Beiträge zum Stichwort: "grüne"

Christmette wie ein Abend bei Jusos bzw. Grüner Jugend

Poschardt kritisiert rot-grüne Politisierung der Kirchen

»WELT«-Chefredakteur Ulf Poschardt sorgte zu Weihnachten für eine intensive Debatte über den Zustand der deutschen Kirchen. Er selber fühle sich bei einer Predigt in der Christmette wie bei einem Abend bei den Jusos bzw. der... [mehr]

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Rückzugsort für gewalttätige Autonome

Rot-Rot-Grüner Senat will besetztes Haus »Rigaer94« kaufen

Das Haus in der Rigaer Straße 94 im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist von Autonomen besetzt. Noch ist es im Privatbesitz, doch jetzt hat der Rot-Rot-Grüne Senat der Stadt das Haus über eine Wohnungsbaugesellschaft ein... [mehr]

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Berliner Grüne wollen für Schulen Neutralitätsgesetz kippen

Grüne fordern Lehrerinnen mit Kopftuch

Der türkische Staatschef Erdogan hat gerade an den Berliner Grünen seine helle Freude. Diese wollen das Kopftuchverbot an Schulen aufheben. Das in Berlin geltende Neutralitätsgesetz wird als ein »Berufsverbot für junge Muslime«... [mehr]

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Sie bringen ihnen Geld und Wähler

Warum wollen Grüne und Linke immer mehr Flüchtlinge?

Es geht um Humanität. Sagen sie. Doch man darf den goldenen Worten, mit denen sich die Befürworter offener Grenzen gerne selbst beweihräuchern, getrost misstrauen. Der falsche Heiligenschein hat einen goldenen Glanz. Es geht um... [mehr]

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AfD und Linke kritisieren Steinmeiers undemokratisches Verhalten

Bundespräsident definiert »alle« Parteien anders

Nach dem Aus für Jamaika mahnte Bundespräsident Steinmeier »alle« Parteien zur Gesprächsbereitschaft und kündigte einzelne Gespräche mit den Parteichefs an. AfD und Linke beklagen, dass mit ihnen nicht gesprochen wird. Steinmeier... [mehr]

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Rot-Rot-Grün finanziert Deutsch-Sprachkurse für Ausreisepflichtige

Berliner Senat sabotiert Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Integrations- und Deutschkurse enden normalerweise, wenn ein Asylbewerber abgelehnt und ausreisepflichtig wird. Nicht aber in Berlin. Als einziges Bundesland setzt der rot-rot-grüne Senat die Finanzierung fort. Das... [mehr]

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Kater-Stimmung nach dem Scheitern von Jamaika

Schuld sind immer die anderen

Das Scheitern von Jamaika wird als Krise gesehen, als politisches Unglück. In der Tat, ist es etwas, das es bisher in der Geschichte der Bundesrepublik so noch nicht gegeben hatte. Die Parteien sind nicht zusammen gekommen. Was... [mehr]

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Auch für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus

Claudia Roth betont: Grüne bestehen auf Familiennachzug

Claudia Roth machte klar, dass die Grünen unbedingt auf den uneingeschränkten Familiennachzug für Asylanten bestehen. Die AfD vertritt dagegen den Standpunkt, die syrischen Flüchtlinge wieder in ihr Heimatland zurückzuführen, da... [mehr]

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72 Prozent der Bayern wollen Rücktritt Seehofers - und er zögert weiter

CSU stürzt immer weiter ab: Rekordtief mit 38 Prozent

Wären jetzt Neuwahlen für den Bundestag verlöre die CSU noch einmal drei Prozentpunkte. Auch für Landtagswahlen liegen die Christsozialen nur noch bei 38 Prozent, während AfD und FDP Bestwerte erreichen. Fast Dreiviertel der... [mehr]

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CDU-Politiker möchte noch mehr Zugehen seiner Partei auf die Grünen

Für Jens Spahn ist Trittin eine »echt coole Socke«

Unterhalb der Jamaika-Verhandlungsführer rücken inhaltliche Positionen der Parteien vermehrt dahin. Sogar der linkeste am Tisch findet nun peinliche Lobhudelei bei CDU-Politikern. Jens Spahn bezeichnet Jürgen Trittin als »echt... [mehr]

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Özoguz geht als Parteivize, Schulz sinniert über ein Scheitern von Jamaika

SPD sieht sich bereit für Neuwahlen

Entgegen bisherigen Aussagen gibt Aydan Özoguz ihren Posten als SPD-Vize auf. SPD-Chef Schulz erklärt sich bereit für Neuwahlen, wenn Jamaika nicht zustande komme. Das hänge inhaltlich vor allem an CSU, Grüne und FDP, der CDU... [mehr]

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Regierung ist gegenüber Abgeordneten grundsätzlich auskunftspflichtig

Karlsruhe tadelt Verhalten der Bundesregierung als verfassungswidrig

Erneut kassiert die Bundesregierung bei den Verfassungsrichtern eine Niederlage. Sie muss generell Anfragen oppositioneller Abgeordneter beantworten. In Karlsruhe wurde erfolgreich geklagt, nachdem diese auf einzelne Fragen nicht... [mehr]

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Union soll gegenüber Grünen mehr Kompromissbereitschaft bei Jamaika-Gesprächen zeigen

Günther (CDU) für mehr Familiennachzug

CDU-Ministerpräsident Daniel Günther will nicht nur nach dem Asylrecht abgelehnte Migranten für den Arbeitsmarkt hierbehalten, er appelliert auch an seine Partei, mehr Kompromissbereitschaft gegenüber den Grünen bei der... [mehr]

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Bereits mehr als 20.000 Petitionen versandt

Bürger wollen keine Gender-Partei im Familienministerium

Über die Internetplattform "Abgeordneten-Check" sind bereits mehr als 20.000 Petitionen versandt worden. Die Petition "Keine Gender-Partei ins Familienministerium" fordert die Union dazu auf, das Familienministerium nicht der FDP... [mehr]

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Nur ein Drittel der Deutschen befürwortet Jamaika-Koalition

62 Prozent sind mit Ergebnis der Bundestagswahl unzufrieden

Quer durch die Anhängerschaft sämtlicher Parteien gibt es einer Allensbach-Umfrage zufolge eine große Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Bundestagswahl. Gerade einmal 35 Prozent befürworten eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP... [mehr]

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Umfrage für Thüringen sieht Rot-Rot-Grün am Ende

CDU weiter im Absturz, AfD nimmt in Erfurt Kurs auf Rang 2

In Thüringen würde bei einer Landtagswahl die CDU nicht nur deutlich verlieren, sondern zugleich die rot-rot-grüne Koalition klar die Mehrheit verfehlen. Die AfD zieht hingegen mit 20 Prozent mit der Linkspartei unter... [mehr]

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Schwarzer Steinbruch

Bislang war es schon ein Fall von politischem Masochismus, wenn ein CDU-Parteitag Frau Dr. Merkel zur Parteivorsitzenden wählte. In den letzten Jahren äußerte sich das besonders darin, daß die Parteitage medienmäßig auseinander... [mehr]

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Nationalratswahl justiert politischen Kompass neu

Schwarz-Blau in Österreich nimmt Formen an

Die Nationalratswahl in Österreich kennt zwei klare Sieger und zwei klare Verlierer. Als Sieger gingen die ÖVP und FPÖ aus den vorgezogenen Neuwahlen hervor. Die Verlierer tragen die Farben Rot und Grün. Eine Regierungskoalition... [mehr]

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CDU-interner Ärger könnte Wahlsieg kosten

Niedersachsens Landespolizeipräsident Binias wirft die Brocken hin

Dümmer hätte es für die niedersächsische CDU wenige Tage vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag nicht laufen können. Aus Ärger über die Sicherheitspolitik tritt Landespolizeipräsident Binias von seinem Amt zurück - und aus der... [mehr]

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Neue Petition mit Forderung an die FDP auf »Civil Petition« gestartet:

»Die Auflösung des ESM muss im Koalitionsvertrag verankert werden«

Die »Zivile Koalition« hat auf der Internetplattform »Civil Petition« eine neue Petition gestartet. Sie fordert von der FDP, ihr Wahlversprechen zu halten: Die Auflösung des ESM muss im Koalitionsvertrag mti der Union und den... [mehr]

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Eine Woche vor der Nationalratswahl in Österreich stehen die Signale auf Schwarz-Blau

Kurz und Strache im Aufwind, SPÖ im freien Fall

Kommenden Sonntag wählt Österreich. Der noch den Kanzler stellenden SPÖ drohen vor allem nach der Silberstein-Affäre starke Verluste. Letzte Umfragen sehen sie bei nur noch 22 Prozent, während Kurz' ÖVP mit 34 und Straches FPÖ... [mehr]

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Bereits 52.000 Petitionen der Kampagne "Ehe für alle stoppen" versandt

Ehe für alle: Warum schweigen die Kirchen?

Mehr als 52.000 Petitionen sind bereits über die Kapagne "Stoppt die Ehe für alle: Ein Aufruf an die Kirchen" der "Initiative Familienschutz" versandt worden. Es geht um den Stand der Kirchen in dieser Frage. Diese haben sich... [mehr]

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Hinsichtlich Jamaika-Koalition: »Obergrenze sei ein Scheinstreit«

Schäuble hält jede Debatte um Obergrenze für überflüssig

CDU-Politiker Schäuble gibt sich zuversichtlich in Richtung einer Jamaika-Koalition. Das Thema Obergrenze sei für ihn eine überflüssige Debatte, da nur die CSU diese fordere. Daher müsse sie in keinen Koalitionsvertrag. Bei der... [mehr]

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Vorgeschobener Vorwurf anderer Fraktionen gegen AfD-Kandidaten

Widerstand gegen Albrecht Glaser als Bundestagsvize angekündigt

Albrecht Glaser gehörte jahrzehntelang der CDU an und soll als Kandidat der AfD Bundestagsvize werden. Dagegen kündigen Spitzen von SPD, FDP, Grüne und Linke aber Widerstand an, weil er angeblich die Religionsfreiheit in Abrede... [mehr]

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Fast 100.000 Einzelpetitionen gegen Merkels Familienpolitik versandt

»Mutti« kommt bei Eltern nicht gut an

Viele Bürger sind mit Merkels Familienpolitik nicht einverstanden. Noch schlimmer wäre es sogar, wenn die Grünen künftig die Familienpolitik bestimmen würden. Bereits fast 100.000 Einzelpetitionen sind zur Kampagne »Familie jetzt... [mehr]

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Neuer Posten als Bundestagspräsident

Schäuble bald nicht mehr Finanzminister

Eine kurz vor der Wahl beschlossene »Lex AfD« sorgte dafür, dass Wolfgang Schäuble als Alterspräsident nach 45 Jahren Abgeordneter den neuen Bundestag konstituieren darf. Jetzt soll der Finanzminister am 24. Oktober auch als... [mehr]

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Foto: Pixabay

Welchen Weg geht Deutschland nach der Wahl?

Die Union und SPD haben verloren, die AfD und FDP deutlich hinzugewonnen: Der kommende Bundestag wird deutlich anders aussehen. Seit über 60 Jahren hat es keine Partei-Neugründung geschafft, wie die AfD mit einem zweistelligen... [mehr]

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Spruch des Tages

Der eigentliche Zweck des Lernens ist nicht das Wissen, sondern das Handeln.herbert spencer

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