<p>Die Explosionen, die in der Gegend von Damaskus beobachtet worden sind, k&ouml;nnten auf einen Angriff auf einen Transport zur&uuml;ckzuf&uuml;hren sein, der aus dem Iran stammte und libanesische Milizen mit neuen Waffen im Kampf gegen Israel versorgen sollte. Die Regierung in Damaskus reagierte emp&ouml;rt und k&uuml;ndigte an, &raquo;Vergeltung&laquo; &uuml;ben zu wollen. Obama &auml;u&szlig;erte verhaltene Zustimmung zu der mutma&szlig;lich israelischen Milit&auml;raktion: &raquo;Die Israelis sind berechtigt, sich vor Lieferungen fortschrittlicher Waffensysteme an Terrororganisationen wie Hisbollah zu sch&uuml;tzen.&laquo;</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article115897806/Israel-greift-den-Iran-in-Syrien-an.html" target="_blank">welt.de</a></p>

<p>Damit w&auml;re die "rote Linie" &uuml;berschritten, die US-Pr&auml;sident Obama im August 2012 als Ausl&ouml;ser eines US-Milit&auml;rengagements definiert hatte.</p> <p>Daran erinnerten jetzt mehrere US-Senatoren nach dem Vorliegen neuer Hinweise. "Ich denke, dass es auf der Hand liegt, dass die rote Linie &uuml;berschritten wurde", erkl&auml;rte etwa der prominente Republikaner John McCain.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-04/syrien-chemieaffen-mccain" target="_blank">zeit.de</a></p>

<p>Ganz offensichtlich ist das Bestreben der SPD, allen Menschen den bargeldlosen Verkehr zu erm&ouml;glichen, das Gegenst&uuml;ck zum Versuch der Banken, die verbliebenen Reste des Bargeldverkehrs zum Erliegen zu bringen. Das Einzahlen von Bargeld auf Bankkonten wird immer teurer &ndash; bei manchen Banken zahlt man bereits zweistellige Geb&uuml;hren. Das macht es Arbeitgebern, Vermietern und H&auml;ndlern wirtschaftlich so gut wie unm&ouml;glich, Barzahlungen vorzunehmen oder zu akzeptieren.</p> <p>Man kann es drehen und wenden, wie man will: Es sieht so aus, als sei die Forderung Sielings ein weiterer Versuch, alle Bargeldfl&uuml;sse zum Erliegen zu bringen und damit die Freiheit der B&uuml;rger weiter zu beschneiden.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf <a href="http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/2079033/" target="_blank">dradio.de</a> und <a href="http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/22/banken-wollen-mit-hammer-gebuehren-bargeld-abschaffen/" target="_blank">deutsche-wirtschafts-nachrichten.de</a></p>

<p>Am heutigen Freitag wollen die EU-Au&szlig;enminister bei einem Treffen in Dublin auch die Lage im B&uuml;rgerkriegsland Syrien besprechen.</p> <p>Auf die m&ouml;gliche Lieferung deutscher Waffen in das Krisengebiet erkl&auml;rte Westerwelle gegen&uuml;ber der S&uuml;ddeutschen Zeitung:&nbsp; "Wir sind skeptisch und w&auml;gen ab." Er wisse, dass man "bei einer ver&auml;nderten Lage zu Ver&auml;nderungen" der eigenen Politik bereit sein m&uuml;sse.</p> <p>&nbsp;</p> <p>Mehr dazu auf&nbsp;<a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/buergerkrieg-in-syrien-westerwelle-erwaegt-waffenlieferungen-an-syrische-opposition-1.1630713" target="_blank">sueddeutsche.de</a></p>

<p dir="ltr"><span>Am Mittwoch landete der US-Pr&auml;sident Barack Obama in Tel Aviv um sich mit der israelischen und der pal&auml;stinensischen F&uuml;hrung &uuml;ber die Zukunft der Region zu verst&auml;ndigen. </span></p> <p dir="ltr"><span>Weder Israelis noch Pal&auml;stinenser erwarteten viel von dem Besuch. Auf beiden Seiten sitzt das Mi&szlig;trauen tief, Obama st&uuml;nde in Wirklichkeit auf der jeweils anderen Seite.</span></p> <p dir="ltr"><span>Zwischen alle St&uuml;hle gesetzt hat sich der amerikanische Pr&auml;sident selbst. Einerseits versucht er mit Vorst&ouml;&szlig;en zur L&ouml;sung des Nahost-Konflikts vor der Welt&ouml;ffentlichkeit Eindruck zu schinden. Der fr&uuml;he Friedensnobelpreis fordert eine entsprechende Gegenleistung. Damit ist die gutgemeinte Ehrung zur dr&uuml;ckenden Last f&uuml;r den Hoffnungstr&auml;ger geworden.</span></p> <h3 dir="ltr"><span>Der pal&auml;stinensische Staat</span></h3> <p dir="ltr"><span>Denn nach allgemeiner Ansicht ist der Frieden nur zu haben, wenn die Zwei-Staaten-L&ouml;sung, also ein pal&auml;stinensischer neben dem israelischen Staat, umgesetzt wird. Doch grau ist alle Theorie. </span></p> <p dir="ltr"><span>Die Israelis werden keinen pal&auml;stinensischen Staat dulden, von dem st&auml;ndige Angriffe wie aus dem Gaza-Streifen ausgehen k&ouml;nnten. Entsprechend stellen sie die Bedingung, dass ein solcher Staat demilitarisiert wird. </span></p> <p dir="ltr"><span>Die Pal&auml;stinenser um Mahmoud Abbas lehnen das Angebot der Israelis ab. Den Bedingungen und vor allem den israelischen Vorstellungen &uuml;ber die Grenzziehung wollen sie nicht zustimmen.</span></p> <p dir="ltr"><span>Die Hamas lehnt gleich jeden Frieden mit Israel rundheraus ab. Wie zur Best&auml;tigung der israelischen Sicherheitsbedenken flogen w&auml;hrend Obamas Aufenthalt im Land Raketen aus dem Hamas-regierten Gaza-Streifen auf die Zivilbev&ouml;lkerung der grenznahen israelischen Stadt Sderot. Bei jeder Gelegenheit bekr&auml;ftigen Hamas-Vertreter, das f&uuml;r sie die Frage erst mit der v&ouml;lligen Vertreibung der Juden aus der Region geregelt ist.</span></p> <p dir="ltr"><span>Die Nachbarstaaten unterdessen freuen sich dar&uuml;ber, dass sich Israel mit der pal&auml;stinensischen Nationalbewegung herumschlagen muss. Das l&auml;sst sich innenpolitisch verwerten. Aber substantiellen Druck f&uuml;r eine Zwei-Staaten-L&ouml;sung hat keines der Nachbarl&auml;nder entwickelt. Das ist auch ein Zugest&auml;ndnis an die Milit&auml;rmacht Israel, die sie vor dem Einfluss des schiitischen und nicht-arabischen(!) Iran sch&uuml;tzt.</span></p> <h3 dir="ltr"><span>Die iranische Frage</span></h3> <p dir="ltr"><span>Viel dr&auml;ngender als die pal&auml;stinensische Frage &#8210; manche israelische Strategen meinen gar, man k&ouml;nne sich schon in einem Schwebezustand arrangieren &#8210; ist f&uuml;r die Israelis eine m&ouml;gliche Atombombe der Islamischen Republik Iran.</span></p> <p dir="ltr"><span>Schon zu Zeiten des Shah wurde an der nuklearen Aufr&uuml;stung des Iran geforscht. der Fortschritt des Programms unter dem Mullah-Regime ist unklar.</span></p> <p dir="ltr"><span>Da die F&uuml;hrung der Islamischen Republik Iran keinen Hehl aus ihrer Absicht machen, Israel zu beseitigen und den Raketenbeschuss aus Gaza und dem Libanon offen f&ouml;rdert, sorgen sich die Israelis &uuml;ber die Perspektive, sollten sie in den Besitz einer Bombe kommen.</span></p> <p dir="ltr"><span>Auch die Arabisch-sunnitischen Staaten in der Region f&uuml;rchten eine persisch-schiitische Atombombe. Analysten wie Stratfor halten deshalb eine verheerende R&uuml;stungs- und Gewaltspirale zwischen arabischen Staaten und dem Iran f&uuml;r denkbar. Eine Perspektive, die auch Obama bewusst ist, wenn er seinen Ton gegen&uuml;ber Teheran versch&auml;rft. Die Verhinderung der iranischen Bombe w&auml;re auch die Verhinderung der saudischen Bombe, der &auml;gyptischen Bombe und weiterer Nuklearprojekte.</span></p> <h3 dir="ltr"><span>Operation W&uuml;stenschmalz</span></h3> <p dir="ltr"><span>Vor dieser Gemengelage muss Obama sich mit Premierminister Benjamin Netanjahu einig werden. Ein schwieriges Unterfangen. Den konservativen Veteranen Netanjahu und den linksliberalen Diplomatensohn Obama trennen nicht nur politisch tiefe Gr&auml;ben. </span></p> <p dir="ltr"><span>Netanjahu ist gepr&auml;gt von seiner Erfahrung als Kommandosoldat, der sich im st&auml;ndigen Existenzkampf gegen gr&ouml;&szlig;ere Staaten behaupten musste. Obama dagegen entstammt Verh&auml;ltnissen, in denen Existenz&auml;ngste ein Fremdwort waren.</span></p> <p dir="ltr"><span>So sitzen sich zwei grundverschiedene Politiker gegen&uuml;ber, deren Hintergr&uuml;nde es erschweren, in irgendeiner der dr&auml;ngenden Fragen zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen. Ob zur Pal&auml;stina- oder zur Iran-Frage: Hier prallen Welten aufeinander. Ob sich beiden die Regierungschefs auf substantielles einigen, das auch umgesetzt werden kann ist v&ouml;llig offen.</span></p> <p>So bezeichnete der amerikanische Journalist Jeffrey Goldberg, einer der besten Kenner der amerikanisch-israelischen Beziehungen das bem&uuml;hte, Miteinander und die diplomatische Fassade treffend als &ldquo;Operation Desert Schmooze&rdquo;, zu deutsch etwa: Operation W&uuml;stenschmalz. Deren Ausgang ist freilich ungewi&szlig;.</p>

<p class="Formatvorlage1">Die Frage ist jetzt: Wer, wenn die Berichte sich als wahr herausstellen, war es? Regierung und Rebellen schieben sich gegenseitig die Urheberschaft f&uuml;r den vermuteten verbrecherischen Angriff zu.</p> <p class="Formatvorlage1">Hauptzeugen sind &Auml;rzte, die Patienten mit einschl&auml;gigen Symptomen behandeln, Opfer, deren Berichte auf entsprechende Munition hindeuten, und ein Reuters-Fotograf. Die russische Regierung &uuml;bernahm die Position der syrischen, f&uuml;r die amerikanische hat es noch keine Beweise f&uuml;r den Einsatz von C-Waffen gegeben. Sie w&uuml;rde hier eine &raquo;Rote Linie&laquo; &uuml;berschritten sehen. Die britische Regierung &auml;u&szlig;erte die Erwartung, es werde &raquo;eine entschlossene Reaktion der Staatengemeinschaft&laquo; geben, wenn sich die Vorw&uuml;rfe bewahrheiten sollten.</p> <p class="Formatvorlage1">&nbsp;</p> <p class="Formatvorlage1">Mehr dazu auf <a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article114585127/Eskalation-in-Syrien-Chemiewaffen-in-Aleppo.html" target="_blank">welt.de</a></p>

<p class="Formatvorlage1">Nur einen Vorwurf wollte der t&uuml;rkische Generalstab best&auml;tigen: Deutsche Fahnen und Ortsschilder d&uuml;rfen auf dem Kasernengel&auml;nde mit einer Ausnahme nicht gezeigt werden. Die betrifft eine deutsche Fahne, die zusammen mit einer t&uuml;rkischen vor der deutschen Einsatzzentrale aufgeh&auml;ngt worden ist.</p> <p class="Formatvorlage1">Die deutschen Soldaten sind an den Patriot-Flugabwehrraketen eingesetzt. Lediglich drei NATO-Partner &ndash; Deutschland, Niederlande und USA &ndash; verf&uuml;gen &uuml;ber dieses System. Auch die beiden anderen haben Soldaten in den S&uuml;den der T&uuml;rkei entsandt.</p> <p class="Formatvorlage1">&nbsp;</p> <p class="Formatvorlage1">Mehr dazu auf <a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article114100264/Tuerkische-Armee-dementiert-Bundeswehr-Mobbing.html" target="_blank">welt.de</a></p>

<p>Die Delegation hat nach eigenen Angaben mehrere Angebotsfassungen vorbereitet. Welche sie schlie&szlig;lich vorlegen werde, hinge von dem Angebot der 5+1-Gruppe ab. Die 5+1-Gruppe, bestehend aus den USA, Russland, China, Gro&szlig;britannien, Deutschland und Frankreich, verlangt von dem Iran, g&auml;nzlich auf ein eigenes Atomprogramm zu verzichten.</p> <p>Der Iran wird verd&auml;chtigt, an einer Atombombe zu arbeiten. Sollte Teheran zur Kernmacht aufsteigen, w&uuml;rde das Machtgef&uuml;ge im Nahen Osten auf dem Spiel stehen. Iran beharrt auf sein Recht zur zivilen Nutzung der Kernkraft.</p> <p>Nach Angaben der UN-Atomaufsicht IAEA hat der Iran seinen Vorrat an auf 20 Prozent angereichertes Uran zuletzt auf 167 Kilogramm erh&ouml;ht. Um eine Atombombe zu bauen, ben&ouml;tigt man in der Regel zwischen 240 und 250 Kilogramm.</p> <p>Mehr dazu auf: <a href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-02/iran-atomprogramm-almaty" target="_blank">Zeit.de</a></p> <p><br /><br /></p> <p>&nbsp;</p>