Neue Nahost-Strategie der USA

22. Juni 2009, 11:40 | Kategorien: Politik | Schlagworte: | von
Norman Gutschow

Die Lage im Nahen Osten ist verschwommen. Gaza-Krieg, der Streit um nukleare Aufrüstung des Iran und der Irak - Barack Obama erbt von seinem Vorgänger eine vernachlässigte Konfliktregion ohne kohärente Lösungsansätze.

Doch tatsächlich scheint die neue Administration im Weissen Haus bereits konkrete Pläne für Nahost entwickelt zu haben. In der aktuellen Ausgabe der einflussreichen Zeitschrift “Foreign Affairs” entwerfen der zukünftige außenpolitische Berater Obamas, Richard N. Haass und seine Kollege Martin Indyk eine neue Nahost-Strategie für die neue Regierung.

Haass  war bereits in der Administration von George Bush Senior als Nahost-Experte beschäftigt und hat im Golfkrieg (1990/91) die Operationen Desert Strorm und Desert Shield mitentwickelt. Momentan ist er noch Präsident des Council on Foreign Relations, der Top-Adresse für außenpolitische Forschung in den USA. Als Berater des Präsidenten wird sein Wort einiges Gewicht in der zukünftigen Außenpolitik der USA haben.

In ihrem Artikel “Beyond Iraq – A New U.S. Strategy for the Middle East” zeigen Haass und Indyk drei Hauptstränge auf. Eine Verhandlungslösung zwischen Syrien und Israel betreffs der Golan-Höhen, damit zweitens eine eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern ohne syrische Querschläge möglich wird. Drittens direkte Verhandlungen mit dem Iran, um dem Problem der atomaren Aufrüstung zu begegnen und den Iran die Sicherheitsarchitektur der Region einzubauen. Dieser diplomatische Dreiklang sei notwendig, da sich die einhergehenden Probleme gegenseitig bedingen. Das Sponsoring der Hamas und der Hisbollah geht vor allem von Iran und Syrien aus. Ohne diese beiden Staaten ist ein Frieden zwischen Israel und den Palästinensern nicht möglich. Da eine einseitige Verhandlung mit Syrien Reaktionen des Iran provozieren würden scheintes Haass und Indyk notwendig den Iran als wichtigen Staat in die Region einzubinden, um die territorialen Ansprüche der Syrer zu saturieren und sich so den Weg freizumachen um ungestörte Verhandlungen Zwischen Israelis und Palästinensern zu ermöglichen. Als Voraussetzung für diesen Plan wird jedoch der schrittweise Abzug der US-Truppen aus dem Irak gesehen, der durch die verbesserte Sicherheitslage wohl der wahrscheinliche erste Schritt sein wird. Probleme könnten allerdings auftreten, wenn eine Einbindung des Iran nicht in enger Kooperation mit den drei größten Ländern der Region (Ägypten, Saudi-Arabien und auch der Türkei) auf partnerschaftlicher Ebene geschieht.

Da Barack Obama in seiner Antrittsrede den Willen der USA zur internationalen Kooperation herausgestellt hat, kann man nur hoffen, dass die ausgestreckten Hände der Amerikaner auch ergriffen werden.

Lesen sie den ganzen Artkel in Foreign Affairs (Englisch)

Ein Portrait von Richard N. Haass finden sie bei Wikipedia

 

 

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