Brüssel jubelt über die erste große Bußgeldentscheidung unter dem Digital Services Act (DSA) als Triumph des Rechtsstaats, doch in Wahrheit hat die Kommission einen Feuersturm ausgelöst. Die 120 Millionen Euro gegen X und Elon Musk – begründet mit angeblichen Mängeln bei der Verifikation, Werbedaten und Forscherzugang – dienen nur als Vorwand für einen Angriff auf freie Rede. Statt Schutz der Bürger geht es um die Unterwerfung amerikanischer Tech-Giganten unter europäische Diktate. Kaum verhängt, kippte die Sache: Elon Musk machte die Forderungen des Brüsseler Zensurkomplex öffentlich und forderte sogar öffentlich die Abschaffung der EU.
Die heimliche Agenda: Jahre der Hetzjagd auf X als Rache für Ungehorsam
Hinter der Strafe steckt keine spontane Entscheidung, sondern eine systematische Kampagne seit 2023. Die EU-Kommission hat X mit Untersuchungen, Mahnungen und Vorwürfen zu "Hassrede" und "Desinformation" überzogen, nun gekrönt von einem geheimen Angebot: Keine Buße, wenn X still und leise EU-Zensurvorgaben umsetzt. Andere Plattformen wie Meta und Google sollen nachgegeben haben, X weigerte sich – und Elon Musk machte den Deal damit öffentlich. Schlagartig wird damit folgendes klar: Es dreht sich nicht um technische Feinheiten, sondern um rohe Macht. Eine überstaatliche Bürokratie in Brüssel will die Grenzen der Rede vorschreiben, während ein Nationalstaat wie die USA seine Plattformen gemäß des First Amendments schützt. Drohungen, Interventionen und Rekordstrafen sollen Zwang erzeugen – ein klassischer Fall von schleichender Abschaffung grundlegender Rechte unter dem Deckmantel der "Sicherheit".
GRANITE Act: Amerikas Waffe, die EU-Zensoren persönlich trifft und Vermögen pfändet
Hier kommt der GRANITE Act ins Spiel – "Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny & Extortion" –, ein Gesetzesvorschlag, der in Staaten wie Wyoming und New Hampshire Gestalt annimmt und nun bundesweit voranschreitet. Die Idee ist brutal effizient: Wenn ausländische Autoritäten US-Bürger oder Firmen mit Zensur, Bußgeldern oder Drohungen wegen verfassungsrechtlich geschützter Äußerungen belasten, können Betroffene vor US-Gerichten klagen. Staatenimmunität fällt, Behörden und Beamte haften persönlich, mit Schadensersatz in Vielfachem der Strafen. Urteile greifen auf US-Vermögen der Schuldigen zu – Guthaben, Anleihen, Assets. Eine 120-Millionen-Strafe der EU könnte so zu einer US-Klage mit dem Dreifachen führen, was Zensur von einem risikolosen Spiel zu einem finanziellen Desaster macht. Für eine ohnehin bankrotte EU ein Albtraum, der den "Business Case" für Tyrannei umkehrt.
Europas Zensur-Schattennetz: Milliarden Steuergelder für eine Zensurfabrik, die Freiheit erstickt
Enthüllungen von Plattformen wie Liber-Net reißen den Vorhang auf: Über 330 Institutionen – von Behörden über halbstaatliche Einrichtungen bis zu NGOs – bilden den Unterbau der EU-Zensur, finanziert mit öffentlichen Mitteln. Sie markieren unliebsame Inhalte, implementieren mit "Trusted Flaggern" digitale Spitzel und organisieren Massenmeldungen an die Justizbehörden, ohne die der DSA wirkungslos wäre. Deutschland führt als eifrigster Zensor: Jährlich 1,5 Milliarden Euro fließen hier in diesen Komplex, EU-weit sogar über 17 Milliarden. "Faktenchecker" und Kampagnengruppen schaffen eine Blase, in der abweichende Meinungen zu Klima, Corona, Migration oder Geopolitik nicht debattiert, sondern unsichtbar gemacht werden. Algorithmische Manipulation ersetzt offenen Diskurs – ein totalitäres System, das Bürgerrechte aushöhlt und Steuerzahler zur Finanzierung ihrer eigenen Unterdrückung zwingt.
Zensur als zivilisatorische Bedrohung – und der Konter mit wirtschaftlicher Macht
Der Timing ist explosiv: Trumps neue Sicherheitsstrategie brandmarkt die EU als antidemokratisch und verspricht Korrekturen. DSA und DMA gelten als Bedrohung, gegen die "responsive actions" drohen – inklusive Sanktionen. Die USA sehen europäische Zensur nicht als Binnenangelegenheit, sondern als Angriff auf ihre Souveränität. Nach Jahren, in denen Brüssel extraterritorial EU-Recht auf US-Plattformen aufzwang, schafft GRANITE die juristische Gegenwehr. Wie US-Jurist Preston Byrne auf X schreibt: Der Act erlaubt X, die Kommission auf das Dreifache zu verklagen und Eilverfügungen zu erwirken – ein Muss für den Kongress, um den Zensurangriff abzuwehren. Die EU, die den politischen Krieg wollte, bekommt ihn nun serviert.
Das EU-Dilemma: Persönliche Haftung oder Kapitulation – der Bankrott einer korrupten Elite
Brüssel und Berlin stecken fest: Festhalten am Kurs bedeutet, dass Kommissare und Regulierer vor US-Richtern landen, mit realen Konsequenzen. Abkehr? Unwahrscheinlich, da die Kommission in ihrer Korruption und Arroganz bereits am Abgrund steht. Der Fall X enthüllt den Kern: Eine EU, die intern auf ein milliardenschweres Zensurnetz setzt, posiert extern als Wächter der Transparenz – ausgerechnet gegen Musk. Korruptionsskandale in der Kommission unterstreichen die Heuchelei. GRANITE ist mehr als Recht: Es ist ein Misstrauensvotum gegen eine undemokratische Instanz, die in fremde Informationssysteme eingreift.
Visa als Waffe: Zensoren unerwünscht – Amerikas Tür schlägt zu
Zusätzlich eskaliert die US-Visapolitik: Seit Mai können Ausländern Visa verweigert werden, die als "Fact-Checker" oder Moderatoren an der Unterdrückung US-geschützter Rede mitwirken. Washington stuft das als "censorship of protected expression" ein – eine klare Botschaft an Brüssels und Berlins NGO-Armee: Wer Amerikaner mundtot macht, bleibt draußen. Die EU, die jahrelang Rechte aushöhlte, steht nun isoliert da, während ihre "Stasi-Kommissare" die Rechnung zahlen müssen. Der transatlantische Bruch ist da – und Brüssel hat ihn selbst heraufbeschworen.
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Comments
"Bankrott einer korrupten…
"Bankrott einer korrupten Elite"?
Korrupt JA - aber Elite???
EU-Politiker und ihre Helfer, die diesen Zensurapparat ermöglicht haben, sind doch nur erbärmliche Marionetten derer, die am Niedergang Europas und an der Schaffung eines autoritären Überwachungsstaates arbeiten.
Letztlich kein EU-Dilemma, sondern ein Segen für die EU-Länder! Ein Dilemma allerdings für die US-Globalisten ...
Ich wünsche mir, dass die…
Ich wünsche mir, dass die Global-Mafia EU vernichtet wird. Das größte Übel für Deutschland.
... „Die USA reagieren mit…
... „Die USA reagieren mit einem harten Gegenschlag auf die Brüsseler Kampagne gegen die Meinungsfreiheit und kündigen den sogenannten GRANITE Act an. Nach der 120-Millionen-Euro-Strafe gegen Plattform X droht den EU-Regulierern und ihren deutschen Helfern nun persönliche Haftung, massive Schadensersatzforderungen und der Zugriff auf europäische Vermögen in Amerika – ein transatlantischer Konflikt, der die totalitäre Zensurpolitik der EU entlarvt.“ ...
Ja mei: Und wer wohl legte auch m. E. die Basis dafür?
... „Um Carl Sternheim zu paraphrasieren: In der Biographie Merkels wird die jüngste Geschichte Deutschlands im Gleichnis von Merkels Leben erzählt. Man kann sich die Protagonisten nicht immer aussuchen. Die Zeit von 2005 bis weit über ihre Kanzlerschaft hinaus, wohl bis 2028, kann man für Deutschland als die Merkel-Zeit bezeichnen. Ob uns das gefällt oder auch nicht“!!! ... https://paz.de/artikel/die-kanzlerin-der-spaltung-a12942.html
Die EU ist eine faschistoide Organisation ...
"...Triumph des Rechtsstaats......Die EU, die jahrelang Rechte aushöhlte, steht nun isoliert da, während ihre "Stasi-Kommissare" die Rechnung zahlen müssen...."
Auf Worte sollten Taten folgen, was bei Trump und Musk oft mit zwinkernden Auge gesehen werden konnte. Doch ich hoffe, dass diese Büttel des totalitären EU-Faschismus daran nachhaltig zerbrechen und in der ganzen Welt wirklich nicht nur isoliert- sondern auf dem diplomatischen Parkett ausgegrenzt werden. Man solle es also erweitern und Trump könnte
mit Zollerlass belohnen, wenn Regierungen anderer Länder die Einreise von EU-Vertretern verweigern. Trump hätte viele Instrumente - er weiß es noch nicht, er könnte die Dissonanzen mit China beilegen, wenn er China herum kriegt und jeden Handel insbesondere mit Deutschland einschränken oder sogar abbrechen lässt. Unter der Prämisse "Rechtsstaatlichkeit" - heißt also, man müsse der EU klar machen, dass sie nicht das Recht haben die Meinung der Menschen zu kriminalisieren und zu diktieren.
Wenn die erste Meinung…
Wenn die erste Meinung zensiert wurde ist die Demokratie tot!
Jede einzelne Zensur ist ein Todesschuß. Es gibt hierbei keine Sargnägel denn sie kann nur einmal sterben.
Wir brauchen uns also keine Sorgen über die Demokratie in der EU machen.
Sie ist vor langer Zeit gestorben.
Auf der anderen Seite ist dies aber auch der Demokratie größter Fehler. Meinung ist nicht Wissen! Jeder kann eine Meinung haben OHNE die geringste Ahnung. Und solange jeder der nur eine Meinung zur Politik hat wählen -oder Gott bewahre gewählt werden- darf, ist sowieso Hopfen und Malz verloren.
Der Kampf der Demokratien gegen diktatorische Regime
Es ist aller Ehren wert, daß US-Präsident Trump gegen die totalitäre EU und die Meinungsfreiheit abschaffende BRD Stellung bezieht. Doch historisch betrachtet wird es nichts nutzen. Diktaturen können nicht auf Forderungen nach Demokratisierung eingehen, weil dann die herrschende Nomenklatura dem Untergang geweiht wäre.
Vielmehr retten sich die totalitäre Regime durch immer härteren Verfolgungsdruck. Die Abschaffung der Demokratie ist eine geneigte Ebene. Hat ein Regime sie erst einmal betreten, rutscht es zwangsläufig immer schneller und heftiger in den totalitären Staat. Zuerst werden einzelne Meinungen, die das Fundament des Staates bilden, als unhinterfragbar, jeglichem Diskurs entzogen (Holocaust), dann dehnt sich das Diskursverbot auf immer weitere Themen aus (Migrantenkriminalität, naturgegebenes Geschlecht, Gleichheit aller Nationen, menschengemachter Klimawandel). Weichen die Menschen auf Symbole und Chiffren aus, verbietet der Staat Zahlenkombinationen, Abkürzungen, Worte und Sätze. Äußert sich hiergegen Protest, werden Majestätsbeleidungsparagraphen erlassen, die die politische Nomenklatura vor Kritik abschirmen. Um die Einhaltung dieser Regeln durchzusetzen, muß man ein umfassendes Bespitzelungssystem, Meldestellen für willfährige Denunzianten regierungskritischer Meinungsäußerungen und ein Meldesystem für soziale Netzwerke einrichten.
Sollte damit der Protest noch immer nicht niedergehalten werden können, muß man der Armee die Möglichkeit zum Einsatz gegen das eigene Volk im Inneren gegeben haben. Hier hat die politische Klasse der BRD, anders als in allen anderen Fragen von Infrastruktur, Rentensystem, Bildungs- und Rechtssystem solide vorgesorgt. Mahnungen eines demokratischen Präsidenten müssen in einem solchen System zwangsläufig verhallen und bestenfalls Protest der Vertreter des Regimes hervorrufen.
Zitat: Die USA reagieren…
Zitat: Die USA reagieren mit einem harten Gegenschlag auf die Brüsseler Kampagne gegen die Meinungsfreiheit und kündigen den sogenannten GRANITE Act an.
Bleibt der EU-Meister der Zensur ....weiter stur
schickt Granite Act ihn in Kur !
EU-Dilettanten mit Verwandten und Korruptionsbekannten
Des Kaisers neue Kleider gibt´s nicht mehr ,nun läuft er Spießruten oder Queer. Wenn Arroganz im Schädel drückt,hat sich im Hirn wohl viel verrückt . Die Blasen ,in denen sie noch leben ,bringen das ganze Land zum Beben. Natürlich sind die Andern schuld ,das Volk verliert bald die Geduld. Im Land es weiter abwärts geht ,mit solchen Parteien ist alles zu spät . Würde Politdummheit laut schreien ,dann hörte man sie bis zum Rhein . Und wenn es hier so weitergeht ,ist deutschland vom Winde bald verweht !
https://youtu.be/r9qK5Ahevrg?si=n1QEHUWBP5I-g-Yb
Dummheit kennt keine Grenzen !
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