Sigmar Gabriel, einstmals erfolgloser Vorsitzender der SPD sowie Bundesaußenminister kehrt der Bundespolitik den Rücken. Er werde nicht mehr gebraucht und wolle sich auf seine Aufgaben als Vorsitzender der Atlantik-Brücke...
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Ex-SPD-Chef Gabriel beklagt, dass seine Partei die eigentliche Wählerschaft aus den Augen verloren habe. Statt weiter leistungsbereite Arbeitnehmer anzusprechen, konzentriere man sich auf Gruppen- und Minderheitenthemen....
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Sigmar Gabriel wurde als Nachfolger von Friedrich Merz zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke gewählt. Auch die Stellvertreter wurden neu gewählt.
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Foto: en.kremlin.ru
Ex-SPD-Chef für CDU-Kanzlerin auf EU-Führungsposten
In dem Ringen um die Neubesetzung der Ämter des EU-Kommissionspräsidenten und des EU-Ratspräsidenten plädiert Ex-Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür, ein solches Amt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu besetzen....
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SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel glaubt, dass es bald einen Wechsel im Kanzleramt geben wird. Er vermutet, dass Annegret Kramp-Karrenbauer bald Angela Merkel ablösen wird.
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Schon im Vorfeld des Parteitages der Grünen in Leipzig hatte Claudia Roth gefordert, das Asylrecht zu erweitern. Den Klimawandel sieht sie als Fluchtursache.
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Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain
Bundespräsident offenbar mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kein Problem
Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren...
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Die SPD versprach 2013 zu Beginn der Großen Koalition, strengere Maßstäbe für Rüstungsexporte anzulegen. Obwohl der eigene Parteichef das zuständige Ministerium bekleidete, wurden aber zwei Milliarden Euro mehr exportiert als...
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Für Yücel-Freilassung soll es keinen Deal gegeben haben, aber...
Für die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel sollen laut Außenminister Gabriel keine Gegenleistungen vereinbart worden sein, doch legte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim gleich einige »Hoffnungen« für ein...
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Personaldecke der SPD nach Schulz-Kritik Gabriels dünn
Nach dem Rückzug von Martin Schulz für die Neubesetzung des Außenministeriums wollen führende Sozialdemokraten auch weiterhin nicht Amtsinhaber Sigmar Gabriel. Sie nehmen ihm jüngste Äußerung übel. Jetzt ist plötzlich...
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Es wird persönlich. Geschmacklos. Gehässig. Die Kontrahenten Schulz und Gabriel machen nun auf Familie, sie schicken die Frauen vor, um dem politischen Gegner noch mal so richtig eins auszuwischen.
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Türken attackieren Kurden in syrischer Grenzprovinz Afrin
Kurdische Milizen im Norden Syriens haben unterstützt vom Westen die Terrormiliz IS erfolgreich verdrängt. Jetzt droht ihnen Ungemach vom NATO-Mitglied Türkei. Türkische Bodentruppen marschierten am Sonntag in die syrische...
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Sigmar Gabriel versucht vorzeitig Fakten zu schaffen
In den aktuellen Sondierungsgesprächen von Union und SPD für eine erneute große Koalition gilt der ausgesetzte Familiennachzug noch als Streitthema. Unbeirrt davon bereitet Außenminister Gabriel (SPD) bereits eine entsprechende...
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Erinnern wir uns, was es für einen Wirbel gab, als es einen Wechsel bei den Beratern von Trump gegeben hatte. Was wurde da gerätselt und orakelt! Ein böses Omen! Nun büßt Martin Schulz seinen engsten Berater ein, der offenbar...
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Deniz Yücel ist ein Liebling der linken Szene, der mit gehässigen Zitaten über Deutschland und über Thilo Sarrazin aufgefallen ist und zurzeit in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt. Sigmar Gabriel, der offenbar nicht weiß,...
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EU-Zentralismus: Macron, Juncker und Gabriel wollen große Reform der Euro-Zone
Außenminister Gabriel schlägt in dieselbe Kerbe wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie fordern: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden.
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Gegen Trumps Außenpolitik, gegen Trumps Steuerreform
Weiter gegen Trump: Jetzt sollen Deutschland und Frankreich sich gegen die USA zusammenschließen. Sigmar Gabriel mahnt außenpolitische Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin an. Zudem sollen sich beide Staaten gegen Trumps...
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Nothilfe für muslimische Minderheit in Südostasien
Außenminister Gabriel weilt derzeit in Bangladesh, wo er ein Flüchtlingslager von muslimischen Rohingya aus Myanmar besuchte. Dort versprach der SPD-Politiker, dass Deutschland den Flüchtlingen eine Nothilfe von 20 Millionen Euro...
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Ex-SPD-Chef kritisiert falsche Wahlkampfstrategie und mangelnde Aufarbeitung der Niederlage
Im Januar legte Sigmar Gabriel den SPD-Vorsitz nieder, jetzt kritisiert er offen die Wahlkampfstrategie seiner Partei. Man habe zu sehr auf das Thema soziale Gerechtigkeit gesetzt, die wirklichen Sorgen der Bürger vor der...
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Erdogan-Regime heuchelt Bürgern Gewaltstimmung gegen Türken vor
Erstmals verhängt die Türkei für ein Land eine Reisewarnung, ausgerechnet dem, wo mit drei Millionen die meisten Türken außerhalb der Türkei leben. Angeblich seien Türken in Deutschland durch »rassistische und ausländerfeindliche...
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Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan nur noch in Einzelfällen wie der Überstellung von Straftätern oder bei islamistischen Gefährdern in die Heimat abschieben. 10.000 Afghanen sind derzeit in...
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Türkei beharrt auf Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik
Die Türkei lässt auch weiterhin keine Besucher deutscher Abgeordneter auf der Luftwaffenbasis Incirlik zu, so lange ihre Forderungen nicht erfüllt würden, bekam Außenminister Gabriel (SPD) zu erfahren. Eine Verlegung der...
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Auf den Fall Franco A. angesprochen, sieht Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) es als ein grundsätzliches Problem, dass bewaffnete Einheiten Bekloppte anziehen. Zugleich gab er zu erkennen, dass sich die Abschaffung der...
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Die Türkei zeigt sich vollkommen gelassen in dem Streit um einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Deren Außenminister Cavusoglu erklärte, wenn Deutschland gehen wolle, ist es seine Sache. Man bettele nicht um eine weitere...
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Vielen kommt es gelegen, die ohnehin seitens der EU solches fordern. Der türkische Präsident Erdogan droht der Europäischen Union mit einem Ende der Beitrittsverhandlungen, sollten diese nicht zeitnah wieder aufgenommen werden.
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Außenminister wollte in Israel auch Siedlungskritiker treffen
Beim Antrittsbesuch von Außenminister Gabriel in Israel kam es zum diplomatischen Konflikt. Israels Regierungschef Netanjahu sagte sein Treffen mit Gabriel ab, da dieser sich mit linksgerichteten Siedlungskritikern treffen...
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Neuer SPD-Parteichef lässt weiter offen, was er politisch will
Bei einem Koalitionsgipfel nehmen neben den Fraktionsspitzen auch immer die Parteivorsitzenden teil. Nicht so am 29. März. Der neugewählte SPD-Parteichef Martin Schulz sagte ab. Er nimmt stattdessen ganz in der Nähe an einer...
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Nach Informationen der FAZ planen Erdogan und seine AKP-Parteigenossen weitere 30 Wahlkampfauftritte in Deutschland. Wann ist endlich genug mit diesem Spuk?
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Deutsche Altparteienpolitiker knicken reihenweise vor dem Getöse des Bosporus-Despoten Erdogan ein. Sigmar Gabriel reiht sich ein. Statt klare Worter zu finden, eiert er in der »BamS« herum.
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Martin Schulz. Foto: European Union 2015, Source: EP
Ausgerechnet Schulz. Der Mann, der wie kein zweiter deutscher Politiker den EU-Zentralismus verkörpert, soll nun Kanzler werden. Das hat man in der SPD-Spitze so ausgemacht, weil Sigmar Gabriel das Handtuch geworfen hat. Hat sich...
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Martin Schulz soll Kanzlerkandidat und Parteichef der SPD werden
Zuletzt sah es eher wieder aus, dass doch Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen geht und Schulz lediglich Außenminister wird. Jetzt verkündete der Vizekanzler seinen Verzicht in der K-Frage, aber auch beim Parteivorsitz...
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Mangelhafte Kostenkontrolle der Bundesregierung bei erneuerbaren Energien
Der Bundesrechnungshof wirft dem von Sigmar Gabriel (SPD) geführten Bundeswirtschaftsministerium schwere Fehler bei der Energiewende vor, welche unnötige Kosten verursachen. Dazu zählen ineffiziente Fördermittel und Strukturen.
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Weil die SPD seit Wochen und Monaten nicht aus dem Umfragetief herauskommt, versucht sich Parteichef Gabriel nun an Forderungen, die er selbst vor gar nicht all zu langer Zeit noch als »rechtspopulistische Hetze« abgetan hat.
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Debatte um Kürzung der Entwicklungshilfe bei Rücknahmeverweigerung
Der Forderung, nordafrikanischen Staaten die Entwicklungshilfe zu kürzen, wenn sie abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, erteilt Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) jetzt eine Absage. Man müsse die Länder vielmehr...
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