Beim Ausbruch der weltweiten Finanzkrise im Herbst 2008 fürchteten viele Beobachter einen raschen Niedergang unserer exportorientierten Wirtschaft. Dazu ist es glücklicherweise nicht gekommen. Im Gegenteil: Die deutsche Volkswirtschaft steht im Frühjahr 2012 sogar recht gut da, insbesondere im Vergleich mit anderen Industrieländern. Die Innovationskraft der deutschen Unternehmen ist sehr hoch: Im Vergleich der 25 führenden Industrienationen konnte sich Deutschland im Verlauf der Krise aus dem Mittelfeld auf den vierten Platz vorarbeiten.[i] Die deutschen Exporte haben sich nach der Krise schnell wieder erholt. Im letzten Jahr ist die deutsche Produktion etwa doppelt so stark gewachsen wie die der Industrieländer insgesamt. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, ist auf einem vergleichbar guten Niveau.

Internationale Beobachter interessieren sich zunehmend für die Gründe des deutschen Erfolgs. Doch diese Suche darf nicht bei den unmittelbaren wirtschaftspolitischen Reaktionen auf die Krise im Herbst 2008 enden. Maßnahmen wie das Kurzarbeitergeld, die Rettung von Banken und die lockere Geldpolitik haben zwar positive Ursachen entfaltet. Doch es ist gerade diese Art der Wirtschaftspolitik, die die wirtschaftliche Nachhaltigkeit gefährdet. Der eigentliche Grund für die Selbstbehauptungskraft der deutschen Wirtschaft liegt vielmehr in den ordnungspolitischen Prinzipien, die die deutsche Wirtschaftspolitik und insbesondere die Währungspolitik über Jahrzehnte geprägt hat. Denn es waren diese Prinzipien, die die Herausbildung der für unser Land typischen Wirtschaftsstruktur ermöglicht haben. So hat Deutschland im Vergleich mit anderen Industrieländern eine ausgeprägt vielfältige Wirtschaftsstruktur. Neben den vielen großen Unternehmen sind es gerade viele, viele kleine und mittlere Unternehmen, die in ihren Marktsegmenten äußerst erfolgreiche Global Player sind.

Der Motor des unserer Wirtschaftskraft sind die unzähligen kleinen Unternehmen, die sich ihren Platz auf den Weltmärkten erstritten haben. Diese feingliedrige Wirtschaftsstruktur hat sich herausgebildet auf der Grundlage einer Wirtschaftspolitik, die sich seit Kriegsende mehr oder weniger konsequent an ordnungspolitischen Prinzipien orientiert hat. Maßgebliche Ideengeber dieser Ordnungspolitik waren Ordnungsökonomen wie Walter Eucken, Friedrich August von Hayek oder Wilhelm Röpke. Sie waren es, die überzeugend argumentierten, warum Privateigentum, die Offenheit von Märkten und vor allem eine nachhaltigkeitsorientierte Währungspolitik für den Erfolg einer Volkswirtschaft ausschlaggebend sind.

Eine nicht nachhaltige Währungspolitik zeigt sich durch Inflation. Um sich die Bedeutung von Inflation für die Entwicklung einer Volkswirtschaft zu verstehen, muss man sich zunächst klar machen, was Inflation ist. Inflation ist die Vergrößerung der Geldmenge in einem Währungsraum. Sie entsteht dadurch, dass die Produzenten des Geldes mehr Geld herstellen. In der Eurozone sind die Produzenten von Geld die Europäische Zentralbank, die Zentralbanken der Staaten des Euroraumes und die Geschäftsbanken. Sie alle können Geld herstellen und vermehren: Die Geschäftsbanken durch die Vergabe von Krediten (Buchgeld), die Zentralbanken zusätzlich durch das Drucken oder Prägen von Geldscheinen oder Münzen. Wenn die Geldmenge steigt stehen mehr Geldeinheiten der gleichen Menge an Gütern gegenüber – und deshalb steigen die Preise. Das Ansteigen der Preise ist also eine Folge der Inflation, die mit mehr oder weniger Zeitverzögerung einsetzt.

Die Schäden von Inflation für die Wirtschaftsstruktur sind verheerend. Und das in vielerlei Hinsicht. Am bekanntesten sind die Umverteilungseffekte. Inflation begünstigt Verschuldung, da Geldvermehrung Schulden entwertet. Auf der anderen Seite bestraft die Inflation die Sparer, da sie gleichermaßen die Guthaben entwertet. Die Vermehrung der Geldmenge bestraft also diejenigen, die Konsumverzicht üben und mit ihren Ersparnissen Kapital ansammeln, das die Grundlage für die wirtschaftliche Produktion ist. Inflation bestraft einen nachhaltigen Lebensstil und belohnt den Kapitalverzehr. Auch die Verteilungseffekte der Inflation sind schädlich. Inflation ist Umverteilung von unten nach oben in der Gesellschaft. Die Produzenten von Geld, die Banken und Staaten, können mit ihrem frisch produzierten Geld immer zu relativ niedrigen Preisen einkaufen. Die Preissteigerung findet erst später statt, wenn sich die Preise in der Volkswirtschaft auf die erhöhte Geldmenge eingestellt haben. Für alle anderen Teilnehmer des Währungsraumes, für Industrieunternehmer und Arbeitnehmer, bedeutet Inflation, dass dem Cash Flow, den Ersparnissen und den starren Löhnen immer weniger Güter entgegenstehen. Die Finanzeliten des Wirtschaftsraums profitieren auf Kosten der Realwirtschaft.[ii]

Eine funktionierende, leistungsfähige, innovative und vor allem nachhaltige Volkswirtschaft ist von einer stabilen Geldmenge abhängig. Denn eine stabile Preisstruktur ist die Vorbedingung dafür, dass Unternehmen langfristig planen und investieren können. Für Walter Eucken, den geistigen Vater der Sozialen Marktwirtschaft, war der „Primat der Währungspolitik“ oberstes Leitprinzip für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung: „Die Hauptsache ist es, den Preismechanismus funktionsfähig zu machen. Jede Wirtschaftspolitik scheitert, der dies nicht gelingt. ...Alle Bemühungen, eine Wettbewerbsordnung zu verwirklichen, sind umsonst, solange eine gewisse Stabilität des Geldwertes nicht gesichert ist. Die Währungspolitik besitzt daher für die Wettbewerbsordnung ein Primat. ... Wenn es gelänge, die Währungsverfassung mit einem Stabilisator des Geldwertes zu versehen, dann könnte man hoffen, daß die der Wettbewerbsordnung immanente Tendenz zu einem Gleichgewicht sich auswirkt, statt wie in der Vergangenheit wegen der mangelnden Konstruktion der bestehenden Währungsverfassungen in einem dauernden Wechsel der Konjunkturen, d. h. in Inflation und Deflation umzuschlagen.“[iii] Und von eben diesem auf und ab der Währungspolitik blieb Deutschland durch die nachhaltigkeitsorientierte Geldmengensteuerung der Bundesbank jahrzehntelang weitgehend verschont.

Die Verteidiger der Geldvermehrung führen an, dass zusätzlich produziertes Geld rege die Wirtschaftstätigkeit an. Das ist kurzfristig auch der Fall. Der Effekt beruht aber auf einer Täuschung der Marktteilnehmer, die sich in späteren Jahren rächt. Geschäftsleute sehen zunächst mehr Geschäftsmöglichkeiten, da die Geldproduzenten die Geldbörse aufmachen und Güter nachfragen. Die Täuschung besteht darin, dass die Geldproduzenten zwar Geld ausgeben, aber faktisch der Volkswirtschaft keineswegs mehr Ressourcen zur Verfügung stehen! Der Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August von Hayek hat aufgezeigt, dass die ständige Änderungen der Preise durch Inflation dazu führen, dass wirtschaftliche Planung erschwert wird und der Wirtschaftsprozess so ins Stocken gerät: „Die Inflation kann also nie mehr als ein vorübergehender Ansporn sein und selbst diese wohltätige Wirkung kann nur solange dauern, wie jemand weiterhin betrogen und die Erwartungen einiger Menschen unnötigerweise enttäuscht werden. Ihre stimulierende Wirkung beruht auf den Irrtümern, die sie hervorruft.“[iv]

Der peruanische Ökonom Hernando de Soto führt die Wirtschaftskrise seit 2008 Jahre darauf zurück, dass unser Wirtschaftssystem den Unternehmen nicht mehr die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen kann. „2008 mussten wir lernen, dass Informationssysteme aufgehört hatten, die Wahrheit wiederzugeben ... . In den vergangenen 15 Jahren wurden die Aufzeichnungen des westlichen Kapitalismus verdorben. .. Damit der Kapitalismus des Westens wieder überlebensfähig wird, muss er Tausende Milliarden Dollar, die jetzt unkontrolliert in der obskuren Welt der Finanzinnovationen herumschwirren, dem Rechtsstaat und dem öffentlichen Wissen unterstellen. Diese Aufgabe verlangt nach starker politischer Führung.“[v] Er plädiert also für die Anwendung ordnungspolitischer Prinzipien. Wenn diese Prinzipien uns in den nächsten Jahren nicht vor einer weiter beschleunigten Geldvermehrung schützen, dann wird die Geldpolitik der EZB die Grundlage für die nächste und noch viel dramatischere Wirtschaftskrise liefern.

Die Deutsche Bundesbank war nach dem Wirtschaftswunder geradezu ein Symbol einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik, die sich an ordnungspolitischen Prinzipien orientiert. Mit der Einführung des Euro war die Europäische Zentralbank zunächst in die Fußstapfen dieser erfolgreichen Institution getreten. Zumindest grundsätzlich. „Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten.“ So sehen es die Verträge vor. Nach 14 Jahren hat sie sich aber von der Tradition der Bundesbank verabschiedet. So liegen die Zinsen, zu denen sich Banken Geld bei der EZB leihen – also „produzieren“ – können, auf historisch niedrigem Niveau. Und damit nicht genug. Im Mai 2010 kündigte die EZB an, nunmehr Staatsanleihen aufkaufen zu wollen. Damit gibt sie frisch produziertes Geld direkt an Schuldenstaaten und vermehrt so die Geldmenge. Bis Januar 2012 hat die EZB auf diese Weise Staatsanleihen in Höhe von 213 Mrd. Euro aufgekauft. Die Bilanzsumme der EZB verdoppelte sich zwischen Januar 2008 und Januar 2012 von 1,3 Billionen auf 2,7 Billionen Euro. 

Mit dem Ankaufprogramm für Staatsanleihen wurden nicht nur die europäischen Verträge verletzt. Die EZB hat damit auch mit der wachstumsorientierten Tradition der Deutschen Bundesbank gebrochen. Dabei blieben die Aufkäufe im Verhältnis zu anderen westlichen Notenbanken noch relativ begrenzt. So kaufte die EZB Staatsanleihen im Wert von etwa 3 Prozent der jährlichen Gesamtwirtschaftsleistung des Euroraums während die amerikanische FED und die Bank of England ganze 18 Prozent in die Wirtschaft pumpten. Aber im Dezember 2011 griff die EZB dann zu einer weiteren, wenn auch subtileren Maßnahme zur Vergrößerung der Geldmenge. Sie stellte den Geschäftsbanken zu minimalen Zinsen unbegrenzt viel Geld für drei Jahre zur Verfügung. Ganze 489 Milliarden Euro wurden unmittelbar von den Geschäftsbanken abgerufen. Mit einem großen Teil dieses Geldes kaufen die Geschäftsbanken dann Anleihen der verschuldeten Eurostaaten – quasi als Erfüllungsgehilfen der EZB. Als Sicherheiten für die Kreditvergabe akzeptiert die EZB mittlerweile übrigens selbst wertlose Staatsanleihen auf Ramschniveau – und verschenkt damit faktisch ihr frisches Geld. Im nächsten Februar soll das Angebot an die Geschäftsbanken wiederholt werden. Die Bilanz der EZB wird dann noch mehr aufgepumpt und die Geldmenge weiter vergrößert. In der langen Frist bedeutet das eine fortschreitende Verzerrung der Preisstrukturen, die Folge ist die schleichende Zersetzung unserer Wirtschaftsstruktur.

Der Erfolg der deutschen Unternehmen auf den Weltmärkten ist ein Resultat einer feingliedrigen Wirtschaftsstruktur, die sich über Jahrzehnte herausgebildet und gefestigt hat. Die Grundlage dieser Entwicklung war die Orientierung an ordnungspolitischen Prinzipien über Jahrzehnte, insbesondere in der Währungspolitik. Die Bekämpfung von Krisen über die Notenpresse führt zu Fehlinformation im Wirtschaftsgetriebe, zu Irrtümern und letztlich zur Zerstörung der Wirtschaftsstruktur. Die Währungspolitik ist deshalb der entscheidende Parameter für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Deshalb ist die beschleunigte Geldvermehrung der Europäischen Zentralbank genauso zerstörerisch wie kreditfinanzierte Konjunkturprogramme der Staaten. Die Regierungen Europas sollten daher nicht weiter Druck auf die Europäische Zentralbank ausüben. Die EZB muss sich an der Bundesbank orientieren. Die heutige, international erfolgreiche Wirtschaft Deutschlands zeugt davon, dass ihre Politik erfolgreich war. Die EZB muss der Versuchung widerstehen, weiterhin Finanzblasen aufzupumpen. Dadurch würde sie eine weitere Krise heraufbeschwören und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft weiter beschädigen. Die ordnungspolitischen Weichen müssen jetzt wieder auf Stabilität, Nachhaltigkeit und Wachstum gestellt werden.