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Tulsi Gabbard: Unter der Leitung von Präsident Trump und mit Hilfe des Geheimdienstausschussvorsitzenden des Repräsentantenhauses, Rick Crawford, haben wir heute einen internen Prüfbericht des Geheimdienstleiters vom September 2020 veröffentlicht. Die schockierenden Enthüllungen, die wir heute veröffentlichen, sollten jeden Amerikaner beunruhigen. Hier geht es nicht um Demokraten oder Republikaner – es geht um die Sicherung unserer Demokratie und darum, dass amerikanische Wähler wissen können, dass ihre Stimmen zählen.
Es gibt unwiderlegbare Beweise, die detailliert darlegen, wie Präsident Obama und sein nationales Sicherheitsteam die Erstellung eines Geheimdienstberichts angeordnet haben, von der sie wussten, dass sie falsch war. Sie wollten damit das erfundene Märchen fördern, dass sich Russland in die Wahl 2016 eingemischt habe, um Präsident Trump zum Sieg zu verhelfen. Diese Legende verkauften sie dem amerikanischen Volk, als wäre sie wahr. Das war es nicht.
Der heute von uns veröffentlichte Bericht zeigt im Detail, wie sie dies gemacht haben. Sie fabrizierten Ergebnisse aus fragwürdigen Quellen. Sie unterdrückten Entlastungsbeweise und Informationen, die ihre falschen Behauptungen widerlegten. Sie missachteten normale Geheimdienststandards und hielten die Wahrheit vor dem amerikanischen Volk zurück.
Dabei haben sie sich verschworen, den Willen des amerikanischen Volkes, das im November 2016 Donald Trump zum Präsidenten gewählt hatte, zu untergraben. Sie arbeiteten mit ihren Partnermedien zusammen, um diese Lüge zu verbreiten, um letztlich die Legitimität von Präsident Trump zu untergraben und einen jahrelangen Putsch gegen ihn und seine Regierung zu starten.
Wir sind heute hier, weil das amerikanische Volk die Wahrheit, Rechenschaft und Gerechtigkeit verdient. Die am Freitag veröffentlichten Unterlagen des Büros des nationalen Geheimdienstleiters (ODNI), die Veröffentlichung des sogenannten Clinton-Anhangs durch Senator Chuck Grassley am Montag, ein Anhang zum Bericht des Generalinspekteurs des Justizministeriums von 2018, sowie der heutige Bericht des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses bestätigen alle denselbe Feststellung: Es gab eine massive Politisierung und Manipulation von Geheimdienstinformationen durch die Obama-Regierung, mit dem Ziel, Präsident Trump vor seiner Amtseinführung zu delegitimieren und letztlich den Willen des amerikanischen Volkes zu auszuhebeln.
Im Dezember 2016 ordnete der scheidende Präsident Obama einen Bericht der Geheimdienste an, die am 6. Januar 2017 veröffentlicht wurden. Ich werde heute die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Bericht des Geheimdienstausschusses durchgehen, der die Behauptungen untersuchte, die
Erstens wollte Putin bei der US-Wahl 2016 vor allem das Vertrauen in den demokratischen Prozess der USA untergraben, nicht etwa, einen bestimmten Kandidaten zu unterstützen. Tatsächlich zeigt der Bericht, dass Putin kompromittierendes Material über Hillary Clinton vor der Wahl zurückhielt, um es ggf. nach der Wahl zu veröffentlichen, da Moskau Clinton als gesetzte Gewinnerin der Wahl ansah.
Im Obama-Geheimdienstbericht vom Januar 2017 unterdrückten der damalige CIA-Direktor John Brennan und die Dienste absichtlich Informationen, die zeigten, dass Putin das schwerwiegenste Kompromat, das er über Hillary Clinton besaß, bis nach ihrem erwarteten Sieg aufbewahrte.
Der Bericht geht detailliert auf die Informationen ein, die Putin über Hillary Clinton hatte, u.a. bezüglich möglicher krimineller Handlungen wie Geheimtreffen mit mehreren religiösen US-Organisationen, bei denen Beamte des Außenministeriums im Austausch für die Unterstützung von Clintons Präsidentschaftskampagne erhebliche Finanzierungen vom Außenministerium anboten.
Es gab auch Dokumente, die zeigten wie Mitarbeitern des Außenministeriums bevorzugt wurden, die Clintons Präsidentschaftskampagne unterstützt. Es gab E-Mails der demokratischen Parteiführung, die detaillierte Beweise für Hillarys „psycho-emotionale Probleme“, unkontrollierte Wutanfälle, Aggressionen und Hysterie beschrieben. Die damalige Außenministerin Clinton nahm angeblich jeden Tag starke Beruhigungsmittel.
Der damalige CIA-Direktor Brennan und die Dienst charakterisierten Informationen falsch und stützten sich auf zweifelhafte, minderwertige Quellen, um ein erfundenes Narravtiv zu schaffen, dass Putin eine „klare Präferenz“ für Trump entwickelt habe. Brennan und die Geheimdienstgemeinschaft täuschten Abgeordnete, indem sie sich auf das entlarvte Steele-Dossier bezogen, um „Russlands Pläne und Absichten“ zu bewerten, und suggerierten fälschlicherweise, dass dieses Dossier nachrichtendienstlichen Wert habe, obwohl er wusste, dass es diskreditiert war.
Die Geheimdienste vernachlässigten wichtige Informationen, und ignorierten oder zitierten selektiv zutreffende Informationen, die den zentralen Erkenntnissen der Bewertung der Geheimdienstgemeinschaft über Putins angebliche Unterstützung für Trump widersprachen.
Die Berücksichtigung dieser Geheimdienstinfos hätte die Behauptung des Berichts als unplausibel, wenn nicht gar lächerlich, entlarvt.
Der Geheimdienstbericht ließ zuverlässige Informationen aus, wie etwa, dass einige russische Geheimdienstbeamte „mit dem Sieg Hillary Clintons rechneten“, während andere zu dem Schluss kamen, dass weder Trump noch Clinton Russlands Interessen achten würden.
Wie in den am Freitag veröffentlichten Dokumenten belegt, kamen mehrere Bewertungen der US-Geheimdienste, die in den Monaten vor der Wahl im November 2016 veröffentlicht wurden, zu dem Schluss, dass Russland weder die Absicht noch die Fähigkeit hatte, das Ergebnis der US-Wahl zu beeinflussen.
Am 5. Dezember 2016 gaben das FBI und das ODNI dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses das erste geheime Briefing nach der Wahl, in der keiner der beiden Behörden eine angebliche Bevorzugung Trumps durch Putin erwähnte.
Das tägliche Geheimdienstbriefing des Präsidenten vom 8.12.2016, stellte fest, dass keine russischen oder kriminellen Akteure die Wahl beeinflusst hatten. Dieses Dokument wurde nur Stunden vor seiner Veröffentlichung aufgrund »neuer Anweisungen« zurückgezogen. Wäre es veröffentlicht worden, wäre es sowohl Präsident Obama als auch dem neugewählten Präsidenten Trump vorgelegt worden.
Am 9. Dezember 2016 wurde eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates mit Präsident Obamas hochrangigen nationalen Sicherheitsbeamten einberufen, darunter CIA-Direktor Brennan, dem damaligem Obama-Geheimdienstchef James Clapper, Susan Rice und andere. Nach diesem geheimen Treffen sandte Clappers Assistent eine E-Mail an die Geheimdienste mit dem Betreff »Anweisung des Präsidenten zur russischen Wahleinmischung«, in der die Dienste beauftragt wurden, auf Wunsch des Präsidenten eine neue Bewertung zu erstellen.
Der heute veröffentlichte Bericht des Geheimdienstausschusses zeigt, dass »im Gegensatz zur routinemäßigen Analyse der Geheimdienste der neue Geheimdienstbericht (zur angeblichen Russland-Verschwörung Trumps) vom Präsidenten angeordnet wurde.« Präsident Obama.
Es wies die US-Geheimdienstchefs an, einen Bericht in Auftrag zu geben, der sich nur fünf Analysten stützte, mit einem Hauptautor. Dies ist nicht der übliche Weg, um so einen Bericht zu erstellen, die die Ansichten der gesamten US-Geheimdienstgemeinschaft widerspiegeln soll. Die Erstellung dieses Berichts unterlag ungewöhnlichen Anweisungen direkt vom Präsidenten und hochrangigen politischen Beauftragten, insbesondere dem ehemaligen Direktor der CIA, John Brennan.
Der Prüfbericht des Geheimdienstausschusses zeigt auch, wie Brennan am selben Tag, dem 9. Dezember, die Veröffentlichung von »minderwertigen Berichten über russische Aktivitäten« anordnete, die zuvor von der Veröffentlichung früherer Bewertungen zurückgehalten worden waren, weil die Informationen als »nicht den langjährigen Veröffentlichungsstandards entsprechend« eingestuft wurden. Einige der später in der von Obama angeordneten Bewertung verwendeten Informationen waren »unklar oder aus unbekannten Quellen«, und wurden trotz der Einwände erfahrener CIA-Beamter verwendet.
Der Prüfbericht des Geheimdienstausschusses zeigt, dass CIA-Direktor Brennan leitende CIA-Beamte überstimmte, die die von Obama angeordnete Bewertung anzweifelten und erklärten: »Es gibt keine konkreten Informationen, dass Putin Trump bevorzugt hat.«
Dennoch wurde die von Obama angeordnete Bewertung am 6. Januar 2017 veröffentlicht, die ausdrücklich feststellte: »Wir sind der Ansicht, dass Putin und die russische Regierung danach strebten, die Wahlchancen des gewählten Präsidenten Trump zu unterstützen, wann immer möglich, indem sie Ministerin Clinton diskreditierten und sie öffentlich ungünstig mit ihm kontrastierten.«
Die CIA und das FBI, damals unter der Leitung von John Brennan und James Comey, äußerten »hohes Vertrauen« in dieses Urteil, während die NSA ein »mäßiges Vertrauen« äußerte. Doch, wie der heute veröffentlichte Bericht zeigt, hatte dieser Bericht keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass Putin Trump zum Sieg verhelfen wollte. Im Gegenteil.
In Bezug auf das sogenannte »Steele-Dossier« wissen wir jetzt, dass dieses diskreditierte, unbestätigte Dossier eines der Quellen, für die Behauptung der Obama-Regierung für eine angeblichen Russland-Verschwörung im Januar 2017 war.
»Im Widerspruch zu den öffentlichen Behauptungen des damaligen CIA-Direktors Brennan, dass das Dossier in keiner Weise in diese Bewertung eingeflossen sei, wurde das Dossier im Haupttext der Bewertung erwähnt und in einem zweiseitigen Anhang weiter detailliert«, so der Prüfbericht des Geheimdienstausschusses.
John Brennan hat vor dem Kongress gelogen und die Verwendung dieses Dossiers im von Präsident Obama angeordneten Bericht geleugnet, weil er wusste, dass es unglaubwürdig war. Es war ein politisch motiviertes, fabriziertes Dokument. Er wies hochrangige CIA-Beamte an, es dennoch zu verwenden. Ein CIA-Beamter erklärte dem Geheimdienstausschuss: „Der Direktor der CIA, John Brennan, weigerte sich, es zu entfernen und antwortete auf die vielen Mängel des Dossiers mit: »Ja, aber es klingt doch wahr?«
Sogar der parteiübergreifende Bericht des Geheimdienstausschusses des Senats aus dem Jahr 2020 kritisierte den Umgang des FBI mit dem Steele-Dossier und wies auf dessen »völlig unbestätigte Natur und die absichtliche Umgehung der Verfahren der Geheimdienstgemeinschaft bei seiner Verwendung» hin.
Also haben Präsident Obama, Hillary Clinton, John Brennan, James Clapper, James Comey und andere, einschließlich ihrer Sprachrohre in den Medien, wissentlich gelogen, als sie die erfundene Erzählung wiederholten, die in dieser Bewertung der Geheimdienstgemeinschaft vom Januar 2017 mit hohem Vertrauen als Tatsache dargestellt wurde.
John Brennan erklärte als CIA-Direktor in einem Memo an seine Mitarbeiter im Dezember 2016: »Es gibt einen starken Konsens unter uns über den Umfang, die Art und die Absicht der russischen Einmischung in unsere Präsidentschaftswahl.«
Dies wurde von NBC News berichtet: dass Brennan zusammen mit James Clapper und James Comey mit der Bewertung der CIA übereinstimmten, dass Russland eingegriffen habe, um Trump zum Sieg bei der Präsidentschaft zu verhelfen.
Als Obamas Nationaler Geheimdienstdirektor war James Clapper damit beauftragt, die Erstellung dieser Bewertung im Januar 2017 zu überwachen, und er äußerte Vertrauen in ihre Ergebnisse. In einem Interview mit der Harvard Gazette 2018 sprach er darüber, wie er Trump dieselbe geheime Bewertung vorlegte, die Präsident Obama erhalten hatte, die das Urteil »mit hohem Vertrauen« beinhaltete, dass Putin direkt Wahl-Hacking und die Wahleinmischung angeordnet habe. Clapper fügte hinzu: »Ich denke, sie – die Russen – haben tatsächlich das Ergebnis beeinflusst.«
Dies ist eine kurze Zusammenfassung der Details, die Sie im Bericht des Repräsentantenhauses über den von Obama angeordneten Geheimdienstbericht vom Januar 2017 finden, die uns zu demselben Schluss führt, den wir bei der Veröffentlichung unserer Dokumente am Freitag angekündigt haben.
Die Konsequenzen sind weitreichend und betreffen die Integrität unserer Republik. Es zeigt, dass ein scheidender Präsident Maßnahmen ergriffen hat, um Geheimdienstinformationen zu fabrizieren, den Willen des amerikanischen Volkes in dieser Wahl zu untergraben und zu usurpieren und einen jahrelangen Putsch gegen den gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, zu starten.
Collin McMahon ist Autor von George Soros‘ Krieg, Der Zensurkomplex und Donald Trump – Kampf gegen den Deep State. Neu erschienen: Eroberung – Wie der politische Islam Deutschland unterwandert.
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