Beiträge zum Stichwort: "Wolfgang Schäuble"

Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

Schäubles Erkenntnis:

Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015 »im Nachhinein nicht klug«

Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfgang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begrenztheit der Mittel herzustellen... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de (Ausschnitt)

Über die Unwahrheiten der Presse

Wie ein Kopftuch-Skandal konstruiert wird

Alice Weidel hat „Kopftuchmädchen“ gesagt. In der Presse wird daraus mit unlauteren Mitteln ein Skandal gebastelt. Zwei Beispiele zeigen, wie einzelne Mainstream-Medien versuchen, ihre Leser zu täuschen und wie weit sie im Niveau... [mehr]

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Pixabay

Eine neue, unauffällige Diätenerhöhung kommt

Der Bundestag wird für den Steuerzahler noch teurer

Ab dem 1. Juli wird eine unauffällige Diätenerhöhung in Kraft treten. Sie erfolgt automatisch. Wolfgang Schäuble hat eine schlichte Mitteilung verschickt, in der die Aufbesserung des Verdienstes für die Bundestagsabgeordneten... [mehr]

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Gute Zeiten für Kriminelle

Deutschland ist ein Geldwäsche-Paradies

Die Geldwäsche ist in Deutschland außer Kontrolle. Der Zoll ist überfordert. Das führt zu Korruption, zu organisierter Kriminalität und führt dazu, dass die Terrorismusfinanzierung nicht bekämpft werden kann. [mehr]

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Griechenland-Rettung allein als Rettung europäischer Großbanken

Varoufakis: Merkel und Schäuble belogen das eigene Volk

Der früherere griechische Finanzminister Varoufakis wirft Merkel und Schäuble vor, das deutsche Volk bei den Milliardenkrediten nach Athen belogen zu haben. Es ging nicht darum, etwas in Griechenland zu retten, sondern nur um... [mehr]

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Finanzminister soll Merkel zahlreiche Fehler vorgeworfen haben

Rückt auch Schäuble von Merkel ab?

Einem Medienbericht zufolge hat nun auch der designierte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), bisher für absolute Loyalität bekannt, in kleiner Runde die Politik von Angela Merkel kritisiert. Die Union vermittele demnach... [mehr]

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Hinsichtlich Jamaika-Koalition: »Obergrenze sei ein Scheinstreit«

Schäuble hält jede Debatte um Obergrenze für überflüssig

CDU-Politiker Schäuble gibt sich zuversichtlich in Richtung einer Jamaika-Koalition. Das Thema Obergrenze sei für ihn eine überflüssige Debatte, da nur die CSU diese fordere. Daher müsse sie in keinen Koalitionsvertrag. Bei der... [mehr]

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Finanzminister sieht in Anleihenkäufe keine Überschreitung des EZB-Mandats

Schäuble weist Zweifel des Bundesverfassungsgerichts zurück

Das Bundesverfassungsgericht äußerte am Dienstag erhebliche Bedenken, ob die Staatsanleihenkäufe der EZB mit dem Grundgesetz vereinbar seien. Für Finanzminister Schäuble spielt das alles keine Rolle. Er wischt die Zweifel... [mehr]

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Zum Ableben von Helmut Kohl

Der »Kanzler der Einheit« ist tot

Er prägte die Bundesrepublik mit einer 16-jährigen Amtszeit wie kaum ein anderer und war Kanzler der deutschen Einheit. Über 25 Jahre führte er bis 1998 die CDU. Am Freitag starb 87-jährig Altkanzler Helmut Kohl. [mehr]

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Trotz zusätzlicher Steuermehreinnahmen von 54 Milliarden Euro

Merkel gegen weitere Steuersenkungen

Der Bund erwartet Mehreinnahmen von 54 Milliarden Euro, doch Merkel spricht sich gegen weitere Steuerentlastungen aus. Sie verweist auf die von Schäuble bereits zugesagten 15 Milliarden. Doch auch die sind nicht sicher:... [mehr]

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CDU-Finanzminister sieht Gemeinsamkeiten mit Macron

Schäuble nimmt Kurs auf die Schuldenunion

Nicht nur bei der SPD, auch bei der CDU werden jetzt die Pläne Macrons für einen eigenen Finanzminister und Haushalt der Euro-Zone, damit letztlich der Weg in die Schuldenunion, unterstützt. Auch nationale Souveränität will man... [mehr]

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Für EZB-Chef »zu früh« von lockerer Geldpolitik abzurücken

Draghi hält weiter an Nullzinspolitik fest

EZB-Präsident Mario Draghi bekräftigte im niederländischen Parlament die Absicht der Zentralbank, auch im Zeichen eines Aufschwungs die extrem lockere Geldpolitik bis auf weiteres fortzuführen. Damit erfüllen sich jüngste... [mehr]

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Angebliches Umdenken bei EZB-Chef Draghi

Schäuble erwartet Ende der Niedrigzinspolitik

Finanzminister Schäuble macht den Sparern Hoffnung und meint bei EZB-Chef Draghi Anzeichen für eine Abkehr von der Niedrigzinspolitik wie in den USA zu sehen. Allerdings äußerte sich Draghi erst Ende April dazu noch anders. [mehr]

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Kindergeld für EU-Ausländer mit nicht hier lebenden Kindern darf nicht gekürzt werden

Brüssel stoppt Schäubles Pläne gegen ausufernden Sozialmissbrauch

Immer mehr EU-Ausländer kassieren in Deutschland Kindergeld für ihren gar nicht hier lebenden Nachwuchs. Schäuble plante dieses auf einen im jeweiligen Heimatland üblichen Satz zu senken. Dem schiebt jetzt die EU-Kommission einen... [mehr]

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Zum Sommer droht Athen und EU Rückkehr der Schuldenkrise

Griechenland erneut vor der Pleite

Die Fronten zwischen europäischen Gläubigern und IWF sind verhärtet. Nachdem es zuletzt recht still war, kehrt die Griechenland-Krise wieder voll zurück auf die Agenda der EU-Politiker. Im Sommer droht Athen abermals das Geld... [mehr]

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Steuerrekordüberschüsse genügen Bundesregierung nicht

Schäuble (CDU) will über höhere KfZ-Steuern weiter abkassieren

Entgegen der Ankündigung der Union nach der Bundestagswahl keine Steuern zu erhöhen, rechnet Finanzminister Schäuble ab 2018 mit deutlichen Mehreinnahmen bei der Kfz-Steuer. Neuwagen sollen stärker zur Kasse gebeten werden. [mehr]

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Euro-Rettungsfonds ESM soll anstelle von IWF-Kontrollen treten

Schäuble plant Griechenland-Hilfe ohne IWF

Steht Schäuble vor einem Wortbruch? Im Bundestag versprach der Finanzminister vor anderthalb Jahren, das dritte Griechenland-Paket gebe es nur mit IWF-Beteiligung. Da der sich aber sträubt, soll jetzt die Lücke der ESM ausfüllen. [mehr]

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Er behauptet, "Populismus" würde auch in Deutschland um sich greifen

Schäuble sieht Trumps Sieg als Warnung für Deutschland

Anstatt auf die Hintergründe der US-Politik einzugehen und die Sorgen der US-Amerikaner aufzugreifen, spricht Schäuble in Bezug auf Trumps Wahlsieg vom "demagogischen Populismus". [mehr]

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Die nächste Wirtschaftskrise wird pervers

Die Situation an den Finanzmärkten wird zunehmend unangenehmer. Wenn die nächste Krise kommt, dann kommt sie pervers. Die Regierungen sind so hoch verschuldet, dass sie handlungsunfähig sind. Unser Schuldgeldsystem hat definitiv... [mehr]

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Sven von Storch

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Die guten Ratschläge verdanken ihren ausgezeichneten Ruf dem Umstand, dass sie niemals befolgt werden.daniel spitzer

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