Die Verfolgung religiöser Minderheiten im Vorderen Orient spiegelt die allgemeine Einschränkung der dortigen gesellschaftlichen Freiheit wider. Was kann die Politik tun? [mehr]
Sie entsinnen sich: Da wird nach wie vor behauptet, das durch menschlichen Einfluss verursachte Kohlendioxid erwärme das globale Klima, vor allem durch Verheizen fossiler Brennstoffe zur Stromerzeugung. Daher seien diese... [mehr]
Im demokratischen EU-Europa folgen alle Wahlergebnisse dem gleichen, ganz normalen Schema: Die Bäume der Regierenden wachsen nicht in den Himmel. Und das ist gut so. [mehr]
Anerkennenswert. Minister Friedrich hatte das getan, was in Österreich fast alltäglich ist: [mehr]
Der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt gehört zu den den Unterschätzten der deutschen Politik - ein Porträt. [mehr]
Der nach einer langen Nacht nun fixierte neue deutsche Koalitionsvertrag hat gravierende Auswirkungen: Erstens für die Wirtschaft, zweitens für die deutsche Demographie und drittens für den Staatshaushalt. Es sind zwar noch... [mehr]
Früher galt Peter Gauweiler als »Hardliner«. Heute wird er von ganz unterschiedlichen Seiten geschätzt. Besonders mit seinem Kampf gegen die Euro-»Rettung« erwirbt er sich bleibende Verdienste. [mehr]
Neulich habe ich mit großen Tönen im Artikel “Ein Finanzprodukt – Zwei Welten” kritisiert, dass nicht für alle Finanzprodukte die gleichen Spielregeln gelten. Genau dies möchte das EU-Parlament nun ändern, aber Europaabgeordnete... [mehr]
Auch nach über 40 Jahren Arbeit in den Niederungen der deutschen Politikabgründe werde ich nie verstehen, warum es in Deutschland immer wieder gelingt, eine eher einfache nüchterne Gegebenheit in eine tiefgründige... [mehr]
Mit der angeblich alternativlosen Euro-Rettungspolitik haben Politiker, Wirtschaftsführer und Medien uns Deutsche immer tiefer in die Sackgasse geführt. Einen Ausweg gibt es nur, wenn man umdreht. Nach der FDP schlägt nun auch... [mehr]
Die schwarz-rote Regierungskoalition in spe verzichtet auf eine Erhöhung des Kindergelds und des steuerlichen Kinderfreibetrages. Das machte CSU-Chef Horst Seehofer gegenüber dem SPIEGEL klar. Die entsprechende Ankündigung der... [mehr]
Koalitionsverhandlungen: Institutions matter! Die gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD werden in ihren ökonomischen Kapiteln schwerlich geprägt sein von dem, was man als gute Ordnungspolitik... [mehr]
Zugegeben, die Überschrift ist etwas gewagt. Vor allem in Zeiten, in denen uns die perfekte Demokratie vorgespielt wird, stellt es vielen vermeintlich politisch korrekten Neosozialisten die Nackenhaare, wenn sie auch nur das Wort... [mehr]
Ideologie, wo bist du? In der Parteienlandschaft Haltungen zu finden, gleicht dem Lösen eines komplizierten Kreuzworträtselheftes. Eine Spurensuche. [mehr]
Bei der Bundestagswahl am 22. September erzielte die Christlich Demokratische Union in Deutschland ein hervorragendes Ergebnis. [mehr]
58 Prozent der Deutschen halten eine Große Koalition für gut, bei den Unionsanhängern sind es sogar 68 Prozent und bei den SPD-Wählern 64 Prozent. [mehr]
Der gewaltige Wahltriumph der Angela Merkel wird sich als ein schlimmer Pyrrhus-Sieg erweisen. Denn sie hat gemäß dem endgültigen Ergebnis die in der Nacht ein paar Stunden greifbar scheinende absolute Mehrheit doch verfehlt. Und... [mehr]
In 3 Tagen ist Bundestagswahl. Wir haben die Wahl, wen wir für die nächsten 4 Jahre mit der Gestaltung der deutschen Politik betrauen. Dieses Mal, das zeigen alle Umfragen, wird es spannend. Das liegt daran, dass es mit der AfD... [mehr]
Die bayrischen Wahlsieger sind eine rätselhafte Partei. Von allen Vergleichen, die ich in den letzten Jahren über die CSU gehört habe, ist jener mit Silvio Berlusconis Bewegung wohl am treffendsten. [mehr]
Der fulminante CSU-Erfolg kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Union die Möglichkeiten für nächsten Sonntag abhanden kommen. [mehr]
Landtagswahlen haben in der Regel ein gewisses Lot an Lokalkolorit. Das gilt in verstärktem Maß für Bayern. [mehr]
Bayernwahl: 117 Bayern-Kandidaten wollen eine Wiedergutmachungs-Initiative für politisch Verfolgte 45/49 im Bundesrat starten. Die größte Zustimmung kommt aus der bayerischen FDP. Doch der Vorsitzende der Allianz für den... [mehr]
Der Vorstoß der CSU für eine PKW-Maut mag berechnend sein, über kurz oder lang führt aber an der PKW-Maut kein Weg vorbei. Von der Energiewende, die dringend neue Stromtrassen benötigt, bis zum Verkehr auf den Straßen, der... [mehr]
Immer wieder fragen sich die Wähler: Warum bewegt eigentlich unser Abgeordneter im Parlament so wenig? Wir informieren ihn darüber, was schief läuft, aber es passiert nichts. Es kommen nur Ausreden und dann verläuft es im Sande.... [mehr]
