Im Juli hatten mehrere rechtskonservative Parteien eine Erklärung zur Rettung Europas abgegeben und ein Treffen in Warschau im Herbst angekündigt. Heute ist es soweit: Rechtskonservative Parteien aus ganz Europa treffen sich in der polnischen Hauptstadt, doch die AfD und die Italiener sind nicht dabei.
Quellen zufolge wird auf die Regierungsparteien in Polen und Ungarn massiv Druck ausgeübt, um zu verhindern, dass die AfD ebenfalls in eine mögliche rechtskonservative Fraktion eingebunden wird.
Laut einem Bericht der NZZ gab es mit den Italienern Streit, da die Veranstalter sowohl die Lega von Matteo Salvini und die Fratelli D’Italia von Giorgia Meloni einladen wollten. Salvini ist aktuell an der Regierung in Rom beteiligt, Meloni ist in der Opposition.
Die ungarische Familienministerin Katalin Novak hatte diese Woche Meldungen dementiert, nach denen die Fidesz und die PiS-Partei der EU-Fraktion »Identität und Demokratie« mit der AfD und FPÖ beitreten wollten: »Entgegen anderslautender Meldungen kann ich jedem zusichern, dass Fidesz nur mit demokratischen, konservativen Parteien kooperieren wird«. Welche demokratisch gewählten Parteien »undemokratisch« seien und warum, führte sie nicht aus. Novak gilt als AfD-kritisch und hofft weiterhin auf eine Zusammenarbeit mit der CDU, die jedoch die Fidesz mittlerweile ablehnt.
Marine LePen, die bei den Präsidentschaftswahlen nächstes Jahr mit einer starken Konkurrenz des Autoren Éric Zemmour rechnen muss, nutzte den Besuch in Warschau, um an den Denkmälern für die Ermordeten von Katyn und des Warschauer Ghettos symbolisch mit etlichen Vorbehalten aufzuräumen, u.a. dem Vorwurf des Anti-Semitismus und (v.a. in Polen) der übertriebenen Nähe zu Russland und Putin.
NEWSLETTER
Add new comment