Ich war wie immer sehr beeindruckt von den frühgotischen Kirchenbauten dieser Region, der spirituellen Atmosphäre darin, den antiken und mittelalterlichen Bauwerken, der Landschaft und von Venedig sowieso. Allerdings richtete sich -aus aktuellem Anlass- mein Augenmerk auch auf etwas, das ich bei meiner letzten Italienreise 2004 nicht beachtet hatte: Den finanzkulturellen Unterschieden zwischen Deutschland und Italien.

Die in Norditalien sehr erfolgreiche Lega Nord strebt ja nach eigenen Angaben die Abtrennung vom Süden des Landes an und der Gründer und ehemalige Vorsitzende Umberto Bossi träumte sogar davon, dass der neue Staat "Padanien", auch die Schweiz, Österreich und Bayern und damit ausschließlich wirtschaftlich sehr erfolgreiche Regionen umfasst. In der Tat ist die Wirtschaftskraft Norditaliens, insbesondere des Großraums Mailand enorm. Allerdings war es auch gerade Mailand, wo mir klar wurde, worin das Problem liegt, wenn man in Landshut, Innsbruck und Como mit der gleichen Währung zahlt.

Die Erkenntnis nimmt ihren Anfang, nachdem man das Gotthard-Massiv über- oder unterquert hat und im Tessin, der italienischen Schweiz, auf der A2 Richtung Süden fährt. Denn bereits dort merkt man mit jedem Kilometer, den man näher an die italienische Grenze kommt, wie die Infrastruktur schlichter wird, die Fassaden dreckiger und die Fabrikgebäude neben der Autobahn baufälliger (obwohl sie zahlenmäßig zunehmen).

Kommt man schließlich kurz nach der Grenze nach Mailand, kann man die Unterschiede in Reinkultur erkennen. Mailand ist das wirtschaftliche Zentrum Italiens, hier sitzt die Börse und in der Innenstadt gehört jedes zweite (größtenteils historische) Gebäude einer Bank oder Versicherung. Dazwischen bieten Gucci und Prada ihre Waren an. Geld gibt es hier im Überfluss, davon zeugt das Problem der Parkplatzsuche, bei dem man gegen enorm viele BMW, Mercedes und Audi antritt, mindestens aber gegen neue Fiat-Modelle. Und davon zeugen auch die Dichte der Ristoranti und die Preisgestaltung derselben auch in den Außenbezirken der Stadt. Diesel und Benzin kosten hier 10-20 Cent mehr je Liter als bei uns, Fahrräder sieht man trotzdem kaum und auch der öffentliche Personennahverkehr ist im Vergleich zu Deutschland eher unterentwickelt. Im krassen Gegensatz dazu steht jedoch der Zustand der Straßen, der Gehwege, die teilweise nicht einmal wirklich befestigt sind, der Dreck allerorten und am auffälligsten der sehr schlechte Zustand der meisten Häuserfassaden.

Ganz deutlich ergibt sich hier ein Bild einer konsumierenden statt investierenden Gesellschaft. Wohngebiete wie in Deutschland, wo die Facharbeiterfamilie in einem neugebauten Reihenhaus wohnt, mit gepflegtem Vorgarten an einer sauberen, verkehrsberuhigten Straße und einem Dacia im selbstgebauten Car-Port, so etwas gibt es hier nicht. Die Menschen haben hier zwar höhere Gehälter, aber sie stecken ihr Geld in teure Autos, Markenmode und Schmuck und lassen es jeden zweiten Abend im Ristorante. Hier genießt man das dolce vita -wenn man kann- und denkt nicht groß an morgen. Der Herr gibt es, der Herr nimmt es.
Und auch die Wirtschaftsunternehmen scheinen hier nur dann in eine Gebäudesanierung oder einen Neubau zu investieren, wenn das alte Gebäude einzustürzen droht. Dass die Autobahnen in gutem Zustand sind, liegt wahrscheinlich alleine an der Privatisierung und dem Mautsystem.
Zugegeben, das hat auch etwas. Die deutsche Vorstadtspießigkeit wirkt nicht gerade sexy daneben. Aber es geht mir auch gar nicht darum, diese beiden unterschiedlichen Finanzkulturen zu bewerten. Es geht mir nur darum, dass sie inkompatibel sind.

Wenn die Lega Nord sagt, Norditalien und Süditalien passten nicht zusammen, dann hat sie recht. Genausowenig aber passt Norditalien (von Südtirol vielleicht einmal abgesehen) zu Österreich und Bayern. Eine Nation oder ein Währungsraum braucht, um gut funktionieren zu können eine gewisse kulturelle Homogenität, besonders, was die Finanz- und Rechtskultur angeht. Investitionen brauchen Vertrauen in Preisstabilität und in den rechtsstaatlichen Umgang mit langfristigen Verträgen. Recht darf dabei der Macht nicht weichen, auch wenn das angeblich "alternativlos" ist. Eine konsumierende Gesellschaft dagegen verschiebt Investitionen grundsätzlich auf einen Punkt in der Zukunft, an dem sie zwingend notwendig werden. Aufgrund der mangelnden Rücklagen muss sie dann Schulden machen, die aber wiederum nicht abbezahlt werden können. Die einzige Lösung dafür hieß in der Vergangenheit Inflation und im äußersten Fall Staatsbankrott, heute versucht man beides aber damit zu umgehen, indem man einigermaßen solide, investierende Gesellschaften als Bürgen einspannt und sich für die Schuldentilgung eben noch höher verschuldet. Der Effekt ist am Ende aber nur, dass die bürgenden und damit zahlenden Gesellschaften die gleichen Probleme bekommen wie die konsumierenden. Für den Euro-Raum heißt das heute: Griechen und Italiener konsumieren, Deutsche und Finnen investieren und sparen, am Ende steht für alle Inflation oder Bankrott.

Für einen Ausstieg aus dem Euro, sofern er politisch überhaupt möglich wäre, ist es aufgrund des Target-II-Systems wahrscheinlich schon zu spät. Der Reformdruck auf Griechenland & Co. wird höchstens Bürgerkriege, mit Sicherheit aber keine kulturelle Umerziehung dieser Gesellschaften bringen. Was bleibt uns also? Ganz einfach: Wenn das Ende sowieso feststeht, gibt es keinen Grund mehr dagegen anzukämpfen. Lasst uns einfach bis zum Ende des Euro wie die Italiener leben, Bausparkonten, Riester- und Lebensversicherungen auflösen und das Spielgeld für schöne Dinge ausgeben, solange es noch entgegen genommen wird. Wer sicher ist, dass er sie in der kommenden Krise wird halten können, kann sich auch eine Immobilie zur Selbstnutzung zulegen und wer unbedingt will, kann mit Gold und konservativen Aktien versuchen, einen Teil seines Ersparten zu retten. Nach dem Neustart können wir uns dann wieder auf unsere deutschen Tugenden besinnen.

...

Liebe Freunde,

wir sind heute hier, um der Dame, die in dem Gebäude hinter mir Hof hält, eine Botschaft zu überbringen. Einige von Euch haben heute ihre Kinder dabei. Das ist gut so, denn genau um die geht es: Um unsere Kinder, die Zukunft unseres Landes.

Meine eigene Tochter ist jetzt fünf Jahre alt und hat gerade Addieren gelernt. Und am liebsten wendet sie dieses neue Wissen an, wenn sie mal wieder eine Euro-Münze bekommen hat und die in ihr Sparschwein wirft. Sie weiß, dass wenn sie eines Tages mal 20 Euro zusammen hat, dann kann sie sich damit das Spielzeug kaufen, dass sie sich schon lange wünscht. Darauf vertraut meine Tochter, denn das habe ich ihr so erklärt – und Papa kennt sich aus. Was ich ihr noch nicht gesagt habe, ist aber, dass ihr Spielzeug bald möglicherweise 30, 40 oder 50 Euro kosten könnte und dass sie dann wohl doch noch etwas länger Münzen sammeln muss – möglicherweise bis zum Sankt Nimmerleinstag. Ihr das zu sagen habe ich noch nicht übers Herz gebracht.

Möglicherweise behält der Inhalt ihres Sparschweins aber auch seinen Wert. Angeblich soll der Euro ja “um jeden Preis” gerettet werden. In diesem Fall muss ich dann aber wohl bald meiner Tochter erklären, dass ihr Spielzeug zwar weiterhin 20 Euro kostet, ich ihr aber leider keine Münzen mehr geben kann. Die sammelt dann nämlich der Fiskus ein. Denn so eine “Rettung um jeden Preis” will schließlich finanziert werden.

Ich weiß nicht, was genau passieren wird, aber eines weiß ich sicher: Die Chancen, dass meine Tochter sich selbst jemals ihr Spielzeug wird kaufen können, werden Tag für Tag geringer. Sie werden jeden Tag geringer, an dem Absprachen getroffen und Papiere unterschrieben werden, die uns, die wir hier stehen, zu Bürgen machen für einen erhofften oder vielmehr erträumten griechischen, irischen und portugiesischen Wirtschaftsaufschwung.

Und “Bürgen” heißt in diesem Fall vor allem eines: Zahlen wenn es der Kreditnehmer nicht mehr kann. Da stelle ich mir natürlich die Frage: Darf man etwa bei den Griechen wirklich davon ausgehen, dass sie ihre Schulden eines Tages werden begleichen können?

Der griechische Ministerpräsident, Herr Papandreou, war ja letztes Jahr am 3. Oktober in Berlin. Anlass dafür war aber nicht der Tag der Deutschen Einheit. Herr Papandreou bekam an diesem Abend, passenderweise von Josef Ackermann, den Quadriga-Preis in der Kategorie “Wahrhaftigkeit” überreicht. Und den hatte er wirklich verdient. Das Fazit seiner Dankesrede lautete nämlich sinngemäß: “Liebe Deutsche, danke für dieses Bronzeding, erwartet aber bitte bloß nicht zu viel Reformeifer von uns Griechen”.

Dasnenne ich in der Tat Wahrhaftigkeit, liebe Freunde.

Unbestritten, Griechenland und Deutschland sind befreundete europäische Nationen, deren Kulturen eng verwandt sind. Natürlich haben wir kein Interesse daran, dass es den Griechen schlecht geht. Wenn in Griechenland Linksextremisten die Finanznotlage zum Anlass nehmen, die Revolution auszurufen und in Straßenschlachten Menschen verletzt werden, dann ist das tragisch und traurig.

In erster Linie ist es aber vor allem eines: Ein griechisches Problem, das in Griechenland durch griechische Schuldenpolitik und Korruption verursacht wurde und das jetzt dann auch bitteschön in Griechenland von den Griechen gelöst werden muss.

Solidarität ist natürlich wichtig. Funktionierende Solidarität setzt aber immer voraus, dass jeder versucht, sie nicht in Anspruch zu nehmen. Das gilt für das Sozialsystem innerhalb eines Landes genauso wie für Staaten untereinander. Genau das aber ist im Falle Griechenlands wie auch bei Portugal nicht zu sehen. Echte Reformen bleiben aus und wir und unsere Kinder sollen dafür zahlen.

Die Wirkung, die sich unsere sogenannten Volksvertreter von dem Euro-Rettungsschirm erhoffen, wird nicht anhalten. Im Moment gibt es noch Investoren, die Vertrauen in eine deutsche Bürgschaft haben. Da aber absehbar ist, dass in den europäischen Problemstaaten echte Reformen politisch nicht durchsetzbar sind, ist doch auch genauso absehbar, dass irgendwann auch Deutschland von den Rating-Agenturen heruntergestuft wird. Spätestens dann nämlich, wenn das versprochene deutsche Geld in diese Länder fließt.
Für bis zu 390 Milliarden Euro müsste Deutschland gerade stehen, schreibt die Süddeutsche Zeitung. 390 Milliarden, das ist ein gutes Viertel mehr als der jährliche Bundeshaushalt. Wo soll denn dieses Geld herkommen?

Ja, Deutschland ist der industrielle Motor in Europa. Wir können es uns leisten, dass von jeder Mark und von jedem Euro, der seit 1990 in Deutschland erwirtschaftet wurde, 30 Pfennig oder Cent ins Ausland gingen: Über Einwanderer, die Geld in ihre frühere Heimat schicken, über EU-Beitragszahlungen, über Entwicklungshilfe, über Rentner, die ihren Lebensabend in Spanien oder Florida verbringen und über Ärzte, die nach ihrem kostenlosen Medizinstudium in Deutschland lieber in England oder in der Schweiz arbeiten.

Wir können uns in Deutschland ein Sozialsystem leisten, das jedem Arbeitslosen ein Leben ermöglicht, von dem ein chinesischer Fabrikarbeiter mit 50-Stunden-Woche nur träumen kann.

Wir können es uns leisten, dass nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland erwerbstätig ist.

Wenn wir jetzt aber glauben, dass wir es uns auch noch leisten könnten, den Schuldendienst von drei, vier, fünf europäischen Ländern zu übernehmen, dann überheben wir uns gehörig.
Das ginge nämlich nur, wenn wir tatsächlich mit einem enormen Wirtschaftswachstum rechnen könnten. Können wir aber nicht – Im Gegenteil!

Denn auch wir Deutsche haben seit Ende der Siebziger Jahre über unsere Verhältnisse gelebt und Schulden angehäuft, wenn auch nicht ganz so schlimm wie andere. Wenn man sich dazu dann noch die Rahmenbedingungen für die Zukunft anschaut, dann bekommt man erst richtig Angst.

Die Spielräume für Produktivitätssteigerungen sind in Deutschland ausgeschöpft, nirgendwo sonst in Europa gibt es so geringe Lohnstückkosten wie bei uns. Dazu kommt, dass der Anteil der Erwerbstätigen in Deutschland in Zukunft durch die demografische Entwicklung und die höhere Lebenserwartung immer noch kleiner werden wird. Und damit die Belastung durch Steuern und Abgaben immer größer.

Und außerdem kommt noch dazu, dass die wenigen Kinder, die wir in Deutschland überhaupt nur noch haben, leider zu einem großen Teil mit türkischem Satellitenfernsehen oder RTL II aufwachsen und dass die Bildungsanforderungen entsprechend immer weiter sinken.
Und in Ostasien pauken die Kinder von morgens bis abends und werden Ingenieure oder Biochemiker. Das ist doch die Realität, der wir ins Auge blicken müssen.

Wo soll denn bei diesen Rahmenbedingungen noch ein Wirtschaftswachstum in Deutschland herkommen? An welcher Stelle wollen wir da denn 390 Milliarden übrig haben?

Ich frage deshalb die Bundeskanzlerin: Frau Merkel, warum belügen sie uns? Was ist ihr Plan, Frau Merkel? Soll meine Tochter, nachdem sie schon auf ihr Spielzeug verzichten musste, wenn sie eines Tages selbst arbeitet 60% Einkommenssteuer zahlen, plus 25% Sozialversicherung und auf alles was sie konsumiert 30% Mehrwertsteuer? Dann müssten Sie aber schon eine große Mauer um die EU bauen, damit sie nicht abhaut. Baupläne für so etwas bekommen Sie sicher noch bei der Linkspartei.

Oder wollen Sie an unsere Alterssicherung, Frau Merkel? Wir Deutsche haben ja eine Menge Geld in Sparbüchern, Bausparverträgen, Lebensversicherungen und Riesterrenten angespart. Da könnte man sich doch einfach über ein bisschen Inflationspolitik bedienen. „Altersarmut“, „Pflegenotstand“, darüber sollen sich dann mal zukünftige Bundesregierungen den Kopf zerbrechen.

Auf was haben Sie es abgesehen, Frau Merkel, auf unsere Kinder oder auf unser Erspartes oder auf beides?

Ich sagte zu Beginn, dass ich eine Botschaft für die Bundeskanzlerin dabei habe. Ich denke jetzt ist ein guter Zeitpunkt für diese Botschaft, vielleicht ist ja dort drüben doch ein Fenster offen.

Frau Bundeskanzlerin,
bitte gehen Sie an Ihr Fenster! Hier draußen stehen die Menschen, die Ihnen ihr Gehalt zahlen und möchten Ihnen etwas sagen! Hier steht das deutsche Volk, dem zu dienen Sie sich in ihrem Amtseid verpflichtet haben. Schauen Sie aus Ihrem Fenster und sehen Sie die Menschen, die mit Ihrer Hände Arbeit das erwirtschaften, was Sie alle Welt verteilen! Wir stehen hier, weil wir Ihnen etwas sagen möchten:

ES REICHT, FRAU MERKEL!

Wir haben genug von ihrer Alternativlosigkeit. Wir wollen unseren Staat zurück und zwar jetzt. Stoppen Sie den Euro-Rettungsschirm! Hören Sie auf damit, aus Angst vor dem Tod Selbstmord zu begehen! Stellen Sie Europa wieder vom Kopf auf die Beine, Frau Bundeskanzlerin!

Und falls Ihnen der Wille Ihres Volkes egal ist, dann sei Ihnen folgendes gesagt:

Nichts ist alternativlos, nicht der Euro, nicht diese EU und ganz besonders nicht Sie und Ihre Regierung!

Danke, dass Ihr hier seid! Es geht heute um das ganz Große und dafür wird jeder einzelne gebraucht. Es geht um unser Land und um unsere Zukunft. Und es geht um unsere Freiheit!

Dies weniger als ausdrücklich kommunizierte These, sondern vielmehr als kollektives Gefühl, als unausgesprochene Vorraussetzung der politischen Diskussion. Gemessen an seinem Handeln war ein Vertreter dieses Gefühls auch der damalige Bundeskanzler und studierte Historiker Helmut Kohl selbst. Ganz sicher war ihm im Verlauf der Wiedervereinigung der Hauch der Geschichte, der ihn umwehte, nicht verborgen geblieben, doch schien ihm die sich daraus entwickelnde Dynamik dermaßen unheimlich geworden zu sein, dass er sich ihr nach dem 3.Oktober 1990 mit aller Macht entgegenstellte. Im April 1991 bezog er zwar Position für Berlin als Sitz von Parlament und Regierung, das von seiner Koalition kurze Zeit später erlassene Berlin-Bonn-Gesetz relativierte diesen historisch eigentlich zwingenden Beschluss jedoch massiv – mit Auswirkungen bis heute. “Großmannsucht” war Kohls Kommentar zu der Idee, einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für Deutschland zu fordern. Von der Beteiligung am zweiten Golfkrieg kaufte er Deutschland für 18 Milliarden D-Mark frei, was die Entstehung des Begriffs “Scheckbuchdiplomatie” zur Folge hatte. Zwar beteiligte sich die Bundeswehr auch unter ihm bereits an humanitären Auslandseinsätzen, an einen Kampfeinsatz deutscher Soldaten hätte damals jedoch noch niemand zu denken gewagt.

Umweltschutz als scheinbar einziges Gebiet mit Bedeutung

Die Deutschen waren wohl nach dem Verklingen der Euphorie über die im Großen und Ganzen sehr unspektakulär verlaufene Wiedervereinigung saturiert, was wahrnehmbar historische Entwicklungen anging und konzentrierten sich auf ihre vorrangig ökonomischen Alltagsthemen, auf den Umweltschutz als scheinbar einziges Gebiet mit Bedeutung für die eigene Zukunft und darauf, Einwanderern den Aufbau von Parallelgesellschaften zu ermöglichen, um ihnen und sich selbst die eigene Toleranz zu beweisen, in der irrigen Hoffnung, dafür einmal Dankbarkeit zu erhalten.Die Weltbühne überließ man den Amerikanern, was den schönen Nebeneffekt hatte, dass man auf diese “Imperialisten” und “Cowboys” schimpfen konnte, gleichzeitig aber von der von ihnen hergestellten Friedensordnung profitierte. Die EG/EU-Integration sollte dieses selbstgewählte Prinzip der weltpolitischen Irrelevanz auf ganz Europa ausdehnen.

Verübeln darf man uns das eigentlich nicht. Das 20.Jahrhundert war ja bis 1945 im Besonderen, aber auch danach, ein von Deutschland geprägtes Jahrhundert gewesen. Zweimal hatten wir Europa und große Teile der übrigen Welt in Krieg und Zerstörung gestürzt, waren danach das Land, durch das die Frontlinie der beiden großen Blöcke mitten hindurch verlief und in dem im Falle eines Überganges vom Kalten zu einem heißen Krieg die ersten taktischen Atomwaffen detoniert wären, entwickelt von deutschen Ingenieuren.1976 war es ein deutscher Terrorist, der in Entebbe die jüdischen Passagiere einer entführten Air France Maschine von den nichtjüdischen trennte. Die Polarisierung innerhalb der bundesrepublikanischen Bevölkerung durch den Vietnam-Krieg und später den NATO-Doppelbeschluss hatte vielen das Thema Außen- und Sicherheitspolitik verlitten. Niederschlag fand das auch in der Idealisierung sogenannter Befreiungsbewegungen, die sich gegen Einfluss von außen, gegen repressive Systeme und insbesondere gegen amerikanischen oder im Falle Afghanistans auch sowjetischen Imperialismus auflehnten. Der sozialistische oder islamistische Hintergrund dieser Bewegungen wurde aus dieser Perspektive als Mittel zum Zweck verkannt, was immer dann als Fehleinschätzung deutlich wurde, wenn eine solche Bewegung erfolgreich war. Dieser Irrglaube wirkt in Deutschland bis heute nach, wenn beispielsweise Politiker der Grünen die Unmenschlichkeit des islamistischen iranischen Regimes relativieren, indem sie auf die Schuld des Schahs und natürlich der Amerikaner verweisen und mit dieser Begründung Sanktionen gegen den Iran ablehnen oder ihm sogar ein Recht auf Atomwaffen zusprechen. Auch die Tendenz zum außenpolitischen Isolationismus bei manchen Konservativen (z.B. Gauweiler) und vielen Libertären, steht damit sicher im Zusammenhang.

Befehl eines deutschen Obersten, zwei Tanklastwagen zu bombardieren

Eine weitere Ursache für den weitverbreiteten Unwillen, die Gegenwart historisch einzuordnen, lag aber sicher auch im Wesen des Deutschen. Wir teilen dieses Charakteristikum mit den Japanern, die es sogar als Teil des Zen-Buddhismus auf eine religiöse Ebene heben. Es ist das, was Erich Fromm etwas missverständlich Nekrophilie nannte und damit die Zuwendung zum Toten, zum Dinglichen und den Drang zur Perfektion meinte. Diese Eigenschaft bildet in ihrer positiven Ausprägung die Grundlage für den ökonomischen Erfolg Deutschlands, in der negativen war sie es aber auch, die das deutsche Volk in die Arme der Nationalsozialisten trieb und den Holocaust ermöglichte. Im oben genannten Zusammenhang verursachte diese Nekrophilie den Zugang vieler Deutscher zur Geschichte ausschließlich als etwas Abgeschlossenem, Vergangenem oder alternativ bei den Ideologen als etwas Abzuschließendem (dann wiederum durchaus mit historischem Bewusstsein).

Den umgekehrten, biophilen Zugang, der Geschichte als etwas Lebendiges, sich Entwickelndes und in gewissem Sinne auch Zielloses sieht, mussten wir erst lernen. Es war ausgerechnet eine rot-grüne Koalition, die, geradezu rücksichtslos getrieben von Bundeskanzler Gerhard Schröder, Deutschland langsam in die außenpolitische Normalität führte und damit an das Wirken Gustav Stresemanns anknüpfte. Irgendwann zwischen dem Erscheinen deutscher ECR-Tornados am Himmel über Serbien und dem Befehl eines deutschen Obersten, zwei Tanklastwagen am Fluss Kundus zu bombardieren, kehrte Deutschland in die Geschichte zurück. Ein Schlüsselereignis für diese Entwicklung war mit Sicherheit der 11.September 2001 als (unter anderem in Deutschland vorbereiteter) Angriff auf den Westen als Ganzes.

Wahl zwischen absoluter Neutralität oder einer diktierten Außenpolitik

Für weite Teile der Politik, der Medien und der Gesellschaft ist dieser Lernprozess damit aber noch lange nicht abgeschlossen. Besonders in den genannten Parteien, SPD und Grüne, hat das außenpolitische Wirken der gemeinsamen Regierungszeit tiefe Wunden gerissen, kratzte es doch stark am Selbstbild als moralisch überlegene Pazifistentruppe. Es stellt sich in diesem Zusammenhang sogar die Frage, ob die Agenda 2010 ohne den Afghanistan-Einsatz als alleiniger Grund für die Abspaltung der WASG und damit den Niedergang der SPD ausreichend gewesen wäre.Aber auch in allen anderen Parteien, in den Redaktionsstuben und im Volk gab und gibt es jede Menge Menschen, denen diese neue Normalität nicht behagt und die meinen, Deutschland habe auf der Weltbühne nichts zu suchen. Ein beliebtes Argument ist dabei das des angeblichen Vasallenverhältnisses zu den USA.

Auch wenn eigentlich durch die Weigerung Deutschlands, als Teil der Koalition der Willigen am Irakkrieg teilzunehmen, das Gegenteil bewiesen wurde, behaupten immer noch viele, Deutschland habe nur die Wahl zwischen absoluter Neutralität oder einer diktierten Außenpolitik, die nicht im Sinne deutscher Interessen sei, sondern ausschließlich amerikanischen (bei manchen Verschwörungstheoretikern auch jüdischen) Partikularinteressen diene. Festgemacht wird das oft an der Frage der Mitgliedschaft in der von den USA dominierten NATO. Diese Ansicht negiert jedoch zum einen die Bedeutung der NATO als einzige ernstzunehmende internationale Organisation zur Durchsetzung von Völkerrecht und als Sicherheitsgaranten für ihre Mitglieder, zum anderen aber auch die weitestgehende Identität der amerikanischen und europäischen Interessen.

Ein aktives Gestalten an der Seite unserer Verbündeter

Deutschland hat als rohstoffarmes, extrem exportorientiertes Land mit seiner geographisch zentralen Lage in Europa ein vitales Interesse an internationalem Freihandel, an der kollektiven Sanktionierung protektionistischer Maßnahmen, an der Sicherheit der Handelswege und an der Verfügbarkeit von günstigem Öl.Unser liberales, demokratisches Staatswesen baut darauf, dass sich alle Bürger größtenteils freiwillig an die gemeinsamen Regeln halten. Entsprechend empfindlich reagiert es auf den massenhaften Zuzug von Menschen, die unsere Werte nicht teilen. Genau dieser ist aber umso stärker, je instabiler und repressiver die Heimatländer dieser Menschen sind, weshalb es absolut im Interesse Deutschlands liegt, Konflikte und Menschenrechtsverletzungen im Ausland zu verhindern oder mit militärischem Zwang zu beenden.Dass diese Zusammenhänge immer noch nicht im allgemeinen deutschen Bewusstsein verankert sind, zeigte zuletzt der mediale Sturm der Entrüstung, der über Bundespräsident Horst Köhler hinwegfegte, nachdem er sie in einem Flugzeug über Uzbekistan gegenüber Journalisten formuliert hatte. Köhler nahm dies bekanntermaßen zum Anlass, von seinem Amt zurückzutreten.

Was außerdem nicht genug Beachtung findet, ist die Verschiebung der Machtverhältnisse durch den wirtschaftlichen Aufstieg der Volksrepublik China und Indiens und im Zuge der immer noch andauernden Weltfinanzkrise. Auch wenn man gerne etwas anderes glauben möchte, gibt es kein altruistisches Handeln der Völkerrechtssubjekte auf der internationalen Bühne außerhalb der Solidarität westlicher Demokratien. Auch das völkerrechtlich etablierte Gewaltverbot in internationalen Beziehungen ist wertlos, wenn es nicht von den Akteuren selbst durchgesetzt wird. Die UNO hat mehrfach bewiesen, dass sie dazu nicht in der Lage ist.Wenn die westlich-demokratischen Staaten, zu denen trotz gewisser Einschränkungen unbedingt auch Russland zu zählen ist, sich dieser Solidarität aber verweigern und glauben, im Alleingang oder durch temporäre Zweckbündnisse mit undemokratischen Staaten ihre jeweiligen Interessen durchsetzen zu können, ist ein langfristiges Scheitern vorprogrammiert.Denn zu den bereits genannten beiden großen Gegenspielern, die grundsätzlich nur in wirtschaftlicher Konkurrenz stehen, wird eines Tages möglicherweise auch noch ein islamischer Block mit solidarischem Binnenverhältnis kommen, der auch zur militärischen Bedrohung für die übrige Welt werden könnte. Wer aufmerksam die Außenpolitik bestimmter Staaten beobachtet, sieht heute schon die Anfänge dieser Entwicklung. Auch und besonders aus diesem Grund verbietet sich jeder Angriff auf die NATO-Mitgliedschaft Deutschlands.

Wahrscheinlich ist Ihnen aufgefallen, dass die Matrix, die ich im letzten Absatz aufzeigte, im Grunde die These vom Clash of Civilizations von Samuel P. Huntington widerspiegelt. Auch um deutlich zu machen, warum ich glaube, dass auf die Rückkehr Deutschlands in die Geschichte ein Verbleiben in ihr und ein aktives Gestalten an der Seite unserer Verbündeter (inklusive Russlands) folgen muss, möchte ich diesen Autor zum Schluss mit einer seiner wichtigsten Aussagen zitieren:

The West won the world not by the superiority of its ideas or values or religion (…) but rather by its superiority in applying organized violence. Westerners often forget this fact; non-Westerners never do.

Der Westen eroberte die Welt nicht durch die Überlegenheit seiner Ideen, seiner Werte oder seiner Religion (…), sondern vielmehr durch seine Überlegenheit in der Anwendung organisierter Gewalt. Westler vergessen diesen Fakt gerne, Nicht-Westler niemals.

Die Ursachen für unsere immer deutlicher zutage tretenden Probleme finden wir nicht in der Politik der derzeitigen Regierung. Wir finden Sie auch nicht bei der Vorgängerregierung. Blog lesen