Die Bestimmung des Staatsoberhaupts wird immer mehr zu einem Spektakel von wenigen Politikern, dem die Bürger nur zuschauen dürfen. Wer wäre besser geeignet als Gauck, sich für eine Direktwahl einzusetzen. [mehr]
Die Nominierung von Joachim Gauck ist ein klarer Sieg der Bürger über die vermeintliche Allmacht der Politik. Ohne den öffentlichen Druck hätte die Kandidatenfindung am Sonntag Abend im Kanzleramt ein... [mehr]
Kaum ist Wulff zurückgetreten, beginnt unsere politische Klasse damit, das stark beschädigte Amt für ihre Kungeleien retten zu wollen. Als erste erhob die Bundesgeschäftsführerin der Grünen Steffi... [mehr]
Parlamentswahlen im Iran haben mit einer Demokratie nichts zu tun. Es ist nur ein Schauplatz der Machtkämpfe zwischen der Flügeln des Regimes im Iran. In den letzten Jahren konnten Chatami, Ahmadinedjad und Kani die... [mehr]
Der Spitzenkandidat der Freien Wähler, Alfred Zellfelder, will die Ablehnung oder zumindest die Enthaltung Schleswig-Holsteins zum sog. „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ im Bundesrat zur Koaltionsbedingung... [mehr]
Hannes Stein hat die Frage aufgeworfen, ob Joachim Gauck wirklich geeignet sei, Bundespräsident zu werden, weil er die Beschäftigung von ehemaligen Stasioffizieren zur Erschließung des Stasiaktenbestands für notwendig gehalten... [mehr]
Wenn der Bundespräsident gehofft hatte, sich über die Weihnachtspause vor seinem Geiz –ist- geil- Skandal retten zu können, hat er sich gründlich getäuscht. Im Netz und in den Medien dominiert ein Thema: Wulffs Versuch,... [mehr]
Mit der Entscheidung der Mitglieder der FDP für den permanenten „Rettungsschirm“ (ESM) hat die letzte im Bundestag vertretene liberale Kraft ihren Geist aufgegeben. Wo die Liberalen eine neue Heimat finden ... [mehr]
Ist es so weit? Ist der Zug zum Bankrott an gerollt? [mehr]
Zur Zeit steht es mit dem politisch organisierten Liberalismus in Deutschland nicht zum Besten. Die Umfragen sagen es: Die FDP krebst momentan zwischen zwei und vier Prozent herum, allzu wenig, um wenigstens wieder in die... [mehr]
Fangen wir mit eine ganz einfachen Frage an, was ist eigentlich Europa? Geographisch gesehen ist das der Kontinent zwischen Atlantik und Ural. Also ist die Frage einfach zu beantworten. Politisch ist das aber nicht so einfach zu... [mehr]
Der Sinn von Parteitagen ist eigentlich schwer zu entdecken. Es treffen sich ausgesuchte Funktionäre und nicken die Vorgaben einer Antragskommission ab. Bei der CDU führt das dazu, dass sie ihre Scheuklappen nicht ablegt. Das... [mehr]
Mann wird mehrheitlich gewählt, darf aber trotzdem nur auf den 2. Platz [mehr]
Der Mitgliederentscheid der FDP geht der in die letzte Runde. Nachdem nun auch die Mainstream- Medien einräumen müssen, was schon vor zehn Tagen in der Achse stand, dass der ESFS, der Europäische Rettungsschirm schon kurz nach... [mehr]
Das Bundesverfassungsgericht BVerfG hat die Fünf-Prozentklausel bei der Europawahl für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht begründete die Entscheidung mit dem Grundsatz der Gleichheit der Wahl. [mehr]
Seit Wochenbeginn stimmt die FDP-Basis über den Euro-Kurs der Liberalen in einem Mitgliederentscheid ab, den der Schuldenunion-Gegner Frank Schäffler angestoßen hat. Der frühere BDI-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel, der selbst... [mehr]
In diesen Tagen sind die Parteimitglieder der FDP in einer privilegierten Situation. Im Gegensatz zu allen anderen Bürgern können sie darüber abstimmen, ob sie für oder gegen den „ESM“, also die ... [mehr]
... ist es lange noch nicht dasselbe. [mehr]
Das sind die beiden Themen, die uns Schweizer zurzeit am meisten beschäftigen sollten. Beides Gebiete, wo die zuständigen Führungsleute massenweise im Sumpf stecken. Das ist kein Märchen und deshalb fangen wir mit der Bank an,... [mehr]
Da ich einige Piratengeschichten geschrieben habe, liegt die Vermutung nahe, dass ich allein schon deshalb die Piraten-Partei gewählt habe und nun aktuell - quasi als Insider - etwas zu dem Vorwurf sagen kann, die Partei sei... [mehr]
Sind SPD, Grüne, Linke und CDU/CSU demokratische Parteien? [mehr]
Fast hätte man sie vergessen, die Berlin-Wahl. Nachdem die Hauptstadt in den letzten Jahren praktisch nicht mehr regiert wurde, fiel auch der Wahlkampf aus. Die Opposition war nicht willens, die Rot- rote Koalition mit ihren... [mehr]
Die Piraten sprechen junge Menschen an [mehr]
Nun ja ich halte mich da einfach mal zurück und nenne es "interessant". [mehr]
Die SPD wirbt diesmal mit den Slogan „Kinder und Arbeit“, „Mieter und Schutz“ und „Bildung und gebührenfrei“. Graphisch herausgehoben - kursiv und fett - ist jedes Mal das kleine Wörtchen... [mehr]
Jetzt hat auch die kreuzbrave ARD gemerkt, was seit Monaten immer offensichtlicher wird: die Regierung Merkel ignoriert die Beschlüsse des Bundestages und agiert in der Schuldenkrise wie ein absolutistisches Regime. Nur zwei,... [mehr]
schwindet wie Schnee in der Sonne. [mehr]
Ist es soweit? [mehr]
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Was man erwarten kann und was nicht. [mehr]
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