Beiträge zum Stichwort: "Sigmar Gabriel"

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Niederlegung des Bundestagsmandats zum 01. November

Gabriel kehrt Bundespolitik den Rücken

Sigmar Gabriel, einstmals erfolgloser Vorsitzender der SPD sowie Bundesaußenminister kehrt der Bundespolitik den Rücken. Er werde nicht mehr gebraucht und wolle sich auf seine Aufgaben als Vorsitzender der Atlantik-Brücke... [mehr]

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Foto: en.kremlin.ru

Ex-SPD-Chef für CDU-Kanzlerin auf EU-Führungsposten

Gabriel will Merkel an der EU-Spitze sehen

In dem Ringen um die Neubesetzung der Ämter des EU-Kommissionspräsidenten und des EU-Ratspräsidenten plädiert Ex-Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür, ein solches Amt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu besetzen.... [mehr]

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Verlässt Merkel bald das Kanzleramt?

Gabriel glaubt, dass AKK bald Kanzlerin wird

SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel glaubt, dass es bald einen Wechsel im Kanzleramt geben wird. Er vermutet, dass Annegret Kramp-Karrenbauer bald Angela Merkel ablösen wird. [mehr]

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Klimawandel als Fluchtursache

Claudia Roth fordert Erweiterung des Asylrechts

Schon im Vorfeld des Parteitages der Grünen in Leipzig hatte Claudia Roth gefordert, das Asylrecht zu erweitern. Den Klimawandel sieht sie als Fluchtursache. [mehr]

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Bundespräsident offenbar mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kein Problem

Steinmeier wirbt für Auftritt linksextremer Punkband in Chemnitz

Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren... [mehr]

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Für Yücel-Freilassung soll es keinen Deal gegeben haben, aber...

Türkischer Regierungschef Yildirim präsentiert Wunschliste

Für die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel sollen laut Außenminister Gabriel keine Gegenleistungen vereinbart worden sein, doch legte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim gleich einige »Hoffnungen« für ein... [mehr]

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Personaldecke der SPD nach Schulz-Kritik Gabriels dünn

Droht nun Heiko Maas als Außenminister?

Nach dem Rückzug von Martin Schulz für die Neubesetzung des Außenministeriums wollen führende Sozialdemokraten auch weiterhin nicht Amtsinhaber Sigmar Gabriel. Sie nehmen ihm jüngste Äußerung übel. Jetzt ist plötzlich... [mehr]

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Türken attackieren Kurden in syrischer Grenzprovinz Afrin

Türkische Bodentruppen im Norden Syriens einmarschiert

Kurdische Milizen im Norden Syriens haben unterstützt vom Westen die Terrormiliz IS erfolgreich verdrängt. Jetzt droht ihnen Ungemach vom NATO-Mitglied Türkei. Türkische Bodentruppen marschierten am Sonntag in die syrische... [mehr]

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Sigmar Gabriel versucht vorzeitig Fakten zu schaffen

Auswärtiges Amt bereitet bereits Familiennachzug vor

In den aktuellen Sondierungsgesprächen von Union und SPD für eine erneute große Koalition gilt der ausgesetzte Familiennachzug noch als Streitthema. Unbeirrt davon bereitet Außenminister Gabriel (SPD) bereits eine entsprechende... [mehr]

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Ausgerechnet jetzt

Schulz verliert seinen engsten Berater

Erinnern wir uns, was es für einen Wirbel gab, als es einen Wechsel bei den Beratern von Trump gegeben hatte. Was wurde da gerätselt und orakelt! Ein böses Omen! Nun büßt Martin Schulz seinen engsten Berater ein, der offenbar... [mehr]

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EU-Zentralismus: Macron, Juncker und Gabriel wollen große Reform der Euro-Zone

Sigmar Gabriel fordert Europäischen Währungsfonds

Außenminister Gabriel schlägt in dieselbe Kerbe wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie fordern: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden. [mehr]

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Nothilfe für muslimische Minderheit in Südostasien

Gabriel sichert 20 Millionen Euro für Rohingya-Flüchtlinge zu

Außenminister Gabriel weilt derzeit in Bangladesh, wo er ein Flüchtlingslager von muslimischen Rohingya aus Myanmar besuchte. Dort versprach der SPD-Politiker, dass Deutschland den Flüchtlingen eine Nothilfe von 20 Millionen Euro... [mehr]

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Ex-SPD-Chef kritisiert falsche Wahlkampfstrategie und mangelnde Aufarbeitung der Niederlage

Gabriel wirft SPD Verdrängung beim Thema Zuwanderung vor

Im Januar legte Sigmar Gabriel den SPD-Vorsitz nieder, jetzt kritisiert er offen die Wahlkampfstrategie seiner Partei. Man habe zu sehr auf das Thema soziale Gerechtigkeit gesetzt, die wirklichen Sorgen der Bürger vor der... [mehr]

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Erdogan-Regime heuchelt Bürgern Gewaltstimmung gegen Türken vor

Türkei gibt Reisewarnung für Deutschland aus

Erstmals verhängt die Türkei für ein Land eine Reisewarnung, ausgerechnet dem, wo mit drei Millionen die meisten Türken außerhalb der Türkei leben. Angeblich seien Türken in Deutschland durch »rassistische und ausländerfeindliche... [mehr]

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Tote. Verletzte. Entsetzen

Chronik eines Terror-Tages

Gestern haben sich die Nachrichten überschlagen. Auf Live-Tickern wie n-tv konnte man die Ereignisse verfolgen: [mehr]

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Trotz fehlendem Asylanspruch künftig nur in Einzelfällen zurück

Bundesregierung verzichtet auf Abschiebung von Afghanen

Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan nur noch in Einzelfällen wie der Überstellung von Straftätern oder bei islamistischen Gefährdern in die Heimat abschieben. 10.000 Afghanen sind derzeit in... [mehr]

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Türkei beharrt auf Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik

Bundeswehr vor Verlegung nach Jordanien

Die Türkei lässt auch weiterhin keine Besucher deutscher Abgeordneter auf der Luftwaffenbasis Incirlik zu, so lange ihre Forderungen nicht erfüllt würden, bekam Außenminister Gabriel (SPD) zu erfahren. Eine Verlegung der... [mehr]

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Streit um Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Cavusoglu: Deutschland steht es frei zu gehen

Die Türkei zeigt sich vollkommen gelassen in dem Streit um einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Deren Außenminister Cavusoglu erklärte, wenn Deutschland gehen wolle, ist es seine Sache. Man bettele nicht um eine weitere... [mehr]

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Außenminister wollte in Israel auch Siedlungskritiker treffen

Netanjahu lässt Treffen mit Gabriel platzen

Beim Antrittsbesuch von Außenminister Gabriel in Israel kam es zum diplomatischen Konflikt. Israels Regierungschef Netanjahu sagte sein Treffen mit Gabriel ab, da dieser sich mit linksgerichteten Siedlungskritikern treffen... [mehr]

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Neuer SPD-Parteichef lässt weiter offen, was er politisch will

Martin Schulz geht Feiern statt zum Koalitionsgipfel

Bei einem Koalitionsgipfel nehmen neben den Fraktionsspitzen auch immer die Parteivorsitzenden teil. Nicht so am 29. März. Der neugewählte SPD-Parteichef Martin Schulz sagte ab. Er nimmt stattdessen ganz in der Nähe an einer... [mehr]

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Einknicken statt klare Kante

Gabriel bleibt Erdogan-Freund

Deutsche Altparteienpolitiker knicken reihenweise vor dem Getöse des Bosporus-Despoten Erdogan ein. Sigmar Gabriel reiht sich ein. Statt klare Worter zu finden, eiert er in der »BamS« herum. [mehr]

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Martin Schulz. Foto: European Union 2015, Source: EP

Martin Schulz will Kanzler werden

Ausgerechnet Schulz. Der Mann, der wie kein zweiter deutscher Politiker den EU-Zentralismus verkörpert, soll nun Kanzler werden. Das hat man in der SPD-Spitze so ausgemacht, weil Sigmar Gabriel das Handtuch geworfen hat. Hat sich... [mehr]

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Martin Schulz soll Kanzlerkandidat und Parteichef der SPD werden

Sigmar Gabriel wirft den Packen hin

Zuletzt sah es eher wieder aus, dass doch Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen geht und Schulz lediglich Außenminister wird. Jetzt verkündete der Vizekanzler seinen Verzicht in der K-Frage, aber auch beim Parteivorsitz... [mehr]

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Mangelhafte Kostenkontrolle der Bundesregierung bei erneuerbaren Energien

Rechnungshof wirft Gabriel teure Fehler bei der Energiewende vor

Der Bundesrechnungshof wirft dem von Sigmar Gabriel (SPD) geführten Bundeswirtschaftsministerium schwere Fehler bei der Energiewende vor, welche unnötige Kosten verursachen. Dazu zählen ineffiziente Fördermittel und Strukturen. [mehr]

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Die nackte Existenzangst greift um sich

SPD mit ihrem Latein (schon lange) am Ende

Weil die SPD seit Wochen und Monaten nicht aus dem Umfragetief herauskommt, versucht sich Parteichef Gabriel nun an Forderungen, die er selbst vor gar nicht all zu langer Zeit noch als »rechtspopulistische Hetze« abgetan hat. [mehr]

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Debatte um Kürzung der Entwicklungs­hilfe bei Rücknahme­verweigerung

Gerd Müller (CSU) gegen Sanktionen für Maghreb-Staaten

Der Forderung, nordafrikanischen Staaten die Entwicklungshilfe zu kürzen, wenn sie abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, erteilt Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) jetzt eine Absage. Man müsse die Länder vielmehr... [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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