In Österreich formieren sich Bürgerwehren

»Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, durch professionell organisierte Patrouillen, ehrenamtlich zur Sicherheit auf unseren Straßen beizutragen«, heißt es auf der Facebookseite von »Vikings Security Austria«, auf der sich die Gruppe mit martialischen Bildern schmückt, die genau dem Vorurteil entsprechen, das ihnen nun entgegenweht: Sie gelten als rechts und als rechtsradikal.

In der Selbstbeschreibung betonen sie zwar, dass »man friedlich und unbewaffnet im öffentlichem Raum agieren wolle«, dennoch werden sie von offizieller Seite gefürchtet. Die Krone zitiert die Polizeisprecherin Elke Schönwald, die davon spricht, dass derartige Aktionen die »Bevölkerung verunsichern sollen« und dass alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, so etwas zu unterbinden.

Markus Schäfert vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz äußert sich bezogen auf die entsprechenden Initiativen, die es schon in Deutschland gab und meint, dass sich solche Aktionen »deutlich gegen Menschen mit Migrationshintergrund« richten.

Der Standard berichtet von einer parlamentarischen Anfrage von der erinnerungspolitischen Sprecherin der SPÖ Sabine Schatz, die wissen will, ob diese Gruppierung vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie fürchtet, dass damit die Rolle der Sicherheitsorgane untergraben wird und der Selbstjustiz Tür und Tor geöffnet werden.

Der Wiener Polizei-Pressesprecher Patrick Maierhofer erklärte gegenüber Heute.at, dass selbst gegründete Bürgerwehren keine anderen Rechte haben als normale Bürger. Man könne solche Patrouillen nicht verbieten. Man würde beobachten, wie sich die Sache entwickelt.