16 konservative Parteien verbünden sich

Mit Freitag 12.00 Uhr hat sich ein europaweites Großbündnis gegen den EU-Zentralismus formiert. In einer gemeinsamen Deklaration von 16 im EU-Parlament vertretenen Parteien aus 15 EU-Staaten werden die massiven Fehlentwicklungen aktueller EU-Politik aufgezeigt sowie Ziele festgeschrieben, welche die hohe Bedeutung nationalstaatlicher Kompetenzen unterstreichen.

Dies gab für die FPÖ Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl bekannt und hob hervor: »Wir legen mit diesem wichtigen Schritt die Basis für eine Kooperation auch auf Ebene des EU-Parlaments und erreichen dadurch eine noch nie dagewesene Schlagkraft.«

Ein Sprecher der niederländischen Forum für Demokratie sagte der Freien Welt: »Wir unterstützen jede Art von Zusammenarbeit zwischen konservativen und patriotischen Parteien, und freuen uns darauf, an einer solchen Zusammenarbeit mitzuwirken.« Die AfD unterstützt die Erklärung ebenfalls, hieß es aus der EU-Fraktion.

Zu den prominenten Unterzeichnern zählen etwa Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PIS Jaroslaw Kaczynski, Italiens Lega-Chef Matteo Salvini, die französische RN-Präsidentin Marine Le Pen, Spaniens Vox-Vorsitzender Santiago Abascal Conde oder auch Fratelli d‘Italia-Chefin Giorgia Meloni. Weiters unterzeichnen die Vorsitzenden von JA21 (Niederlande), EL (Griechenland), PNT-CD (Rumänien), LLRA (Litauen), VMRO (Bulgarien), Vlaams Belang (Belgien), DPP (Dänemark), EKRE (Estland) und PS (Finnland). Für die FPÖ wird Bundesparteiobmann Herbert Kickl die gemeinsame Deklaration unterfertigen.

»Die EU benötigt eine weitgehende Reform, die unter dem Titel ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ bereits angestoßen wurde. In diesem Prozess müssen die Patrioten mit einer starken Stimme sprechen und ihre Positionen mit Nachdruck vertreten. Statt unseren Kontinent, sein kulturelles Erbe sowie die freie Entwicklung der Mitgliedsstaaten zu beschützen, ist die EU selbst zur Ursache für eine Vielzahl von Problemen und Unsicherheiten geworden«, so Kickl unter Bezugnahme auf die gemeinsame Deklaration. Es sei angesichts der sich aus der europäischen Pluralität ergebenden Stärke ein grundfalsches Ziel, die Mitgliedsstaaten weitgehend abzuschaffen sowie einen europäischen Superstaat zu errichten. »Mit unserem neuen Bündnis werden wir dagegen massiv ankämpfen, für eine Zusammenarbeit der Staaten auf Augenhöhe eintreten sowie eine Kooperation in Freundschaft und wechselseitigem Respekt einfordern – mit mehr direkter Demokratie sowie aufgewerteten Kompetenzen der Parlamente in den Mitgliedsstaaten«, sagte der FPÖ-Bundesparteiobmann.

Die Deklaration sei von acht Parteien der im EU-Parlament vertretenen ECR-Fraktion sowie sieben Parteien der ID-Fraktion, welcher die FPÖ aktuell angehört, unterzeichnet, dazu vom ungarischen Premier und Fidesz-Chef Viktor Orbán. Die gemeinsame Erklärung bilde das Fundament für eine parlamentarische Kooperation unter dem Dach einer gemeinsamen Fraktion, bei der auch weitere Delegationen bzw. Parteien teilhaben werden und sollen. »Aus heutiger Sicht wäre eine solche Fraktion im EU-Parlament zweitstärkste Kraft – mit dem Ziel, Nummer eins bei den kommenden EU-Wahlen zu werden. Damit hat Europa die Chance, seine Vielfalt, sein kulturelles Erbe, seine Identität und auch seine wirtschaftliche Prosperität abzusichern und die Mitgliedstaaten in eine gute Zukunft zu führen«, freute sich Kickl über diesen epochalen Schritt europäischer Kooperation.

Die Deklaration wird von den Vorsitzenden folgender 16 Parteien unterzeichnet:

Fidesz – Ungarn

Prawo i Sprawiedliwość (PiS) – Polen

Rassemblement National (RN) – Frankreich

Lega – Italien

Fratelli d’Italia – Italien

Vox – Spanien

Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Österreich

Vlaams Belang (VB) – Belgien/Flandern

Bălgarsko nacionalno dviženie (VMRO) – Bulgarien

Dansk Folkeparti (DF) – Dänemark

Eesti Konservatiivne Rahvaerakond (EKRE) – Estland