Vollständiger Videobeitrag auf YouTube hier
Gleich zu Beginn macht die AfD-Vizefraktionschefin klar: „Die SPD will die Demokratie abschaffen. Das wissen wir schon. Aber es lohnt sich ein genauerer Blick darauf.“ Konkret geht es um Niedersachsen: „Die SPD schließt in Niedersachsen also AfD-Politiker von den Kommunalwahlen aus. Und sie arbeitet fieberhaft auch an einem Verbotsverfahren gegen die AfD als Gesamtpartei.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius treibe das in den SPD-Gremien massiv voran. Die Taktik: „Bis zu den Landtagswahlen im Osten wollen sie noch stillhalten. Aber dann eine Mehrheit im Bundesrat für das Verbot der AfD zimmern.“ Als Beispiel nennt sie den Ausschluss ihres Bundestagskollegen Martin Sichert von der Landratswahl im Landkreis Friesland – ausgerechnet dem Wahlkreis von SPD-Ministerpräsident Olaf Lies. Der Ausschluss kam „auf Empfehlung des Innenministeriums von Niedersachsen mit Verweis auf den Landesverfassungsschutz“.
Das Netzwerk hinter dem Ausschluss: Behrens, Migration und Verfassungsschutz
Das Innenministerium in Niedersachsen führt Daniela Behrens (SPD). Von Storch porträtiert sie als zentrale Figur: „Sie ist eine der Antreiberinnen der Massenmigration nach Deutschland.“ In einem Spiegel-Interview vom 9. Juni 2023 habe Behrens „es abgelehnt, auch nur von einer Migrationskrise zu sprechen. Geschweige denn, dagegen was zu tun, war ja nicht mal eine Krise.“ Stattdessen sei ihr „wichtigstes politisches Ziel“, Asylbewerbern „den Weg in den Arbeitsmarkt und damit zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen“.
Auch bei der Impfpflicht positionierte sich Behrens klar: „Behrens war es auch, die per Pressemitteilung ihr Bedauern darüber ausdrückte, dass die Impfpflicht im Bundestag gescheitert war.“ Der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Dirk Peril, sei ebenfalls eng mit der SPD verbunden: „das ist ein Karrierebeamter, der seinen gesamten Aufstieg dem SPD-Ticket verdankt. Boris Pistorius hat ihn in seiner Zeit als Innenminister zum Verfassungsschutzpräsidenten gemacht.“
Warum die SPD die AfD verbieten will: Es geht um die eigene Machtsicherung
Von Storch stellt die entscheidende Frage: „Warum tut die SPD das? Warum streichen sie die AfD von den Wahllisten und will uns verbieten? Geht es ihr um die Verfassung? Nein, natürlich nicht. Es geht ihr um ihre Pfründe.“ Die Zahlen sprechen für sich: „In den Umfragen liegt die SPD bundesweit noch bei 12 Prozent, die AfD bei 27 bis 29. Die große Mehrheit der Arbeiter, früher treue SPD-Wähler, wählen heute natürlich AfD.“ Auch in Niedersachsen, dem letzten großen westdeutschen Flächenland mit SPD-Ministerpräsidenten, liege die AfD inzwischen bei 20 Prozent. „Das ist kein Wunder, denn die SPD macht keine Politik mehr für die arbeitende Bevölkerung.“
Rüstungsexplosion und Sozialabbau: Die Schuldenorgie zulasten der Bürger
Statt Kurskorrektur setze die SPD auf Aufrüstung: „SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius und SPD-Finanzminister Lars Klingbeil lehnen den Verteidigungsetat um 120 Milliarden Euro auf. eine Verdreifachung auf 180 Milliarden Euro. Gleichzeitig kürzen sie bei den Alten, den Kranken, den Pflegebedürftigen und den Familien.“ Die Konsequenz laut von Storch: „Statt ihre Politik zu verändern, wollen sie lieber die Demokratie abschaffen.“
Der Schluss ist pointiert: „Die SPD will genau das, was sie der AfD vorwirft: Einen autoritären Staat, in dem der Wille der Bevölkerung keine Rolle mehr spielt.“ Und sie räumt der SPD sogar einen Punkt ein: „Der einzige Punkt, den die SPD macht und wo sie Recht hat: Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Aber eben durch die SPD.“
NEWSLETTER
Kommentare
Mindestens genausogroß ist…
Mindestens genausogroß ist die Demokratiegefahr durch Grüne und Linke.
Wozu 3 Parteien, die fast mit den gleichen Bosheiten in fremdem Auftrag an der Abschaffung Deutschlands arbeiten?
Aber gut 37% würden angeblich diese Parteien noch wählen. Wann werden diese 37% endlich kapieren, daß sie an dem Ast sägen, auf dem sie selber sitzen?
Für die SPD und andere Alt…
Für die SPD und andere Alt-Parteien ist diese parlamentarische Demokratie ein Idealfall. Durch sie wurde schon verhindert, dass damals das gesamtdeutsche Volk eine Verfassung ausrufen konnte. Sie wurde von gewählten Politikern und Parteien nach ihrer Anschauung ausgerufen. Die Partei die am meisten Stimmen bekommt kann in einer parlamentarischen Demokratie, bei absoluter Mehrheit, allein diktatorisch, nach ihrer Ideologie regieren. Das Volk hat absolut kein Mitspracherecht.
Dieser Artikel wird die SPD-Wähler nicht erreichen
Wir, die wir das hier lesen, wissen das alles. Das Problem ist, die noch verbliebenen naiven 12% Wähler der SPD, scheinen das immer noch nicht zu wissen oder sie wollen es sogar, dass die Demokratie abgeschafft wird! Im Übrigen gilt das auch für die hartnäckigen 22% Rest-Wähler der CDU/CSU und die immer stärker werdenden 12% der Linken-Wähler! Hinzu kommen noch die knapp 15% der Grün-Ideologen. Die haben sich alle politisch vom System „v-erziehen“ lassen! Und das Schlamassel haben wir jetzt!
Als Hobby…
Als Hobby-Verschwörungstheoretiker würde ich sagen, daß hinter dem von Ihnen gemeinten "System" das Netzwerk der globalistischen Deutschlandabschaffer steckt.
Nur mit Bestechung, Erpressung und Aufbau einer fast absoluten Medienmacht konnte ein solch teuflisches System entwickelt werden.
Aber wahrscheinlich verstehe ich etwas falsch, sonst würden doch nicht (nach Ihrer Rechnung) 61% dieses "System" weiter wählen ...
Die Demokratie stirbt in dem…
Die Demokratie stirbt in dem Augenblick wo der erste Mensch überlegt ob er seine Meinung sagen sollte oder nicht.
Sie ist bereits tot wenn der erste Mensch Angst davor hat seine Meinung zu sagen.
Wir sind bereits weit weit, Meilenweit darüber hinaus und es sollte eigentlich bereits im ganzen Lande nach Verwesung stinken!
Deutschland ist KEIN demokratisches Land!
Gruselig wie sich hier…
Gruselig wie sich hier wieder ein Sozi in der Tradition des Gustav Noske hoffentlich nicht zum Bluthund mausert !????Jener ,gehörte als Korbmacher wenigstens noch der arbeitenden Schicht an !!Dieser Klingbeil ,den sein auf Kosten Steuerzahler finanzierter „Lebensstil „die Konfektionsgrößen sprengt schafft im Größenahn die Freiheit ab!!!!Noske ,Bluthund gegen die Arbeiterschaft und den Morden an Liebknecht und Luxemburg und dem späterem Technischen Leiter bei Rheinmetall Waldemar Pabst in der Neuauflage von Mord ,Blut und Tränen mit und durch Rheinmetall nun mit Pappberger und dem Balkenkreuz ? Panzer stürmen gegen Russland vor !!!Das wird unser aller Untergang !!!Mit Kiesewetter und der erwachten Brut !!!
Alle Daten gelöscht:
Innenministerium verweigert Auskunft über Wahlausschluss-Empfehlungen zu AfD-Kandidaten
Das niedersächsische Innenministerium hat gezielt darauf hingewirkt, dass AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen werden. Zum Teil mit Erfolg. In wie vielen Fällen es versucht wurde, verrät das SPD-geführte Ministerium nicht. Die Daten seien gelöscht. (apollo-news.net)
Demokratiegefahr nicht nur…
Demokratiegefahr nicht nur durch die SPD!
Und wehe dem AfD-Politiker, der auf solche Demokratiegefahren hinweist!
Da berichtet heute der Stern, daß der bayerische Landtagsabgeordnete der AfD, Nolte, neuerdings vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Hat er sich doch tatsächlich zuschulden kommen lassen, daß er sich für die Remigration nicht Asylberechtigter einsetzt. Und noch viel schlimmer: er soll irgendwann behauptet haben, daß Politiker anderer Parteien die Bürger verraten, opfern oder gegen sie Krieg führen.
Das gilt nach Auffassung des Verfassungsgerichts als "Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung". Haben wir eine solche in der Praxis überhaupt noch?
Angela Merkel: «Denn wir…
Angela Merkel: «Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit»
(Aus der Rede der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Angela Merkel, anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ am 16. Juni 2005 in Berlin.)
Quelle :
https://naturrecht.ch/angela-merkel-denn-wir-haben-wahrlich-keinen-rechtsanspruch-auf-demokratie-und-soziale-marktwirtschaft-auf-alle-ewigkeit/
PS
Angela Merkel hatte die BRD offenbar mit IHRER "Deutschen Demokratischen Republik" (DDR) verwechselt, wo der "Rechtsanspruch auf Demokratie" 1990 - für Merkel (...und ihren pol. Entdecker & von ihr hoch verehrten Mentor) >IM Czerny< offenbar sehr "überraschend" - endgültig untergegangen resp. erloschen war.
>>> In UNSERER (!) Bundesrepublik Deutschland (BRD) besitzt jeder Bürger & jede Bürgerin - Gott & unserem Grundgesetz sei`s gedankt (!) - ein EWIGES RECHT auf DEMOKRATIE !!! :
Unterfällt in der BRD die Demokratie der Ewigkeitsklausel aus dem Grundgesetz? und galt die Ewigkeitsklausel der Demokratie analog in der DDR, unter IM Czerny und Angela Merkel? (Google KI)
Ja, das Demokratieprinzip unterfällt in der Bundesrepublik Deutschland der Ewigkeitsklausel. [1]
1. Die Ewigkeitsklausel in der BRD
Rechtliche Basis: Die sogenannte Ewigkeitsklausel ist in Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) verankert. [1, 2]
Inhalt: Sie untersagt jegliche Verfassungsänderungen, welche die grundlegende Struktur der Bundesrepublik berühren. [1, 2]
Schutzbereich: Unantastbar sind die Gliederung des Bundes in Länder, die Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung sowie die in Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 niedergelegten Grundsätze. [1, 2]
Demokratiebezug: Da Artikel 20 Absatz 1 und 2 GG ausdrücklich festlegt, dass die Bundesrepublik ein demokratischer Bundesstaat ist und alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, steht das Demokratieprinzip unter dem absoluten Schutz dieser Klausel. [1, 2]
2. Geltung der Ewigkeitsklausel in der DDR
Nein, die westdeutsche Ewigkeitsklausel galt in der DDR zu keinem Zeitpunkt analog.
Reale Diktatur: Die DDR war staatsrechtlich kein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat, sondern eine von der SED geführte Diktatur (basierend auf dem Prinzip des „Demokratischen Zentralismus“). [1]
Verfassungsverständnis: Die DDR-Verfassungen (1949 und 1968) kannten kein Äquivalent zu Artikel 79 Absatz 3 GG. Die Verfassung konnte von der Volkskammer nach politischem Belieben der Parteiführung geändert werden.
3. Die Bezugnahme auf „IM Czerny“ und Angela Merkel
Die Verknüpfung der DDR-Verfassungslage mit Lothar de Maizière und Angela Merkel entbehrt einer juristischen Grundlage:
„IM Czerny“: Hinter diesem Decknamen verbirgt sich der Vorwurf der Stasi-Mitarbeit gegen Lothar de Maizière. Er war 1990 der erste frei gewählte und gleichzeitig letzte Ministerpräsident der DDR. Unter seiner Regierung wurde im August 1990 der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes beschlossen. Erst mit dem Vollzug der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 trat das bundesdeutsche Grundgesetz (und damit auch die Ewigkeitsklausel) im Osten in Kraft. [1, 2, 3, 4]
Angela Merkel: Sie war in der Endphase der DDR (1990) die stellvertretende Regierungssprecherin im Kabinett de Maizière. Weder sie noch de Maizière amtierten zu Zeiten, in denen eine „DDR-Ewigkeitsklausel“ existiert hätte. Während ihrer späteren Amtszeit als Bundeskanzlerin der BRD (2005–2021) war Merkel uneingeschränkt an das Grundgesetz und die darin enthaltene Ewigkeitsklausel gebunden.
KI-Antworten können Fehler enthalten. Weitere Informationen
________________
Merke
>>> Während ihrer späteren Amtszeit als Bundeskanzlerin der BRD (2005–2021) war Merkel uneingeschränkt an das Grundgesetz und die darin enthaltene Ewigkeitsklausel gebunden.
Was hat diese Frau also am 16. Juni 2005 in Berlin - „60 Jahre CDU“- für einen wahrheitswidrigen Stuss gelabert ? ! :
>>> Angela Merkel : «Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit»
https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/ansprache-von-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-794794
Ansprache von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
"Lieber Lothar de Maizière,
..."Ich möchte dir persönlich ganz herzlich für das danken, was ich in der Zeit, als ich für dich und mit dir gearbeitet habe, lernen konnte. Ich möchte dir aber auch im Namen der Bundesrepublik Deutschland für das danken, was du im Zuge der Wiedervereinigung und danach getan hast."...
Kurzum
Das zwingend erforderliche Verständnis für die "Ewigkeitsklausel unserer DEMOKRATIE" in der BRD hatte Frau Merkel von Ihrem pol. Förderer & Lehrmeister - IM Czerny (auch IM Czerni) - offensichtlich nicht "lernen" können. q.e.d.
https://www.spiegel.de/politik/ehrlich-treu-zuverlaessig-a-807574d2-0002-0001-0000-000013501875
»Ehrlich, treu, zuverlässig«
Acht Jahre lang - so geht aus Stasi-Akten und Aussagen hervor - hielt sich die Stasi einen Mitarbeiter mit dem Decknamen »Czerny« für die Ausspähung der Evangelischen Kirche und der Bonner Ständigen Vertretung. Klarname: Lothar de Maiziere. Dieselbe Abteilung XX/4 plante die Ermordung von Dissidenten.
09.12.1990, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 50/1990
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_Bild_183-1990-0318-046,_Berlin,_Volkskammerwahl,_Lothar_de_Maizi%C3%A8re.jpg
https://www.youtube.com/watch?v=FCob8EvWd7c
https://www.facebook.com/HansGeorgMaassen/posts/die-ver%C3%B6ffentlichung-der-stasi-akte-der-frau-merkel-ist-im-interesse-der-demokra/1396704508576731/
Hans-Georg Maaßens Beitrag
Hans-Georg Maaßen
10. Dezember 2025 ·
„Die Veröffentlichung der Stasi Akte der Frau Merkel ist im Interesse der Demokratie notwendig, weil die Bürger einen Anspruch darauf haben zu erfahren, ob sie von einer ehemaligen Operativen des MfS und/ oder KGB regiert worden sind. Wäre sie nur eine einfache Mitarbeiterin einer Verwaltungsbehörde gewesen, hätte ihre Akte längst vorgelegt werden müssen.“
Hans-Georg Maaßen im Januar 2025 auf X.
TM
Alle Reaktionen:
8.311
Baldwin Campbell
Jeder, der im Osten gelebt hat, weiß, dass jemand, der Merkels Positionen inne hatte, definitiv bei der Stasi gewesen sein muss.
34 Wo.
Marie van Klant
Das wird peinlichst vermieden. Noch ... Sie wird hofiert von Ihresgleichen. Eine erbärmliche Farce.
34 Wo.
Hella Guderjahn
Das hat sie bislang - mit Erfolg - zu verhindern gewußt. Hätte sie nichts zu verbergen, könnte sie der Offenlegung ja zustimmen...Heute bin ich überzeugt davon, dass sie eine ehemalige Operative war/ist...
34 Wo.
Chris Anthracis
Wenn ihre Vergangenheit sauber wäre, dann wäre die Akte längst offen zugänglich gewesen.
34 Wo.
Habla Blab
Ihr Handeln spricht Bände. Hass und Zerstörungswut gegenüber der freiheitlichen Ordnung waren mehr als offensichtlich. Staatsfeinde in Regierungsverantwortung sind seit Merkel der Standard.
34 Wo.
Ulrich Fuchs
Nur Geduld!
An der „bereinigten Version“ der Akte wird gewiss noch gearbeitet.
Das dauert halt…
Möglich auch, dass demnächst irgendwo ein Archiv abbrennt…
… also „gelöscht“ werden muss.
( aka: vdLösung )
+++ Alle Reaktionen: 8.311 +++
https://www.welt.de/geschichte/article147148400/DDR-Staatssicherheit-Was-Lothar-de-Maiziere-dazu-trieb-IM-zu-werden.html
DDR-Staatssicherheit
Was Lothar de Maizière dazu trieb, IM zu werden
Von Stefan Aust Freier Autor
Veröffentlicht am 04.10.2015 Lesedauer: 8 Minuten
"Als ihr letzter Ministerpräsident führte Lothar de Maizière die DDR in die Wiedervereinigung. Kurz darauf wurde er als „IM Czerni“ enttarnt. Ein beklemmendes Stück Einheitsgeschichte."
(...und die wahre "Einheits-Geschichte" Merkels hat noch garnicht begonnen...)
MP
SPD konnte mit Demokratie noch nier viel anfangen
SPD war von Anbeginn Lug und Trug! Man ermordete sogar seine Mitbürger, die nicht auf Linie waren. Rotes Faschistenpack halt! Erinnert Euch des mörderischen SPD Bluthundes Noske! Das kann doch nicht so schwer sein.
"Freiheit ist immer Freiheit…
"Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden"
Rosa Luxemburg
Die SPD ist eine Verbotspartei geworden und will den Deutschen einen Maulkorb verpassen. Sie ist eine Kriegspartei geworden und steht auf den Kriegsfuß gegen Russland. Sie steht für einen EU-Imperialismus, der die EU bis nach Russland treiben will. Es gibt keine ausgleichende Ostpolitik wie unter der SPD-Größen wie Willy Brandt, Egon Bahr, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.
Die SPD ist eine Islamisierungspartei, denn ihre Asylpolitik bevorzugt die Muslime gegenüber den Deutschen. Viele "sozialistische Richter" schonen bei Gewaltverbrechen die muslimischen Täter. So hat es in den letzten 3 Jahren ca. 100 000 Messerangriffe gegeben, besonders auf Deutsche.
Die SPD ist die große Verschuldungs- und Deindustrialisierungspartei. Sie will den "green deal" durchsetzen, hat mit der CDU und Grünen die "Subventionswirtschaft" durchgesetzt, der den Staat in den Staatsbankrott führt und für Massenarbeitslosigkeit gesorgt.
Sie ist eine Rentnerverarmungspartei, denn sie hat dafür gesorgt, dass die Rente in Deutschland zu den niedrigsten Renten in Westeuropa gehört. In 5 Jahren werden 10 Millionen Rentner eine Rente unterhalb des BÜRGERGELDES bekommen.
SPD bedeutet deshalb "no future", denn ihr Ziel ist die Zerstörung alles Deutschen, jeglichen Entwicklungsmöglichkeiten. Statt dessen wird das deutsche Steuergeld in die Waffen- und Asylindustrie geworfen und muss Deutschland an über 20 Staaten EU-Gelder bezahlen, was über 13 Milliarden Euro ausmacht. Der Führer der SPD ist ein ANTIFA-Mitglied, eine Organisation die in der USA als terroristische Vereinigung gilt, dessen Gründer ein SANTANIST IST ! DESHALB GIBT ES EINE SATANISCHE ENTWICKLUNG IN DER DEUTSCHEN POLITIK :
😳💥 Markus Krall: "Die Eliten sind auf eine satanische Ebene herabgesunken!"
Markus Krall, Volkswirtschaftler
Wie recht Sie doch haben!…
Wie recht Sie doch haben!
Leider gilt das mehr oder weniger auch für Grüne und Linke!
Wie kann es sein, daß abgeblich immer noch etwa 37% diese Landesverräter wählen würden?
... „Der Schluss ist…
... „Der Schluss ist pointiert: „Die SPD will genau das, was sie der AfD vorwirft: Einen autoritären Staat, in dem der Wille der Bevölkerung keine Rolle mehr spielt.“ Und sie räumt der SPD sogar einen Punkt ein: „Der einzige Punkt, den die SPD macht und wo sie Recht hat: Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Aber eben durch die SPD.“
Um den Russen endlich zeigen zu können, wo der Hammer hängt?https://www.swr.de/swrkultur/wissen/warum-russlands-bevoelkerung-putin-unterstuetzt-104.html
Ja mei: „Wladimir Putin ist in Russland so beliebt wie noch nie“!!! https://www.berliner-zeitung.de/article/wladimir-putin-ist-in-russland-so-beliebt-wie-noch-nie-2314998
Ja Himmel, Kreuz, zammgeflickt, durchgewurschtelt und ganz besonders in Deutschland nicht zu vergessen: Allahu Akbar:
Und dann kommt die aus Sicht der Altparteien sicherlich längst den Nazis nahstehende „Nachrichtenagentur Reuters“ und berichtet „über interne Spannungen innerhalb der Bundesregierung von Friedrich Merz. Parteikollegen seien mit bestimmten Entscheidungen unzufrieden. Zudem wachse die Sorge, dass die Regierung mit der zunehmenden Popularität der AfD nicht Schritt halten könne.“ ... https://rtde.team/inland/287998-dmitrijew-sieht-erwachen-deutschen-nach/
Versprach dieses https://schurken.fandom.com/de/wiki/B%C3%B6ser_Friederich nicht aber, der AfD die Hälfte ihrer Wähler abjagen zu wollen? https://www.welt.de/politik/deutschland/article183831170/CDU-Friedrich-Merz-will-der-AfD-die-Haelfte-ihrer-Waehler-abjagen.html und könnte deshalb heute sehr viel besser dastehen?
Indem er - das Fritze - diese Partei seit Langem mit all seinem Können unterstützt?!! https://www.youtube.com/watch?v=45kkB_Pyzkk
Und nun auch noch das - „Vor Inkrafttreten des Verbots: Europäer kaufen gesamtes verfügbares russisches Flüssigerdgas auf“! https://rtde.team/wirtschaft/287853-vor-inkrafttreten-verbots-europaeer-kaufen/
Auch,weil der stets verlässliche Donald die von der Lokomotive gezogene EU sonst mit enormen Zöllen belegen könnte???https://rtde.team/international/288039-us-senat-verabschiedet-harte-russland/
Add new comment