DeSantis wirft seinen Hut in den Ring

»Ich kandidiere für die Präsidentschaft, um das Comeback der USA anzuführen«, sagte DeSantis im Livestream mit Twitter-Eigentümer Elon Musk und Moderator David Sacks am 24.5.2023. »Wir wissen, dass unser Land die falsche Richtung eingeschlagen hat. Wir sehen das mit unseren Augen und spüren es in unseren Knochen. Unsere südliche Grenze ist gefallen, Drogen strömen ins Land, unsere Städte werden von einer Verbrechenswelle untergraben, die Bundesregierung macht es normalen Bürgern immer schwieriger, ein normales bürgerliches Leben zu bezahlen, und unserem Präsidenten fehlt es an Energie. Er wirkt hilflos und lässt sich von der ‚woken‘ Meute lenken.«

Der Niedergang des Landes sei nicht unabwendbar, so DeSantis, sondern basiere auf einer fehlgeleiteten Politik. »Wir müssen die Zurechnungsfähigkeit unseres Landes wiederherstellen, aufhören, durch Inflation und ungezügelte Ausgaben den Bürgern die Existenz zu rauben, und die Energieunabhängigkeit unseres Landes wiederherstellen.«

Gegen den »woken Gedankenvirus«

Es gehe darum, den »woken Gedankenvirus« durch »Fakten, Realität und bleibende Werte« zu ersetzen: »Leistung muss vor Identitätspolitik stehen.« Die Normalität müsse im öffentlichen Leben wiederhergestellt werden.

»Die Grenzen müssen geschützt werden,« so DeSantis. »Es geht nicht, dass Millionen illegale Ausländer ungehindert ins Land strömen und Drogenkartelle die Menschen mit Fentanyl vergiften. In unseren Städten muss Recht und Ordnung wiederherstellt werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Irren die Anstalt leiten.« Angriffe auf Polizeibeamte seien abzulehnen, so DeSantis.

Die Integrität von Institutionen wie dem US-Militär sei wiederherzustellen, so der Navyveteran DeSantis, der im Irak gedient hat. »Wenn die Säulen unseres Staates mit nebensächlichen Themen wie Klimaerwärmung oder Genderideologie und Gendersternchen beschäftigt sind, leidet die Moral in der Truppe und die Rekrutierung.«

Ungewählte Bürokraten dürften nicht länger die wichtigsten Entscheidungen treffen, so DeSantis, sondern gewählte Abgeordnete. Die Entscheidungsgewalt müsse dem Wahlvolk zurückgegeben werden. Es dürften keine gewaltigen sozialen Umwälzungen an den Wählern vorbei angestrengt werden. »Die Wahrheit muss die Grundlage sein«, der gesunde Menschenverstand dürfe nicht länger die Ausnahme sein.

»Fakten über Furcht«

Florida habe mit seiner wissenschaftsbasierten Coronapolitik »Fakten über Furcht, Bildung über Indoktrinierung, und Recht und Ordnung statt gewaltsamer Unruhen« während der BLM- und Antifa-Krawalle gesetzt, so DeSantis. »Deshalb blüht Florida jetzt. Wir sind der am schnellsten wachsende Bundesstaat, nach Einwanderung, Firmenneugründungen und in Sachen Bildung.« Das Verbrechen sei in Florida so niedrig wie seit 50 Jahren nicht mehr, die Pro-Kopf-Verschuldung sei unter den niedrigsten in den USA.

Bei der Regierungsarbeit gehe es nicht um Unterhaltungswert oder Gratismut, sondern darum, Ergebnisse zu liefern. Als Präsident werde er die verhängnisvolle Inflationspolitik der Biden-Regierung beenden und eine Wirtschaft schaffen, in der hart arbeitende Amerikaner florieren könnten. Er werde die Grenze schließen, eine Mauer an der Grenze bauen und die Drogenkartelle in die Schranken weisen.

Verfassungswidrige Impfpflichten und Coronamaßnahmen werde er beenden, »damit die Freiheit nie wieder derart mit Füßen getreten wird.« Er werde sich niemals der »woken Meute« beugen, so DeSantis, sondern die »woke Ideologie auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen«.

Joe Biden habe den Verwaltungsapparat als politische Waffe instrumentalisiert, so DeSantis, der eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Demokratie versprach. Dazu müsse man jedoch eine »Kultur des Scheiterns« beenden, die die republikanische Partei umtreibe, so DeSantis in einem kaum verhohlenen Seitenhieb auf seinen schärfsten Gegner, Donald Trump. »Wir müssen nach vorne blicken, nicht nach hinten. Wir brauchen Mut zur Führung und Kraft zum Sieg.«

»Was wir in der Corona-Pandemie erlebt haben, hätte ich nicht für möglich gehalten«

»Wenn Sie mich nominieren«, sagte DeSantis, »werde ich am 25.1.2025 um 12 Uhr mittags auf der Westseite des Weißen Hauses meinen Amtseid ablegen.« Die vorangegangen Jahre hätten ihm »eine neue Achtung vor der Verletzbarkeit unserer Freiheiten« gegeben, so DeSantis.

»Was wir in der Corona-Pandemie erlebt haben, hätte ich nicht für möglich gehalten, aber unseren verfassungsgebenden Gründervätern war die Verwundbarkeit der Freiheit sehr wohl bewusst.« Sie hatten alle vorangegangenen Republiken und demokratischen Experimente studiert, die sämtlich gescheitert waren. »Es lag also an den USA, zu beweisen, dass ein Staat vom Volk regiert werden können und eine Gesellschaft darauf aufgebaut werden könne, dass die Rechte des Bürger nicht vom Staat, sondern vom Schöpfer gewährt wurden, und dass Rechtstaatlichkeit über die Willkür Einzelner geht.«

»Sie wussten, dass es an jeder neuen Generation lag, die Freiheit zu schützen, und das ist auch jetzt unsere Aufgabe. Wir haben viel zu tun, um dieses Land wieder in die Spur zu heben«, sagte DeSantis.+

Die Republikanischen Vorwahlen beginnen am 22.1.2024 in Iowa. Der Wahlparteitag der Republikaner findet am 15.-18.7.2024 in Milwaukee, Ohio statt. Gewählt wird am 5.11.2024.