EU-Politik und Asylkrise

Angela Merkel spaltet Europa

Statt die EU zu einen und die Kultur der Kompromisse zu pflegen, hat Angela Merkel in der Flüchtlingskrise Europa gespalten und die Regierungen anderer EU-Staaten brüskiert. Ein Kommentar.

Foto: European Union
Veröffentlicht: | Kategorien: Reportagen, Reportagen - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: AfD, Angela Merkel, EU, Flüchtlingskrise, Frankreich, Griechenland, Italien, Joachim Gauck, Lampedusa, Polen, Spanien, Steuern, Zuwanderung
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Die Einigung Europas war die große Mission der Altkanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Angela Merkel wollte in deren Fußstapfen treten. Doch am Ende zeigt sich, dass ihre eigenwillige Politik Europa nicht eint sondern spaltet. Die EU wankt von einer Belastungsprobe zu nächsten. Viele EU-Staaten fühlen sich von Merkels Politik unter Druck gesetzt. Die Briten entscheiden bald per Referendum über den Brexit. Überall in Europa wachsen die EU-kritischen Parteien. Brüssel und Berlin sind zum Inbegriff europaweiter Bevormundung geworden.

In der Asylkrise und im Syrienkrieg hat Angela Merkel grundlegend falsche Weichenstellungen mitzuverantworten. Zum einen hat sie voreilig der US-amerikanischen Interventionspolitik im Nahen Osten zugestimmt. Zum anderen hat sie die Sanktionen gegen Syrien mitgetragen, die allerdings in der Praxis weniger dem syrischen Regime als vielmehr der unschuldigen Zivilbevölkerung schaden. So kommt es, dass auch in den relativ friedlichen Regionen Syriens die Wirtschaft mit zusätzlich Problemen zu kämpfen hat. Statt dass man der syrischen Wirtschaft hilft, damit die Menschen dort mit der Situation besser zurechtkommen, wird die syrische Wirtschaft von außen zusätzlich zerstört. Wer will es den Syrern verdenken, wenn sie selbst ausrelativ sicheren Gebieten fliehen wollen, weil es dort keine Zukunftsperspektiven gibt?

Und schließlich: Wo blieb ihr Protest, als die Vereinten Nationen, angeblich wegen Geldmangels, die Hilfen für die Flüchtlingslager im Nahen Osten kürzten, woraufhin die Menschen in Massen nach Europa aufbrachen, weil das Leben in den Lagern nicht mehr zumutbar war? Wäre es nicht viel kostengünstiger gewesen und hätte man am Ende nicht sehr viel mehr Menschen in Not helfen können, wenn man die Unterstützung der Hilfsorganisationen vor Ort aufgestockt hätte? Warum wurde hier nicht rechtzeitig reagiert? Überhaupt: Warum werden weiterhin deutsche Waffen in denNahen und Mittleren Osten exportiert? Warum wird die doppelzüngige Politik der Türkei und der Golfstaaten nicht schärfer kritisiert?

Bevormundung statt Konsens: Die neuen Züge der Berliner Republik

Angela Merkel hat durch ihre eigenwilligen Entscheidungen viele europäische Regierungen vor den Kopf gestoßen. Die osteuropäischen Länder haben sich entschlossen, keine oder wenige Asylsuchende aufzunehmen. Das kann man schlecht finden. Auf jeden Fall sind es die Entscheidungen der Regierungen souveräner Staaten. Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei wollen sich nicht dem Druck aus Berlin und Brüssel beugen. Warum sollten sie auch? Es ist ihr Recht, eigene Entscheidungen zu treffen.Die Berliner Republik, die entscheidend von Angela Merkel mitgeprägt wurde, verfolgt einen anderen Kurs als die damalige Bonner Republik. In Bonn war man auf diplomatischen Ausgleich bedacht. In Berlin setzt man sich über das Befinden der Nachbarstaaten hinweg. Das ist eine gefährliche Überheblichkeit, die weder Deutschland noch der EU gut zu Gesicht steht. Polen hat bereits klare Signale gesendet. Bei öffentlichen Auftritten der Ministerpräsidentin war nicht mehr die EU-Flagge im Hintergrund zu sehen, sondern zwei polnisch Flaggen. Diese Geste spricht Bände.Frankreich hat sehr schnell eine Obergrenze für die Flüchtlinge festgesetzt. Die anderen Länder folgten. Jeder Staat der EU hat auf seine eigene Art und Weise Obergrenzen für die Aufnahme von Asylsuchenden und Zuwanderern definiert. Zum Schluss hat sogar Schweden nachgezogen und die Grenzen dicht gemacht. Das Boot ist voll, war die Botschaft.In einem gemeinsamen europäischen Haus müsste es eigentlich einer Regierung zu denken geben, wenn alle anderen EU-Staaten die deutsche Politik ablehnen. Doch statt die eigene Position zu überdenken, beharrt Angela Merkel auf ihren Kurs. Ist das ein moralisches Überlegenheitsgefühl? Wie viel Selbstüberschätzung mag dem zugrunde liegen? Ist dies ein Zeichen eines standfesten moralischen Kompasses? Oder ist es die Unfähigkeit, eigene Fehlentscheidungen anzuerkennen und zu korrigieren? Oder steht im Hintergrund ein Machtnetzwerk, das der Kanzlerin die Richtung vorgibt? Welche Berater haben ihr zu diesem strikten Kurs geraten?Spanien hatte bereits vor einigen Jahren die Probleme der Masseneinwanderung über dessen Enklaven in Nordafrika und über das Mittelmeer unter Kontrolle gebracht. Für die spanische Regierung war es klar, dass man handeln müsse. Italien hat es nach wie vor schwer, mit der Flüchtlingssituation fertig zu werden, wie sich an den Verhältnissen auf der Insel Lampedusa zeigt. Die italienische Regierung hat die deutsche Regierung immer wieder vor den Folgen der Migrationswellen gewarnt.Angela Merkels Flüchtlingspolitik hat gezeigt, dass sie anscheinend völkerrechtliche Abkommen wie das Dubliner und Schengener Abkommen nicht für verbindlich erachtet. Auch das Asylgesetz, welches besagt, dass Asylbewerber aus sichere Drittstaaten nicht mehr als politische Flüchtlinge anerkannt werden, scheint außer Kraft gesetzt worden zu sein. Wer oder was gibt ihr diese außerordentliche Sicherheit, mit der sie sich über Abkommen hinwegsetzt und die Vorbehalte der anderen EU-Staaten zurückweist?Aktuell zeigt sich Merkels Verhaltensmuster in der Diskussion um die sogenannte Balkanroute. Die Meinung fast aller anderen EU-Staaten und insbesondere der Balkanländer wird abgeschmettert und erklärt, dass die Route durch den Balkan nicht geschlossen werden dürfe. Es ist ja richtig, dass Griechenland in große Schwierigkeiten geraten könnte, wenn es einen Rückstau gibt, und man deshalb eine Lösung finden muss. Doch den Wunsch Österreichs und der Balkanländer einfach so abzutun ist wieder einmal von einer unerträglichen Arroganz gegenüber der Souveränität anderer Länder gekennzeichnet. Dabei ist es schließlich die Aussicht, durch den Balkan nach Deutschland ziehen zu können, die die Menschen zunächst nach Griechenland treibt. Wenn klar würde, dass diese Route nicht mehr funktioniert, würden folglich weniger Menschen nach Griechenland kommen, denn Hellas war niemals ihr endgültiges Ziel.

 

Warum erkennt Angela Merkel nicht die wachsende Spaltung in der deutschen Gesellschaft?

Nicht nur zwischen Angela Merkel und Europa liegen Welten. Auch von den Problemen in der eigenen Bevölkerung ist sie weit entfernt. Erkennt sie nicht die zunehmenden sozialen Nöte im eigenen Lande, die zur Spaltung der Gesellschaft führen? In den letzten Jahren ist die Belastung für die Menschen insbesondere in der Mittelschicht und im Prekariat gestiegen. Die Löhne halten mit der Inflation nicht mit, die Steuern greifen früh, die Sozialabgaben und Kosten für die Gesundheitsversorgung steigen.

Neben höheren Beiträgen in die Kranken- und Rentenkasse sind es vor allem die vielen privaten Zusatzleistungen, die die unteren Einkommen belasten. Wie sollen sich Familien bei knappen Haushaltskassen private Zusatzrenten und Zahnersatzversicherungen leisten? Wer kann all die Solidaritätsbeiträge und Versicherungsleistungen bezahlen, wenn man nicht weiß, wie die steigende Miete bezahlt werden soll? Angesichts dieser Situation sehen die Menschen andererseits, dass für Bankenrettungsschirme, Rüstung und großzügige Asylpolitik scheinbar urplötzlich große Summen locker gemacht werden können. Ist es verwunderlich, wenn insbesondere in strukturschwachen Regionen die Menschen aus Protest alternative Parteien wählen?

Es ist erstaunlich, wie gerade die aus dem Osten stammende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundespräsident Joachim Gauck so wenig Verständnis für die Bewohner der neuen Bundesländer aufbringen. Es scheint, so könnte man meinen, als haben die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident nicht nur ihrer eigenen Vergangenheit, sondern auch den Menschen in den neuen Bundesländern den Rücken zugewandt.

Die Altparteien äußern sich regelmäßig besorgt über das Anwachsen der AfD. Doch die Alternative für Deutschland war gegründet worden, weil Angela Merkel ihre Politik für alternativlos erklärt hatte. Und die vielen EU-kritischen Parteien überall in Europa erleben ihren Aufschwung, weil Brüssel und die EU sich über die Belange und Wünsche der Bevölkerungen in den Mitgliedsstaaten immer wieder hinwegsetzen. Die Entwicklungen in der Parteienlandschaft sind logische Konsequenzen einer Bevormundungspolitik, die sich von der Basis zu weit entfernt hat.

Wer weder auf die eigene Bevölkerung noch auf die Belange der anderen EU-Staaten hört, sondern bestimmte Interessen gegen jeden Widerstand durchsetzen will, der eint nicht Europa, der spaltet Europa. Diese Spaltung war von niemanden gewollt oder angestrebt. Doch jetzt ist sie da. Dank Merkel.

( Schlagwort: GeoAußenPolitik )

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Michael

Merkel hat als Politiker versagt und muss weg.
Der Bundestag und das Europaparlament gehört mit wahrhaften Volksvertretern neu besetzt!
Nationale Staaten mit geschlossenen Grenzen in einem Europa ohne Türkei, das ist die einzig richtige Politik.

Gravatar: Anton Zauder

Ja,

sanft ausgedrückt. Ich würde es anders ausdrücken:
ABSOLUTE MENSCHENVERACHTUNG! Und dann wird noch kalt lächelnd mit dem Elend Anderer Mitleid erzeugt und Durck auf die eigene Bevölkerung erzeugt.
Jetzt ist die Botschaft klar, Moslems aller Länder kommt zu uns. Notfalls auch gegen den Willen der EU.
DAS IST FASCHISMUS PUR!

Gibt es eigentlich Bilder in unseren 'Medien' wie ein Dutzend Moslems einen Mann auf die Erde drücken und einer Ihm langsam die Kehle durchtrennt? Alles im Namen Allah's. Nein, halten wir nicht aus, lieber weinende Kinder, na dann.
Sterbt aus Ihr Narren.

Gravatar: Karin Weber

Warum sollte Frau Merkel die Spaltung der deutschen Gesellschaft erkennen? Ich bin der Überzeugung, dass diese Frau kühl kalkulierend genau das anstrebt. Sie und das von ihr vertretene Klientel (nicht das Volk!) profitiert doch davon auskömmlich.

Gravatar: Luise Berger

Was für ein Ergebnis,

und nein Fr. Merkel spaltet nicht Europa.
Sie hat gerade Mich, meine Kinder und Enkel an Terroristen und den Islam verkauft!

- Visumfreiheit für Türken. Also für alle armen Anatolier, Kurden, und und und. Dagegen wird der jetzige Ansturm Pinatz sein. Und alles dan legal. Wer glaubt das diese Menschen je wieder Heim gehen. Die bauen hier türkisches Deutschland. DAS HATTE ERDOGAN JA BEI SEINEM BESUCH HIER GEFORDERT.

- Ausgerechnet dem Land was uns mit Flüchtlingen flutet ergeben wir uns. Und dann benutzt diese 'Merkel' und dieser 'Schulz' auch noch die Knute gegen andere EU-Länder um Ihre 'Verbechen' durchzusetzen.

- Wie gerade wieder mal aus staatl. Kreisen bekannt wurde geht man bereits jetzt inof. von 'explodierender Kriminalität' aus. Ich muss zusehen wie meine Lieben und andere Menschen Opfer von Gewalt, Diebstahl, Einbruch, Vergewaltigung und Totschlag werden damit
EINE FRAU MERKEL IHRE ALLMACHTSFANTASIEN WIE EINE TOLLWÜTIGE HÜNDIN AUSLEBEN KANN?

Was macht man mit tollwütigen Hunden?

Gravatar: Jomenk

Ich war nie ein grosser Anhänger von sog. Verschwörungstheorien. Aber wenn jemand wie Frau Merkel so unbeirrt daran arbeitet, alles in Schutt und Asche zu legen und anscheinend sogar solche verhängnisvollen Entwicklungen wie Bürgerkriege oder schlimmeres in Kauf zu nehmen scheint, muss man diese Einstellung überdenken.
Sicherlich meine ich damit in Anspielung an einige James Bond Filme keinen älteren Herren mit einer Katze im Arm, der die Weltherrschaft anstrebt.

Aber wer oder was treibt diese Frau und was ist ihr Ziel?
Ist alles ein Teil eines grösseren Plans, den wir einfach nicht kennen. Es kommen einem dann solche Begriffe wie globales Finanzsystem oder globale Geostrategien in den Sinn. Oder das neue Zauberwort "Globalisierung", das alles Mögliche bedeuten kann.
Wie auch immer. Nichts bringt einen jemals einen Schritt weiter. Jeder von uns muss vor der Komplexität möglicher Antworten kapitulieren.
Also was bleibt einem übrig.
Für mich ist die Antwort klar.
Kümmere dich nicht um die grossen Dinge, kümmere dich ausschliesslich um dein "kleines" Leben.
Bereite dich so gut es geht auf das vor, was auf uns zukommt. Egal was es ist. Wenn du die Dinge nicht ändern kannst, dann passe dich an. Etwas anderes bleibt dir nicht übrig.

Gravatar: Geiserich

Es gibt eine Person, die Merkels Agieren erklären kann. Diese Person ist ihr Leibarzt. Er hält sie am Laufen. Vor gut 70 Jahren gab es einen Dr. Morell, der die gleiche Aufgabe bei dem damaligen deutschen Machthaber wahrnahm.

Gravatar: D.Eppendorfer

In Europa passiert unter Merkel und ihrem kadavergehorsamen GroKo-Generalstab momentan die schlimmste politische Isolation Deutschlands seit A.Hitler, und darum paktiert es erneut mit einem (geistes)kranken Moslem-Mann am Bosporus, einem von islamischen Ziegentreibern gewählten Antidemokraten mit großosmanischen Sultansträumen, der just die freie Presse eliminiert und auf Frauendemos schießen lässt.

Diese Entscheidung hängt unmittelbar mit der wenig wählerischen Michelmehrheit an den Urnen (eine treffende Bezeichnung) zusammen, was mich inzwischen extrem wütend macht und was auch in meinen Kommentaren seinen deutlichen Widerhall findet. Und dann meinen einige Helldeutsche von eigenen Gnaden, mir daraus einen Dachschaden andichten zu müssen, den ich therapieren lassen soll.

Dazu sage ich: Lieber bin ich aus Sorge um meine von Verräterhorden zum Abschuss freigegebene Heimatkultur besorgter und darum empörter angeblicher Hassredner als eins von diesen feigen Nettikette-Würstchen, diesen gutmenschlich-naiven Muddi-Mitläufern, die uns durch ihr Stimmvieh-Verhalten in genau jene Dauerkrisen-Situation brachten, in der wir seit vielen Jahren sind.

Wie blöd muss man sein, um unter solchen Bedingungen zu hoffen, seinen Kindern eine erträgliche sinnvolle Zukunft bieten zu können, die mehr beinhaltet als für das Weltsozialamt malochen zu gehen, das manche Schizos hier bei uns einrichten, um ihren bizarren Ideologien zu frönen. Frondienst für die Deutschen, Geschenke für den Rest der Chaotenwelt - oder was? Wenn das immer noch großteils mittelalterlich denkende Piefkevölkchen das so will, soll es weiter dieselben Raubritter und Gaukler wählen, mich damit aber nicht belästigen, egal, was ihre pseudo-rechtsstaatlichen Abzocker-Gesetze und ihre sebstbeweihräucherungs-Rituale dazu auch sagen mögen.


Sie können ständig der ganzen Amok laufenden Aberglaubens-Welt etwas salbadernd von Gott und belehrend von Menschenrechten vorfaseln, aber schon beim ersten demokratischen politisch gefährlichen Gegner für die eigene Luxus-Nassauer-Position an den nationalen Fressnäpfen wird sofort übelst mit Fäkalien aus dem kollektiven Herdentrieb-Scheißhaus geworfen, leider vielfach akzeptierter Legitimitätsanapruch bei diesen selbsternannten Saubermännchen und -weibchen mit Parteibuch-Wichtigtuer-Diplom.

Wer so etwas normal oder gar nett findet, der muss einen an der Klatsche haben und nicht ich in meinem, wie ich finde, gerechten Zorn auf die Dämlichkeiten so vieler schlichter Angepasst-Gemüter mit devotem Untertanen-Gen!

Wieso gibt es schon so lange diese entlarvenden Typifikationen wie Michel, Piefke und Schildbürger, wenn die mit ihrer Aussagekraft nicht recht hätten? Nur jene, die es betrifft, wollen bzw. können das nicht erkennen und beißen dann wild um sich, um ihre kümmerliche Ehre zu retten, was uns zu unseren neuen Austausch-Hellbürgern bringt, die uns ja vor unserem demografischen Untergangswandel bewahren sollen. Was für eine idiotische Illusion, denn ohne eigene Kinder werden die Deutschen aussterben - egal wie viel exotisches Ersatzvolk man herbei lockt und trotz Multikulti-Scheitern in der Vergangenheit erneut wie von Sinnen mit Unsummen zu integrieren versucht.

Der Doidsche und seine angehimmelte Ersatz-Kaiserin scheinen echt nix dazu lernen zu können. Soll ich diesen zur dusseligen Selbstvernichtung neigenden Trottel dafür etwa loben oder gar gerne haben? Nein! Niemals!

Sollen also jene, die daran glauben, auch noch brav ihre andere Wange hinhalten, wenn sie von importierten Rechtgläubigen geohrfeigt bzw. zusammengeschlagen werden, wie es der Prophet seinen Hallaballas sehr ausführlich befohlen hat. Diese satanischen Verse aber gelten wohl nicht als teuflischer Hatespeech, weil Milliarden gewaltbereite Wirrköpfe fanatisch daran glauben.

Vor etwa 2000 Jahren soll mal ein von vielen Christen bewunderter zu Tode gefolterter Wanderprediger sterbend gesagt haben: Vater, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.

Das gilt bis heute.

Ich jedoch bin kein Opferlamm-Heiland und vergebe bestialischen Idioten nicht.
Ich schlage, wenn nötig, zurück, und wer bei mir Wind sät, wird Sturm ernten.

So simpel ist das Notwehr-Handeln hinter all den vielen komplexen Worten des Selbstverteidigungs-Protestes.

Gravatar: P.Feldmann

Merkel ist die Königin der Bornierten und bräsigen Moralisten. Damit ist sie die queen der Linken Internationalen und ihres moralistischen Impetus.

An sich ist Merkel ein Nichts, es würde vermutlich gerade zum Führen eines kleineren mittelständischen Unternehmens reichen. Für die Demokratie und Deutschland ist sie der SuperGAU. Nicht umsonst scharrt sich um sie alles autokratische und linkstotalitäre Gesocks.

Gravatar: Alfred

Wer schickt diese Frau endlich in den Ruhestand?
Es ist für die Deutschen eine Frage des Überlebens.

Gravatar: Karl Becker

Gestern unterstellte ich, dass sie mit der Türkei klüngelt und Geheimprotokoll erstellt.
Abends kam es dann heraus, das Deutschlands Handschrift hinter den Forderungen und Morgengaben der Türkei steht.
Der Rest Europas soll nun wieder folgen.
Wann wird endlich ein Ende, mit dieser dummen, dümmsten, am dümmsten "Kanonenbootpolitik" gemacht?
Schafft die Plattmachwalze weg.

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