Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und sein Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, stehen weiterhin im Kreuzfeuer der Kritik. Sogar die Springer-Presse fordert jetzt eine sofortige Abschaffung dieses Gesetzes. [mehr]
Jetzt hat der Bann des Maasschen Zensurgesetz ein linkes Medium erwischt und schon ist der Aufschrei groß. Ein Satiremagazin macht gegen das NetzDG mobil und der Spiegel nennt das Gesetz bekloppt, absurd und schlampig. [mehr]
Eine Zensur findet nicht statt. Heißt es. Auch nicht in Bibliotheken, die mit öffentlichen Geldern arbeiten. Da erst recht nicht. Oder doch? In Potsdam wird das Aussortieren von Büchern gefordert. [mehr]
Heiko Maas (SPD) ist als Bundesjustizminister hauptverantwortlich für das neue und hoch umstrittene »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«, kurz: NetzDG genannt. Die SPD, die Grünen und die Union sehen darin eine Maßnahme gegen »Fake... [mehr]
Dafür gibt es immer EU-Gelder: Wenn Massenmigration verharmlost und auffällige Minderheiten im positiven Licht dargestellt werden sollen. Eine EU-finanzierte Projektgruppe hat nun neue Leitlinien verfasst, wie Journalisten... [mehr]
Wenn die Zivilgesellschaft nicht aufpasst, landen wir schneller im allumfassenden Überwachungs-Dystopia, als wir es uns in den kühnsten Träumen vorstellen können. Die Gefahr des Missbrauchs durch Regierungen und Konzerne ist... [mehr]
Kunden, die den Provider Arcor nutzen, machen eine Erfahrung, die sie erschüttert: Sie schreiben eine Mail, aber sie kommt nicht an. Sie kommt zurück mit dem Hinweis, dass der Inhalt der Mail nicht erlaubt ist. [mehr]
In Russland wird zensiert, in China wird bald anonymes Posten verboten und im Westen geht die Löschpolizei ihre Runden. Die Tage der freien Diskussion im Internet sind gezählt. Wenn die Zivilgesellschaft nicht aufwacht, landen... [mehr]
Das Rot-Rot-Grüne-Demokratieverständnis des Berliner Senats erhält eine erneute Kostprobe. Berliner Taxifahrer mussten Pro-Tegel-Aufkleber unter Aufsicht der Berliner Polizei von ihren Fahrzeugen entfernen. Innensenator Geisel... [mehr]
Schier unglaublich, was gerade auf YouTube abläuft. Die Zahl der isolierten, geschlossenen oder de-monetarisierten Kanäle und Videos wächst unaufhörlich. Doch radikal-islamistische Videos, die den Tod für Allah verherrlichen,... [mehr]
Liebe Leser, Papst Franziskus fordert, Europa solle mehr Flüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen. Außerdem fordert der Papst, dass beim Thema Grenzkontrollen die Sicherheit der Migranten Vorrang vor der nationalen Sicherheit haben... [mehr]
Facebook hat kurz vor der Bundestagswahl Zehntausende von Konten mit "auffälligen Aktivitäten" gelöscht. Diese, so teilte das Unternehmen mit, hätten im Verdacht gestanden, "Falschinformationen" oder "irreführende Inhalte" zu... [mehr]
Justizminister Maas (SPD) war schnell dabei, als es darum ging, wie man Inhalte auf Social Media-Plattformen wie Facebook löschen kann. Wie man sich aber gegen Entscheidungen wehren kann, interessiert wenig. Da ist Facebook nur... [mehr]
Internet-Giganten wie Google, Facebook und Twitter verschärfen ihre Zensur und Sanktionen gegen »politisch unkorrekte« User. In Deutschland freut dies Heiko Maas. Doch in den USA fürchten viele Bürger um ihr Recht auf... [mehr]
Die Masche mit der Beitragslöschung in den sozialen Netzwerken scheint für Menschen mit geringen beruflichen Aussichten eine neue Perspektive zu bieten. So wie ehemalige effektive IM des SED-Staates schon einen Unterschlupf in... [mehr]
Nachdem Twitter und Facebook unliebsame Inhalte zensieren und isolieren, wird auch bei YouTube eine neue Form der Zensur eingeführt: Sie ist so hinterhältig, weil sie den Menschen eine falsche Realität vortäuscht. Ein Kommentar. [mehr]
Solange die Deutschen sich dem Alltagstrott fügen, fleißig arbeiten und konsumieren, spüren sie nicht die Restriktionen. Doch sobald sie politisch aktiv werden und gegen den Strom schwimmen, wird ihnen das Leben schwer gemacht,... [mehr]
Kanada geht mit drastischen Strafen gegen angebliche Diskriminierer von Transsexuellen vor, egal wie sehr die Vorwürfe an den Haaren herbeigezogen sind. Eine Entwicklung, die sich auch bei uns abzeichnet. [mehr]
Linke und globalistische Aktivisten beweisen schon jetzt, dass sie es mit der Meinungsfreiheit genauso wenig halten wie die Regime der DDR und UdSSR. Mit Cyber-Attacken, Verleumdungen, »Shitstorms« und Bedrohungen versuchen sie,... [mehr]
Mit allen Mitteln versucht die Merkel-Regierung, die digitale Überwachung durchzudrücken. Nach dem vorläufigen Scheitern des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes von Minister Heiko Maas, wurde nun versteckt in einem anderem... [mehr]
Während Kritik an Kanadas Predigten in Moscheen als "Hate Speech" und "islamophob" verurteilt wird, zensieren einige regionale Schulaufsichtsräte den Bibel-Unterricht an christlichen Schulen. [mehr]
Bundesjustizminister geht mit einem Netswerkdurchsetzungsgesetz zu weit. Die Internet-Firmen werden nicht in der Lage sein, den Forderungen zu entsprechen und daher vorsorglich alles Mögliche löschen, um sicher zu gehen. Dann... [mehr]
Sie, liebe Damen und Herren, werden nicht für mündig gehalten. Warum? Weil Sie Deutsche sind. Woran Sie das erkennen? Sie erkennen es daran, dass viele Internet-Inhalte, die in Deutschland zensiert sind, anderswo abgerufen werden... [mehr]
Eine breites Bündnis von Verbänden, Vereinen, Bürgerrechtlern und Juristen wendet sich jetzt gegen das von Justizminister Maas verfolgte Gesetz gegen sogenannte Hassrede und Fake News. Man fürchtet um die Meinungsfreiheit. [mehr]
YouTube war wie ein Ventil für die freie und offene Diskussion, der sich die Mainstream-Medien versperrt hatten. Doch dieses Ventil wird Schritt für Schritt zugeschraubt. Kritische Geister werden bald kaum noch Luft zum Atmen... [mehr]
Die Sozis und Grünen der 68er-Generation wollten es besser machen als die Kommunisten des Ostbocks. Sie schrien nach Meinungsfreiheit und offener Diskussion. Jetzt zeigen sie wieder einmal ihr wahres Gesicht: Indoktrination und... [mehr]
Zensur im Netz: Was die Mächtigen nicht kontrollieren können, macht ihnen Angst. [mehr]
Der Mob schafft die Meinungsfreiheit ab. Wenn jemand glaubt, die gegenwärtige weltweite und besonders hiesige Demontage von Demokratie und Freiheit sei auf das Wirken von im Innern der Erde lebenden außerirdischen... [mehr]
Die norwegische Firma »Nammo« ist ein Waffenproduzent und darüber hinaus ein Sponsor des norwegischen Skiverbandes. Jetzt muss er seine aktuelle Werbekampgane einstampfen. Vorwurf: Nazi-Propaganda! [mehr]
Hate Speech wird immer häufiger Andersdenkenden unterstellt, um sie zu diskreditieren und mundtot zu machen. Der Begriff Hate Speech dient somit dazu, die Meinungsfreiheit einzuschränken. [mehr]
Der »Chaos Computer Club« hat das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« unter die Lupe genommen und festgestellt, dass bei der Kommentarfunktion kräftig zensiert wird. Diese wird, so David Kriesel vom "CCC", systematisch nach Themen... [mehr]
Wer Falschnachrichten in sozialen Netzwerken wie Facebook verbreitet, soll künftig mit Haftstrafen bis zu fünf Jahre geahndet werden. Das fordert jetzt Justizminister Heiko Maas und will dafür entsprechende Gesetze schaffen. [mehr]
Establishment und alternative Medien ringen im Internet um die Deutungshoheit. Die EU und das US-Establishment wollen stärkere Zensur durchsetzen. Doch die Zivilgesellschaft wehrt sich. Alternative Medien erleben großen Zuspruch... [mehr]
Die Forderungen der EU, Internet-Giganten wie Facebook und Twitter zur Zensur zu zwingen, löst in den USA eine Welle der Empörung aus. Auch alternative US-Medien, die für Donald Trump sind, befürchten EU-Zensur in Europa. [mehr]
In einem Bericht auf »Spiegel online« schildert Siegfried Wittenburg die Arbeitsweise der Medien zur Zeiten der SED- und Stasidiktaur. Parallelen mit der Gegenwart sind mehr als deutlich. [mehr]
