Die Meldung ist im Trubel der Ereignisse in Chemnitz ein wenig in den Hintergrund gerückt. Sie wurde auch vorwiegend über die alternativen Medien verbreitet: Am 26. September wurden die Zahlen bekannt gegeben als Antwort auf eine Anfrage der AfD: 450.000 Ausländer sind entweder zur Festnahme, zur Abschiebung oder zur Feststellung des Aufenthaltes ausgeschrieben. 450 500! Das ist ungefähr die Einwohnerzahl von Bochum oder Nürnberg.
Jürgen Braun, der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, sagte dazu: »Hunderttausende Ausländer sind untergetaucht. Keiner weiß, wo sie sind. Wenn sich nur wenige von denen zu Gruppen zusammenschließen, wie zum Beispiel in der Silvesternacht von Köln, ist dies mit regulären Polizeikräften nicht mehr zu bewältigen.«
Er wertet das als »Ausdruck einer totalen Überforderung der Sicherheitsbehörden«, auf pi-news wird der Zustand als »Komplettversagen« eingeschätzt. »Die Behörden finden einfach kein Mittel, den Asylbetrug zu stoppen.«
In der Anfrage wurde konkret nachgefragt, es wurden genaue Angaben verlangt. Die Liste der Fragen ist lang – siehe hier bei jürgen fritz. Da heißt es zum Beispiel: »Wo sollen nach der Festnahme, bei fast 100 Prozent ausgelasteten Gefängnissen in Baden-Württemberg und 90 Prozent ausgelasteten Gefängnissen in den fünf weiteren Bundesländern Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen und Hamburg, die abgetauchten Straftäter und Abzuschiebenden untergebracht werden?«
Gute Frage – so möchte man aufstöhnen. Heute wird dieser geläufige Stoßseufzer »gute Frage« so benutzt, als wäre das bereits eine Antwort. Aber Antworten gibt es nicht. Das schreibt auch mmnews: »Die Bundesregierung ist in fast keiner Antwort direkt auf die Fragen der AfD eingegangen. Sie räumte aber indirekt ein, dass die Rückführung abgelehnter Asylbewerber nicht funktioniert. Die Bearbeitung vieler Fälle sei unmöglich, Flüge in die Heimatländer undurchführbar.«
Nun sind sie halt da – könnte man mit Angela Merkel sagen. Die Frage ist nur: Wo halten sie sich auf?
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