Beiträge zum Stichwort: "eu"

Quelle: wertewandelblog.de / ohne Einschränkungen verfügbar

Deutsche Medien bestätigen ihren Ruf als »Lückenpresse«

Schweigen im Blätterwald zur AfD-Forderung eines Untersuchungsauschusses

Die AfD hat gestern in einer Pressekonferenz ihre Forderung zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses hinsichtlich unter anderem der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung seit 2014/15 vorgstellt. Die meisten... [mehr]

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Pixabay

Es kann uns alle treffen

Die DSGVO schafft neue Straftatbestände

Es musste ja so kommen: Die Abmahnwelle rollt an. Die Maschinerie der Abmahnungen ist angesprungen, als hätten alle schon in den Startlöchern gestanden und nur noch auf den Startschuss gewartet. [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Österreichs Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Zuwanderung ins Sozialsystem

Ohne Deutsch-Kenntnisse 300 Euro Sozialhilfe weniger

»Deutsch wird der Schlüssel zum Zugang zur vollen Mindestsicherung«, erklärt Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Wer künftig dort Sozialleistungen beziehen will, muss Sprachkenntnisse vorweisen und fünf Jahre... [mehr]

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Foto: Pixabay

Zwölfmal so viele Migranten wie im Vorjahr strömen Richtung EU

Flüchtlingszahlen über dem Balkan steigen wieder rasant

Die Zahl der Flüchtlinge, die es von der Türkei aus über die Westbalkanstaaten zur Grenze der EU versuchen, erfährt wieder einen deutlichen Anstieg. Waren es im gesamten Jahr 2017 nur 755, wurden 2018 bereits 4.373 illegale... [mehr]

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Foto: Pixabay

Künftig 4,1 Milliarden Euro weniger aus den EU-Regionalfonds

Brüssel kürzt Deutschland EU-Fördermittel um 21 Prozent

Die Regional- und Strukturfonds sollen eine Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU fördern. Ab 2021 wird Deutschland aus diesem Topf deutlich weniger Geld erhalten. Die Mittel werden um 21 Prozent gekürzt. Noch deutlicher... [mehr]

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Screenshot Twitter

Katerstimmung am Tag danach

Beatrix von Storch hatte gegen DSGVO gestimmt

Das bürokratische Monster mit der Buchstabenfolge DSGVO schafft Unsicherheit und Angst vor Abmahnungen. Nun wird allenthalben gejammert. Da stellt sich die Frage: Wer wollte so ein Gesetz überhaupt? Wer war dagegen? Beatrix von... [mehr]

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Foto: Pixabay

Italien: Umbruch und Krise

Die Bevölkerung hatte sich mehrheitlich für eine konservative und EU-kritische Wende entschieden, als sie die 5-Sterne-Bewegung und die Lega wählte. Das ist Wind gegen Merkel. Doch das italienische Establishment will die neue... [mehr]

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Quelle: Wikipedia/Arne Müseler

Wie bei jeder internationalen sportlichen Großveranstaltung

Antifa ruft zur »Jagd« nach Deutschland-Fahnen auf

Die Fußballweltmeisterschaft in Russland rückt näher. Wie bei jeder internationalen sportlichen Großveranstaltung der jüngeren Vergangenheit ruft die Antifa auch dieses Mal zur »Jagd« nach Deutschland-Fahnen auf. [mehr]

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Quelle: arabalmanya.com / frei verfügbar

Jahrelanger Missbrauch von EU-Aufenthaltskarten

Urkundenfälschung und Betrug an Berliner Ausländerbehörde

An der Berliner Ausländerbehörde florierte offenbar jahrelang ein betrügerisches Geschäft mit EU-Aufenthaltskarten. Mehr als 200 solcher Karten sollen unrechtmäßig an Nigerianer verteilt worden sein. Trotz Hinweisen der... [mehr]

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Ratskeller, creative commons CCC BY-SA. 2.0. (Ausschnitt)

Besteht ein Zusammenhang mit der AfD-Demo?

Anschlag auf den „Ratskeller“ im Rathaus Charlottenburg

Am Wochenende hatte es die friedliche Demo „Zukunft für Deutschland“ gegeben. Auch die Gegendemonstrationen hatten sich im Rahmen gehalten. Ganz so friedlich war es womöglich doch nicht. [mehr]

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Quelle: aa.com.tr

AfD-Bundestagsfraktionsvize Beatrix von Storch bei Großkundgebung in Berlin:

»Es geht um unsere Freiheit oder Islamisierung«

Zu den Rednern bei der Großkundgebung der AfD am vergangenen Sonntag in Berlin gehörte auch AfD-Bundestagsfraktionsvize Beatrix von Storch. Ihre mitreißende Rede sprach den Tausenden Demonstrationsteilnehmern aus deren Herzen. [mehr]

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Quelle: en.kremlin.ru / frei verfügbar

Ratingagenturen prüfen Abstufung Italiens

Zukunft des Euro steht und fällt mit Italien

Die extrem hohe Staatsverschuldung Italiens wird nach und nach zur Belastungs- und Zerreißprobe für den Euro. Italien steht mit 2,3 Billionen Euro in der Kreide - das ist die dritthöchste Verschuldung weltweit. Scheitert Italien,... [mehr]

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Quelle: Facebook

Friedlicher Protestzug quer durch Berlin

»Zukunft für Deutschland« mobilisiert Tausende

Die Großkundgebung der AfD, die am gestrigen Sonntag unter dem Motto »Zukunft für Deutschland« in Berlin abgehatlen wurde, hat tausende Menschen mobilisiert. Am Zug vom Hauptbahnhof zum Brandenbuger Tor sollen bis zu 7.000... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Berechnungsgrundlage wurde willkürlich geändert

Merkel-Regierung behält ALG II-Beziehern 155 Euro pro Monat vor

Das ALG II, auch bekannt als Hartz IV, ist zu niedrig. Grund dafür ist ein Trick der Merkel-Regierung, um den Beziehern jeden Monat 155 Euro vorenthalten zu können. Und auch dem Steuerzahler werden durch diesen Rechentrick... [mehr]

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Quelle: European Commission

Hohe Steuern, schwerfällige Behörden und ineffiziente Regierung

Wirtschaftsstandort Deutschland immer uninteressanter

Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist im weltweiten Vergleich immer uninteressanter geworden. Nur noch Rang 15 im internationalen Vergleich springt laut einer IMD-Studie aktuell heraus; hinter Staaten wie China und Katar. [mehr]

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Screenshot

Trotz kleiner Nickligkeiten

Die „Erklärung 2018“ geht in die letzte Runde

Die Petition, „Erklärung 2018“, hat jetzt schon Geschichte geschrieben. Sie kann einen einmaligen Erfolg vorweisen. Nun muss noch eine Hürde genommen werden. Es ruckelt und zuckelt noch ein wenig, doch die Initiatoren sind... [mehr]

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Screenshot Abgeordneten-Check

Bereits mehr als 146.000 Einzel-Petitionen gezeichnent

Bürger gegen Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone

Bereits mehr als 146.000 Petitionen wurden im Rahmen der Kampagne »Gegen eine europäische Wirtschaftsregierung!« auf der Online-Plattform »Abgeordneten-Check« gezeichnet. Die Kampagne war von der »Zivilen Koalition« unter der... [mehr]

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Foto: European Parliament

Angesichts katastrophaler Überfüllung

EU-Politiker wollen Migrationszentren in Libyen schließen

Um die Fluchtwelle von Afrika nach Europa besser zu steuern, wurden auf Initiative der EU in Libyen Migrationszentren eingerichtet, in denen schon dort Asylanträge gestellt werden sollten. Jetzt wollen EU-Abgeordnete diese wieder... [mehr]

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Foto: Screenshot/ YouTube / Demozug »Biker für Deutschland«

Keine Störung, keine Antifa, keine Linksextremisten

»Biker für Deutschland« cruisten durch Berlin

Mehrere Tausend Teilnehmer verzeichnete die Demonstration »Biker für Deutschland« am Wochenende in Berlin. Etliche hundert schwere und leichte Maschinen wummerten, mit schwarz-rot-goldenen Fahnen und Farben geschmückt, durch... [mehr]

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Symbolbild Pixabay

Das Leben, wie wir es bisher kannten, geht baden

Unser Alltag wird von fremden Empfindlichkeiten bestimmt

Der tägliche Kultur-Kampf findet überall statt: in Schulen, im Nahverkehr – in Schwimmbädern. Täglich gibt es Reibereien zwischen denen, die schon länger hier leben und denen, die neu dazugekommen sind. Ein Beispiel aus Beckum. [mehr]

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Foto: Pixabay

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH

EU-Kommission fällt Deutschland in den Rücken

Als wenn Deutschland mit der Diesel-Krise nicht genug Probleme hätte! Jetzt setzt die EU-Kommission dem Ganzen die Krone auf und verklagt das Land wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH. [mehr]

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Symbolbild. Foto: Pixabay

Lieber Regenbogen-Marsch als Familientag

»Pride-Week« in Brüssel: Dem EU-Parlament ist die Familie peinlich

Man muss nicht immerzu EU-Beschlüsse lesen: Manchmal belehrt auch ein kurzer Blick in den EU-Veranstaltungskalender über die Brüsseler Agenda. Und die steht ganz unter dem Zeichen des Regenbogens. Gender-Ideologie und Homo-Ehe... [mehr]

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Screenshot Civil Petition

Neuen Kampagne auf »Civil Petition« gestartet

Bürger fordern: Keine weiteren deutschen Steuergelder für die EU

Die »Zivile Koallition« hat unter der Federführung von Beatrix von Storch eine neue Petitions-Kampagne auf der Internetplattform »Civil Petition« mit dem Titel »Stoppt die Erhörung des deutschen EU-Beitrages« gestartet. [mehr]

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Bild: Wikimedia Commons, CC0

Antisemitismusbeauftragter kritisert die »Süddeutsche Zeitung« wegen Karikatur von Netanjahu

»Süddeutsche Zeitung« schürt mit Karikatur antisemitische Ressentiments

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung kritisert die »Süddeutsche Zeitung« wegen einer geschmacklosen Karikatur. Sie zeigt einen entstellten Netanjahu als ESC-Sängerin mit Rakete in der Hand. [mehr]

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Symbolbild Pixabay

In Holland steht ein heißer Sommer bevor

Mit Schweinefleisch sollen Muslime provoziert werden

In den Niederlanden gibt es eine Entsprechung zur deutschen PEGIDA: Patriotische Europäer gegen Islamisierung. Während des islamischen Fastenmonats Ramadan wollen sie vor ausgesuchten Moscheen Schweinefleisch grillen. Man riecht... [mehr]

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Michael Müller Foto:Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

Auf “gutem Weg" ins Nichts

Historischer Tiefstand für die SPD

Der SPD droht in Berlin der bodenlose Absturz. Ähnlich schlecht sieht es in Nordrhein-Westfalen aus. Der Traum von einer linken Mehrheit ist ausgeträumt. Mit den Koalitionspartnern Rot und Grün steckt die SPD in der Klemme. Es... [mehr]

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Spruch des Tages

Je korrupter der Staat, desto vielfacher seine Gesetze.tacitus

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