Beiträge zum Stichwort: "cdu"

Quelle: brunner-group.com / frei verfügbar

Alle drei fast gleichauf bei 22 respektive 23 Prozent

Sonntagsfrage Brandenburg: Kopf-an-Kopf-Rennen von AfD, CDU und SPD

Das Kabinett Woidke II regiert seit der vorhergehenden Landtagswahl im Herbst 2014 in Brandenburg in einer rot-roten Koalition. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, wäre es mit dieser Koalition definitiv vorbei. [mehr]

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Foto: Pixabay

Mit den Stimmen der CDU/CSU

EU beschließt Gender-Sexualkunde an Schulen zu verankern

Das EU-Parlament hat ein Problem mit der Familie. Dies wurde in einer jüngsten Entschließung mehr als offenkundig. Die Verhandlung zu den Grundrechten in der EU geriet zur Lehrstunde, wie eine politische Funktionskaste verbriefte... [mehr]

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Screenshot / Quelle: n-tv

AfD-Vize Beatrix von Storch: »Merkel-Partei will mit Kommunismus-Anhängern gemeinsame Sache machen«

Brandenburgs CDU-Chef zieht Koalition mit Linkspartei in Betracht

In Brandenburg herrscht seit 2014 ein rot-rotes Regierungsbündnis. Allerdings ist die Mehrheit äußerst dünn (47 von 88 Sitzen) und das Kabinett Woidke II ist mehr als nur umstritten. Die CDU möchte unbedingt regieren; sogar mit... [mehr]

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Foto: European Union

Merkel-Partei befürwortet Krieg

CDU für US-Militärschlag gegen Syrien

Am Mittwoch trat CDU-Politiker Peter Beyer sein neues Amt als Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung an, um noch am gleichen Tag nach entsprechenden Drohungen Trumps als neuer Merkel-Vertrauter einen US-Militärschlag in... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Eigenes Hotel in finanziell lukrative Flüchtlingsunterkunft umgewandelt

CDU-Politikerin kassiert monatlich 32.500 Euro für Flüchtlinge

CDU-Politikerin Horitzky sorgt in Köln für Kritik. Sie wandelte ihr offenbar schlecht laufendes Hotel im Herbst 2017 in eine Flüchtlingsunterkunft um, bekommt so monatlich 32.500 Euro vom Steuerzahler. Ein CDU-Bürgermeister soll... [mehr]

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Foto: Deutsche Post DHL Gruppe

»Zu Wahlkampfzwecken«

Deutsche Post verkauft Kundendaten an CDU und FDP

Die Deutsche Post Direkt GmbH verkauft seit 2005 Kundendaten gezielt und aktiv an Parteien, damit diese die Daten zu Wahlkampfzwecken auswerten und nutzen können. Im Bundestagswahlkampf 2017 haben CDU und FDP einen fünfstelligen... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Kommunen schlagen Alarm angesichts wachsender Migrantenzahlen

Städte- und Gemeindebund für Zuzugsstopp bei Asylbewerbern

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt den Kommunen, die Aufnahme weiterer Asylbewerber und Flüchtlinge zu verweigern, falls die Belastung zu groß wird. Immer mehr Kommunen sehen sich mittlerweile bei deren Integration... [mehr]

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Foto: ESMT

Investmentbanker soll sich künftig um Finanzregulierung kümmern

Goldman Sachs-Banker Kukies wird Scholz' Staatssekretär

Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt mit einer ersten Personalentscheidung aufhorchen. Ausgerechnet der Deutschland-Chef der Großbank Goldman Sachs, Jörg Kukies, übernimmt als Staatssekretär den Bereich Regulierung der... [mehr]

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Screenshot Yotube / Quelle: Phoenix

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zur Verhinderung von Messerattacken

»Man muss nicht unbedingt Menschen an sich ranlassen«

Aus Politikermündern in Nordrhein-Westfalen kamen in der Vergangenheit schon recht seltsame Vorschläge, um sich vor Übergriffen und Attacken zu schützen. Die »Armlänge Abstand« ist längst bundesweite berüchtigt. Innenminister... [mehr]

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Screenshot Abgeordneten-Check

Kampagne für Lebensschutz läuft auf Hochtouren

Bürger fordern: Keine Werbung für Abtreibung

Sollte Abtreibung beworben werden wie Zahnpasta oder Telefonservice? Viele Bürger meinen: Nein! Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« hat die »Initiative Familienschutz« unter der Federfürhung von Sven von Storch die... [mehr]

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Screenshot / Quelle: rtl.de

Jens Spahn (CDU) wieder einmal verbal völlig entgleist

»Mit Hartz-IV hat jeder, was er zum Leben braucht«

Jens Spahn (CDU) ist der designierte Gesundheitsminister. In der Vergangenheit fiel er insbesondere dadurch auf, dass er mit seinen Äußerungen des Öfteren grob daneben lag. Aktuell liefert er ein weiteres Beispiel für seine... [mehr]

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Foto: SPD Stade

Weitere Verluste bei erster Umfrage nach Ja zur GroKo

SPD erreicht mit 15 Prozent neues Rekordtief

Nach dem Ja zur Großen Koalition im SPD-Mitgliederentscheid verzeichnen die Sozialdemokraten in der aktuellen INSA-Umfrage einen neuen historischen Tiefstwert. Sie würde bundesweit auf lediglich noch 15 Prozent der Wählerstimmen... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Staatsrechtler beklagt Desaster deutscher Migrationspolitik

Rupert Scholz für Grundgesetzänderung beim Asylrecht

Staatsrechtler Rupert Scholz schlägt vor, im Grundgesetz das deutsche Asylrecht von einem subjektiven Recht »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« zu einem objektiven Recht »Politisch Verfolgten wird nach Maßgabe der Gesetze... [mehr]

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Foto: Essener Tafel

Keine Änderung der aktuellen Praxis nach Kritik der Bundesregierung

Essener Tafel hält weiter am Aufnahmestopp von Ausländern fest

Merkel und andere Vertreter der Bundesregierung sowie diverse Medien übten Kritik an dem vorübergehenden Ausschluss von Ausländern von der Essener Tafel. Jetzt hat der Vorstand der Tafel entschieden, an seiner bisherigen Regelung... [mehr]

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Anstatt personeller Erneuerung schart Merkel letzte Getreue um sich

Berlin statt Saar: Kramp-Karrenbauer wird CDU-Generalsekretärin

Vor nicht mal einem Jahr wurde Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin an der Saar wiedergewählt, nun sagt sie den Wählern Lebewohl. Sie soll auf Merkels Geheiß CDU-Generalsekretärin werden. Statt personeller Erneuerung gibt es... [mehr]

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Im Osten mit CDU auf Augenhöhe

AfD in sieben Ländern klar vor der SPD

Eines steht fest: käme es am kommenden Sonntag zu Neuwahlen, hieße der große Verlierer SPD und der große Gewinner AfD. In sieben Ländern hat die AfD die Sozialdemokraten bereits überholt, im Osten ist sie mit der CDU auf... [mehr]

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Großes Kino in Berlin

Nach dem "Katzenpfoten-Gespräch" zwischen Frau Schausten vom ZDF und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, nach der "heute"-Sendung am Faschingssonntag ist eigentlich alles klar in Deutschland. Es ist völlig... [mehr]

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SPD-Staatssekretärin Möbbeck trägt Kopftuch in Stendaler Moschee

Kopftuchstreit in Sachsen-Anhalts Landesregierung

Zwischen CDU und SPD ist innerhalb der Koalition in Sachsen-Anhalt ein Kopftuchstreit entbrannt. Staatssekretärin Susi Möbbeck (SPD) traf sich in Stendal mit Muslimen zum Gespräch. Dabei legte sie sich ein Kopftuch an. Das sorgt... [mehr]

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Spruch des Tages

Der bloße ›Machtpolitiker‹, wie ihn ein auch bei uns eifrig betriebener Kult zu verklären sucht, mag stark wirken, aber er wirkt in der Tat ins Leere und Sinnlose.max weber

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