Chinesische Schiffe in der Ostsee! Das ist ein deutliches Signal in Richtung Washington und Brüssel: Nach gemeinsamen Flottenmanövern im südchinesischen Meer im letzten Jahr nehmen dieses Jahr chinesische Schiffe an einem russischen Manöver ist der Ostsee teil.

Damit wird klar, wie Eurasien Schritt für Schritt zusammenrückt. Doch nicht nur in der Ostsee, auch in der Barentssee (Europäisches Polarmeer) und im fernöstlichen Ochotskischen Meer planen Russland und China gemeinsame Flottenmanöver (siehe Berichte Spiegel-Online, FAZ und Welt-Online/N24).

Die Russische Föderation und die Volksrepublik China zeigen deutlich, dass es Ihnen ernst ist mit der Zusammenarbeit. Es ist kein taktisches Manöver, um den Westen zu beeindrucken, sondern ein langfristiges geostrategisches Konzept. Eurasien panzert sich ein. Man will auf jeden Fall die Spaltungsversuche aus Washington ins Leere laufen lassen. Chinesen und Russen zeigen wieder, wie sie langfristig für die Zukunft planen.

Der Gegenerschaft zwischen der NATO und Russland verfestigt sich

Trotz der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bleibt die Spannung zwischen Moskau und Washington bestehen. Das US-Establishment hält den Druck auf Trump aufrecht, um dessen Liebäugeleien mit Moskau in Schach zu halten. Nichts ist dort mehr verhasst und gefürchtet, als ein potentielles »Männerbündnis« zwischen Trump und Putin.

Wladimir Putin weiß, dass außerhalb des Weißen Hauses die politische Mehrheit in Washington gegen ihn eingestellt ist. Die unzähligen NATO-Manöver in der Ostsee, im Schwarzen Meer, in Polen und auf dem Baltikum haben bewiesen, dass man im Westen Russland als Gefahr betrachtet. Die westlichen Leitmedien machen keinen Hehl daraus, dass sie Putin als Feind des Westens ansehen.

Noch immer sind viele Sanktionen gegen Russland in Kraft. Nach wie vor wird mit vollem Engagement versucht, Russlands Exportwirtschaft zu schwächen und somit dessen Deviseneinnahmen zu treffen. Das zeigt sich besonders in dem Bemühen, Europa vom russischen Erdgas loszulösen. Stattdessen sollen die Europäer ihr Erdgas via Pipeline aus Aserbaidschan und als Flüssiggas (LNG) aus den USA und Katar beziehen.

Besonders die Bemühungen Chinas und Russlands, den US-Dollar als alleinige Weltleitwährung auszuhebeln, treffen in Washington und New York auf wenig Gegenliebe. Man darf sich keiner Illusion hingeben, dass diese Gegensätze in naher Zukunft überwunden werden können.

Das unterschätzte Bündnis: Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)

Das Zusammenrücken Chinas und Russland ist eine logische Folge. Kaum eine Organisation verkörpert diesen Prozess mehr als die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). In den westlichen Leitmedien tritt die Organisation kaum in Erscheinung. Sie wird entweder verschwiegen oder marginalisiert. Doch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist die Grundlage eines neuen Wirtschafts-, Sicherheits- und Militärbündnisses, dessen zentrale Achse Moskau und Peking bilden.

Die SOZ ist die Antwort auf die NATO und auf die zahlreichen Stützpunkte und Abkommen der USA mit den Pazifik-Anrainerstaaten. Die Kernmitglieder der SOZ sind die Russische Föderation, die Volksrepublik China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan. Neue Mitglieder seit 2017 sind Indien und Pakistan. Weißrussland, der Iran und die Mongolei haben Beobachterstatus.

Die Aufgabe der SOZ ist klar: Eurasien als Wirtschafts- und Sicherheitsblock darf nicht auseinanderdriften. Die Einbeziehung Indiens und Pakistans beruht vor allem auf dem Interesse Chinas, die Seewege über den Indischen Ozean zu sichern. Die Einbeziehung der zentralasiatischen Staaten wie Kasachstan, Tadschikistan und Usbekistan geschieht vor allem, um die Landwege zwischen dem europäischem Teil Russlands und Chinas zu verkürzen. Für die zentralasiatischen Staaten ist diese Entwicklung ein enormer Vorteil: Sie rücken von der Peripherie ins Zentrum einer nachhaltigen Entwicklung. Es ist klar, dass wichtige Verkehrsrouten und Eisenbahnlinien zwischen Russland und dem Westen Chinas durch diese Länder gehen müssen. Für China ergibt sich so der Vorteil, den bisher vernachlässigten Westen (besonders die Republik Xingjiang) auszubauen.

Im Namen der SOZ sind bereits zahlreiche Militärmanöver durchgeführt worden. 2005 hatten Russland und China ein gemeinsames Manöver auf der Halbinsel Shandong durchgeführt. Insgesamt hatten dort mehr als 20.000 Soldaten teilgenommen. 2007 hat ein riesiges Manöver in Russland, nahe der kasachischen Grenze, stattgefunden. Neben russischen und chinesischen hatten auch Militäreinheiten aus Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisien und Usbekistan teilgenommen. 2009 gab es sowohl in Russland als auch in China gemeinsame Manöver.

Die USA sind über die SOZ nicht begeistert

In Washington hat man verstanden, dass die SOZ vor allem darum gegründet wurde, um den Einfluss der USA in Schranken zu halten. Der Republikaner Robert Kagan hatte es offen ausgesprochen, dass er die SOZ als anti-amerikanische Zusammenarbeit werte. Aber auch in Russland ist das Wort der »Anti-Nato« gefallen.

Klar ist, dass Russland nach dem Wegfall der osteuropäischen Bündnispartner, die größtenteils der NATO beigetreten sind, neue starke Bündnispartner braucht. Das Zusammenwachsen Russlands und Chinas ist daher allzu natürlich. Sie sind die einzigen Staaten der Erde, die den USA gefährlich werden können. Sie grenzen aneinander und die ergänzen sich: Russland hat das Militär-Knowhow und die Bodenschätze, China hat die starke Wirtschaft und Industrie.

Zwei Seidenstraßenstrategien in Konkurrenz zueinander

Das Stichwort der »Neuen Seidenstraße« geistert seit längerem herum. Dabei wird dieser Begriff in verschiedenen Kontexten unterschiedlich verwendet. Die USA hatten beispielsweise in den 1990er Jahren diesen Begriff gewählt, um ihren Einfluss in Zentralasien auszubauen. Damals ging es – wie immer, wenn es um Rhetorik geht – um die Promotion der Menschenrechte in Asien und um die Sicherheit. Die USA boten den Staaten Zentralasiens Entwicklungshilfe und Hilfe bei der »Grenzsicherung« an.

Doch die wirkliche Bedeutung der amerikanischen Seidenstraßen-Strategie war von den asiatischen Staaten schnell durchschaut geworden. Die Basis war die alte Carter-Doktrin und mit ihr die Geostrategie des Präsidenten-Beraters Zbigniew Brzezinski mit seinen Plänen, den US-Einfluss in Zentralasien und im Mittleren Osten mit allen Mitteln militärisch und diplomatisch auszubauen, um die Sowjetunion zu schwächen. Dieselbe Strategie wurde nach dem Zusammenbruch der UdSSR auf Russland angewendet. Alter Wein in neuen Schläuchen.

Eine russische Variante der »Neuen Seidenstraße« ist die Vorstellung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Portugal bis nach Wladiwostok, die gemeinsame chinesisch-russische Variante plant von Europa bis nach Shanghai. Gemeinsamer Nenner aller Varianten ist das Zusammenführen Europas mit Ostasien auf dem Landwege. Auch hier profitieren vor allem die zentralasiatischen Länder. Kein Wunder, dass das US-amerikanische Angebot der Zusammenarbeit weniger interessant geworden ist, zumal der wichtigste Abnehmer für die Rohstoffe aus Kasachstan ohnehin China geworden ist. Was sollten die Amerikaner schon aus Zentralasien kaufen wollen?

Chinas Sicherung der Seewege

Besonders für China von vorrangiger Bedeutung ist die Sicherung der Seewege nach Europa. Peking fährt somit eine doppelte Strategie. Einerseits sichert man die Landwege nach Europa, andererseits weiß man im Zeitalter der Containerschifffahrt um die Bedeutung der Seewege. Chinas Industrie ist auf den Export über die See angewiesen. Die größten Containerhäfen der Welt befinden sich in China und dessen asiatischen Nachbarstaaten. Nach dem Ranking 2017 liegen sechs der Top-10 Häfen in China: 1. Shanghai, 2. Singapur, 3. Shenzen, 4. Hongkong, 5. Busan in Südkorea, 6. Ningbo, 7. Qingdao, 8. Guangzhou/Kanton, 9. Los Angeles, 10. Dubai. Damit wird klar, wie sehr die chinesischen Wirtschaft auf die Seewege angewiesen ist.

In diesem Kontext ist zu verstehen, dass China seine Position in Bezug auf die Inseln im Südchinesischen Meer verbissen verteidigt, seinen Einfluss in der Straße von Malakka ausdehnt und nun bald auch eine Militärbasis in Dschibuti am Horn von Afrika errichtet, um den Seeweg vom Indischen Ozean zum Suezkanal zu sichern (siehe Berichte Tagesschau, NZZ, CNN). Die US-Amerikaner und Europäer sind schon dort. Aber China will ihnen nicht die alleinige Kontrolle dieser wichtigen Meerenge überlassen.

Es ist ein Kampf geopolitischer Systeme

Die USA sind über all diese Entwicklungen besorgt. Hier treffen zwei unterschiedliche Geostrategien aufeinander. Die USA wollen das geopolitische und wirtschaftliche Zentrum dieser Welt bleiben. Sie betrachten den Atlantik und Pazifik als »Mare Nostrum« und die gegenüberliegenden Küsten als deren natürliches Interessensgebiet. Daher die völlige Ablehnung der russisch-chinesischen Ambitionen.

Wenn Eurasien jedoch näher zusammenrückt, dann geraten die USA ins Abseits. Denn mit den Ressourcen des Nahen- und Mittleren Ostens und Zentralasiens sowie mit den Märkten und Industrien in Europa und Ostasien würden in USA in eine unwichtige Randposition gedrängt werden.

Für die USA geht es demnach um ein zentrales Thema: Peripherie oder Zentrum! Nur wenn sie ein Zusammenwachsen Eurasiens verhindern, bleiben sie das Zentrum der Weltpolitik.

[ Schlagwort: GeoAußenPolitik ]