<p>Schl&ouml;mer sagte, die Piratenpartei wolle &raquo;den Eintritt ins digitale Zeitalter beschreiten, sie m&ouml;chte Wissen, Informationen und Kultur f&uuml;r nichtkommerzielle Zwecke zur Verf&uuml;gung stellen. Sie m&ouml;chte, dass Menschen profitieren und sich freuen auf ihre Zukunft. Das kann ich bei der AfD nicht erkennen.&laquo;</p> <p>Angesprochen auf die Kritik am ESM, die die Piratenpartei sehr wohl mit der AfD gemeinsam hat, gab Schl&ouml;mer zu: &raquo;Ja, wir haben uns auch zum ESM kritisch ge&auml;u&szlig;ert, weil wir glauben, dass im Vorfeld trotz gen&uuml;gend Zeit, wie sich dann herausgestellt hat, die Parlamente, unsere Volksvertreter, nicht gen&uuml;gend beteiligt wurden. Au&szlig;erdem haben wir beklagt, dass die Kontrollm&ouml;glichkeiten der repr&auml;sentativen Demokratie nicht ausreichend formuliert worden sind. Insofern haben wir uns dort auch kritisch ge&auml;u&szlig;ert.&laquo;</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/2103006/" target="_blank">dradio.de</a></p>

<p>Auch heute trennen Steinbr&uuml;ck und Wieseh&uuml;gel in wichtigen sozialpolitischen Fragen Welten. So ist der Gewerkschaftsfunktion&auml;r beispielsweise ein entschiedener Gegner der Rente mit 67, die Steinbr&uuml;ck vehement verteidigt. Auf dem Gewerkschaftstag der IG BAU kurz vor der Bundestagswahl will Wieseh&uuml;gel &uuml;brigens wieder f&uuml;r den Gewerkschaftsvorsitz kandidieren.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article116046099/Steinbrueck-holt-IG-BAU-Chef-Wiesehuegel-ins-Team.html" target="_blank">welt.de</a></p>

<p>Viele machen den politischen Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer Johannes Ponader f&uuml;r das schlechte Erscheinungsbild der Partei verantwortlich. Der will sich nicht zur Wiederwahl stellen, obwohl er alle Anfeindungen bislang erfolgreich ausgesessen hat. Parteichef Bernd Schl&ouml;mer, der ansonsten mit Selbstkritik nicht spart, zeigte sich betont optimistisch und warf erneut seinen Hut in den Ring: &raquo;Ich glaube schon, dass ich der richtige Vorsitzende in der richtigen Zeit bin&laquo;, sagte er.</p> <p>Eines der zentralen Streitpunkte scheint die Mitmachsoftware LiquidFeedback zu werden, die es allen Mitgliedern erm&ouml;glichen soll, ihre Meinung zu Geh&ouml;r zu bringen. Weiterhin sollen neben den &raquo;Kernthemen&laquo; Internet und Transparenz auch sozialpolitische Fragestellungen behandelt werden.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.dradio.de/aktuell/2102702/" target="_blank">dradio.de</a></p>

<p>Demnach glauben 37 Prozent der Befragten, dass der Erfolg der jeweiligen Parteien von ihrem Auftritt im Internet abh&auml;ngen wird. In der Gruppe der 18- bis 29-J&auml;hrigen glauben dies sogar 48 Prozent. </p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl/internet-bestimmt-wahlkampf-wie-nie-zuvor-30300208.bild.html" target="_blank">bild.de</a></p>

<p>Mit seiner forderung liegt der Ober-SPDler auf einer Linie mit den Gr&uuml;nen. Zu deren Forderung, auf Landstra&szlig;en Tempo 80 einzuf&uuml;hren, schwieg Gabriel auff&auml;llig. Tempo 120 k&ouml;nne dazu beitragen, schwere Unf&auml;lle und die Zahl der Unfalltoten zu reduzieren, so Gabriel.</p> <p>Die ADAC-Unfallstatistik zeichnet ein weniger dramatisches Bild: &Uuml;ber die Autobahnen flie&szlig;t knapp ein Drittel des deutschen Kfz-Verkehrs, doch ereignen sich dort "nur" 6,4 Prozent der Unf&auml;lle mit Personenschaden. Im Jahr 2011 kamen dabei 453 Menschen ums Leben. </p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.n-tv.de/politik/Gabriel-will-120-auf-Autobahnen-article10609851.html" target="_blank">n-tv.de</a></p>

<p>Der Oberpirat stellt seiner Truppe vor Bundesparteitag am 10. bis 12. Mai in Neumarkt (Oberpfalz) ein trauriges Zeugnis aus: "Uns fehlt die Kraft und die Motivation f&uuml;r den Wahlkampf", erkl&auml;rte Schl&ouml;mer in der taz.am wochenende.</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.taz.de/Hoffnungslose-Piraten/!115685/" target="_blank">taz.de</a></p> <p>&nbsp;</p>

<p>Entsprechende Spekulationen machen in der Union die Runde, seitdem von der Leyen mit ihrem Eintreten f&uuml;r eine gesetzliche Frauenquote ihre Chefin Merkel in die Enge getrieben hatte.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/bundesarbeitsministerin-zu-nachfolgespekulationen-von-der-leyen-merkel-bleibt-kanzlerin-bis-mindestens-2017_aid_981125.html" target="_blank">focus.de</a></p>

<p>Paulus will sein Mandat behalten.</p> <p>Die AfD will am 22. September auch bei den Wahlen zum hessischen Landtag antreten. Zum Gr&uuml;ndungsparteitag am Wochenende kamen nach Angaben der AfD rund 450 Mitglieder; der hessische Landesverband hat insgesamt 1.300 Mitglieder. Zu Sprechern wurden der ehemalige K&auml;mmerer der Stadt Frankfurt Albrecht Glaser, Eberhard Freiherr von dem Bussche und der Unternehmensberater Walter Sch&auml;fer gew&auml;hlt.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.hr-online.de/website/specials/landtagswahl-hessen/index.jsp?rubrik=77973&amp;key=standard_document_48378497" target="_blank">hr-online.de</a></p>