Groß-Razzia wegen G20-Krawallen

Wie die tagesschau meldete, geht die Polizei davon aus, dass die Krawalle im Rande des G20-Gipfels von langer Hand vorbereitet waren. Es gibt Belege für geheime Depots mit Vermummungsmaterial und Pyrotechnik, die von Linksautonomen systematisch am Rande von Demonstrationsrouten angelegt wurden. Das ermöglichte es ihnen, sich in unauffälliger Kleidung ohne verdächtige Gegenstände durch die Stadt zu bewegen und sich dem Zugriff der Polizei zu entziehen.

Die Sonderkommission, die unter dem Namen 'Schwarzer Block' eingerichtet wurde, wollte durch eine koordinierte Aktion den Vernetzungen und Hintermännern auf die Spur kommen. Doch die Szene war rechtzeitig vorgewarnt worden. Der Spiegel schreibt: die linke Szene »soll gewarnt gewesen sein«. Die Berliner Zeitung dagegen ist sicher: Die linke Szene »wurde vor bundesweiter Durchsuchung gewarnt«, schreibt sie. So sieht es auch der Berliner Kurier.

Den Zeitungen liegen Beweise in Form von Screenshots vor. Über den Kurznachrichtendienst ‚Signal’ wurde schon seit Montagnachmittag verbreitet, es gebe »gesicherte Infos! dass morgen oder übermorgen bundesweit Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit BlockG20 stattfinden. Aufräumen, elektrogeräte ausmachen und in andere Wohnungen bringen«, lautete die klare Anweisung – und: »keine Aussage und ruhig bleiben«.

Auf Twitter hieß es: »Liebe Genoss*innen, räumt doch heute Abend mal ganz besonders gründlich eure Wohnungen und Computer auf.« Bei einem Objekt hatten die Kollegen von der Polizei dann auch das Gefühl, erwartet zu werden, sagte der Polizeisprecher Jan Hieber. Man habe auch nicht alle 22 Verdächtigen persönlich angetroffen. Darauf angesprochen, ob es einen Informanten innerhalb der Polizei gegeben habe, sagte er: »Bei Einsätzen dieser Größenordnung besteht immer die Gefahr, dass Information nach außen gelangen könnten.«

Kritik kommt von den Linken. Christiane Schneider von der Links-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft kritisierte die Razzia. Es stelle sich die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage und mit welchem Ziel die Durchsuchungen überhaupt stattfanden. »Wollte man vielleicht einfach mal in der linken Szene stochern, um zu schauen, was folgt?«

Hadmut Danisch hat auf seiner Seite Ansichten eines Informatikers verschiedene Zeitungsartikel zusammengestellt, aus denen sich Zusammenhänge ersehen lassen zwischen der Antifa, der Humboldt Universität, der Fraktion der Linken in Berlin und der feministischen Szene: hier und hier.