BSW: Schwache Umfragewerte, neuer Name, Partei ohne klares Profil

Sarah Wagenknecht tritt als Parteivorsitzende zurück des BSW zurück. Das Kürzel BSW steht nun auch nicht mehr stellvertretend für Sarah Wagenknecht, sondern für: "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft". Ein Spagat, zwischen dem was war, und der Programmatik, die kommen soll.

BSW 2024 gegen die AfD gegründet

Wir erinnern uns: Die Abspaltung von der SED-Nachfolgepartei "Die Linke" geschah im Januar 2024. Für  Sarah Wagenknecht ein gelungener Coup. Sie erstrahlte im Rampenlicht, konnte mit Charme und Persönlichkeit bei vielen Wählern punkten. Sie vertrat konservative Ansichten, setzte Themen wie den EU-Austritt  und diplomatische Lösungsansätze für den Krieg zwischen Russland und der Ukraine ein. Mit Kalkül, den insbesondere in den östlichen Bundesländern sollte damit der AfD die Wähler bei der bevorstehenden Bundestagswahl abgeworben werden. Mit einem Zweitstimmenanteil um 10% gelang ihr dies im Osten der Republik auch.

Der Einzug in den Bundestag gelang dagegen denkbar knapp nicht. mit 4,98% scheiterte sie an der 5% Hürde.

Neue Parteispitze: Fabio De Masi und Amira Mohammad Ali

Wie Apollo News berichtet, wurden den neuen Vorsitz mit großer Mehrheit der Delegierten gewählt. De Masi, seit 2014 im Europäischen Parlament, war von 2017 bis 2021 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Der Diplom-Volkswirt und Masterabschlüssen in internationalen Beziehungen und internationaler Volkswirtschaft verließ Die Linke im Jahr 2022, um sich 2024 dem BSW anzuschließen. Seine Co-Vorsitzende, Mohammad Ali, Rechtsanwältin, von 2019 bis 2023 Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Man kennt sich.

"Wir werden keine Koalition mit der AfD machen.", sagte De Masi im Welt Interview.

Im Welt-Interview vertritt De Masi erneut die großen politischen Unterschiede zwischen AfD und BSW mit Blick auf Rente, Rüstungs- und Wirtschaftsziele beider Parteien. Einer reinen Anti-AfD Koalition werde man aber ebenfalls nicht beitreten. Stattdessen plädierte er für Minderheitsregierungen, die sich ihre Mehrheiten jeweils suchen müssten.

Schwache Umfragewerte

Die Umfragewerte auf Bundesebene liegen derweil zwischen drei und vier Prozent. Ob es De Masi gelingt, das BSW in der Zeit nach Sarah Wagenknecht weiter gesellschaftsfähig zu machen, insbesondere in den Ländern des Ostens, bleibt fraglich. Die Menschen haben nicht vergessen, was ihnen unter dem Sozialismus der SED angetan worden ist. Eine linke Partei wird es vor diesem Hintergrund sehr schwer haben, eine gewichtige Rolle zu spielen.