Unsere Blogs zum Thema Politik

Wie Trump mit oberflächlich falschen Fakten die Medien austrickst

Papa, kannst du dies machen? Papa, kannst das machen? – Jeder Vater und jede Mutter kennt diese Fragen. Ich auch. Ich denke – seit Jahren schon – über die Tricks der Sprache in der Politik nach. Ich denke auch über die Tweets des US-Präsidenten Donald Trump nach. Er ist der erste Präsident, der sich (zumindest teilweise) »an die Macht getweetet« hat. [mehr]

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Die Lügen des Frank Pergande in der FAS

Vielleicht bilde ich es mir nur ein, aber mein Eindruck in den letzten Wochen war, dass immer, wenn ein weiteres Gewaltverbrechen durch illegale Migranten gegen junge Frauen medial ‚eingeordnet‘ wurde, diese oft unsäglich verharmlosenden Texte von Frauen geschrieben wurden. Wie gesagt, es mag Einbildung sein. [mehr]

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Schlepper: Keine (Transport-)mittel mehr im Mittelmeer?

Ein Jahr nach der legendären Mission Defend Europe werden aktuell die Überreste der bessermenschlichen Schlepper-Flotte von der neuen italienischen Regierung aus dem Verkehr gezogen — und selbst Spanien zeigt sich auf den zweiten Blick von einer überraschend humorigen Seite. Der Versuch einer Bestandsaufnahme. [mehr]

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Unsere Blogger
von A – Z

Der verdrängte Genozid

In einem Who is Who der Völkermorde stünden Namen wie Pol Pot, Adolf Hitler, Joseph Stalin und Mao Zedong, Timur der Lahme, Attatürk, Kaltenbrunner und Berija. Doch zu einem anderen Völkermord findet man keine Namen. Schon dieser Völkermord selber wird selten erwähnt; von den Tätern fehlen in fast allen Fällen die Namen; die Opfer werden seltenst gemeldet. [mehr]

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Demo-Zuschuss und Demo-Sold

Zweierlei Art, eine Demo-Massenbeteiligung anzuschieben - Was der Unterschied ist, wenn die AfD finanziell unterstützt und wenn der Verein Antifa e.V. löhnt – Das AfD-Geld kommt aus privaten Taschen, das Antifa-Geld aus den Taschen der Steuerzahler – Der deutsche Staat subventioniert den „Kampf gegen rechts“ immer stärker – Eine verkappte Parteienfinanzierung, auch gegen die AfD [mehr]

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Klimaschutz

Wörter und Begriffe verraten mehr, als man denkt, sobald man hinter sie schaut. Man muss ihre Fassade durchdringen, die ihre Anwendung aufgestellt hat; dann geben sie den Blick frei auf ihre wahre Bedeutung; dann erkennt man, was der Anwender mit ihnen will, was er macht, was er wünscht. [mehr]

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Das Gute liegt so nah

Während die ganze Republik gebannt auf das melodramatische Kasperletheater in Berlin starrt, präsentieren uns die Propaganda-Azubis von Web.de bei dem Versuch, eine Nebelkerze der Extraklasse zu zünden, die Lösung all unserer Probleme! Das war so sicher nicht beabsichtigt. [mehr]

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Wieder auf die lange Bank geschoben

Was für ein Wochenende! Der angebliche „Asylstreit“ in der Union wurde in allen Medien aufgeregt besprochen. Dabei wurde auf Teufel komm raus spekuliert, statt die Lage ruhig zu analysieren und Licht in die Politiker-Posse zu bringen. [mehr]

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Einheiztag und Verschnaufpause

Der Tag der Patrioten mit Veranstaltungen an bundesweit mehr als 20 Orten liegt hinter uns und ich übertreibe wohl nicht, wenn ich behaupte: Er markiert einen Wendepunkt. Knapp 28 Jahre nach der Wiedervereinigung haben sich Menschen in Ost und West besonnen, wer hier eigentlich der Souverän ist — und sie haben im Gedenken an jene, die einst einem Unrechtsregime die Stirn boten, trotzig und kämpferisch ihren Tag der Deutschen Einheit wieder auferstehen lassen. Den feiern wir ab jetzt jedes Jahr! [mehr]

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Europarecht bricht nationales Recht

Das europäische Recht genießt gegenüber den nationalen europäischen Rechten incl. den nationalen Verfassungsrechten prinzipiell Anwendungsvorrang. Es soll Ausnahmen geben, die nur theoretische Juristen interessieren. Das Funktionieren der EU ist gekoppelt an der Vorstellung und dem Faktum, dass im Zweifel oder bei Widersprüchen das europäische Recht gilt und nicht das Recht der EU-Staaten. [mehr]

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Eine Heimat für Araber aus Gaza, Samaria und Judäa

Es ist hier weder Raum noch Zeit, die historischen Hintergründe des Nahostkonflikts zu beschreiben. Aber vor allem macht es wenig Sinn, die Balfour-Deklaration herauszusuchen und in ihrer Originalversion zu interpretieren oder sich auf die Bevölkerungsentwicklung des 19. Jahrhunderts zu berufen; um nur zwei beliebte Ankerpunkte zu nennen. Denn jeder dieser Punkte verweist auf einen weiteren Punkt, der historisch davor liegt. Und so ad infinitum. [mehr]

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„Wenn zum Beispiel der Islam zu Deutschland gehört, dann bedeutet dies muslimisch, dass Deutschland ein Teil des Islams ist."

Viktor Orbán hat am 16. Juni in Budapest auf einer Vortragsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Festrede gehalten: http://www.miniszterelnok.hu/viktor-orbans-festrede-auf-der-budapester-europa-rede-erinnerung-an-dr-helmut-kohl-betitelten-vortragsveranstaltung-der-konrad-adenauer-stiftung-und-der-stiftung-fur-ein-b/ [mehr]

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Auf- und Zustände: Der 17. Juni 1953 und verschiedene Geschwister

Geschichte hat keinen Anfang und kein Ende. Epochen legen Historiker hinterher fest. Als Revolutionen und Volksaufstände neuerer deutscher Geschichte werden aber die folgenden Jahreszahlen genannt: 1848 (Märzrevolution), 1918 (Novemberrevolution) und die beiden Volksaufstände auf dem Gebiet der DDR, 1953 (17. Juni) und die friedliche Revolution 1989. [mehr]

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Prima, bravo, Herr Altmaier

Aber bitte nach Ludwig Erhard auch handeln, nicht nur reden - Nehmen wir doch einmal ein Beispiel: die Energiewende-Politik - Was sich Politiker so anmaßen - Deutschland ist Spitze in der EU: mit seinen Strompreisen - Sozial, Herr Altmaier, sieht anders aus [mehr]

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Der diskrete Antiziganismus der Bourgeoisie

Die Aachener Zeitung AZ ist ausnahmsweise zu Recht empört! Das „Café Zuflucht“, welches in Aachen seit Jahrzehnten Flüchtlinge aller Herren und Damen Länder betreut und berät, muss schließen, weil das Land NRW und die Stadt Aachen ihren 70%-gen Anteil an Fördergeldern verweigern, die insgesamt 400.000 € im Jahr betragen. [mehr]

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Eine Seefahrt, die ist… zwecklos?

Viel hätte ich dafür gegeben, Augenzeugin der dummen Gesichter an Bord der Aquarius just in jenem denkwürdigen Moment sein zu dürfen, als den notorischen Schleppern dämmerte, dass Bunt-Europa nicht nur die Tür hinter ihnen zugemacht, sondern auch gleich den Schlüssel weggeworfen hat. Aber man kann ja nicht alles haben. [mehr]

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Merkels Flucht in die Verantwortung für das “Allermeiste”

Ist es eigentlich mit den Regeln der Öffentlich-Rechtlichen, die ja kein Staatsfunk sind vereinbar, dass Kanzlerin Merkel sich immer häufiger, wenn es für sie eng wird, als Alleinunterhalterin in die Talkshow der willfährigen Anne Will einlädt? Was ist das eigentlich für ein Format? Merkel antwortet auf für sie genehme Fragen, die klar den Charakter von Stichworten haben und ihr ermöglichen, ihre Botschaften fern vom Parlament zu verkünden. [mehr]

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Wir dürfen nicht länger schweigen!

„Der Mensch ist frei geboren, aber überall liegt er in Ketten“, beklagte Jean Jaques Rousseau vor der Französischen Revolution. Seitdem haben sich die Europäer Stück für Stück von diesen Ketten befreit. Es war ein jahrhundertelanger Kampf für Emanzipation, Gleichberechtigung und Menschenrechte, bei dem die ehemals emanzipatorische Linke eine führende Rolle spielte. Das Ergebnis, der freie Westen, ist nicht vollkommen, aber eine Gesellschaft mit den besten Lebensbedingungen für alle. [mehr]

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Die Rohingya sind keine Terroristen – oder?

Hätten Sie’s gewusst? Deutschland hat bereits mehr als 40 Millionen Euro im Zuge der Rohingya-Hilfe bezahlt. Das geht aus dem Antrag vor, den fast alle Bundestagsfraktionen – von Linke und AfD abgesehen – im Ausschuss ausgearbeitet haben. 26,8 Millionen davon sind direkte humanitäre Hilfe, u. a. auch für die Flüchtlingslager in Bangladesch. [mehr]

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Der 17. Juni ist uns Ansporn!

Neues von der Erklärung 2018, dem bevorstehenden IB-Prozess in Österreich und jede Menge Termine in Berlin, Hannover, Mainz, Rostock, Dresden, Homburg, Kaiserslautern, Pirmasens, Bottrop, Nürnberg, Salzgitter, Mödlareuth (Töpen), usw. usf. [mehr]

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Weitere aktuelle Blogeinträge

Halbierung der Gebühr, Einkommensschwache Menschen werden befreit

Schweden modifiziert TV-Gebühren zu Gunsten der Bürger

Quelle: pixabay.com

In Deutschland gieren die Entscheidungsträger beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk nach immer mehr Geld und wollen dem Bürger noch tiefer in die Tasche greifen. Dass es auch anders geht, beweist Schweden. Dort wird die TV-Gebühr halbiert, einkommensschwache Menschen werden von der Entrichtung befreit. [mehr]

Trotz vollmundiger ankündigen hat sich der IWF nicht beteiligt

Schäubles Lüge bei der Finanzhilfe für Griechenland fliegt nun auf

Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

Wieder und wieder hat der damalige Bundesinfnanzminister gebetsmühlenartig wiederholt, dass die Finanzhilfen für Griechenland nur dann erfolgen werden, wenn sich der IWF beteiligt. Das war und ist glatt gelogen, wie jetzt durch einen Bericht von ntv auffliegt. [mehr]

Spruch des Tages

Das Leben ist weder ein Vergnügen noch ein Schmerz, sondern eine ernste Angelegenheit, mit welcher wir beauftragt sind und die wir zu unserer Ehre führen und vollenden müssen.alexis de tocqueville

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