Diese basiert auf dem Eckpunktepapier des Verteidigungsministers vom 18. Mai diesen Jahres und den am 10 Juni vergebenen elf Projektaufträgen ("Neuordnung der Streitkräfte", "Stationierungskonzept", "Organisation BMVg", "Personalmanagement / Nachwuchsgewinnung", "Reformbegleitprogramm", "Bildungs- und Qualifizierungslandschaft", Rüstung, Nutzung, IT", "Infrastruktur und Dienstleistungen", "Überprüfung Rüsteungs- und Beschaffungsvorhaben", "Reservistenkonzeption" und "Steuerung und Controlling").
Zumal Trittin in der Vergangenheit ja auch nicht gerade durch außen- und sicherheitspolitischen Sachverstand aufgefallen ist. Um so erstaunter, nein, erschrockener war ich, als ich in den Medien lesen musste: "Taliban als neue Partner der Bundesregierung".
Die Medien überschlagen sich heute mit Überschriften wie “Guttenberg begräbt die Wehrpflicht” (Focus), “Gute Chancen für Guttenbergs Freiwilligenarmee” (Welt), “Bundeswehr – Freiwilige bitte vortreten” (Süddeutsche) oder “Guttenberg will eine Freiwilligen-Armee” (Bild).
Beinahe im Stundentakt werden von den Mitgliedern der Regierungsfraktionen neue Ideen für mehr Staatseinnahmen über die Medien, die diese Vorschläge dann auch dankbar aufgreifen, kommuniziert: Erhöhung der Tabaksteuer, LKW-Maut auch auf Bundesstrassen, Flugticketabgabe, Brennelementesteuer, … – teilweise Bezeichnungen, bei denen mein Rechtschreibprogramm sofort einschreitet während ich diesen Artikel schreibe.
Er betonte: “Wenn man die aktuellen Zahlen (Anm. d. Autors: Haushaltszahlen) zugrunde legt, muss es zwangsläufig einen Paradigmenwechsel geben”. In diesem Zusammenhang kündigte er die Schließung von kleineren Standorten und die Senkung der Personalausgaben an.
Dass die von der Regierung angekündigte Haushaltssanierung an der Bundeswehr nicht spurlos vorüber gehen wird, war klar.
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