Hat die Regierung von Angela Merkel und Sigmar Gabriel noch die Zukunft des Landes im Blick? Oder geht es nur noch um die nächste Wahl und den Ausverkauf der deutschen Interessen an supranationale Organisationen wie die EU und durch Abkommen wie TTIP und TiSA?
Deutschland war bekannt für seine vorbildliche Infrastruktur. Es war das Land der gut asphaltierten Landstraßen, Autobahnen, engen Verkehrsnetze, ein Land der guten Schulen und bester Ausbildung, ein Gemeinwesen mit perfekt organisierter Verwaltung – das Land, in dem alles reibungslos funktioniert. Doch der Staat spart an der für ein Industrieland lebenswichtigen Infrastruktur.
Die Verkehrsinfrastruktur schwächelt
Deutschlands Image und Deutschlands Wirklichkeit sind zwei Paar Schuhe. Das Land wird seinem Ruf nicht mehr gerecht. Heute wundern wir uns über holprige Straßen und kaputte Schulen. Und das ist kein subjektiver Eindruck, sondern objektiv feststellbar.
Bleiben wir bei der Verkehrsinfrastruktur. Klaus-Peter Müller, Präsident des Deutschen Verkehrsforums und Aufsichtsratschef der Commerzbank, äußerte diesbezüglich gegenüber der Zeitung „Die Welt“:
„Seit mindestens zehn Jahren ist es ganz offensichtlich, dass die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland unterfinanziert ist. Es gibt einen deutlichen Investitionsstau, selbst wichtigste Reparaturen werden unterlassen.“ Und weiter heißt es: „Deutschland ist ein Durchgangsland und hat als solches im europäischen Vergleich immer noch ein dichtes und gutes Netz von Straßen, Schienen- und Wasserwegen. Das war und ist eine Stärke unseres Landes, aber wir sind dabei, das zu verspielen.“
Wie der „Focus“ im Frühjahr berichtete, hält sich der Staat mit Investitionen im Lande zurück. Die Investitionsquote in Deutschland sinke seit Jahren, heißt es. Rund 6.000 von 39.000 Fernverkehrsbrücken seien marode. Das Wirtschaftsforschungsinstitut DIW warnte bereits, dass zu wenig in die Infrastruktur des Landes investiert werde.
Nicht nur das DIW, auch die IG-Metall warnte vor zu geringen Investitionen, berichtete beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Von der Sanierung von Eisenbahnbrücken bis zur Renovierung von Schleusen müsse investiert werden.
Deutschlands Schulen: Schimmel in Umkleideräumen und defekte Toiletten
Auch Schulgebäude, Schwimmbäder, Turnhallen verwahrlosen. In Berlin ist jede dritte Schultoillete kaputt. Eltern sollten sich einmal die Toiletten in den Schulen genauer anschauen, um mit eigenen Augen zu sehen, was sie ihren Kindern zumuten. Viele Kinder würden sich den Stuhlgang aus Ekel verkneifen. Dass die Kinder sich dabei unwohl fühlen und weniger Lust auf die Schule haben, ist verständlich. Einige pinkeln lieber in die Hose oder trinken vor der Schule nicht, um sich den Toilettengang zu ersparen.
Berlin scheint, wie eine Meldung des Deutschlandfunks nahelegt, besonders betroffen zu sein. Die Sanitär- und Umkleideräume seien eine Zumutung. Der Putz fällt von der Wand, Schimmel hat sich gebildet. Mancherorts sind die Decken undicht. So müssen Eimer aufgestellt werden, um das tropfende Wasser aufzufangen.
Auch um die Schwimmbäder ist es nicht gut bestellt. Erst im November berichtete der Tagesspiegel, wie das Personal der Berliner Bäder einen Brandbrief an den Innensenator Henkel geschrieben hatte. Die technischen Anlagen seien derart marode, dass die Parameter der Wasserqualität nicht mehr eingehalten werden könnten, heißt es. Auch gebe es zu wenig Personal, um die Aufrechterhaltung des Betriebs durchgehend zu gewährleisten.
Bald amerikanische Verhältnisse?
Die Erfahrung lehrt: Entwicklungen in den USA schwappen mit der Zeit auch nach Deutschland über. In Teilen der USA, insbesondere im dicht besiedelten Nordosten, verwahrlost die Infrastruktur. Auch Amerikas Straßen sind marode. 36 Prozent der Autobahnen sollen überlastet sein. Das Eisenbahnnetz der USA kann mit europäischen Verhältnissen nicht mehr mithalten. Auch die Strom- und Wasserversorgung lassen nach. Strom fällt immer öfter aus. Und 30 Millionen Liter Wasser versickern wegen undichter Rohrleitungen in der Erde.
Die Infrastruktur in den USA ist bereits derart marode, dass sie nun endlich Wahlkampfthema geworden ist. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat das Thema aufgegriffen. Massive Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen in das Land sollen neuen Jobs schaffen. Inwieweit dies ein ernstes Anliegen ist oder nur Wahlkampfgetöse, wird sich noch herausstellen.
Doch klar ist: Auch in Deutschland brauchen wir ein neues massives Investitionsprogramm. Das Land muss wieder auf Vordermann gebracht werden. Davon kann die deutsche Wirtschaft profitieren. Deutsche Baufirmen könnten angesichts der öffentlichen Aufgaben blühenden Zeiten entgegen blicken. Ein großes Investitionsprogramm könnte der deutschen Binnenwirtschaft wieder neuen Schwung geben.
Doch Angela Merkel und Sigmar Gabriel legen richten ihren Fokus lieber auf Transatlantische Investitionsabkommen (TTIP, CETA) und internationale Dienstleistungsabkommen (TiSA), auf dass in Zukunft weiterhin wenig investiert wird – und wenn, dann nur auf kurzfristige Gewinne ausgerichtet und mit vermehrter Vergabe der Aufträge an internationale und ausländische Firmen.
Chaos in den Ämtern statt funktionierender Bürokratie
Wie zur Karikatur deutscher Verhältnisse, bietet Berlin stets das beste Anschauungsmaterial. Deutschlands Hauptstadt ist Vorzeigestadt – leider im negativen Sinne. In einem aktuellen Artikel auf Spiegel-Online wird offen und schonungslos die Situation der Verwaltung in der Hauptstadt beschrieben. Berlin ist eine „failed“ Stadt.
Trotz Unsummen an Geldern, die schier ins Nichts verpulvert werden, scheint in Berlin nichts zu funktionieren. Und dabei muss man nicht einmal an das Desaster vom Flughafen denken, der bereits zum internationalen Gespött geworden ist.
Die nie fertig werdenden Großbaustellen, die verschmutzten Parks, die stinkenden U-Bahnhöfe, die kaputten Schulen, die überfüllten Bürgerämter, Sozialämter, Jobcenter, Chaos am LaGeSo bei administrativen Erfassung der Flüchtlinge und Zuwanderer – Berlin ist gewiss kein Erfolgsmodell.
Fassen wir die Lage zusammen, ergibt sich folgendes Bild: In Deutschland gibt es viel zu tun. Aber es wird zu wenig investiert und das Investierte schlecht umgesetzt. Stattdessen werden wir mit einer überbordenden und dysfunktionalen Bürokratie beglückt. Deutschland sollte es besser können.
Kommentare zum Artikel
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Ein Untergangsstaat in vollen Zügen – vielleicht siebzig Billionen-Euro-Schäden (die Schäden in der Umwelt einbezogen) - betrügerisch errichtete Bundes- und Länder-Staatshaushalte (und dabei großteils das Staatsvermögens verhökert) – unqualifizierte oder hochkriminelle Berufs- und Wahlpolitiker - keine Ermittlungen durch Staatsanwaltschaften - keine Unabhängigkeit von Rechtsprechung bzw. Justiz wie Großmedien und Wissenschaften . . .
Großkorruptionsbekämpfer (Warner vor einem Zerfall dieses Staates und Europas), die seit 1980 bekämpft werden . . . von Seiten Plündercliquen . . . eine kaputte Umwelt - Es zerbröckelt faktisch das Gestein an Berghängen . . . die Wälder sind tot und die Bauern sterben mit Ausnahme der Großbauern . . . Es stirbt die Kultur . . ein Blick in die Städte liefert grauenhafte Bilder: die edlen Bevölkerungsteile sind verschwunden - das ist alsbald ein Kosovo, ein Genozid. Das alles konnte nicht anders geschehen also so: Deutschland wurde vor sechs Jahrzehnten schwer unterwandert: sichtbare Anzeichen zeigten sich massiv ab den 80er Jahren. FJS warnte massiv und bezahlte mit dem Leben. Voran seine Frau. Ebenso warnte Manfred Wörner und vor ihm ein Bruno Köppl – letzterer ein sehr frühzeitiger Warner (ab 1974). System-Medien boykottierten diese Warnungen system- und auftragsgemäß. Was ist von so einer Wahl zu halten?
Ein Staat mit einem kaputten Finanzwesen sinkt in kurzer Zeit auf die Stufe der Türkei und Venezuela
Aufmacher:
"Frau Merkel, Deutschland verwahrlost!"
Genau so wie die Politik und deren Protagonisten in Berlin. Wen wundert es? Mich nicht!
Warum sollte es im von den USA besetzen Deutschland bessere Verhältnisse geben als in der Bronx?
Das wäre doch ungerecht, diskriminierend und rassistisch...
Frau Merkel und ihre Kriminelle Vereinigung aller etablierter Parteien arbeitet eifrigst daran, daß hier bald Verhältnisse wie in Pakistan oder Libyen herrschen.
Die noch regierende Politmischpoke wird nicht ruhen, bis im ehemaligen Deutschland Verhältnisse wie in Pakistan oder Libyen herrschen.
Denn solche Verhältnisse gehören zum Islam., das wiederum laut Merkel zu Deutschland gehört.
Voll alternativlos...
Der Leitgedanke des vorausschauenden Handelns sowie der Gestaltung einer Vision für die Zukunft ist gerade bei unserer sogenannten Polit-Elite inzwischen völlig erodiert und abhanden gekommen. Es wird nur noch auf Sicht gefahren, von heute abend bis morgen früh gedacht, übertölpelt statt überzeugt. Außerdem werden keine neuen bleibenden Werte geschaffen, sondern nur noch das von vorigen Generationen Erarbeitete verbraucht und verfrühstückt. Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur steht pars pro toto für die fatale Gesamtmentalität, die sich in unserem Land breit gemacht hat: All das Gute, was in Jahrhunderten und Generationen geformt und erarbeitet wurde, droht innerhalb von weniger als 10 Jahren verschleudert und preisgegeben zu werden.
Laut einer heute bekannt gewordenen IWF-Studie, werden auf unser Land bei einem weiter anhaltenden Zustrom von lediglich 1 Million Zuwanderern pro Jahr (die Regierung rechnet mit 2,7 Millionen!) jährliche Mehrkosten von 55 Milliarden Euro zukommen. Nach dieser Studie haben wir Deutsche durch die Massenzuwanderung keine Vorteile zu erwarten doch, so der IWF, die erwartete Mehrbelastung betrage lediglich 2% des BIP und werde von uns leicht zu stemmen sein. Die Strategie mit tatkräftiger Unterstützung Merkels scheint aufzugehen: Man macht uns fertig!
Frau Merkel, Deutschland verwahrlost! Stimmt nicht, den Deutschland ist ein reiches Land
Es gibt nur einen Weg:
man muss die Klimaphilosophen, die das Vertrauen der Bundesregierung geniessen, dazu bringen, zu behaupten, dass Schlaglöcher die Klimarettung gefährden. Dann passiert was. Ebenso wird es sich doch auch belegen lassen, wie schlecht, sanierungsbedürftige Bildungseinrichtungen für das Welt-Wellness-Klima sind.
"Wem zu wohl ist, der nehm ein Weib" - wußten schon unsere Altvorderen. Deutschland muß es wohl unerträglich gut gegangen sein, denn inzwischen dominieren politische Karrierefrauen in Bereichen, in denen unverzichtbar Realitätssinn, Sachverstand und ausgeprägtes Verantwortungsbewußtsein Kompetenzkriterien sein sollten. Die Aushebelung des Leistungsprinzips im Interesse der "Gleichstellung" eröffnete nun auch moralisierenden und
bedeutungsgeilen Vorkämpferinnen weiblicher Selbstverwirklichung ungeahnte Laufbahnen. Penetrantes Insistieren auf der immerwährenden Opferrolle der Frau und Betroffenheit als Geschäftsmodell können in höchste politische Ämter
führen und lassen die oben geschilderte Problematik als
banal und zu vernachlässigend erscheinen. Entgegen einer landläufigen Meinung, wonach Frauen, wenn sie das Sagen hätten, Kriege verhindern würden, beweisen
die taffen Damen Merkel und von der Leyen zwar keinen Sachverstand, aber die Neigung zu bellizistischen Abenteuern. Vielleicht wäre es nunmehr an der Zeit, der
Empfehlung des "Künstlers" Grölemeyer zu folgen :
"Kinder an die Macht". Dann wäre der Zustand der Glückseligkeit erreicht !
Sachliche Feststellung : Das gegenwärtige Parteiensystem verhindert, daß qualifizierte und charakterlich geeignete politische Funktionsträger dem Land in entscheidenden Positionen dienen. Und das unabhängig davon, ob es sich um fähige Frauen oder Männer handelt !
Diese Verwahrlosung wird noch weiter gehen. Doch das größte Problem ist die Verwahrlosung der Schulen. Für Engagierte Lehrer ist das System ein Horror. Meine Cousine (Lehrerin) wünscht sich manchmal das alte Preußische System zurück. Alle Schulreformen haben genau den Gegenteiligen Effekt gehabt. Als das durch Pisa ans Licht kam, hat man die Auswahl-Kriterien geändert. Nur eines nicht, den Respekt vor dem Lernen und der Grundlage dazu, unserer Sprache. Die wurde öffentlich verhunzt durch Comedy Schlager Anglizismen. Es wurde auch nicht das selbstständige Denken gefördert sondern im Gegenteil das denunzieren oder Terrorisieren der Andersdenkenden.
Wenn wes dann Probleme gibt, werden die Eltern dafür verantwortlich gemacht! Das ist richtig, doch wer hämmert den Eltern die Dummheit ein? Die Pinocchio Medien; Privat oder Öffentlich, dahinter stehen die gleichen Leute!
Alles unter dem Mantel der Toleranz.
Dazu möchte ich das deutsche Lied des Holländers Robert Long anstimmen:
Ab Morgen sind wir tolerant, tolerant und finden jeden Idioten interessant.....