"Geld fürs Weltklima und Bunt-NGOs, aber nicht für Bedürftige und die, die noch arbeiten"

Aktueller Klartext-Videoblog hier

Die Koalition liefert keine Politik für die Bürger, sondern betreibt eine globale Agenda auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung und der Bedürftigen. Beatrix von Storch stellt ihr politische Hitparade der Woche vor:

Platz 3: Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom

Die Bundesregierung erkennt selbst an, dass die Überkapazitäten im Stromnetz praktisch vollständig abgebaut sind. Statt jedoch eine verlässliche Grundlast sicherzustellen, will sie massiv neue Gaskraftwerke bauen – die später angeblich mit Wasserstoff betrieben werden sollen. Von Storch kommentiert das so:

„Die Energiepolitik der Bundesregierung ist wie das Durchführen von Schönheits-OPs an einem Krebspatienten im fortgeschrittenen Stadium.“

Sie fordert stattdessen eine klare Kehrtwende: Rückkehr zur Kernkraft, Ausstieg aus dem Kohleausstieg und ein Ende des „Flatterstroms“, der in Dunkelflauten (Winter, Nacht) schlicht nicht verfügbar ist.

Platz 2: DKV-Beitragsstabilisierungsgesetz

Das Gesetz soll angeblich die Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren. Tatsächlich werden aber Arbeitgeber, Bürger und sogar das medizinische Personal stärker belastet: Der Bund reduziert seinen Zuschuss, die Beitragsbemessungsgrenze steigt, Minijobs werden stärker belastet und es kommt eine Abgabe auf Süßgetränke. Gleichzeitig werden Vergütungen für Ärzte und Pflegekräfte gekürzt und Lohnsteigerungen ausgehebelt.

Der zentrale Satz von Beatrix von Storch dazu:

„So sieht die Haushaltspolitik von BlackRock aus. Geld für die Welt, das Weltklima und Kunterbund-NGOs, kein Geld für Bedürftige und Kranke und sowieso all jene, die dieses Land noch am Laufen halten.“

Platz 1: Verordnung zur Überführung der jährlichen Minderungsziele in Jahresemissionsgesamtmengen

Diese Verordnung legt fest, wie viel CO₂ Deutschland von 2031 bis 2040 noch ausstoßen darf. Konkret heißt das laut der AfD-Vize: „Unsere CO2-Emissionen sollen von 409 Millionen Tonnen im Jahr 2030 auf 150 Millionen Tonnen im Jahr 2040 fallen.“

Wer die Grenzen nicht einhält, muss mit weiteren teuren und einschneidenden Maßnahmen rechnen. Von Storch warnt: „Wer dachte, die Deindustrialisierung der letzten Jahre wäre schlimm, über 340.000 verlorene Jobs in der Industrie seit 2019, der wird sehen, das Schlimmste steht uns noch bevor.“

BlackRock-Reformen statt vernünftiger Haushaltspolitik zum Wohl der Bürger

Die schwarz-rote Koalition betreibt keine Politik für Deutschland, sondern eine BlackRock-Haushaltspolitik:  Geld und Prioritäten fließen in globale Klimaziele und internationale NGOs – während die eigene Bevölkerung, die arbeitenden Menschen und die sozialen Sicherungssysteme weiter belastet und ausgehöhlt werden. Und sie verweist auf die einzig vernünftige Gegenbewegung:

„Mit der AfD sitzt die Stimme der Vernunft in den Parlamenten. Wir werden dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Erst in den Ländern und dann im Bund.“

Aktueller Klartext-Videoblog hier

Innerhalb weniger Minuten sammelten sich hunderte von Likes und zustimmenden Kommentaren unter dem Video von Beatrix von Storch. Hier eine kleine Auswahl:

@Tinnitus.1960
„Vielen Dank für Ihre hervorragend informellen Beiträge sehr verehrte Frau von Storch! Bei dem ersten von Ihnen vorgestellten Gesetz erkennt jeder der mit der Physik, der BWL und VWL nicht auf Kriegsfuß steht, daß diese Kartellparteien tatsächlich alles daran setzen um Deutschlands Wirtschaft und deren Arbeitsplätze zu vernichten! Das ist keine Dummheit, was viele ‚vermuten‘, sondern Vorsatz und damit Hochverrat! Dann immer dieser CO²-Wahnsinn und die perverse CO²-Lüge!“

@mesh_1985 
„Danke für ihre Arbeit Frau von Storch! 🖤❤️💛 (selten das ich ein Bundestag Gehalt wirklich anhand der Leistung völlig gerechtfertigt finde, Anderen sollte es aberkannt und auf Grundsicherungsniveau eingedampft werden, das Kartell gehört enteignet, so wie sie es mit dem Mittelstand gemacht haben.)“

@detlefloffler5465  
„Absolut richtig erklärt, deshalb nur die AfD für ein demokratisches und sozial gerechtes Deutschland!!! 💙💙💙💙“

@tessaroth50
„Irrenanstalt Deutschland nur AfD 💙💙💙kann diesen ganzen Irrsinn korrigieren, danke dass die AfD Politiker für Deutschland kämpfen. Diese Altparteien müssen weg.“