»Nicht mal jeder Dritte ist für die Vision von Martin Schulz«, schreibt die Bild am Sonntag. Laut einer repräsentativen Befragung, die das Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Zeitung durchgeführt hat, befürworten nur 30 Prozent der Deutschen den Vorstoß von Martin Schulz. 48 Prozent lehnen ihn ab. 22 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe.
Auch in der Politik kam der Vorschlag nicht gut an. Der Spiegel meldet, dass der Vorstoß von Schulz in Berlin »mit Zurückhaltung« aufgenommen wurde. Angela Merkel ließ ihre »Skepsis« durchblicken, bezog aber nicht klar Stellung. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dagegen schon. Er wies Vorstoß schroff zurück und nannte Schulz einen »Europaradikalen«. »Schulz spaltet damit Europa«, sagte er weiter.
Schulz hatte vorgeschlagen, dass diejenigen EU-Mitglieder, die einer neuen föderalen Verfassung nicht zustimmen, automatisch die EU verlassen müssen.
Die Welt stellt die Umfrageergebnisse im Detail dar: Die Anhänger der Union, FDP und AfD lehnen die Idee, eine EU-Verfassung akzeptieren zu müssen, um weiterhin EU-Mitglied bleiben zu dürfen, mehrheitlich ab. Anhänger der SPD, Grünen und Linken befürworten die Forderung mehrheitlich. Das sieht in der Tat nicht nur nach einer Spaltung Europas, sondern auch nach einer Spaltung der Wählerschaft in Deutschland aus.
Hier bahnt sich nicht gerade eine Erfolgsgeschichte an. Es stellt sich außerdem die Frage, warum Martin Schulz seine Europa-Pläne nicht schon im Wahlkampf in den Vordergrund gestellt hatte. Warum kommt er erst jetzt damit raus? Ahnte er womöglich, dass die Pläne nicht auf Zustimmung stoßen würden?
Jedenfalls kann er nicht sagen, dass er für seine Europa-Pläne einen Wählerauftrag hätte.
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