Kopf-an-Kopf Rennen im US-Senat

Wieder massive Probleme bei der Wahl in Arizona

Bei den Wahlen in den USA ist die erwartete »rote Welle« für die Republikaner ausgeblieben. Das Rennen um die Mehrheit im Senat ist noch offen. In Arizona kam es wieder zu massiven Problemen mit den Wahlmaschinen.

Der Wahlleiter von Maricopa County in Arizona Bill Gates (keine Verwandtschaft) musste einräumen, dass es in 20% der Wahllokale Probleme mit den Wahlmaschinen gegeben habe. Videos zeigten Wahlbeamte, die die Wähler anwiesen, ihre Stimmen einfach dazulassen, sie würden später ausgezählt. Maricopa um die Großstadt Phoenix ist der bevölkerungsreichste Wahlkreis im Wüstenstaat Arizona.

Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, vorwiegend in republikanisch dominierten Gebieten. Republikaner wählen erfahrungsgemäß eher am Wahltag, Demokraten seit der Corona-Pandemie eher per Briefwahl. Gouverneurskandidatin Kari Lake (Foto) und Ex-Präsident Trump riefen die Wähler auf, sich nicht abwimmeln zu lassen und in der Schlange zu bleiben.

Die Aufrufe scheinen Wirkung gehabt zu haben: Während die demokratische Gouverneurskandidatin Katie Hobbs anfangs aufgrund Briefwahlstimmen in Führung lag, fielen viele Wahltranchen am Wahltag überwältigend für Kari Lake aus.

Ein Richter wies den Antrag der Republikaner ab, die Wahllokale länger offen zu halten. Die Auszählung in Arizona könnte wie 2020 noch tagelang weitergehen.

Kandidatin Katie Hobbs stand in der Kritik, weil sie sich als amtierende Staatsekretärin nicht vom Amt als Wahlleiterin zurückgezogen hatte, obwohl sie selber zur Wahl stand. »Es ist eine richtig schlechte Idee, dass jemand wie Katie Hobbs für das Gouverneursamt kandidieren kann, und entgegen aller Aufforderungen, das Amt abzugeben, als Wahlleiterin dienen kann«, schrieb der linke Journalist Glenn Greenwald. »Ernsthafte Pannen zu ihren Gunsten werden automatisch Verdacht erwecken.«

In Pennsylvania gewann der nach einem Schlaganfall geistig behinderte Senatskandidat John Fettermann, der in seinem ganzen Leben noch nie einen richtigen Job gehabt hat und bei seinen Eltern wohnt, das Senatsrennen gegen Herausforderer Mehmet Oz. Beobachter werten dies als einen Rückschlag für Donald Trump, der sich hinter den Erdogan-nahen türkisch-amerikanischen TV-Star Oz gestellt hatte.

In Georgia läuft es wie 2020 vermutlich auf eine Stichwahl in 4 Wochen hinaus, da weder der demokratische Amtsinhaber Raphael Warnock noch der republikanischer Herausforderer, Football-Star Hershel Walker, die erforderlichen 50% erreicht haben. Im Bundesstaat Georgia ist für solche Fälle eine Stichwahl vorgesehen. Die 2%, die für den Kandidaten der Libertären Chase Oliver getimmt haben, könnten bei der Stichwahl eher die Republikaner unterstützen, als den weit linken Warnock.

Die meisten Bundesstaaten sollten bis heute Mittag Ortszeit, also 18 h europäischer Zeit, ausgezählt sein. Epoch Times sieht die Republikaner aktuell bei 49 Sitzen im Senat und die Demokraten bei 48. 51 Sitze werden für eine Mehrheit gebraucht. Im Abgeordnetenhaus liegen die Republikaner bei 200 Sitzen und die Demokraten bei 179. 218 werden für die Mehrheit gebraucht.

In New Jersey und Texas wurden ebenfalls Probleme mit den Wahlmaschinen gemeldet. In Luzerne Country, Pennsylvania, gingen die Wahlzettel aus, die Wahllokale mussten bis 22 h offen bleiben.

In Deutschland ist die Verwendung von digitalen Wahlmaschinen aufgrund ihrer Manipulationsanfälligkeit und Intransparenz nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2008 untersagt.

Bei der Wahl 2020 beklagten die Republikaner bereits massive Unregelmäßigkeiten, veranstalteten am 30.11.2020 eine 11-stündige Anhörung im Senat und 2021 eine aufwändige Nachzählung, die bei 53.305 Stimmzetteln schwerwiegende Probleme feststellte.

Nach der Veröffentlichung des Films »2000 Mules« wurden 2 »Stimmenkuriere« in Arizona verhaftet und eine Durchsuchung bei linken NGOs in Yuma County durchgeführt.

Sven von Storch

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