Gibt es dann Neuwahlen?

Scheitert Jamaika schon in den Startlöchern_

Christian Lindner hat es deutlich gesagt: Wenn die Grünen sich nicht bewegen, bleibt Jamaika ein Luftschloss. Es sieht aber nicht so aus, als wollten die Grünen sich bewegen. Es gibt noch jemanden, der ein Scheitern von Jamaika voraussieht und schon weiß, was dann zu tun ist: Martin Schulz. Er sagt: Dann soll es Neuwahlen geben.

Freie Welt

Während es in einer Meldung des focus noch so wirkt, als wären alle Beteiligten zuversichtlich, stellt Christian Lindner in der Bild am Sonntag eine Ja­mai­ka-Ko­ali­ti­on offen in­fra­ge. »Die Stimmung ist mies«, heißt es da.

Wie auch der focus berichtet, sagte Lindner in aller Deutlichkeit: »Mit der un­be­grenz­ten Aus­wei­tung des Fa­mi­li­en­nach­zugs und einem über­has­te­ten Koh­le­aus­stieg ohne Er­satz­en­er­gie würde man Pro­test­wäh­ler in die Arme der AfD treiben, statt sie von dort zu holen. Wenn die Grü­nen sich bei den zu­künf­ti­gen Ge­sprä­chen nicht be­we­gen, bleibt Ja­mai­ka ein Luft­schloss.«

Damit kri­ti­sier­te er die grü­nen Ma­xi­mal­for­de­run­gen. Weiter sagte er: »Mit den grü­nen Plä­nen droht eine Über­for­de­rung bei der In­te­gra­ti­on, un­si­che­re En­er­gie, neue Schul­den und die fi­nan­zi­el­le Über­las­tung der Mit­tel­schicht.«

Doch die Grü­nen wollen sich in Fragen der Zu­wan­de­rung und des Kli­ma­schutzes nicht bewegen. Gerade die Fa­mi­li­en­zu­sam­men­füh­rung sei »zen­tral« für die Grü­nen, die Ein­hal­tung der Kli­ma­schutz­zie­le gehe nicht ohne Koh­le­aus­stieg, heißt es. Gö­ring sagte ihrerseits in aller Deutlichkeit: »Ja­mai­ka kann nur klap­pen, wenn es dar­über Klar­heit gibt«.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt warnte vor einem Scheitern der Gespräche. Gegenüber Bild sagte er: „Die Grünen provozieren das Scheitern von Jamaika.“ Er hat den Eindruck, dass sie gar kein ernsthaftes Interesse an einer Regierungsbildung hätten.

Martin Schulz hat sich schon mit dem Gedanken, dass Jamaika scheitern könnte, angefreundet und erklärte: »Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen.« Das melden die Zeit, heise und die Welt.

Zu einer rotschwarzen Koalition will Schulz nicht zurückkehren. In Hinblick auf die Wahlniederlage sagte er: »Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen. Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es, die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen.« Weiter erklärte er: »Es wird eine Aufarbeitung der letzten anderthalb Jahrzehnte sein«.

Das könnte dauern und wirft die Frage auf, ob jemand bei Neuwahlen eine Partei wählen mag, die sich mit Selbstfindung beschäftigt. 

Sven von Storch

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