Der Terroranschlag in Halle kostete zwei Menschen das Leben. Sie sind nach aktuellem Ermittlungsstand weder jüdischen Glaubens noch sind sie Ausländer. Sie heißen Jana und Kevin. Von Kondolenzbesuchen bei den Angehörigen seitens... [mehr]
Islamic Relief stellt sich selbst gerne als humanitäre Organisation dar. Internationale Banken haben die Konten des Vereins gesperrt. Ihnen war die Nähe zu terrorisitischen Vereinigungen zu suspekt. Aber Steinmeier und andere... [mehr]
Während sich Salvini um die Sicherung der Grenzen und den Stopp der illegalen Migration über das Mittelmeer bemüht, stellen sich deutsche Politiker und Mainstream-Medien auf die Seite der illegalen Aktion der »Sea-Watch 3«.... [mehr]
Frank-Walter Steinmeier, derzeit deutscher Bundespräsident, hat sich einmal mehr einen diplomatischen Fauxpas geleistet. Mitte Februar gratulierte er dem Iran zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution. Das empört auch den... [mehr]
Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisierte Steinmeiers Werbung für das #wirsindmehr-Konzerts in Chemnitz wegen des Auftritts der linksextremen Band »Feine Sahne Fischfilet«. Nun fand ihr SPD-Amtskollege Klingbeil, wie angetan sie sich... [mehr]
Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren... [mehr]
»Herzlich willkommen im Schloss Bellevue! Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung zu einer "türkisch-deutschen Kaffeetafel" gefolgt sind ... Schön, dass Sie hier sind!« So begrüßte Frank-Walter Steinmeier seine Gäste an einem... [mehr]
Erinnern wir uns, was es für einen Wirbel gab, als es einen Wechsel bei den Beratern von Trump gegeben hatte. Was wurde da gerätselt und orakelt! Ein böses Omen! Nun büßt Martin Schulz seinen engsten Berater ein, der offenbar... [mehr]
Am gestrigen Abend tagten die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD bei Steinmeier. Er hatte sie vorgeladen, um die Möglichkeiten einer Neuauflage einer Großen Koalition auszuloten. Doch effektiv war auch diese Gesprächsrunde nicht.... [mehr]
Wende bei den Sozialdemokraten: SPD-Chef Martin Schulz hat in einer Rede verkündet, die Parteibasis darüber abstimmen zu lassen, ob sie mit der Union eine große Koalition eingeht oder nicht. [mehr]
SPD-Chef Martin Schulz hat sich mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue getroffen. Kommt es doch noch zur großen Koalition in Berlin? [mehr]
Der Bundespräsident ist ob seines Amtes zur politischen Neutralität verpflichtet. So zumindest steht es im Grundgesetz. Aber für Steinmeier scheint das nicht zu gelten. Er lebt seine politische Zugehörigkeit offenbar voll aus. [mehr]
Jamaika ist gescheitert, Merkel ist gescheitert. Die Koalitionsverhandlungen endeten im Chaos. FDP, Grüne und Union konnten sich nicht einigen. Deutschland ist die Staatskrise gerutscht. Der Bundespräsident mahnt zur... [mehr]
Martin Schulz hatte eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen. Doch jetzt regt sich Widerstand in den eigenen Reihen. Immer mehr SPD-ler wollen, dass die Partei sich auf Koalitionsverhandlungen einlässt. [mehr]
Martin Schulz und andere Spitzenpolitiker der SPD haben ihre Einstellung bekräftigt, auf keinen Fall in eine große Koalition mit der Union einzugehen, Staatskrise hin oder her. Eher wollen man es auf Neuwahlen ankommen lassen. [mehr]
Das Versagen der Gesprächsrunde aus CDU/CSU, FDP und den Grünen zur Sondierung für eine neue Regierung ist einmalig in der deutschen Geschichte. Jetzt versucht sogar Steinmeier zu retten, was nicht zu retten ist, um eine... [mehr]
Frank-Walter Steinmeier, seines Zeichens der zu Beginn des Jahres in das Amt gehobene Bundespräsident, hat derzeit Ärger im eigenen Haus. Der Personalrat des Bundespräsidialamts ist geschlossen zurückgetreten. Steinmeier habe die... [mehr]
Liebe Leser! Der Bundespräsident steht fest. Doch die Bürger selbst durften ihn nicht wählen. Was taugt dieses Amt, wenn die Träger keinen basisdemokratisch legitimierten Rückhalt haben? [mehr]
Vereinbarungsgemäß wurde gestern Frank-Walter Steinmeier zum 12. Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland "gewählt". Das Parteienkartell aus CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hievte ihn ins Amt. [mehr]
Zuletzt sah es eher wieder aus, dass doch Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen geht und Schulz lediglich Außenminister wird. Jetzt verkündete der Vizekanzler seinen Verzicht in der K-Frage, aber auch beim Parteivorsitz... [mehr]
Lange war spekuliert worden. Heute wird es offiziell: Frank-Walter Steinmeier soll der nächste Bundespräsident werden. Das wünschen sich die Vertreter der Union und SPD. [mehr]
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll gemeinsamer Kandidat von Union und SPD für das Amt des Bundespräsidenten werden. Darauf schwor am Montagmorgen Angela Merkel das CDU-Präsidium ein. [mehr]
Weil sich die US-Bürger geweigert haben, so zu wählen, wie es Merkel&Co. seit Wochen und Monaten propagandiert haben, offenbaren die deutschen Politeliten ihre Demokratiedefizite. [mehr]
US-Secretary of State John Kerry hat die aktuelle Flüchtlingskrise in Europa und speziell in Deutschland als globales Problem angesprochen, das man gemeinsam lösen müsse. [mehr]
Die Münchener Sicherheitskonferenz gilt als außen- und sicherheitspolitischer Gradmesser. Die Tendenz ist klar: Zwischen den Staaten kühlt die Stimmung ab. Russland wähnt sich gar im Kalten Krieg. [mehr]
Die Türkei steht unter Schock. Jetzt hat der »Islamische Staat« (IS) am Bosporus zugeschlagen. Unter den Todesopfern sind zahlreiche Deutsche. Der Dschihad ist in der Türkei angekommen. [mehr]
Unter diesem Titel fand gestern in der Gedenkbibliothek für die Opfer des Stalinismus in Berlin eine ganz besondere Veranstaltung statt, ein Live- Telefonat mit dem bekannten kubanischen Bürgerrechtler Antonio Rodriles. [mehr]
Wer ist der Souverän in der Ukraine und vor allem auf der Krim? [mehr]
Im Parlament drohen Ödnis und gähnende Langeweile. Da wird der Außenminister schon mal zum Vizekanzler und die Verteidigungsministerin zur Agendasetterin. Die tatsächliche und auch die gefühlte Übermacht der Großkoalitionäre... [mehr]
