Beiträge zum Stichwort: "berlin"

Ex-Stasi-Mann Andrej Holm gibt falsche Angaben zu

Wieder Lebenslauf eines Politikers der »Linken« fehlerhaft

Andrej Holm von der SED-Nachfolgeorganisation »Die Linke« soll auf Vorschlag seiner »Parteigenossin« Katrin Lompscher Bau-Staatssekretär im derzeitigen Berliner Senat werden. Nun stellt sich heraus, dass die von Holm in seinem... [mehr]

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Soll der Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert werden?

Geisel will Repressalien gegen »Islamfeinde« verhängen

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) will den Verfassungsschutz einsetzen, um Repressalien gegen »Islamfeinde« durchzusetzen. Das sagte er am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung des Verfassungsschutzes im Roten... [mehr]

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Grünen-Politiker erklärt nach 18 Jahren Verzicht

Ströbele tritt nicht mehr für den Bundestag an

Der grüne Abgeordnete Hans-Christian Ströbele will nun doch Schluss machen. Der 77-jährige Parteilinke, der viermal in Berlin das Direktmandat holte, kandidiert 2017 nicht noch einmal für den Bundestag. [mehr]

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Ist das der propagandierte »Kampf gegen Rechts«?

Wieder Farbattacken gegen die AfD

In Hamburg wurde das Wohnhaus der Landesschatzmeisterin der AfD mit Farbbeuteln attackiert. In Berlin wurde zum wiederholten Male ein Lokal in einer Kleingartenanlage, in dem die AfD Treffen veranstaltet hatte, beschmiert und... [mehr]

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Berliner Gericht hebt Kündigung auf

Kinderporno-Besitz für zwei Lehrer kein Entlassungsgrund

Ein Richterspruch aus Berlin sorgt für Unverständnis. Die Bildungsverwaltung wollte zwei Lehrer aus dem Schuldienst entlassen, da diese Kinderpornos besaßen. Für das Gericht ist das aber nicht ausreichend. Eine Kündigung wurde... [mehr]

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Er unterband Grapschattacke an seiner Tochter mit einer Ohrfeige

Gegen Berliner Vater wird wegen Körperverletzung ermittelt

Ein Vater unterband eine Grapsch- und Fummelattacke, der seine Tochter am vergangenen Samstag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Alexanderplatz zum Opfer fiel, offensichtlich mit einer Ohrfeige. Nun wird gegen ihn wegen... [mehr]

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Im Berliner Projekt knirscht es schon

Rot-Rot-Grüne Regierungsutopien für 2017

Das schon im Vorfeld von Streitigkeiten, gegenseitigen Vorhaltungen und einer ersten Rücktrittsandrohung des Regierenden Bürgermeisters begleitete Rot-Rot-Grüne-Regierungprojekt in Berlin soll auf die Bundesebene ausgeweitet... [mehr]

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Trump Ante Portas - Winds of Change

Die Welt ist aus den Fugen. Wer wollte der alt-neuen Parteivorsitzenden der CDU dabei widersprechen, als Frau Dr. Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag sich zu dieser lapidaren Aussage durchrang. War sie es doch höchst selbst, die... [mehr]

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Der Döner wars und nicht das Kopftuch

»Qualitätsmedien« mit erheblichen Recherchedefiziten

In Berlin wurde ein 14-jähriges Mädchen von der Mitnahme in der Straßenbahn ausgeschlossen. Da sie einen Migrationshintergrund hat und Kopftuch trug, witterten die »Qualitätsmedien« eine skandalöse Story, stürzten sich wie die... [mehr]

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Experten sorgen sich wegen aggressiver Willkür-Außenpolitik der Türkei

Großmachtstreben der Türkei: Erdogan kehrt zum Imperialismus zurück

Erdogan treibt sie alle zur Verzweiflung: Von Washington bis Moskau und von Berlin bis Jerusalem will sich niemand mehr auf die Türkei verlassen. Besorgnis erregen vor allem die militärischen Ambitionen in Syrien und im Nordirak. [mehr]

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Um nach Wahlerfolg künftig AfD-Bezirksstadträte zu verhindern

SPD-Fraktionschef Saleh will in Berlin politische Bezirksämter

In den 12 Berliner Bezirken werden die fünf Bezirksstadträte an der Verwaltungsspitze nach Proporz des Wahlergebnisses besetzt. Nachdem so die AfD zu sieben Stadträten und in politische Verantwortung kam, will jetzt... [mehr]

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Politikwissenschaftler ermutigt zu noch mehr »Eliten-Herrschaft«

Wenn Münkler das Volk für größtenteils dumm hält

Der Berliner Politikwissenschaftler Münkler haut in der aktuellen Populismus-Debatte auf die Wähler ein. Dieser erklärt große Teile des Volkes für dumm und mahnt die »politischen Eliten« an, noch mehr ihr Wissen weiterzugeben. [mehr]

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Attacke am Rande einer Abiturfeier in Bad Karlshafen

AfD-Politiker von Ultralinken krankenhaus geprügelt

Die Gewaltserie gegen AfD-Politiker hält an. Der Fraktionschef der AfD im Kreis Kassel, Florian Kohlweg (20), wurde am Wochenende von einem linksgerichteten 19-jährigen mit Schlägen auf den Kopf angegriffen und verletzt. [mehr]

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Wäre er Deutscher, würde er Merkel wählen

Merkel-Fan Obama weiterhin für TTIP und EU

In Berlin outete sich Obama als Merkel-Fan, bezeichnet die EU als "eine der größten Errungenschaften der Welt" und erneuerte seine Untersützung für TTIP. Gut, dass er nun gehen muss. [mehr]

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Bekennerschreiben zu Brandanschlag in Berlin-Neukölln

Linksextremisten schänden Gedenktafel für getöteten Polizisten

März 2006 wurde ein Polizist erschossen, der in der Berliner Hasenheide einer überfallenen Frau zu Hilfe kam. Jetzt schändeten Linksextremisten eine Gedenktafel für den Polizisten und solidarisierten sich mit Todesschützen Mehmet... [mehr]

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Neues Linksbündnis will trotz Wohnungsknappheit in Berlin Asylunterkünfte zügig aufgeben

Rot-Rot-Grün verspricht Asylbewerbern eigene Wohnungen

Der kommende rot-rot-grüne Senat in Berlin will nicht nur auf ohnehin schon dort seltenn Abschiebungen verzichten, er verspricht zügig alle Asylnotunterkünfte zu räumen und die Bewohner in Wohnungen unterzubringen. Die sind in... [mehr]

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Kuschelpädagogik statt durchgreifen

Berlin bleibt beim Schmusekurs: No-Go-Zone Görlitzer Park

Drogen und Kriminalität haben den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg zu einer Zone werden lassen, in die sich kaum noch normale Bürger trauen. Nachdem verstärkte Polizeipräsenz zunächst wenig bewirkt hat, versucht man es wieder... [mehr]

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Der Beamte wollte einen Streit schlichten

20-jähriger Migrant sticht Berliner Polizisten nieder

Eine Berliner Zivilstreife wurde am Montagabend zu einer Schlägerei gerufen. Die Beamten gaben sich am Ort des Geschehens klar als Polizisten zu erkennen. Daraufhin zückte ein 20-jähriger Migrant ein Messer und rammte es einem... [mehr]

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»Görli« wird von der Polizei aufgegeben

Rechtsfreie Räume in Berlin weiten sich aus

Die Politik in Berlin hat es geschafft, dass die Landespolizei sich mehr und mehr als funktionsunfähig herausstellt. Neben zahlreicher Delikte, die nicht mehr verfolgt werden, gibt es nun auch ganz offiziell rechtsfreie Areale in... [mehr]

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Anordnung des Berliner Polizeipräsidenten Klaus Kandt

Bei Taschendiebstählen wird grundsätzlich nicht mehr ermittelt

Weil der Berliner Polizei die Kräfte fehlen, um die mehr als 40.000 Taschendiebstähle des vergangenen Jahres zu verfolgen, hat der Berliner Polizeipräsident angeordnet, dass eine Verfolgung nur noch bei Erfolgsaussicht erfolgen... [mehr]

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Fast 20.000 Diebstähle in 2015

Autoklau auf Rekordkurs

Die Zahl der Autodiebstähle in Deutschland nimmt weiterhin ungebremst zu. 18.659 Fahrzeuge wurden im letzten Jahr gestohlen. Das ist ein Anstieg um vier Prozent gegenüber 2014. [mehr]

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Wählerin aus Berlin begründet, warum sie die AfD gewählt hat

»Die AfD kümmert sich um die Belange des Volkes«

In einem Interview mit dem »Tagesspiegel« begründet eine Berliner Bürgerin aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, warum sie die AfD gewählt hat. Exakt in diesem Bezirk erreichte die AfD lediglich 6,4 Prozent der Zweitstimmen.... [mehr]

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Spruch des Tages

Der Parlamentarismus, das heißt die öffentliche Erlaubnis, zwischen fünf politischen Grundmeinungen wählen zu dürfen, schmeichelt sich bei jenen Vielen ein, welche gerne selbständig und individuell scheinen und für ihre Meinungen kämpfen möchten. Zuletzt aber ist es gleichgültig, ob der Herde eine Meinung befohlen oder fünf Meinungen gestattet sind. — Wer von den fünf öffentlichen Meinungen abweicht und bei Seite tritt, hat immer die ganze Herde gegen sich.friedrich nietzsche

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