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Warum nicht verschweizern?

27. Juli 2012, 08:58 | Kategorien: Politik | Schlagworte: ,

Der SPD-Vorsitzende Gabriel malte als Drohszenario an die Wand für den Fall, dass die Eurozone auseinanderbricht: „Kurzfristig könnte Deutschland das überleben und sich ‚verschweizern‘: wirtschaftlich wohlhabend und politisch bedeutungslos. Aber es wäre ein neuer deutscher Sonderweg in Europa, diesmal nicht militärisch, sondern wirtschaftlich.“

Helmut Kohl begründete die Einführung des Euro damit, er wolle verhindern, dass Deutsche und Franzosen je wieder aufeinander schießen. Es wird oft gesagt, Generäle versuchten in jedem Konflikt, den letzten Krieg noch einmal zu gewinnen. So ähnlich verhält es sich auch mit Politikern, die den Ausbruch von Konflikten verhindern wollen, die schon der Vergangenheit angehören. Das erklärt sich aus der Logik der Biographie.

Sein ganzes Leben lang prägen den Menschen die Erfahrungen und Traumata seiner Kindheit, Jugend und frühen Erwachsenenzeit. Das führt dazu, dass wir später immer noch Schlachten auf Feldern schlagen wollen, die längst vom Gras überwuchert sind, mit Feinden, die sich von der Bühne längst verabschiedet haben. So war es auch mit der Generation Kohl, Mitterand, Thatcher, Grass und man könnte noch viele andere nennen, für die das prägende Erlebnis der Zweite Weltkrieg und die frühe Nachkriegszeit war.

Die Wiedervereinigung 1990 und der politische Flashback

In der Psychologie spricht man von einem „Flashback“, wenn durch ein auslösendes Ereignis plötzlich Gefühlszustände aus der Vergangenheit wieder erlebt werden. Genau das geschah, als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung kam. Die Vergangenheit war mit einem Schlag in den Köpfen der handelnden Politiker wieder gegenwärtig und beherrschend. Thatcher und Mitterand fürchteten, eine deutsche Supermacht könnte die Herrschaft über den Kontinent erringen, Publizisten und Schriftsteller warnten vor dem „Vierten Reich“.

Jeder Mensch befindet sich durch seine Vergangenheit oder durch seine Sozialisation mit einem Fuß in einer Epoche, die schon längst zu Ende gegangen ist. Deutschland wurde von allen Beteiligten immer noch als die potentielle Großmacht gesehen. Ironisch dabei ist, dass aus diesem Flashback die Protagonisten völlig unterschiedliche Schlussfolgerungen zogen. Thatcher sah im Euro die Gefahr der deutschen Vorherrschaft, Mitterand sah im Euro die Chance, eben diese zu verhindern.

Die Geschichte des Euro ist damit ein Stück weit die Geschichte der Überschätzung Deutschlands und seiner andauernden Bedeutung für die Weltgeschichte. Damals wurde Deutschland überschätzt in seiner Fähigkeit, Europa nach wie vor zu beherrschen, und heute in seiner Fähigkeit, die Eurozone zu „retten.“ Dabei wird bis heute nicht zur Kenntnis genommen, dass das 20. Jahrhundert nicht nur kalendarisch, sondern auch politisch und historisch zu Ende gegangen ist. Die Mächte der Zukunft sind andere Mächte und die Konflikte der Zukunft sind andere Konflikte als die aus dem Zeitalter der globalen europäischen Vorherrschaft.

Friede durch atomare Abschreckung

Für den Frieden in Europa nach 1945 gibt es verschiedene Gründe. Da ist einmal die Präsenz der USA und ihrer Streitkräfte in Europa, die die Sowjets daran hinderte, die Macht über den Kontinent an sich zu reißen. Damit eng verbunden ist die Existenz von Atomwaffen. Atomwaffen machen konventionelle Kriege weitgehend hinfällig. Mit dem Einsatz der Atomwaffen in Hiroshima und Nagasaki ging das Zeitalter der zwischenstaatlichen Großkonflikte zu Ende. Konflikte zwischen Drittweltstaaten und der Low Intensity War, Bürgerkriege und ethnische Konflikte traten an ihre Stelle. Das Zeitalter der offenen Feldschlachten zwischen Großmächten, von denen zwischen dem Beginn des Dreißigjährigen Krieges 1618 und dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 so viele geschlagen wurden, war – bis auf wenige Ausnahmen – abgeschlossen.

Demokratisierung und technischer Fortschritt

Es gibt aber neben den militärischen Gründen auch gewichtige sozioökonomische und soziokulturelle Veränderungen, die den Kampf um Land und Territorien zu einem Anachronismus machen. Bis ins 20. Jahrhundert hinein waren alle Länder dieser Welt Agrarstaaten, das heißt ein sehr großer Teil der Bevölkerung arbeitete in der Landwirtschaft, und Land war der entscheidende wirtschaftliche und politische Faktor. In den Kriegen des 18. Jahrhunderts ging es um die Eroberung von Provinzen, da Land mehr Boden und Bevölkerung und damit höhere Steuern versprach. Zwei Faktoren haben diesen Konflikttyp in Europa verblassen lassen. Die Demokratisierung und damit eng verbunden die Nationalisierung der Bevölkerung und der technologische Fortschritt in Landwirtschaft und Industrie.

Die Nationalisierung von Konflikten

Die Kriege des 18. Jahrhunderts konnten einfach durch Friedensschluss beendet werden. Als das nationale Prinzip das dynastische Prinzip ersetzte, war die Eroberung fremden Territoriums mit Nationalitätenkonflikten verbunden. Nach der Besetzung eines Gebiets war die Bevölkerung nicht mehr einfach in den Staat zu integrieren, sondern die Konflikte schwelten als Nationalitätenkonflikte weiter. Solange die Kriege im 19. Jahrhundert auf nationale Einigung abzielten, hielt sich die Gewalt im Rahmen. Im 20. Jahrhundert mündete das aber in die ethnischen Säuberungen des Zweiten Weltkriegs. Der militärische, ökonomische und moralische Preis für die dauerhafte Besetzung von Land war extrem hoch geworden und zwar sowohl der Preis des Sieges als auch der Preis der Niederlage. Krieg war nicht länger ein blutiger Sport von Adligen und Diplomaten wie zur Zeit der Kabinettskriege.

Dienstleistungs- statt Agrargesellschaft

Noch wichtiger war aber die Revolution an der ökonomischen Basis. Die westlichen Länder wandelten sich von Agrargesellschaften zu Dienstleistungs- und Innovationsgesellschaften. Das heißt, Wohlstand und auch Macht lässt sich nicht länger durch die Eroberung von Territorium erreichen. Die Lebensraumideologie der Nationalsozialisten war schon in den dreißiger Jahren – selbst wenn man die inhumanen Konsequenzen einer solchen Blut- und Bodenideologie einmal beiseitelässt –  ein reiner Anachronismus. Dahinter stand die Vorstellung, die Probleme der Moderne ließen sich nur durch eine Rückkehr zur Scholle überwinden. Nur aus der Perspektive des Agrarromantizismus, der von einer traditionellen Bauernwirtschaft ausging, ist es nachvollziehbar, dass nationale Interessen mit der Eroberung von landwirtschaftlich nutzbaren Quadratmetern gleichgesetzt wurden.

Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte ein gesellschaftlicher Wandel ein, der in seiner sozialen und ökonomischen Bedeutung nicht genug herausgestellt werden kann. Der Anteil der Beschäftigten der Landwirtschaft ging in Deutschland von 20 Prozent auf zwei Prozent zurück. Dort, wo man moderne Agrarwirtschaft auf marktwirtschaftlicher Basis betreibt, braucht man keine zusätzlichen Gebiete zu erobern, um die Existenzgrundlage des Landes zu sichern. Die Territorialkriege der Vergangenheit sind gegenstandslos geworden.

Innovation und Produktivität ersetzen den Faktor Land

Ganz im Gegenteil: Große Flächen sind heute für ein Land eher ein Hindernis als ein Nutzen. Die eng besiedelten Länder Schweiz, Singapur, Hong Kong, Deutschland und Japan gehören zu den wohlhabendsten Ländern der Welt, die kommunistische Sowjetunion und China sind Beispiele für unterentwickelte Länder. Der Aufstieg Chinas vollzieht sich im Wesentlichen in den städtisch geprägten Küstenregionen, wohingegen auf dem breiten Land zum Teil immer noch bittere Armut herrscht. Durch die Wiedervereinigung Deutschlands ist nicht etwa eine neue Supermacht entstanden, wie viele befürchtet hatten, sondern die Transferzahlungen für die neuen Bundesländer haben Deutschland für über ein Jahrzehnt nachhaltig belastet. Den Entwicklungsländern mangelte es nicht an Land und Rohstoffen, sondern an Innovation und Produktivität. In einer Zeit, in der Fabriken und Forschungszentren so gut wie überall entstehen können, solange stabile Verhältnisse herrschen, führt die Eroberung von zusätzlichem Territorium nicht zu mehr Wohlstand, sondern durch politische Unsicherheit und Abwanderung zu weniger Wohlstand.

Vom neuen Vorteil der Mittellage

Gleich geblieben ist zwar die geographische, komplett verändert hat sich aber die geopolitische Lage Deutschlands. Früher war die Mittellage ein Fluch, heute ist sie ein Segen. Nach der Reichseinigung im Jahr 1871 lag das Deutsche Reich zwischen den Großmächten Frankreich, Russland und Österreich-Ungarn. Der Alptraum der Einkreisung bereitete Bismarck schlaflose Nächte. Der Dreh- und Angelpunkt seiner Politik war, nach der Reichseinigung eine große Allianz gegen das Reich zu verhindern. Noch für Kohl mag die Sorge um die Isolation Deutschlands und der Wunsch nach Einbindung bei der Einführung Europas eine Rolle gespielt haben. Diese Sorge und manchmal auch unterschwellige Drohung taucht in bestimmten Situationen immer wieder auf, etwa während des Irakkriegs oder nach der Enthaltung Deutschlands während des Libyen-Einsatzes und in der aktuellen Eurokrise. Mit der Realität hat das wenig zu tun. Vielmehr ist Deutschland heute durch seine Mittellage territorial quasi abgeschirmt von den Krisenregionen der Welt.

In Mitteleuropa wie in Abrahams Schoß

Die offensichtliche Tatsache ist, dass gemessen an früheren Zeiten und gemessen an der Lage vieler anderer Staaten in der Welt Deutschland in Mitteleuropa heute so sicher ist wie in Abrahams Schoß. Deutschland trennt kein Gelbes Meer von einer militärischen Supermacht mit expansiven Tendenzen wie Japan von China, Deutschland grenzt nicht an den Nahen oder Mittleren Osten. Ein Deutschland, das einfach nur kauft und verkauft und ansonsten die Welt nicht mit Militär, sondern allenfalls mit Touristen überschwemmt, ist nachvollziehbarerweise für die meisten Menschen in der Welt nicht nur kein Feindbild, sondern nicht einmal von besonderem Interesse.

Die Welt an sich ist an Deutschland dann nicht mehr interessiert als an Kanada, Australien, Südkorea, Polen, der Schweiz oder jedem anderen Land, dass sich weltpolitisch nicht besonders in den Vordergrund schiebt. Das Argument, dafür sei Deutschland zu groß, trägt nicht mehr. Deutschland ist eine alternde, demographisch schrumpfende Nation. Heute kommen auf 100 Personen zwischen 15 und 65 Jahren 35 ältere Menschen über 65 Jahren. Bis zur Mitte des Jahrhunderts werden es 60 bis 70 ältere Menschen sein, die auf je 100 Personen zwischen 15 und 65 Jahren kommen. Die Zahl der jungen Leute wird dann eher der Zahl eines mittleren oder kleinen Landes entsprechen. Deutschlands Zukunft wird nicht von Kasernen, sondern von Seniorenheimen gekennzeichnet sein.

Ein alterndes Land mit begrenzten Möglichkeiten

Geschichte geht weiter und es gibt Konflikte, die sind einfach irgendwann einmal vorbei. Im 17. Jahrhundert waren Schweden und die Niederlande Großmächte, im 18. Jahrhundert waren sie es nicht länger. Spanien hat einmal ein Weltreich von den Anden bis zur Donau beherrscht. Das ist lange vorbei. Großbritannien beherrschte einmal ein Viertel der Erde, heute ist das Vereinigte Königreich ein Land unter anderen und nicht anders ist es auch mit Deutschland. Verdun und Stalingrad sind im Grunde ebenso weit weg wie Waterloo und Trafalgar oder die Eroberung von Peru und Mexiko durch die Spanier. Die Welt dreht sich nicht um Deutschland, und Deutschland dreht nicht die Welt. Statt Großmannssucht ist altväterliche Bescheidenheit eine passendere Grundeinstellung. Deutschland ist ein alterndes Land mit begrenzten Möglichkeiten, das noch über eine intakte mittelständische Wirtschaft verfügt und gerade noch von einer günstigen Konjunktur profitiert. Nicht mehr und nicht weniger.

Deutschland ist nicht der Nabel der Welt

Deutschland ist mit Pauken und Trompeten in die Weltgeschichte hinein marschiert und bewegt sich heute mit Krückstock und Rollator wieder aus der Weltgeschichte heraus an den Rand des Geschehens. Mental haben wir unser posthistorisches Zeitalter längst erreicht. Die härtesten ideologischen Konflikte der deutschen Gesellschaft drehen sich heute um die Frage, ob in Stuttgart ein Bahnhof umgebaut werden soll und ob Windräder das Klima schützen oder ob sie einfach nur die Landschaft verschandeln. Mit den Folgen des demographischen Umbruchs hat Deutschland für die nächsten 100 Jahre genug mit sich selbst zu tun. Deutschland spielt einfach nicht mehr in der Liga der Großmächte, und die Bevölkerung will das auch nicht mehr. Niederländer, Schweden und Schweizer leben seit Jahrhunderten in dem Bewusstsein, nicht Nabel der Welt zu sein.

Warum nicht verschweizern?

Das mag schmerzhaft sein für Politiker, die auf internationaler Bühne gerne eine große Nummer sein wollen. „Europa“ war auch immer der Versuch, auf globaler Ebene wieder mitspielen zu dürfen, nachdem man feststellen musste, dass der europäische Nationalstaat für das „große Spiel“ einfach zu klein geworden war. In einem Interview mit der „Zeit“ malte der SPD-Vorsitzende Gabriel ein Drohszenario an die Wand für den Fall, dass die Eurozone auseinanderbricht: „Kurzfristig könnte Deutschland das überleben und sich ‚verschweizern‘: wirtschaftlich wohlhabend und politisch bedeutungslos. Aber es wäre ein neuer deutscher Sonderweg in Europa, diesmal nicht militärisch, sondern wirtschaftlich.“

Es ist aber wohl eher fraglich, ob Gabriel mit der Schweiz einen seinem Standpunkt zuträglichen Vergleich gewählt hat oder nicht eher ungewollt eine positive politische Vision für diejenigen formuliert hat, die Zentralismus und einen neuen Anlauf zur „Weltpolitik“ ablehnen: Ein neutrales und föderales Gemeinwesen in der Mitte Europas mit hohem Lebensstandard und direkter Demokratie. Nach zwei Weltkriegen und 40 Jahren Teilung könnten sich die meisten Deutschen sicher Schlimmeres vorstellen. Für eine alternde Nation ist Verschweizerung kein Schreckgespenst, sondern eine Hoffnung, zumal schon der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt zu der Erkenntnis kam: „Die Welt wird entweder untergehen oder verschweizern“.

24. Juli 2012

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1 Kommentar auf "Warum nicht verschweizern?"

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