Merkel warnte davor, »Vorurteile gegen Religionsgruppen wie Muslime oder ganze Völker zu schüren«. Moment! Wir sollten die klischeehafte Formulierung vom »schüren« nicht vorschnell überlesen. Zunächst einmal: Wer etwas schürt – Vorurteile schürt oder Ängste schürt –, der braucht dazu einen Schürhaken, d.h. er muss auch die Möglichkeit haben, etwas zu schüren (was ja so viel heißt, dass man etwas, das bereits verbreitet ist, verstärkt).
Wer aber kann überhaupt etwas schüren? Das können Massenmedien, das können ARD und ZDF. Die können das in nennenswertem Umfang tun. Rechtspopulisten verfügen nicht über Massenmedien. Rechtspopulisten haben – um im Bild zu bleiben – keinen Schürhaken.
Schüren bedeutet, etwas zu verstärken, das bereits vorhanden ist, also beispielsweise eine Glut anzufachen und damit ein schwaches Feuer zu verstärken. Eine Politik, die sich auf das Schüren konzentriert, will ablenken. Es sollte der Politik gleichgültig sein, ob es Kräfte gibt, die schüren wollen. Die Politik muss sich um das Feuer kümmern, um die Ursachen des Feuers und um die Auswirkungen des Feuers.
»Sie müssen jeden Menschen einzeln sehen. Das ist mühselig«, sagte die Kanzlerin. In der Tat, Merkel wirkt mühselig und beladen, man kann sogar den Eindruck haben, das sie verzagt ist. Das liegt aber nicht daran, dass sie sich die Mühe gemacht hätte, jeden Menschen einzeln zu sehen. Das hat sie nicht getan.
Merkel sagte: »Solange Sie die Individualität jeder Person nicht in den Mittelpunkt stellen und schon Ihr Vorurteil haben, wenn jemand vor Ihnen steht, ohne dass Sie noch ein Wort mit ihm gesprochen haben, ist das Einfallstor für den Rechtspopulismus da«. Damit stellt sie die Dinge auf den Kopf.
Es sind nämlich die Rechtspopulisten, die vom Individualrecht ausgehen, also von dem Recht eines einzelnen. Es ist jedoch die feministische Politik, die Gruppenrechte den Individualrechten überordnet. Angela Merkel sollte in genau solchen Worten mit ihren Kolleginnen aus der GroKo reden, also mit den Frauen, die stets neue Quoten fordern. Merkel sollte ihnen erklären, dass Quoten auf Vorurteilen beruhen, dass bei Quotenregelungen nicht die Individualität einer Person im Mittelpunkt steht, sondern die Gruppenzugehörigkeit.
So ist es auch bei der Masseneinwanderung, die Merkel fälschlicherweise Flüchtlingskrise nennt. Auch hier steht nicht die Individualität einer Person im Mittelpunkt. Es wird überhaupt kein Wort mit den Zuwanderern gesprochen. Es wird nicht gefragt, wie alt sie sind, woher sie kommen und was sie wollen. Sie werden alle unkontrolliert und unsortiert in einen Topf geworfen, sie werden pauschal als Flüchtlinge gesehen. Diese zweifelhafte Gruppenzugehörigkeit ist dann Trumpf.
Es sind wiederum die Rechtspopulisten, die sich nicht von Vorurteilen leiten lassen und es genauer wissen wollen. Es sind gerade die Kritiker, die sich gegen Pauschalisierung wenden und es ist die verhängnisvolle Politik von Merkel, die durch den Verzicht auf Kontrollen die Probleme bis zur Unkenntlichkeit verallgemeinert. Doch nur diejenigen, die erkennen und verstehen, was tatsächlich vorliegt, werden die Probleme lösen können.
Merkel nicht.
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