Na, bitte: Es geht doch

Dänemark schafft die Rundfunkgebühren ab

Dänemark geht neue Wege bei seinen öffentlich-rechtlichen Sendern. Die Gebühren werden abgeschafft, das Budget wird um ein Fünftel gekürzt und zukünftig über Steuern finanziert, ohne dass deshalb neue Steuern eingeführt werden. Ist das auch ein Modell für andere europäische Länder?

Die Welt und der Tagesspiegel melden die bevorstehenden Änderungen beim nördlichen Nachbarn und fügen hinzu: »Dänemark ist nicht das einzige Land, in dem über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert wird … Ende Februar entschieden sich die Schweizer bei einer Volksabstimmung gegen eine Abschaffung der Gebühr«.

»Auch der deutsche Rundfunkbeitrag, der seit 2013 unabhängig von der Zahl der Geräte für jeden Haushalt fällig wird, steht immer wieder in der Kritik«, heißt es vorsichtig bei der Welt, die noch hinzufügt: »Der Deutsche Journalisten-Verband hält eine Finanzierung über Steuern für problematisch. Sie würde dem Staat wieder mehr Einfluss auf den Journalismus geben«. Das jedenfalls hatte der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands Frank Überall erklärt.

Wahrscheinlich hat er noch nicht mitgekriegt, dass der Einfluss des Staates jetzt schon so unerträglich hoch ist, dass man allgemein von einem Staatsfunk spricht und immer mehr Zuhörer und Zuschauer der alternativlosen Hochberichterstattung überdrüssig sind.

Der Tagesspiegel zitiert den ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm, der eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland weiterhin für »zwingend notwendig« hält. »Ein werthaltiges Angebot unter Beibehaltung der Qualität kann man nicht über Jahre ohne Teuerungsausgleich erhalten«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ein Angebot, wie es die Öffentlich-Rechtlichen bisher anbieten, habe »seinen Preis«.

In Österreich wird die Sache, wie der Standard schreibt, weniger dogmatisch gesehen. Gernot Blüm, der im Verfassungsausschuss des Nationalrates sitzt, sagte, er könne sich eine Finanzierung aus dem Budget ebenso vorstellen wie die Beibehaltung der Gebührenfinanzierung. In der EU gebe es verschiedene Modelle, alle hätten ein Für und Wider.

 

 

 

Sven von Storch

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