Gedankenspiel_ Was wäre, wenn wir das BAMF einfach schließen_

Mit diesem Gedankenspiel eröffnet Robert von Loewenstern in einem Gastbeitrag auf der Achse des Guten grundsätzliche Betrachtungen zu dem Versagen unseres Asylsystems. »Mit einem gewaltigen Aufwand an Mensch und Material prüfen wir, ob Antragsteller unseren Schutz verdienen. Dabei differenzieren wir zwischen vier Schutzarten, die so kompliziert sind, dass sie kaum jemand korrekt benennen, geschweige denn erklären kann. Am Ende des langwierigen Verfahrens steht ein hartes, klares Urteil. Anerkannt oder abgelehnt. Schutzberechtigt oder nicht schutzberechtigt.«

Hart mag das Urteil erscheinen, es wird aber nicht in voller Härte umgesetzt, es macht also kaum einen Unterschied. Der Artikel trägt daher auch die Überschrift: »Stell dir vor, wir schließen das BAMF – und keiner merkts«.

Was bedeutet überhaupt eine Duldung? Es bedeutet, dass der abgelehnte Asylbewerber bleiben darf, gleichzeitig aber auch nicht bleiben darf, weil er weiterhin ausreisepflichtig ist. Sein Aufenthalt ist damit legal und illegal zugleich. Robert von Loewenstern fasst es so zusammen: »Wer darin keinen Widerspruch sieht, muss Jurist sein.«

Von Loewenstern macht sich die Mühe, die Zahlen der Zugezogenen und Abgeschobenen zu rekonstruieren, was tatsächlich nicht einfach ist; denn selbst von offizieller Seite gibt es keinen richtigen Überblick. Dann stellt er die Zahlen ins Verhältnis zu dem, was das BAMS leistet. Sein Ergebnis ist eindeutig: »Das BAMF hat, bei Licht betrachtet, den geringsten Einfluss darauf, ob und wie Zuwanderung über das Asylsystem faktisch stattfindet. Die wahren Probleme liegen nicht beim BAMF. Sie liegen vor dem BAMF und nach dem BAMF.«

Da stellt sich dann schon die Frage: »Wenn das BAMF ohnehin kaum Einfluss darauf hat, wie viele über das Asylticket zu uns kommen und bei uns bleiben, wozu leisten wir uns diese gewaltige Maschine noch?« Was nützen in dem Fall Reformen? Was nützen personelle Umbesetzungen?

Um noch mal das Gedankenspiel mit den Führerscheinprüfungen aufzugreifen: Was würde es nützen, wenn man die Fahrlehrer besser qualifiziert? Was würde es helfen, wenn man die Fahrprüfungen erschwert? Unter dem Strich: nichts:

Der Artikel macht klar, dass man an anderen Stellen ansetzen muss. Er sagt auch an welchen Stellen und spielt sowohl die Möglichkeiten einer Grenzschließung als auch mögliche Gesetzesänderungen durch.

Der Artikel begnügt sich also nicht damit, die Misere auszuschmücken und zu bejammern, sondern zeigt die Richtung auf, in die eine Debatte zu dem Skandal führen sollte.