„Knapp vorbei ist auch daneben“. Diese Binsenweisheit der Jäger konnte sich am Wochenende der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler zueigen machen. Der 62jährige, Kronzeuge der großen Zeit seiner Partei unter seinem Lehrmeister Franz Josef Strauß, unterlag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg Verkehrsminister Peter Ramsauer im Wettstreit um einen der vier Stellvertreterposten des Parteivorsitzenden Seehofer.
Grüne und SPD garantierten der Regierung eine Mehrheit – unabhängig vom Votum ihrer eigenen Abgeordneten. Damit ist die Summe für die Deutschland haftet, von 119 auf 211 Milliarden Euro angestiegen Die Bundeskanzlerin aber kann aufatmen, denn mit 315 Stimmen aus den eigenen Reihen hat sie die Kanzlermehrheit erhalten.
Wichtiger als dies aber sind das tief sitzende Unbehagen vieler Abgeordneter und ihre Ängste.
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Karlsruhe und die Zukunft unserer Demokratie
7 Kommentare | Posted 09.09.2011 10:09
Der Bundestag und seine Allparteien-Regierung, die in Bezug auf die Europa-Politik seit langem besteht, können aufatmen. Karlsruhe hat gesprochen und es ist wieder einmal „gut gegangen“.
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ESM: Sechs Fragen und sechs Antworten
6 Kommentare | Posted 11.07.2011 13:28
–von denen Deutschland 190 Milliarden zu stellen hätte – dann wäre damit zwar der Bankrott eines Staates wie Griechenland für den Augenblick zu verhindern.
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Griechenlands Krankheit bedroht seine Helfer
3 Kommentare | Posted 20.06.2011 10:55
soll ein neuer Finanzminister die Probleme lösen. Dabei ist nicht der alte Minister sondern die Weigerung der Griechen , die zur Sanierung des Landes notwendigen Strukturveränderungen zu akzeptieren, das Problem.
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