Kuba im Umbruch

12. April 2010, 09:44 | Kategorien: Lebenswelt, Politik | Schlagworte: | von
Fabian Heinzel

"Ich sterbe fast jeden Tag. Das macht mir viel Spaß und ich fühle mich dadurch nur gesünder."

- Fidel Castro im Juli 2006.

Fast vier Jahre sind vergangen, seit sich Castro über die ständigen Gerüchte um seinen Tod lustig machte.  Gerüchte sind es geblieben.  Voraussichtlich wird Fidel Alejandro Castro Ruz im August diesen Jahres seines 84. Geburtstag feiern (sein genaues Geburtsjahr ist allerdings umstritten, möglicherweise wurde er erst 1927 oder 1928 geboren).  Seine Ämter hat er 2008 nach 49 Jahren als Regierungschef von Kuba niedergelegt.

Doch noch immer gilt:  In der kubanischen Politik geht nichts gegen den Willen von Fidel Castro. Das wissen besonders die, die Castro kennen, nur allzu genau.

Einer, der ihn kennt, ist zum Beispiel Dr. Bernd Wulffen.  Fast fünf Jahre lang war er Botschafter der Bundesrepublik Deutschland auf dem karibischen Inselstaat.  Seine Erfahrungen und seine Einschätzung der aktuellen Situation in Kuba hat er im Rahmen seines Vortrags mit dem Titel „Kuba im Umbruch – von Fidel zu Raúl Castro“, gehalten am 18. März 2010 im Feldmark Forum Berlin, zusammengefasst. 

Es mangelt an allem

Die wirtschaftliche Lage auf Kuba ist nach wie vor schlecht.  Der Bevölkerung mangelt es am nötigstem, an Luxusgütern ohnehin.  Viele Kubaner hofften daher, dass Fidels Bruder Raúl Castro, der seit 2008 offiziell als Staatschef des Inselstaates fungiert, zumindest wirtschaftliche Reformen durchführen würde.  Auch in Carlos Lage Dávila, der zu diesem Zeitpunkt Vizepräsident des Staatsrates und Sekretär des Exekutivkomitees des Ministerrates war, wurden große Hoffnungen gesetzt. Lage hatte die kubanische Wirtschaft an die neuen Erfordernisse des Weltmarktes anpassen sollen.  Doch diese Hoffnungen zerstreuten sich schnell:  Am 2. März 2009 wurde Lage durch Raúl Castro seines Postens im Ministerrat enthoben und trat einen Tag später von allen politischen Ämtern zurück. „Er bekam einen Pyjama“, sagt man auf Kuba.    

Ersetzt wurde er durch den Brigadegeneral José Amado Ricardo Guerra, einem Vertrauten Raúl Castros aus der kubanischen Armee, deren Chef Raúl jahrzehntelang war.  Auch an anderer Stelle ist der Einfluss der Militärs auf die kubanische Politik und Wirtschaft groß – und wird konstant größer.

Nach wie vor handelt es sich bei der kubanischen Wirtschaft um eine Zentralverwaltungswirtschaft.  Nach dem Schema des früheren Ostblocks.  Solange Fidel Castro immer noch Einfluss auf die Politik des Landes ausübt, stehen die Chancen dafür, dass das ändert, schlecht:  Für ihn ist die Zentralverwaltungswirtschaft ein Kernbereich seiner sozialistischen Regierungsführung, der nicht angetastet werden darf.  Auch Hinweise auf erfolgreiche Reformen in China und Vietnam stoßen bisher auf taube Ohren.        

Im Schatten des großen Bruders

Das gilt für genauso für Raúl Castro, der seit jeher im Schatten des großen Bruders steht.  Beide wurden als uneheliche Kinder geboren, beide im selben Jesuiten-Kolleg in Santiago de Cuba erzogen, beide waren an 1953 am Überfall auf die Moncada-Kaserne beteiligt, der als Beginn der kubanischen Revolution gilt und landeten zunächst im Gefängnis.  Allerdings war Raúl Castro bereits 1953 Mitglied der Kommunistischen Partei – Fidel gehört zunächst der Orthodoxen Partei an, die sich am ehesten als links-liberal einordnen lässt.  Als Fidel und Raúl 1955 durch eine Amnestie begnadigt wurde, gingen sie ins Exil nach Mexiko und trafen dort auf Che Guevara.  Vor allem die beiden glühenden Kommunisten Raúl und Che waren es, die sofort Freundschaft schlossen. 

„Alle Kräfte in den Zucker“

Einer der frühen kommunistischen Reformen nach dem Sieg der Revolutionäre auf Kuba galt dann der Landwirtschaft:  Riesige Anbauflächen wurden verstaatlicht.  So hatte die staatliche Zentralgewalt in den 1960ern Jahren die Möglichkeit, die Parole „Alle Kräfte in den Zucker“ auszugeben. Das Ziel war eine Erhöhung des Zuckerexports auf 10 Millionen.  Es gelang, die Zuckerrohrernte von ca. 6 Millionen Tonnen auf 9 Millionen zu erhöhen.  Die Folge war jedoch die Entwicklung einer Monokultur auf Kuba.  Alle anderen Agrarprodukte wurden verdrängt und ab den 1980er Jahren schaffte die Landwirtschaft es nicht mehr, mit Gewinn zu arbeiten.  Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks sah man sich gezwungen, zumindest sich selbst verwaltende Genossenschaften zuzulassen.  Denn dieser Zusammenbruch führte dazu, dass Kuba ungefähr 70 Prozent seines Außenhandels schlagartig verlor.  Auch Bauernmärkte wurden in den 1990ern Jahren in der Hoffnung erlaubt, so die Versorgungslage der Bevölkerung zu verbessern.  Seit 2008 ist außerdem eine Reprivatisierung des Landwirtschaftssektors im Gange:  Bis zu 50 ha Land dürfen Bauern hinzukaufen.  Allerdings sind die Anreize für die privaten Bauern gering.  Denn sie müssen einen sehr großen Teil ihrer Ernte zu festgesetzten Preisen an den Staat abtreten. 

Keine Demokratisierung in Sicht

Mit der Demokratisierung Kubas sieht es zurzeit ebenfalls nicht gut aus.  Zwar wollen viele einen Umbruch, doch die alten Kämpfer und Militärs halten an der Macht fest.  Wichtige Oppositionsgruppen gibt es vor allem in Miami.  Einige sind sehr militant und würden lieber heute als morgen zu den Waffen greifen.  Andere, vor allem aus dem kirchlichen Umfeld, zeigen sich deutlich verhandlungsbereiter.  Meinungs- und Pressefreiheit gibt es auf Kuba nicht.  Fast alle Medien befinden sich in staatlicher Hand.  Doch auch die Kirchen geben Zeitschriften heraus.  Und im Internet wächst die Zahl der Blogs, die sich nicht kontrollieren lassen.  Weltweit bekannt wurde vor allem der Blog „Generación Y“ von Yoani Sánchez.  Der regimekritische Blog wird von ihr zwar von Kuba aus betrieben, kann dort jedoch nicht gelesen werden. 

Schwierig ist und bleibt zudem das Verhältnis zwischen Kuba und dem großen Nachbarn, den USA.  Schwierig ist es schon seit der Gründung des Staates Kuba:  Denn die USA griffen 1898 in den Unabhängigkeitskrieg der Kubaner ein und sicherten sich in diesem Zusammenhang sehr weitgehenden Einfluss auf der Insel.  Ab 1902 enthielt die kubanische Verfassung einen Zusatzartikel, der den USA jederzeit das Recht auf militärische Interventionen auf Kuba garantierte, wenn sie ihre Interessen oder US-amerikanisches Eigentum bedroht sahen.  Der Wunsch nach echter Unabhängigkeit sollte Castro und seinen Leuten später ein breite Unterstützung im Volk bescheren.  Nach der Machtübernahme 1959 begannen die Kommunisten, amerikanisches Eigentum zu verstaatlichen.  1961 wurden die Beziehungen zwischen beiden Ländern abgebrochen.  Zudem wurden bald darauf wirtschaftliche Sanktionen gegen Kuba verhängt.  1996 setzten die USA außerdem den Helms-Burton-Act in Kraft.  Dieser besagt unter anderem, dass die Sanktionen gegen Kuba nicht aufgehoben werden können, solange die Brüder Castro an der Macht sind.

Dennoch erlebte Dr. Wulffen 2002 auf Kuba etwas, was vorher niemand für möglich gehalten hätte.  Auf einmal hielten die USA auf Kuba eine Messe ab.  Anlass dafür war großflächige Zerstörungen durch einen Wirbelsturm in der Karibik.  Die USA entschlossen sich, zu helfen, und trotz der Sanktionsbestimmungen eine Ausnahme zu machen.  Seitdem steigt der Handel mit den USA an – allerdings zu Lasten der europäischen Exporte.  Die Verkehrswege zwischen Kuba und den USA sind aber weiterhin gestört.  Schiffe, die auf Kuba angelegt haben, dürfen sechs Monate lang nicht  in den USA anlegen – für viele Kreuzfahrtschiffe ein großes Hindernis.  Gerade in den Ausbau des Tourismus werden jedoch große Hoffnungen gesetzt.  Darüber hinaus geht man davon aus, dass Kuba in einigen Jahren in der Lage sein wird, Kohlenwasserstoffe zu exportieren.

Doch nicht nur die Beziehungen zu den USA, auch die zur Europäischen Union und zu Deutschland sind belastet.  Bislang ist jede politische Annäherung an der Frage der Menschenrechte gescheitert. Nichtsdestrotz existiert eine enge Zusammenarbeit auf dem kulturellen Sektor.  Die Gründung eines Goethe-Instituts wurde jedoch verworfen, nachdem 2003 aus heiterem Himmel 75 Oppositionelle verhaftet und zu teilweise langen Gefängnisstrafen verurteilt wurden.  Dr. Wulffen plädiert aber trotz aller Schwierigkeiten dafür, weiter mit dem Land in Kontakt zu bleiben und sich für eine Verbesserung der Verhältnisse einzusetzen.

zum Feldmark Forum

zum Blog “Generación Y” (auch auf deutsch)

(Foto: 2000 SUR Films/ddp)

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