Frankreichs Präsident Macron machte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder von sich reden, weil er die Entsendung von westlichen Bodentruppen in die Ukraine forderte. Auf seinen Aussagen beruhten die Meldungen, Fremdenlegionäre seien bereits auf dem Weg zu Selenskij. Seine Militärs widersprechen ihm. [mehr]
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Redaktion von GMX/WEB.de hat ergeben, dass für die meisten Deutschen das Thema Migration & Asyl ganz oben auf der Agenda steht. [mehr]
Das Motiv für das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten war politisch motiviert. Der Attentäter hatte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen den Premierminister engagiert. Die liberalen Mainstream-Medien in der Slowakei hatten durch Propaganda den Boden für den Hass bereitet. [mehr]
Im Präsidentschaftswahlkampf der USA wird es zwischen Trump und Biden zu einer ersten TV-Debatte Ende Juni kommen. Der Sender CNN hatte beide Kandidaten nach Atlanta eingeladen, alle beide haben zugesagt. [mehr]
Von den sich in Deutschland aufhaltenden (offiziell) knapp zwei Millionen »Flüchtlingen« aus der Ukraine ist nicht einmal jeder Fünfte erwerbstätig. Deutlich mehr als 80 Prozent der Ukrainer leben von Sozialleistungen, mehr als die Hälfte von ihnen will laut einem Bericht des Focus in Deutschland bleiben und nicht wieder in ihre Heimat zurückkehren. [mehr]
Robert Habeck missbraucht das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico zur Stimmungsmache gegen die AfD und erklärt, dass die AfD nicht zu demokratischen Parteien gehöre. [mehr]
Das russische Militär nutzt den Frühling und Sommer für Offensiven und Flächengewinne. So sieht es jetzt zumindest nach den letzten Offensiven im Raum Charkiw aus. [mehr]
»Dass die Standortbedingungen in Deutschland nicht mehr stimmen, ist ein Offenbarungseid des Bundesfinanzministers – mit gravierenden Folgen: Traditionsunternehmen verlassen Deutschland und verlagern ihre Produktionslinien ins Ausland. Direktinvestitionen aus dem Ausland sind rückläufig, der Produktionsindex stagniert. Abertausende Arbeitsstellen werden gestrichen, der Wohlstand geht sehenden Auges verloren.« [mehr]
»Habecks Geheimakten-Affäre entwickelt sich mehr und mehr zum handfesten Politskandal. Bürger und Parlament wurden beim Ausstieg aus der Kernenergie von grünen Strippenziehern im Wirtschafts- sowie im Bundesumweltministerium massiv getäuscht.« [mehr]
Eine junge Umfrage von INSA zeigt, dass für 67 Prozent der Bürger in Deutschland die Familie »wehr wichtig« und für 20 Prozent »eher wichtig«. Nur für 5 Prozent ist die Familie »eher unwichtig« und für 3 Prozent »sehr unwichtig«. [mehr]
Die Ukraine verliert den Krieg und die Verluste des Landes gehen allen Berichten zufolge in die Millionen. Dies erklärt der polnische General Rajmund Andrzejczak. [mehr]
Die aktuellen Kriegspläne der Berliner Ampel sind ein weiterer Schritt in die Richtung, dass Deutschlands Söhne und Töchter ihr Blut für Kiew hergeben sollen, während sich Ukrainer vor dem Kriegsdienst in ihrer Heimat hierzulande verkriechen sollen. [mehr]
Faesers angeblicher Kampf gegen Rechts um Politiker zu schützen, hat einen echten Haken: für die Angriffe auf die Politiker aller Parteien sind hauptsächlich Personen aus dem linken Milieu, Spektrum und Umfeld verantwortlich. Das zeigt eine Veröffentlichung des Deutschen Bundestags. [mehr]
AfD erklärt: »Wir bedauern sehr, dass die anderen Fraktionen offensichtlich kein Interesse an einer systematischen Aufarbeitung der Corona-Zeit haben, wie diese Ablehnung der öffentlichen Anhörung zeigt.« [mehr]
»Die Ampel verramscht den deutschen Pass und fragmentiert die Gesellschaft. Mit der Turbo-Einbürgerung und dem Doppelpass als Regelfall, der über Generationen vererbt werden kann, transformiert diese Regierung das Staatsvolk in bisher nicht gekannten Dimensionen.« [mehr]
Die 128. Ärztetag ging mit einem Knall zu Ende: Die große Mehrheit der Mediziner verurteilt das Ampel-Selbstbestimmungsgesetz scharf. Sie fordern, Kinder und Jugendliche vor der Trans-Ideologie zu schützen. [mehr]
Im ersten Quartal 2024 scheiterte das sächsische CDU-Innenministerium erneut bei der Abschiebung abgelehnter oder krimineller Asylbewerber. Laut AfD-Anfrage mussten 352 Abschiebeversuche abgebrochen werden, weil die Ausreisepflichtigen illegal untertauchten oder renitent wurden. Nur 277 Personen konnten erfolgreich in ihre Heimat geflogen werden. [mehr]
Am Mittwoch ereignete sich ein dramatischer Vorfall in Handlová, vor dem Haus der Kultur, wo die Regierung tagte. Der slowakische Premierminister Robert Fico (Smer-SD), der die Stadt besuchte, wurde angeschossen und ins Krankenhaus gebracht. [mehr]
Auch wenn man für eine offene Gesellschaft ist, gibt es Grenzen: wirtschaftlich und gesellschaftlich. Das findet wohl die Mehrheit der Europäer, wie eine repräsentative Umfrage ergeben hat. [mehr]
Eine seiner bemerkenswertesten Aktionen fand im Dezember 2023 statt, als er eine Tour durch vier Länder in der Südkaribik unternahm, um über die Auswirkungen eines 20-jährigen Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten zu informieren. [mehr]
