Beiträge zum Stichwort: "grüne"

Innenminister entfacht Streit mit neuer Sicherheitsarchitektur

De Maizière will innenpolitisch alle Macht beim Bund

Innenminister de Maizière will angesichts wachsender Terrorgefahr mehr Kompetenzen für den Bund. So sollen unter anderem die Landesämter für Verfassungssschutz abgeschafft und zentralisiert werden. Das sorgt für breite Kritik,... [mehr]

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Gewaltstraftaten eines Täterkreises setzen künftig Abschiebung aus

Brandenburg erlässt Bleiberecht für Opfer rechtsextremer Gewalt

Ein Erlass, der allerlei Gefahren für Missbrauch mit sich bringt: In Brandenburg hat das Innenministerium ein Bleiberecht für alle Ausländer, auch abgelehnte Asylbewerber, erlassen, die Opfer rechtsextremer Gewalt wurden. [mehr]

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Rechtmäßigkeit von Polizeikontrollen gegenüber Nordafrikanern infrage gestellt

Grünen-Chefin Peter kritisiert Polizeieinsatz in Köln

Den Grünen erscheint es mal wieder wichtiger, potentielle Täter als potentielle Opfern zu schützen. Grünen-Chefin Simone Peter übt Kritik am diesjährigen Polizeieinsatz zu Silvester in Köln, weil vor allem Nordafrikaner... [mehr]

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Während die AfD um 4.000 Mitglieder kräftig zulegt

Union und SPD laufen Mitglieder scharenweise davon

In der Jahresbilanz 2016 haben die regierenden Parteien CDU, CSU und SPD einen deutlichen Aderlass an Tausenden Mitgliedern zu verzeichnen. Hingegen konnten FDP, Grüne und vor allem die AfD in ihrer Mitgliederzahl zulegen. [mehr]

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Deutlicher Anstieg bei gar nicht hier wohnenden Kindern

Schon 470 Millionen Euro Kindergeld für EU-Ausländer

2016 zahlte Deutschland bereits 470 Millionen Euro Kindergeld an EU-Ausländer für außerhalb des Landes lebende Kinder. Der Anteil stieg dabei binnen eines Jahres um 54 Prozent auf 185.149. Forderungen kommen auf, einen möglichen ... [mehr]

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Grünen-Politiker erklärt nach 18 Jahren Verzicht

Ströbele tritt nicht mehr für den Bundestag an

Der grüne Abgeordnete Hans-Christian Ströbele will nun doch Schluss machen. Der 77-jährige Parteilinke, der viermal in Berlin das Direktmandat holte, kandidiert 2017 nicht noch einmal für den Bundestag. [mehr]

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Zensurmaßnahme trifft Grünen-Politiker Boris Palmer

Facebook sperrt Tübingens OB für einen »Mohrenkopf«

Vor wenigen Jahren gab es noch ein Gebäck namens »Tübinger Mohrenköpfe«. Oberbürgermeister Palmer (Grüne) fragte jetzt auf Facebook, was aus den Mohrenköpfen wurde, und kassierte dort bei so viel Political Incorrectness eine... [mehr]

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Grüne stellen langjährigen MdB nach Skandalen nicht mehr auf

Und tschüß, Volker Beck!

Volker Beck unterlag auf dem Grünen-Parteitag bei seiner Wiederkandidatur für einen Bundestags-Listenplatz mit 66 gegen 188 Stimmen. Damit darf er nach 23 Jahren und einigen Schlagzeilen aus dem Bundestag Abschied nehmen. [mehr]

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Um nach Wahlerfolg künftig AfD-Bezirksstadträte zu verhindern

SPD-Fraktionschef Saleh will in Berlin politische Bezirksämter

In den 12 Berliner Bezirken werden die fünf Bezirksstadträte an der Verwaltungsspitze nach Proporz des Wahlergebnisses besetzt. Nachdem so die AfD zu sieben Stadträten und in politische Verantwortung kam, will jetzt... [mehr]

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Huldigungen westeuropäischer Politiker auf den verstorbenen Fidel Castro

Wenn gar Juncker einen Diktator zum »Helden« verklärt

Trotz einer seit fast sechs Jahrzehnten in Kuba währenden Familien-Diktatur mit unzähligen Inhaftierten und Toten entblößten sich hierzulande einige Politiker, den verstorbenen Fidel Castro als »Revolutionär« und »Helden« zu... [mehr]

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Referendum bringt Ablehnung für schnellen Atomausstieg

Schweizer bekennen sich zur Kernkraft

Mit einem deutlichen Nein wurde in der Schweiz das von den Grünen initiierte Referendum für einen raschen Atomausstieg abgelehnt. Insbesondere in der Deutschschweiz, wo die meisten Kraftwerke liegen, war die Ablehnung hoch. [mehr]

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Zukünftige Koalition von Union und Grünen?

Vertrauliche Gespräche: Schwarz-grüne Annäherung

Kretschmann will Merkel als Kanzlerin. Union kann sich Kretschmann als Bundespräsidenten vorstellen. Grünen und Union trafen sich zu vertraulichen Gesprächen. Braut sich da was zusammen? [mehr]

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Vorauseilende Rücksichtnahme auf muslimische Zuwanderer

In Neuss wird Schweinefleisch von der Speisekarte gestrichen

Am Rhein gegenüber von Düsseldorf liegt die Stadt Neuss. Dort wurde aus den Speiseplänen fast aller Schulen, aber auch kommunaler Freizeiteinrichtungen Schweinefleisch verbannt. Aus Rücksicht gegenüber Muslimen, heißt es. [mehr]

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Neues Linksbündnis will trotz Wohnungsknappheit in Berlin Asylunterkünfte zügig aufgeben

Rot-Rot-Grün verspricht Asylbewerbern eigene Wohnungen

Der kommende rot-rot-grüne Senat in Berlin will nicht nur auf ohnehin schon dort seltenn Abschiebungen verzichten, er verspricht zügig alle Asylnotunterkünfte zu räumen und die Bewohner in Wohnungen unterzubringen. Die sind in... [mehr]

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Kampf »Fundis« gegen »Realos« zeigt Unfähigkeit auf

Streit bei den »Grünen« wegen zukünftiger Ausrichtung

Bei den »Grünen« ist der angeblich längst zu den Akten gelegte Richtungsstreit zwischen den linken Fundamentalisten und den weniger extrem ausgeprägten Realpolitikern erneut und verschärft ausgebrochen. Das zeigt die Unfähigkeit... [mehr]

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Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker

Akt von Willkürjustiz gegen die AfD

Aufgrund eines Strafantrages mehrerer Politiker von Grüne und SPD wegen angeblicher Beleidigung kam es heute zu einer Durchsuchung beim Vizepräsidenten des AfD-Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg, Dubravko Mandic. Die AfD... [mehr]

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Neue INSA-Umfrage zeigt CDU/CSU erstmals unter 30 Prozent

Union sackt auf Rekordtief, AfD konstant bei 15 Prozent

Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte rutscht die Union in einer bundesweiten Umfrage unter 30 Prozent. CDU/CSU stehen nur noch bei 29,5 Prozent. Gleichzeitig bleibt die AfD bei ihrem bisherigen Rekordwert von 15 Prozent. [mehr]

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Foto: Demo für alle / genderundsexualpaedagogik.com

Studenten oder Studierende?

Babylonische Sprachverwirrung im Genderland

Im Genderwahn haben die Sprachreformer vergessen, dass das grammatikalische Geschlecht und das biologische zwei verschiedene Dinge sind. Dennoch sehen sie darin eine Form der Unterdrückung. [mehr]

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Grüne Neosozialisten wollen eine Müll-GEZ

Wenn der Grüne Punkt verstaatlicht wird, werden die Neosozialisten auch eine Art GEZ für Müll einrichten. Die Verstaatlichung des wertstoffhaltigen Mülls ist ein Schritt zurück. Der Preis wird rapide in die Höhe gehen. [mehr]

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Der Reformstau ist das Problem

Das Ergebnis der letzten Wahl in Frankreich ist nur auf den ersten Blick eine Niederlage für den Front National. Er kann weiter Opposition spielen und Emotionen schüren. So lange sich in Frankreich nichts ändert, wird er... [mehr]

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Buchbesprechung

Aus den Marxisten der sechziger und siebziger Jahre wurden die Grünen der achtziger Jahre und die Klimaretter der Gegenwart. Das zeigt die Autobiografie von Helmut Böttiger, die fesselnd zu lesen ist und zum Nachdenken anregt. [mehr]

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Vermischtes vom 17. September 2015

Sind nur Männer Sexisten? Sind die Grünen nie sexistisch oder schwulenfeindlich? Wann kommt die "Gender-Toilette" endlich nach Postdam? Stärkt das "Männerhormon" Testosteron die soziale Kompetenz? Ein moslemsicher Junge bekommt... [mehr]

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Bravo, Herr Hofreiter!

Bravo, Herr Hofreiter! Man muss Ihnen fast dankbar dafür sein, dass Sie bei Blasberg (Hart aber Fair, 7. 9. 2015) die hirnrissigste aller Erklärungen für die grüne Ablehnung des Betreuungsgelds (BG) noch einmal öffentlich... [mehr]

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Gegen Gewalt und Grüne

Merkel positioniert sich klar gegen Rechtsextreme in Heidenau. Das ist richtig, hilft aber in der Sache nicht weiter, denn ein vernünftiges politisches Konzept zum Umgang mit Flüchtlingen fehlt noch immer. [mehr]

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Nie wieder GRÜN!

Die Flüchtlingsfrage beansprucht zur Zeit alle Kräfte der baden-württembergischen Landesregierung. Daher eine Erinnerung: Sie sollte ihre Einstellung zur nachteilslosen Wahlreiheit der Eltern überdenken. [mehr]

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Vermischtes

Isis köpft jetzt auch Frauen. Die türkische Polizei geht mit Wasserwerfern gegen eine Schwulen-Parade vor. Die Grünen sammeln Forderungen von Interessengruppen. [mehr]

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Spruch des Tages

Die Hoffnung ist der Regenbogen über den herabstürzenden jähen Bach des Lebens.friedrich nietzsche

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