Der Paragraph der Majestätsbeleidigung war in den Gesetzbüchern hierzulande auch bei den Vorgängern der Bundesrepublik Deutschland, fester Bestandteil. Erst 2017/2018 wurde der §103 StGB abgeschafft; wobei es da um »ausländische Repräsentanten« ging.
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Wenn am kommenden Sonntag Europawahl wäre, bekäme die AfD in Deutschland den größten Stimmenanteil (23 Prozentpunkte), gefolgt von der CDU (22 Prozentpunkte). Die Parteien der Berliner Ampel sind abgehängt.
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Beim Landgericht Hamburg gibt es eine der wenigen dauerhaft im Presserecht tätigen Zivilkammern. Deswegen liegt dort jetzt der Antrag auf eine einstweilige Verfügung samt zahlreicher eidesstattlicher Versicherungen gegen das Correctiv-Machwerk vor.
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Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten.
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Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“.
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Der Schriftsteller Günter Kuhnert schrieb in einem seiner frühen Texte: ›Über einige Davongekommene‹: »Als der Mensch unter den Trümmern seines bombardierten Hauses hervor gezogen wurde, schüttelte er sich und sagte: nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.«
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Am 13. und 14. Februar 2024 jährt sich der Terror-Angriff der Alliierten auf Dresden zum 79. Mal.
Doch im Mainstream-TV ist keine Sondersendung dazu zu sehen, keine Diskussionsrunde, einfach nichts!
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Initiativen zur „Verteidigung der Demokratie“ sind gerade schwer in Mode. Es gibt sie schon seit Jahren, aber noch nie wurden sie so gehypt wie heute.
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In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur.
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Zum Entsetzen der Eliten und der Mainstream-Medien schaffte der US-amerikanische Moderator und politische Kommentator Tucker Carlson das, was den westlichen Journalisten nicht gelungen ist: Er interviewte den „meistgehassten, meistverachteten, gefährlichsten Mann der Welt“ – Wladimir Putin.
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Weil’s demokratisch nicht gelingt, soll ein Verbot helfen – Der Ruf danach als schmähliche Verzweiflungstat – In einer Demokratie wird nicht verboten, sondern abgewählt – Bisher ist die Verbotsdebatte Rhetorik. Schon das ist zuviel
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Liebe Leser! Linke NGOs und Stiftungen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Mainstream-Medien indoktrinieren die Bürger mit linker Schmutzpropaganda.
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Putin spricht. Und die System-Presse kotzt im Strahl. Die Leute sollen nicht hören, was er zu sagen hat. Das Framing der Mainstream-Presse spricht Bände.
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Die Ergebnisse sehen wir: Scharia-Polizei nicht nur an einer Neusser Schule oder an Bonner Gymnasien, auch immer mehr Bahnhöfe werden zu No-Go-Areas für Bürger und zu Kriminalitätsschwerpunkten von jungen Männern, die nicht aus Europa kommen.
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In der neuen Kraftwerksstrategie der Bundesregierung schrumpfen die geplanten Gaskraft-Kapazitäten wie eine Eiskugel im Sommerurlaub – und noch nicht einmal die wird es geben.
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Nein, es ist keine Satire. Und nein, es ist auch kein schlechter Witz! Die AfD-Hysterie in der Politik, den Medien und der Öffentlichkeit artet vollkommen aus.
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Am 8. 2. 2024 berichtete "BR24" unter dem Titel "Verantwortungsgemeinschaften: Wer profitiert davon?" über das für 2025 vorgesehene neue "Rechtsinstitut"-- zur Ergänzung der "traditionellen Ehe". Ein evolutionsbiologischer Kommentar.
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Mit den Staats- und Parteichefs der Sowjetunion oder der Volksrepublik China durfte man sich treffen. Denn es diente der Diplomatie und dem Frieden. Aber mit Wladimir Putin nicht. Finde den Fehler!
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Die Klimaagenda der Biden-Regierung, die Vizepräsidentin Kamala Harris kürzlich verabschiedet hat, umfasst schätzungsweise eine Billion US-Dollar an Staatsausgaben. Die Regierung behauptet, das Programm ist speziell darauf ausgelegt, die Interessen von Gemeinschaften von Minderheiten in den Vordergrund zu stellen.
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Das Weltwirtschaftsforum (WEF) von Klaus Schwab ist nichts anderes, als eine illegitime Organisation, die von nicht gewählten Personen geleitet wird. Diese wiederum versuchen, die Welt umzugestalten. Deshalb predigen sie zusammen mit hochrangigen Politikern sowie Wirtschafts-, Medien- und Wissenschaftsvertretern ihr globlastisches Evangelium unter Orwellscher Kontrolle.
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Zu dem im Februar 2022 offen ausgebrochenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine habe ich, im März 2022 beginnend, mehrere Situationsberichte und Lagebeschreibungen verfasst. Seither haben sich die Dinge fortentwickelt.
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Auf diesem Blog habe ich eine Analyse über ein mediales Machwerk von praxistipps.focus.de Kategorie Politik, verantwortet von Dagmar Sieberichs, veröffentlicht.
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Die Wiederaufbereitung abgebrannter Kernbrennstoffe (Ökosprech: „Atommüll“) ist das zentrale Bindeglied für eine nachhaltige Nutzung der Kernenergie. Durch das Recycling werden aus dem Abfall unterschiedlich verwendbare Materialien gewonnen.
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Die Berlinale ist ein wichtigstes internationales Filmfestival, eines der ganz großen Ereignisse in der deutschen Hauptstadt. Wie alle Hochkultur in Deutschland wird die Berlinale massiv subventioniert aus dem Haushalt der deutschen Steuerzahler, verwaltet über die frei gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses.
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Was Menschen auch immer tun, wenn es Wirkung hat, gibt es auch Nebenwirkungen. Als Lausbuben haben wir im Winter gern Schneekugeln einen Hang hinunterrollen lassen und uns gefreut, wenn sie als kleine Lawinen auf die unten liegende Straße krachten und die Leute erschreckten. Das war der gewünschte Effekt.
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Im November 2024 wird der neue US-Präsident gewählt. Der Wahlkampf ist in vollem Gange.
Die Linken versuchen alles, aber wirklich alles, um Donald Trump erneut als US-Präsident zu verhindern. Jegliche juristische Winkelzüge, jegliche Lügen und Manipulationen sind dazu recht.
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Der zweite Februar ist der Jahrestag der Kapitulation der im Kessel von Stalingrad gefangenen 6. Armee. Einen Tag vorher war der Armeeführer General Paulus noch zum Generalfeldmarschall befördert worden, weil Hitler erwartete, er würde dann Selbstmord verüben, statt zu kapitulieren.
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»Mit der Kraft der KI werden wir die Instahots bekleiden, wir werden sie von ihren Tätowierungen reinigen, wir werden sie von ihren Piercings befreien, wir werden ihre Röcke verlängern.«
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Beim Landgericht Hamburg gibt es eine der wenigen dauerhaft im Presserecht tätigen Zivilkammern. Deswegen liegt dort jetzt der Antrag auf eine einstweilige Verfügung samt zahlreicher eidesstattlicher Versicherungen des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau gegen das Machwerk von Correctiv vor.
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Wenn am kommenden Sonntag Europawahl wäre, bekäme die AfD in Deutschland den größten Stimmenanteil (23 Prozentpunkte), gefolgt von der CDU (22 Prozentpunkte). Die Parteien der Berliner Ampel sind abgehängt.
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Tausende Mieter der Berliner landeseigenen Wohnungsunternehmen haben horrende Nebenkosten-Nachforderungen von teilweise 1.500 Euro bis 3.500 Euro erhalten.
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Der Paragraph der Majestätsbeleidigung war in den Gesetzbüchern hierzulande auch bei den Vorgängern der Bundesrepublik Deutschland, fester Bestandteil. Erst 2017/2018 wurde der §103 StGB abgeschafft; wobei es da um »ausländische Repräsentanten« ging. Faeser will jetzt aber die »Verhöhnung des deutschen Staates« unter Strafe stellen.
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Der russische Präsident Wladimir Putin schlug einen Waffenstillstand in der Ukraine als Weg zum Frieden vor. Dies wurde jedoch von der Biden-Administration abgelehnt, teilt die Nachrichtenagentur Reuters mit.
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Faesers Gesetzesvorhaben stößt auch innerhalb der Ampel-Koalition auf Gegenwehr. Mehrere Politiker der FDP wollen sich gegen das Gesetzesvorhaben stellen.
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Verfolgungswütige Staatsanwälte zerren die Christin Päivi Räsänen durch alle gerichtlichen Instanzen. Der Grund: Die ehemalige Innenministerin hatte einen Vers aus der Bibel zitiert, der Homosexualität als Sünde darstellt.
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Die untergegangenen deutschen totalitären Staaten und ihre jeweilige Partei gönnten sich eine parteigebundene und -abhängige Polizei. So etwas sollte es »nie wieder« geben. Gibt es aber: die »PolizeiGrün«. Und die residiert ganz offiziell in den Geschäftsräumen der Partei in Berlin.
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San Vincente, Panama, ist laut Weinstein nicht wirklich eine Stadt, sondern eher ein »Lager«. In diesem Lager seien die Regeln für das Betreten, Herumlaufen und Sprechen mit Menschen nicht ersichtlich, so Weinstein.
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Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz fühlt sich bei einem Blick auf die staatlich organisierten Aufmärsche »gegen Rechts« an die letzten Zuckungen des SED-Regimes erinnert. Das hat unmittelbar vor seinem Ende auch noch einmal solche Aufmärsche »orchestriert«, sagt Vaatz in einem Interview.
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Das US-Repräsentantenhaus hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas gestimmt. Die US-Republikaner werfen dem Minister vor, es »absichtlich und systematisch« unterlassen zu haben, die Grenzen des Landes zu sichern.
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Die von Correctiv losgetretene Rufmord-Kampagne hauptsächlich gegen die AfD zieht immer weitere Kreise. So soll es im Vorfeld des Potsdamers »Geheimtreffens« eine rege Vorbereitungstätigkeit vom Verfassungsschutz und Correctiv gegeben haben. Wie sich jetzt herausstellte: Auch Bundeskanzler Scholz könnte persönlich involviert gewesen sein.
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US-Vizepräsidentin Kamala Harris will das Präsidentenamt übernehmen. Dies verkündet sie im Zusammenhang mit den hitzigen Diskussionen um die psychische Gesundheit von Joe Biden.
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Der russische Präsident Putin hat im Interview mit dem amerikanischen Journalisten Tucker Carlson Gaslieferungen an Deutschland über den verbliebenen Strang der Nord-Stream-Pipeline angeboten.
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Laut Medienberichten hatte Deutschland im Jahr 2022 wie auch schon in den Jahren davor seit 2018 erneut die vierthöchste Schulabbrecherquote in der Europäischen Union.
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Im Falle einer neuen »Gesundheitskrise« oder »weltweiten Pandemie« würde die vorgeschlagene Vereinbarung der WHO bestimmte Befugnisse über Mitgliedsländer im Zusammenhang mit der »Krise« einräumen. Die Kriterien für eine solche »Gesundheitskrise« wurden erheblich erweitert und könnten potenziell die »Gesundheit« des Planeten und jede Krise einschließen...
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Auf die Frage nach dem kontroversen Dokument sagte Papst Franziskus: »Niemand ist schockiert, wenn ich einem Unternehmer, der vielleicht Menschen ausbeutet, den Segen gebe, und das ist eine sehr schwere Sünde. Während sie empört sind, wenn ich es einem Homosexuellen gebe... Das ist Heuchelei! Das Herz des Dokuments ist die Willkommenskultur.«
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