man (schwerst-) Kriminellen
beikommen könnte.

Sondern: Dass sie in Wahrheit, und infamer Kartell-
Parteien-Manier, wieder Missbrauch allererster Kajüte
im Schilde führen; dass sie ein Instrument wollen, mit
dem sie die Bürger willkürlich drangsalieren können, mit
dem sie die Opposition ausschalten, und ihre eigene
Machtposition, für alle Zeiten, zementieren können, und
nicht zuletzt: Mit dem sie für sich selbst, werthaltige
Immobilien abgreifen und einsacken können.

Ich meine, hier deutet sich eventuell die Schaffung einer
Struktur an, wie sie 1933 durch die Nazis etabliert wurde:

Eine Struktur, die erneut eine Klasse und Kaste von
Supremazisten etablieren könnte: Eine, die Obertanen von
Untertanen trennen will; die Insider von Outsidern
trennen will; die eventuell Gläubige von Ungläubigen
trennen will; die die Errichtung eines Apartheids-Staat
ermöglichen will; eine, die Diskriminierungen jeglicher Art
Tür und Tor öffen kann und will − bis hin zu Pogromen.

Ein solches Szenario, ist − nach den Erfahrungen der
Corona-Zeit − den üblichen Verdächtigen durchaus
zuzutrauen (s. "Lager" für "Ungeimpfte", etc. …)

Und das wäre wieder ein grundrechte-widriges,
verfassungsfeindliches, staatsstreichendes Unternehmen:

Die Regulierung würde wohl gegen diverse Grund-,
Menschenrechte und fundamentale rechtstaatliche Prinzipien
verstoßen:
z.B. gegen das Willkürverbot; gegen das Bestimmtheitsprinzip
der Gesetz-Gebung, gegen die allgemeine Handlungsfreiheit,
gegen das Diskriminierungsverbot, gegen die Freiheit der
Niederlassung, gegen die Freiheit der Berufsausübung u.v.m. .

Mithin geht es den Staat nicht das Allergeringste an, welche
'Gesinnung' jemand im Geiste hegt. Die Gedanken sind frei.

Ein Outing eines Menschen aus dessen Privats- und
Intimssphäre zu begehren und zu verlangen, und
einer öffentlichen Diskussion zu unterziehen, degradiert den
Menschen zum bloßen Objekt staatlichen Handelns, und das ist
ein Verstoß gegen die Meschenwürde.

Gleiches gilt, für das Zusammentragen eines Dossiers durch
den VS, und das Behaupten einer nicht-richtigen Gesinnung,
und die Herstellung eine umgekehrten Beweislast, ganz nach
dem Vorbild der mittelalterlichen Inquisition.

Ganz abgesehen davon: eine Gesinungsprüfung ist anfällig
für Lügen, und sie kann sich nach Erkenntnisstand (jenseits von
Propaganda und Indoktrinerung durch Staatsmedien und das
Bildungssystem) ändern, so dass zu erwarten ist, dass eine
einzige Prüfiung nicht ausreicht. Vielmehr würde man sich
auf eine regelmäßige Überprüfung einstellen müssen, wodurch
sich die "Einnahme / Verabreichung von Gesinnungsboostern"
andeutet − also einer Art Umerziehungslager (nach chinesischem
"Vorbild") …

Ich meine, nicht nur die Hirnrissigkeit der Ideenwelt der Initiatoren
der Regulierung ist erkennbar, sondern auch ihre Hinterhältigkeit,
Bösartigkeit und Skrupellosigkeit.

Ich schließe mich daher ebenfalls Positionen an, die fordern, dass
jeder, der in Parlamenten, in Regierung und im Staat tätig ist, dies
nur nach einem Negativ-Test auf Psychopathie dürfen soll, und
dass dies auch bei Straftätern standardmäßig geprüft wird,
damit z.B. gewissen Richtern und gewissen abnormen Entscheidungen
endlich auch ein Riegel vorgeschoben ist.

Meine Meinung:Deutschland ist krank.Nicht fähig zum überleben-kein Zusammenhalt-Denunzieren-Egoismus-Neid-Volksverrat-Gier,was stimmt mit diesem Volk nicht?????????Haben jene die Hoffnung das sie da heil herauskommen?Falsch,auch solche werden dafür aufkommen werden-wetten.

Der 1+2 WK haben eines deutlich gezeigt:Jeder Deutsche musste bluten über Generationen hinaus.Ob Volksverräter oder nicht er war dran.Gelernt haben solche Versager aus der Geschichte nix,erst das Elend bedarf eigene Überlegungen.Der Fehler wiederholt sich einmal wieder.