Im Superwahljahr 2017 ist Nordrhein-Westfalen das dritte und letzte Bundesland, in dem sich am 14. Mai ein neues Parlament konstituieren wird. Vom Wählerverhalten im bevölkerungsreichsten und größten Flächenland der... [mehr]
Die Menschen im bevölkerungsreichsten Bundesland, Nordrhein-Westfalen, wählen am 14. Mai 2017 ihren neuen Landtag. Während die AfD mit einem zweistelligen Ergebnis rechnen darf, stehen Grüne und Linke möglicherweise zukünftig vor... [mehr]
Immer weiter nähern sich kurz vor der NRW-Landtagswahl die Grünen der Fünf-Prozent-Hürde. Umfragen sehen derzeit nur eine Große Koalition oder Jamaika. Letzterem, eine Koalition mit CDU und FDP, erklärten die Grünen nun eine... [mehr]
Am 14. Mai wählt Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Nach der neuesten Umfrage liegen erstmals in dieser Wahlperiode SPD und CDU gleichauf. Angesichts der schwachen Grünen erscheint die Ablösung von Hannelore Kraft (SPD) als... [mehr]
Umfragen zeigen: Die Grünen sind im Sinkflug. Mit nur knapp 6 Prozent erreichten sie den schlechtesten Wert seit 15 Jahren. Jetzt bangen sie um den Wiedereinzug in den Bundestag. [mehr]
Der Red-Bull-Milliardär Dietrich Mateschitz gibt selten Interviews. Nun kritisiert er mit recht deutlichen Worten das politische Establishment in Wien, Berlin und Brüssel und dass dieses mit seiner Flüchtlingspolitik die... [mehr]
Die Sozis und Grünen der 68er-Generation wollten es besser machen als die Kommunisten des Ostbocks. Sie schrien nach Meinungsfreiheit und offener Diskussion. Jetzt zeigen sie wieder einmal ihr wahres Gesicht: Indoktrination und... [mehr]
Trotz der bis März 2018 dafür geltenden Einschränkungen verfügen in Deutschland derzeit fast 268.000 Zuwanderer aus Syrien über einen Anspruch auf Familiennachzug. Das stellt ein internes Papier der Bundesregierung fest. [mehr]
Nach dem Scheitern seiner Partei bei der Wahl im Saarland ruft Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele dazu auf, sich als Grüne jetzt deutlich für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl zu bekennen, um CDU/CSU... [mehr]
Der eremitierte Göttinger Politikwissenschaftler Bassam Tibi sieht eine Gefahr für Europa darin, dass Islamisten und Linksgrüne ein Bündnis eingegangen seien. Er wisse dabei nicht, ob Europa die linksgrüne Selbstverleugnung... [mehr]
Führende Politiker von Grüne und Linke sprechen sich jetzt dagegen aus, die Geschäftsordnung des Bundestags zu ändern, um einen Alterspräsidenten der AfD zu verhindern. Darauf hatten sich vor einer Woche Union und SPD geeinigt. [mehr]
Niedersachsens »grüne« Justizministerin Niewisch-Lennartz will keine generelle Aufhebung sogenannter Kinderehen. Man müsse »differenziert betrachten« und es sei nicht gerechtfertigt, diese Ehen unter Generalverdacht zu stellen. [mehr]
Laut den Prognosen liegt bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden die rechtsliberale VVD mit Abstand zu Wilders' PVV klar vorne. Zugleich verliert aber die Koalition von Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) ihre Mehrheit. [mehr]
Die Grünen stecken im Umfragetief. Da scheut man im NRW-Wahlkampf nicht davor zurück, in übelster Weise Panik zu verbreiten. Die AfD wird dabei als busengrapschender Einbrecher neben Nazi-Symbole tragenden Zombies dargestellt. [mehr]
Liebe Leser! Die Grenzöffnung für Hunderttausende von Migranten war keine humanitäre Großtat der Angela Merkel. Vielmehr wollte die Bundesregierung anfangs die Grenzen dicht machen. Doch niemand wollte dafür die letztliche... [mehr]
Sie bekommen den Hals nicht voll. Wie jetzt der Tagesspiegel berichtete, wollen die Grünen die Gender Studies an Universitäten weiter ausbauen. Kritik sei rechtspopulistisch. [mehr]
Die erste Wahl im Superwahljahr 2017 steht unmittelbar bevor. Am 26. März 2017 wählen die Saarländer ihren neuen Landtag. Für Grüne und FDP kann es dann lauten: »Wir müssen leider draußen bleiben!« [mehr]
Am 26. März startet das Wahljahr 2017 mit der Landtagswahl im Saarland. Einer Umfrage zufolge kommt die SPD mit 33 Prozent der CDU mit 36 Prozent erstmals wieder nahe. Während die AfD neu einrücken dürfte, drohen die Grünen mit 4... [mehr]
Im NRW-Landtagswahlkampf sollte es ein Fairnessabkommen zwischen SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und AfD geben. Die Linkspartei will dieses boykottieren, aus der einzigen Begründung heraus, weil auch die AfD einbezogen wurde. [mehr]
Heute ist Rosenmontag und in den Karnevalshochburgen sind die Narren los. In den Bütten werden Reden geschwungen und jeder wird aufs Korn genommen. Auch Claudia Roth fühlte sich berufen, sich ins Scheinwerferlicht zu drängen. [mehr]
Noch kurz vor der NRW-Landtagswahl wollen SPD, Grüne und Piraten im Düsseldorfer Landtag eine Verfassungsänderung durchsetzen. Durch diese sollen alle Ausländer das kommunale Wahlrecht erhalten. [mehr]
Der Deutsche Bundestag muss regelmäßig die Parteienspenden ab einem Betrag von mehr als 50.000 Euro nach Empfänger, Höhe und Spender offenlegen. Die Grünen erhielten unter anderem 110.000 Euro vom »Verband der Metall- und... [mehr]
In Oberhausen warb der türkische Ministerpräsident Yildirim vor in Deutschland lebenden Landsleuten für Erdogans Präsidialsystem. Oppositionspolitiker sehen darin eine Unterwerfungsgeste Merkels gegenüber Erdogan. Der will in... [mehr]
Auf Verbraucher und Wirtschaft sollen noch mehr Belastungen und Bürokratie zukommen. Der Bundesrat will auf Initiative rot-grün regierter Länder einen Pflichtpfand auch für Milchtüten, Saft- und Weinflaschen einführen. [mehr]
Die Nibelungentreue der Mainstream-Medien zu Angela Merkel ist endgültig gebrochen. Martin Schulz heißt deren neuer Star. Alles setzt auf Rot(-Rot)-Grün. [mehr]
In Österreich wollen SPÖ-Frauen eine Wahlrechtsreform mit einer verbindlichen Frauenquote im Parlament durchdrücken. Künftig würde damit nicht vorrangig der Wählerwille, sondern das Geschlecht ein Kriterium für die... [mehr]
In Österreich wird es erst einmal doch keine Neuwahlen geben. SPÖ und ÖVP verständigten sich nach tagelangen Krisengesprächen auf ein neues Regierungsprogramm und damit eine Fortsetzung ihrer Koalition. [mehr]
EU-Agrarkommissar Phil Hogan bedauert die Folgen der Sanktionen gegen Russland, welche der Landwirtschaft immer größere Probleme bereiten. Schon jetzt betrügen die Einbußen über Agrarhilfen 5,2 Milliarden Euro. [mehr]
Es geht durch die Presse wie ein Lauffeuer, obwohl es keine Überraschung ist: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sind bei den Grünen zu den Spitzenkandidaten für die Wahl 2017 gewählt worden. [mehr]
Auch Grüne-Wähler ertragen nicht alles endlos. Die Ökopartei schneidet in der neuen INSA-Umfrage so niedrig wie seit fünf Jahren nicht mehr ab. Wäre Sonntag Bundestagswahl, kämen die Grünen auf lediglich noch 8,5 Prozent. [mehr]
Ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit offenbart ein Kriminalbeamter mit Grünen-Parteibuch. Oliver von Dobrowolski fordert mittels Petition ein Talkshow-Verbot für Polizeigewerkschafter Rainer Wendt, da dieser die... [mehr]
Probleme gibt es im deutschen Gesundheitssektor viele. Die pflegepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Elisabeth Scharfenberg, fordert lieber, Pflegebedürftigen künftig auf Rezept Sex mit Prostituierten bezahlen zu... [mehr]
Die antideutsche Bewegung hat fast alle linken Strömungen erfasst, bis hin zu den Grünen, Piraten und Linken. Sie ist zum Stichwortgeber geworden und bezeichnet alles, was nicht ihrer Ideologie entspricht, als rechts. [mehr]
Türkische Verbände mobilisierten im österreichischen Bregenz für die Straße, um Kriegsopfern in Syrien zu gedenken. Das empörte den Vorarlberger Grünen-Politiker Gross, da Frauen dort einen abgetrennten Sektor zugewiesen bekamen. [mehr]
Als erstes Vorhaben beschäftigt sich Berlins neuer Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mit der Einrichtung von Unisex-Toiletten an öffentlichen Gebäuden. Beantragt wurde das einst von der Piratenfraktion, der sich der Wähler... [mehr]
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