Am Ende der kurzen Ära von Martin Schulz ist die SPD ein einziger Trümmerhaufen. »Die Basis ist völlig verunsichert, die Partei orientierungslos, das Amt des Parteivorsitzenden beschädigt«, so schätzt es der Cicero ein.
Mit der neuen Führungsspitze könnte ihr Untergang besiegelt sein. »So erfreulich die Benennung für Nahles ist, kassierte sie dennoch am Dienstag bereits eine erste erhebliche Schlappe«, heißt es in der Welt. Der Neustart erwies sich als Fehlstart. Wie kommt es zu so einer Einschätzung?
Da ist zum einen die Forderung nach Erneuerung, die allenthalben in der SPD erhoben wird. Sie ist mit dem Gespann Nahles-Scholz zu einer leeren Phrase verkommen. Zwar wird immer wieder lautstark nach Erneuerung und Neubesinnung gerufen, aber Nahles und Scholz stehen gerade nicht für Erneuerung. Sie haben langjährige Erfahrung in der Parteiarbeit – genau das spricht gegen sie.
» ... Nahles und Schulz sind beide schon so lange in der SPD dabei, dass man ihnen eine Mitverantwortung dafür, dass die Partei orientierungslos in Trümmern liegt, nicht absprechen kann«, schreibt der Cicero. »Auch dem desaströsen Treiben von Martin Schulz haben sie viel zu lange tatenlos zugesehen.« Deshalb schlägt ihnen Misstrauen entgegen, in der Partei und bei den Wählern. Neuerungen werden von ihnen gerade nicht erwartet. Beide stehen für ein Weiter-so.
In der Partei hat sich inzwischen noch ein weiterer Kandidat gemeldet, der bei der nächsten Wahl für den Parteivorsitz antreten will. T-online meldet, dass es nun noch mehr Konkurrenz für Andrea Nahles gibt. Nach der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange »greift nun auch der Dithmarscher Lokalpolitiker Dirk Diedrich nach dem SPD-Vorsitz«, heißt es da. Auch das ist ein deutliches Zeichen für Unmut in der Partei.
Die Basis darf bei viel zu vielen Gelegenheiten mitreden. Die Forderung nach der Urwahl des Parteivorsitzenden mag auf den ersten Blick demokratisch wirken, sie ist aber vor allem ein Zeichen für ein Misstrauen innerhalb der SPD und ein Zeichen für die Unsicherheit der Führung.
Es soll nun schon eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag geben. Damit ist der Geist aus der Flasche, meint Cicero: Für viele mittlere Funktionäre sowie für die Jusos ist das Instrument der Mitgliederbefragung eine ideale Möglichkeit, bei jeder passenden Gelegenheit »die Parteiführung in Geiselhaft nehmen zu können«.
Doch was passiert, wenn man die Neuen ranlässt? Was passiert, wenn sich die Basis gegen den Koalitionsvertrag entscheidet, wie es die Jusos, angeführt von Kevin Kühnert, wollen.
Das hat der Cicero in dieser Ausgabe ausgemalt: »Stellen wir uns vor, die SPD-Parteibasis lehnt einen von ihrer Parteiführung mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Dann bräuchten die Sozialdemokraten eine neue Parteispitze, es käme zu einer kurzlebigen Minderheitsregierung der Union und spätestens im Herbst zu Neuwahlen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Sozialdemokraten anschließend besser dastünden als heute, ist sehr gering. Es wäre für die SPD der Gau.«
So bleibt der SPD die Wahl zwischen dem GAU, dem größten anzunehmenden Unfall (dafür steht die Abkürzung GAU) oder dem ZAU, dem zweitgrößten anzunehmenden Unfall.
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