Eigentlich recht erfreulich, zeigt sich doch hier, das Menschen auf Märkten rasch Bemerkenswertes für ihre betroffenen Mitmenschen leisten. Doch wie reagiert die deutsche Presse? Sie titelt reißerisch mit Chinesen kaufen deutschen Eltern die Babymilch weg. Großartige Reaktion, die Solidarität deutscher Qualitätsmedien endet offenbar an unserer Landesgrenze! Haben chinesische Säuglinge gesunde Babymilch weniger verdient als deutsche Hosenscheißer? Geht es in China aufgrund der Qualitätsmängel, also dem staatlichen Versagen einen echten Qualitätswettbewerb wie in Europa zu erlauben, um Leben und Tot, äußert sich diese Notsituation für deutsche Mütter und Väter bestenfalls darin, dass man eventuell mal auf eine Packung Babymilch einer anderen Marke zurückgreifen oder vielleicht für ein paar Eurocent tiefer in die Tasche langen muss. Da sollten sich deutsche Journalisten, immer auf der Suche nach einem Aufreger, einmal klar machen, dass auf Märkten immer jemand irgendetwas jemand anderen weg nimmt. Knappheit hat das nun einmal an sich, ein Liter Babymilch kann ebenso wie eine Tafel Schokolade nicht zweimal gegessen werden. Schon vor dem Melamin-Skandal standen chinesische Babys gewissermaßen in Konkurrenz zu ihren deutschen Altersgenossen, weil die Produktionsfaktorenn für die Milchproduktion gleichzeitig nur einmal verwendet werden können. Genug ist trotzdem für alle da, jedoch nur dann, wenn die Märkte gut funktionieren und freier Austausch dafür sorgen kann, dass auch Bedürftige zum Zuge kommen. Das funktioniert in diesem Fall auch ohne staatliches Zutun sehr gut. Ein Glück deshalb, dass Chinesen deutschen Eltern die Babymilch wegkaufen. Hoch leben die Hamsterkäufe!

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In einem Beitrag in der Aprilausgabe Zeitschrift „Energiewirtschaftliche Tagesfragen“ zur Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage versteigt sich der Umweltökonom und Direktor des Instituts für Infrastruktur und Ressourcenmanagement an der Universität Leipzig Prof. Dr. E. Gawel zu der Aussage, dass die EEG-Umlage zu einer Vervollständigung der Preiswahrheit beitrage und einen wichtigen Beitrag zu einer marktwirtschaftlichen Untersetzung der Stromeinsparziele im Energiekonzept leisten würde. Gegenüber einer von vielen geforderten Gemeinlastfinanzierung hätte das erhebliche Vorteile. Beide Aussagen widersprechen eindeutig ökonomischen Wohlfahrtstheorie, der sich der Autor in seiner sonst eher rechtswissenschaftlichen Analyse zur Unterstreichung seiner Argumente versucht zu bedienen.

Richtig ist, dass wie Prof. Gawel formuliert, dass nach dem Verursacherprinzip Kosten zur Vermeidung, zur Beseitigung und zum Ausgleich von Umweltbeeinträchtigungen demjenigen zuzurechnen sind, der sie verursacht hat. Das gilt aber nur insofern, wie es bei der Anwendung des Verursacherprinzips zu einer direkten Überwälzung der Schäden auf die Verursacher kommt und nicht auf sehr indirektem Wege zu einer Überwälzung von hohen Stromerzeugungskosten. Hier lässt sich nämlich kein klar nachweisbarer Zusammenhang zwischen der Finanzierung der Erneuerbaren Energieträger und einer Umweltentlastung konstruieren, denn bei der Kalkulation der EEG-Umlage werden die relativen Umweltschäden konventioneller und regenerativer Energieträger zwar politisch postuliert, jedoch nach wissenschaftlichen Standards nicht berücksichtigt. Ohnehin ist es nicht das primäre politische Ziel des EEG Umweltkosten zu vermeiden, wenn überhaupt handelt es sich hierbei lediglich um ein Unterziel einer Reihe von technologiepolitischer Zielsetzungen der sogenannten „Energiewende“. Das von Prof. Gawel eingeforderte präventive Handeln des Staates zur Vermeidung von Umweltschäden würde dann nach dem Verursacherprinzip nicht den Stromverbrauchern direkt belasten, sondern die Verursacher der Emissionen, also den Stromversorgern, und zwar nach Maßgabe der spezifischen Schadwirkungen ihrer Kraftwerke. Das umweltökonomische Verursacherprinzip rechtfertigt daher bestenfalls eine Abgabe auf die Emission von Luftschadstoffen und Klimagasen, jedoch keine Umlage der Subventionskosten politisch gewollter, aus Umweltperspektive aber zwiespältig zu bewertender Energieträger. Die EEG-Umlage widerspiegelt eben nicht „die Kosten einer umweltverträglicheren Stromversorgung“, wie der Autor suggeriert, sondern die Kosten einer planwirtschaftlichen Energiepolitik. Darüber hinaus erzeugt eine solche Umlage bei den Verbrauchern Ineffizienzen, die zu den eigentlichen energiewirtschaftlichen Schäden des EEG hinzukommen: Besteht kein direkter Zusammenhang zwischen der Erhöhung der Stromkosten und dessen Umweltschäden, werden die falschen Einsparsignale gesetzt. Stromnutzer reduzieren auch dann den Stromverbrauch, wenn die dadurch erzielbaren Umweltnutzen niedriger sind als die Kosten der Verbrauchsminderung. Umgekehrt wird der Verbrauch zu wenig reduziert, wenn das Signal der EEG-Umlage zu niedrig zur Deckung der Umweltkosten ist. Nur durch eine direkte Schadstoffbesteuerung ließe sich dieses Problem reduzieren.

Gawels Argumentation hat jedoch noch eine weitere Schwäche, die sich aus der Verwendung der Einnahmen aus der EEG-Umlage für die Subventionierung der erneuerbaren Energieträger ergibt. Die moderne Umweltökonomie ist insoweit den Kinderschuhen ihres Urvaters Arthur C. Pigou entwachsen, dass sie heute einer Umweltabgabe nur dann eine wohlfahrtssteigernde Wirkung bescheinigen kann, wenn ihre Wechselwirkungen mit dem bestehenden Steuersystem berücksichtigt werden. So hat die Diskussion um die sogenannte doppelte Dividende von Umweltabgaben, also die Hoffnung neben der Umweltentlastung auch noch die wirtschaftliche Entwicklung anzukurbeln und als Jobmotor wirken zu können, ergeben, dass jede Erlösverwendung, die nicht zu einer budgetneutralen Entlastung der Einkommen der Abgabepflichtigen führt, eine deutliche Reduzierung der positiven Wohlfahrtswirkung einer Abgabe nach sich zieht. Prof. Gawels EEG-Umlage, die ja keineswegs budgetneutral wirkt, sondern nur einer kleinen Gruppe von Unternehmen zugutekommt, würde daher nicht einmal die gesamtwirtschaftliche Effizienz einer optimalen Umweltabgabe, die oben genannte Probleme außer Acht gelassen, gewährleisten.

Prof. Gawel ist überdies der Meinung, dass eine Finanzierung des EEG über den Stromverbrauch einer Gemeinlastfinanzierung über den allgemeinen Staatshaushalt „evident sachnäher und gerechter als die individuelle Leistungsfähigkeit zur Steuertragung“ wäre. Es sei „wirtschaftlich von großer Bedeutung, dass die Nutzer eines Gutes dessen gesamtwirtschaftliche Kosten im Preis übermittelt bekommen, um ‚richtige‘ Entscheidungen über knappe Ressourcen zu treffen.“ Unklar ist, weshalb eine Umlage über den Strompreis sachnäher und gerechter ist, wenn keine unmittelbaren Stromerzeugungskosten, sondern eine politische Preissetzung überwälzt werden. Er verkennt, dass es nicht um die direkte Internalisierung externer Kosten, sondern um die Finanzierung eines industriepolitischen Zieles geht, das eben nicht von den Stromverbrauchern, sondern vom Staat zu verantworten ist. Also sollten auch die verantwortlichen Politiker dessen gesamtwirtschaftliche Budgetbelastung zu spüren bekommen, denn sonst sind sie nicht in der Lage „‚richtige‘ Entscheidungen über knappe Ressourcen“ zu treffen. Schließlich wollte man mit der EEG-Umlage auf die Strompreise ja gerade erreichen, dass die Förderung Erneuerbarer Energieträger den dauerknappen Staatshaushalt belastet und unter den Druck der Ressortkonkurrenz gerät.

Auch die Darstellung der EEG-Umlage als marktwirtschaftliches Stromsparinstrument passt nicht zur wohlfahrtstheoretischen Argumentation eines Ökonomen, denn die ambitionierten Stromsparziele im Energiekonzept der Bundesregierung lassen sich keineswegs ökonomisch, sondern lediglich politisch rechtfertigen. Es stimmt zwar, dass höhere Strompreise eine Stromeinsparung zu geringeren volkswirtschaftlichen Kosten als beispielsweise Energiesparauflagen oder –subventionen führen, jedoch sind auch diese nur gerechtfertigt, wenn dem ein entsprechender Nutzenzuwachs für den einzelnen Bürger und die Gesellschaft gegenüber steht. Aus volkswirtschaftlicher Perspektive kann jedoch weder dem Energiekonzept als Ganzem, noch seiner instrumentellen Umsetzung ein Nutzengewinn im Sinne der Wohlfahrtsökonomik bescheinigt werden. Schon jetzt zeigt sich, dass die Energiewende auf absehbare Zeit nicht zur Preisgünstigkeit der Energieversorgung beiträgt, auch eine Verbesserung der Versorgungssicherheit ist angesichts des schwankenden Energieangebots der Erneuerbaren Energieträger nicht zu erwarten. Von einer Umweltverbesserung kann ohnehin nicht die Rede sein, da mit dem notwendigen Mitteleinsatz einerseits deutlich mehr Umweltschutz bezahlbar wäre und wegen des hohen Flächen- und Ressourcenbedarfs der Ausbauziele der Erneuerbaren Energieträger neue Umweltprobleme zu den bereits vorhandenen hinzu treten. Von einer echten Substitution konventioneller Energieträger kann bislang und bis auf weiteres nicht die Rede sein.

Prof. Gawel erweist sich und seinem Berufsstand, wie einige andere deutsche Ökonomen in der Vergangenheit auch, einen Bärendienst, wenn er versucht seine politischen Präferenzen mit dem Deckmäntelchen der Wohlfahrtsökonomik einzuhüllen. Schließlich speist sich die Reputation der Ökonomenzunft auch aus der inhaltlichen Konsistenz ihrer Veröffentlichungen, wenngleich die Zeitschrift „Energiewirtschaftliche Tagesfragen“ kein international renommiertes referiertes Fachjournal ist. Es ist aber letztlich auch eine Frage der wissenschaftlichen Redlichkeit, ob man sich in eher politisch orientierten Magazinen erlaubt argumentativ hinter den Mindeststandards des wirtschaftswissenschaftlichen Grundstudium zurückzubleiben.

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Dadurch würde das, wie ntv gestern meldete, marktwirtschaftliche System des Emissionshandels seine Funktion nicht erfüllen können und keine Anreize zu einer Minderung von CO2-Emissionen setzen. Wie schon andere vor ihm, verkennt er dabei die umweltpolitische Funktion des Emissionshandels. Zum einen soll der Emissionshandel nichts weiter, als das mit der Obergrenze von Emissionsrechten fixierten Emissionsziel zu den geringstmöglichen Kosten erreichen. Nicht mehr und nicht weniger. Der Investitionsanreiz für eine emissionsärmere Industrie ist dabei kein Ziel, sondern bestenfalls ein angenehmer Nebeneffekt. Zum anderen werden auch bei geringen Zertifikatspreisen noch Anreize zur Emissionsminderung gesetzt, jedoch nicht so hohe, wie sich so manch einer erträumt hätte. Der viel beklagte Überschuss an Emissionszertifikaten existiert gar nicht, denn das würde einen Zertifikatspreis von null implizieren. Erst dann gäbe es keinerlei Anreize mehr weitere Emissionen zu vermeiden.

Betrachtet man den Emissionshandel allein aus dem Blickwinkel der zukünftig in Europa induzierten Emissionsminderung, verliert man aus dem Blickwinkel, dass sich die Emissionen nicht nur durch Investitionen in modernere Kraftwerke und Industrieanlagen senken lassen, sondern auch durch eine Verlagerung der  Industrie in nicht in den Emissionshandel einbezogene Wirtschaftszweige und Regionen. Eine Verschärfung der Emissionsziele durch eine außerplanmäßige Verschiebung der Versteigerung von Emissionszertifikaten führt dadurch zu einer zusätzlichen Kostenbelastung der europäischen Wirtschaft und einem Export von Emissionen aus Europa. Für das Klima ist am Ende wenig gewonnen.Folglich darf die Entscheidung über eine Verschärfung der Emissionsziele nicht davon abhängig gemacht werden, ob damit ein politisch wünschenswerter Preiseffekt erreicht wird, sondern allein von der Chance, damit mögliche negative Effekte des Klimawandels auf die Gesellschaft reduzieren zu können. Anhaltspunkte dafür gibt es dafür indes nicht, denn zum einen gibt es seit mehr als einem Jahrzehnt keinen messbaren Beleg mehr für eine globale Erwärmung, zum anderen ist eine Verschärfung der europäischen Emissionsziele ohnehin nicht geeignet die Bereitschaft der  internationalen Gemeinschaft für eine konzertierte Klimapolitik zu erhöhen. Ganz im Gegenteil signalisieren die klimapolitischen Fesseln der europäischen Industrie dem Rest der Welt, dass es sich lohnt die Emissionen noch auszuweiten, indem der industrielle Exodus Europas eine Zuflucht in den schnell wachsenden Schwellenländern erhält.

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Demgegenüber kommt Europa trotz oder gerade wegen seines hochsubventionierten Ausbaus der sogenannten erneuerbaren Energien nicht von seiner Abhängigkeit von der Kohle los, was sich seit einigen Jahren in steigenden Treibhausgasemissionen wiederspiegelt. Auch wenn nach wie vor in den USA absolut deutlich mehr Kohlendioxid als in Europa emittiert wird, so haben die beiden Titanen der globalen Klimapolitik in Wachstumsraten gesehen die Rollen getauscht. Der selbsternannte Musterschüler Europa hat den Staffelstab an den viel gescholtenen Klimasünder USA abgeben müssen.

Schiefergas entlässt bei der Energieumwandlung nur halb soviel Kohlendioxid in die Atmosphäre wie Kohle und trotzdem mögen es die meisten Umweltschützer nicht. Zwar gibt es keine wirklich ernstzunehmenden Hinweise darauf, dass die Risiken der Schiefergasförderung übermäßig groß und  technisch nicht beherrschbar wären, doch die Anhänger des Vorsorgeprinzips lehnen sie trotzdem kategorisch oder zumindest mit prohibitiv hohen Auflagen ab. So groß kann die Sorge um das Klima und das Eintreten für faire Entwicklungschancen der Bevölkerung in den Industrieländern nicht sein, dass man einer derartigen Win-Win-Situation für Umwelt und Ökonomie nicht mehr Begeisterung entgegen bringt. Da kann man Jeffrey Frankel nur beipflichten, wenn er die ewigen Bedenkenträger aus der Umweltszene mit Leuten vergleicht, die aus Angst vor den Risiken einer Viagra-Behandlung ihrer Erektionsstörung lieber wieder zu gemahlenem Nashornpulver greifen. Immerhin kann man dann wieder über das Schicksal der Nashörner jammern.

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In einer wüsten Polemik über die sinisteren Machenschaften der organisierten Klimaleugner (Klimakiller FDP im Lobbyfilz) nimmt sich Blogger Michael Schwarz das „lukrative Geschäftsmodell“ der Klimaleugnung vor und identifiziert mich dabei als „bei CFACT unter Vertrag“ stehenden “Klimaleugner”. Zudem sei ich Mitarbeiter des Berliner Instituts für Unternehmerische Freiheit. Doch die Sache hat einen gewaltigen Haken, denn nichts davon entspricht der Wahrheit. Weder gibt es vertragliche Vereinbarungen zwischen mir und dem Committee for a Constructive Tomorrow (CFACT), noch arbeite ich derzeit beim IUF mit, auch wenn dies der während einer kurzen ehrenamtlichen Mitarbeit im Jahr 2008 entstandeneEintrag auf der Webseite des IUF mangels Aktualisierung suggeriert. Das alles lässt sich eindeutig belegen.

Statt sich also in der äußerst zweifelhaften Behauptung zu verrennen, die „Klimaleugnung“ wäre für die im Text genannten Personen ein lukratives Geschäftsmodell, hätte der Autor seine Opfer kontaktieren und sich mit demRedaktionsstatut Klimaretter.info auseinandersetzen sollen. Hier sind nämlich die Grenzen des Zumutbaren für die Leser der Webseite eindeutig aufgeführt:

Klimaretter.info wendet sich gegen jede Form von Diskriminierung. Das Online-Magazin ist der wahrheitsgetreuen Berichterstattung verpflichtet; bekennt sich zur Tradition des deutschsprachigen Journalismus, widersteht dem Druck der Stereotype und des sprachlichen und thematischen Konformismus.

Nichts dergleichen ist geschehen. Stattdessen hat Michael Schwarz in seinem Text gegen sämtliche Prinzipien seines eigenen Statuts verstoßen. Wer verleumderisch gegen eine Gruppe von Personen vorgeht und ihnen pauschal “ideologische Borniertheit gegen atmosphärische Gesetzmäßigkeiten” und finanzielle Interessen unterstellt, der verstößt nicht nur gegen die Prinzipien einer „wahrheitsgetreuen Berichterstattung“, sondern macht sich auch einer gruppenspezifischen Herabwürdigung, also der Diskriminierung schuldig. Da muss man eigentlich kaum mehr erwähnen, dass der Text alles andere als ein Zeugnis des Widerstands gegen den „Druck der Stereotype und des sprachlichen und thematischen Konformismus“ ist. Klimaalarmismus ist Mainstream, eben weil in Deutschlands Pressestellen und Redaktionsstuben einer vom anderen abschreibt und offene Fragen in der Klimaforschung einer ideologischen „Alternativlosigkeit“ in der Klimapolitik untergeordnet werden. Wenn hier jemand dem Druck der Stereotype und des Konformismus standhält, dann sind es die sogenannten Klimaleugner oder –skeptiker.

Doch zum Schluss noch zu der Frage, warum ich Klimaleugner bin? Von einer politischen Idee wie dem Kampf gegen den Klimawandel, dessen radikalisierte Vertreter mit schwindenden wissenschaftlichen Argumenten auf die Mittel der Verleumdung und der Lüge zurückgreifen, kann man sich als rational denkender Mensch nur distanzieren. Die Leser dieses Weblogs wissen, dass sich meine Aussagen über die sozioökonomischen Aspekte des Klimawandels und der Klimapolitik, anders als das, was es bei klimaretter.info zu lesen gibt, am Stand des Wissens der Klimafolgenforschung und der Wohlfahrtsökonomik orientieren. Nichts davon leugnet den Treibhauseffekt oder eine Veränderung des globalen Klimas durch menschliches Handeln. Was ich mit gutem Wissen und Gewissen leugne, sind die katastrophalen Folgen dieses Handelns, die bis zum heutigen Tag Hirngespinste kaum valider Klimamodelle und deren Instrumentalisierung durch Klimaaktivisten sind. Dass sich daraus ein lukratives Geschäftsmodell entwickeln lässt, beweist nicht nur die mit Milliarden subventionierte Energiewende in Deutschland, sondern auch das Online-Magazin Klimaretter.info, das sich trotz eines halben Dutzend schlecht informierter Redakteure nach Jahren immer noch über Wasser halten kann.

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