Der Jahreswechsel in Berlin verlief, wieder einmal, chaotisch und gewalttätig. Die Sicherheits- und Rettungskräfte wurden häufig mit Böllern und Schreckschusswaffen attackiert. Sogar Steine, nicht unbedingt dem typischen... [mehr]
Berlin braucht einen gut funktionierenden ÖPNV. Nicht zuletzt deshalb, weil immer mehr Menschen aufgrund der seit Jahren verfehlten Wohnungsbaupolitik aus dem Umland berufsbedingt in die Stadt pendeln. Doch zwei Drittel des... [mehr]
Der gemeinnützigen Verein Pro Femina berät Frauen im Schwangerschaftskonflikt. Der Verein lebt von Spenden, bezieht keine öffentliche Förderung und stellt demgemäß auch keine Abtreibungsscheine aus. Das gefällt den... [mehr]
Da ist dem Berliner Innensenator Andreas Geisel von der SPD aber der ganz große Schlag gegen die Drogenszene im Görlitzer Park gelungen. Zwei mobile Wachen mit je drei Mann Besatzung wurden installiert, die Dienstzeit geht von... [mehr]
Es vergeht keine Nacht in Berlin, in der linksextreme Chaoten kein Unheil verüben. Ziel ihres Terrors war in der vergangenen Nacht ein Autohaus in Kreuzberg. Die Wände wurden mit Farbbeuteln beworfen, die Scheiben zerstört,... [mehr]
Die Landespolizei Berlin hat jede Menge Probleme: schlechte Bewerber, schlechte Bezahlung, schlechte Ausstattung, wenig Unterstützung vom Dienstherrn. Daran ändert der R2G-Senat der Stadt nichts. Er gibt das Geld lieber für... [mehr]
Es ist noch nicht so lange her, dass das Berliner Abgeordnetenhaus (mit Ausnahme der AfD) für höhere Bezüge gestimmt hat. Da ist es schon peinlich, dass kurz danach eine Senatssitzung ausfallen muss, weil zu viele Senatoren... [mehr]
Der rot-rot-grüne Senat in Berlin musste eine Sitzung abbrechen, da ein Senatsmitglied zu viel fehlte. Die als Urlaubsvertretung zur Leitung eingesetzte Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne) kam nicht, weil sie selber unangemeldet... [mehr]
Der Ansatz klingt im ersten Moment gar nicht falsch: das Wohnen in Berlin soll für Mieter billiger werden. Doch über den Weg ist man sich im rot-rot-grünen Senat nicht einig. Nur das Ziel ist klar: die leichtere Enteignung, wie... [mehr]
Am Dienstag machte der Berliner Senat Stippvisite im Bezirksrathaus Marzahn-Hellersdorf. Themen waren unter anderem das neue Fußgänger-Gesetz und der Klimaschutz. Das hinderte die Damen und Herren Senatoren aber nicht daran, mit... [mehr]
Zum wiederholten Male gingen innnerhalb weniger Wochen etliche Migranten mit Schlagwerkzeugen, Verkehrszeichen und sogar Macheten aufeinander los. Am vergangenen Dienstag waren etwa 50 Personen an der Massenschlägerei beteiligt.... [mehr]
Offensichtlich warnen Mitarbeiter der Berliner Ausländerbehörde Kriminelle, sobald die Polizei denen auf den Fersen ist. Diesen Verdacht hat das Landeskriminalamt in einem Rundschreiben allen Dienststellen mitgeteilt, verbunden... [mehr]
Die organisierte Kriminalität (OK) in Berlin ist fest in osteuropäischer und arabischer Hand. Von im Vorjahr ermittelten 462 Tatverdächtigen hatten 289 keinen deutschen Pass. Und die ermittelten »Deutschen« sind überwiegend... [mehr]
Berlins Sozialsenatorin Breitenbach (Linke) empfahl mit einem Schreiben an die Leitungen von Asylunterkünften, nicht ohne weiteres die Polizei zum Vollzug der Abschiebung hineinzulassen. Das sorgt nun sogar in der rot-rot-grünen... [mehr]
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat ein untrügliches Gespür für zweifelhafte Vorschläge. Er will mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Islamistischen Bruderschaft zusammenarbeiten, um IS-Rückkehrer zu integrieren. [mehr]
Das gewaltbereite linksextreme Spektrum in Berlin darf auch dieses Jahr wieder seine Randale und Krawalle am 01. Mai in die Straßen der Hauptstadt tragen. Obwohl bereits im Vorfeld des Zuges elementar gegen das Versammlungsgesetz... [mehr]
Dirk Behrendt von den Grünen ist Berlins Justizsenator. Zudem versuchte er sich jüngst als Illusionist und wollte den Menschen vorgaukeln, dass die von ihm geschaffenen sechs Strafkammern zur Entlastung der Richter ein Erfolg... [mehr]
Berlin braucht dringend bezahlbaren Wohnraum. Der Senat will daher Großeigentümer mit mehr als 3.000 Wohnungen enteignen. Dieses sozialistische Vorgehen vertrage sich nicht mit geltendem Recht, sagen Investoren und überdenken ihr... [mehr]
Die Schulleistungen der Berliner Schüler der dritten Klassen sind skandalös schlecht. Skandalös ist auch der Umgang der Schulsenatorin mit dem Ergebnis einer Erhebung, in der das offenbar wurde: Sie wollte die Daten unter... [mehr]
Die Grünen verlangen, dass Bücher, die sie dem rechten Spektrum zuordnen, nicht in Bibliotheken aufgenommen oder besonders gekennzeichnet werden sollen – kurz: sie verlangen Zensur. Bei der Diskussion um einen Fall in Bremen... [mehr]
Alljährlich stellt sich für tausende Obdachlose in Berlin die Frage, wie man über den Winter kommt. Naheliegend wäre es gerade frei stehende Plätze in Flüchtlingsheimen zu nutzen, doch das lehnt Sozialsenatorin Breitenbach... [mehr]
Der Republikaner Rick Scott hat die Senatswahl im US-Bundesstaat Florida knapp gewonnen, nachdem eine Neuauszählung erforderlich wurde. Damit kann US-Präsident im Senat künftig auf eine Mehrheit von mehr als nur eine Stimme bauen. [mehr]
Bei den Kongresswahlen in den USA konnten die Republikaner von US-Präsident Trump ihre Mehrheit im Senat ausbauen, gaben aber im Repräsentantenhaus die Position als stärkste Fraktion an die Demokraten ab. Demnoch zeigte sich... [mehr]
Der Rot-Rot-Grüne Senat hat Steuergeldern in Milliardenhöhe bei Finanzwetten verzockt. Gekauft wurden Derivate für 7,7 Milliarden Euro. Doch deren Wert liegt derzeit bei Minus 1,7 Milliarden Euro. Fast zehn Milliarden Euro wurden... [mehr]
In Berlin werden auf Betreiben des Rot-Rot-Grünen Senats jetzt Autokennzeichen erfasst, um Bewegungsprofile zu erstellen. Dies geschieht, ohne dass ein Verkehrsverstoß vorliegt. Es ist staatlich angeordnete Überwachung. [mehr]
Zurzeit geistern Meldungen durch die Presse, die sich so lesen, als würden Lotsen das sinkende Schiff verlassen. Diesmal sind es die Lehrer. Sie kündigen. Das sinkende Schiff – um im Bild zu bleiben – ist das Bildungssystem in... [mehr]
Nidal R. gehörte zum einen der größten Araber-Clans in Berlin und war darüber hinaus als einer der schlimmsten Intensivstraftäter der Stadt bekannt. Nun ist er tot; erschossen mutmaßlich von Mitgliedern eines anderen Araber-Clans. [mehr]
Der Bildungsverfall zeigt sich auf verschiedenen Schauplätzen. Nicht nur dass die Leistungen der Schüler immer schlechter werden, auch die Leistungen der Lehrer lassen zu wünschen übrig. Mehr als die Hälfte der Lehrer in Berlin... [mehr]
Der Bericht eines Sonderermittlers zeigt, wie miserabel die Deutschkenntnisse der Polizeischüler sind. In einem Diktat, das zum Einstufungstest gehört, waren 60 Prozent der Polizeischüler so schlecht, dass sie die Note 6 gekriegt... [mehr]
Erst sollten wir mit Statistiken beruhigt werden, aus denen hervorging, dass die Gewalt allgemein rückläufig ist und wir eigentlich in sicheren Zeiten leben, auch wenn es uns nicht so vorkommen mag. Nun wurden Zahlen... [mehr]
Es gibt einen neuen Brandbrief aus einer Grundschule in Berlin. Neu dabei ist, dass darin von Schülern berichtet wird, die alarmiert auf alles reagieren, was sie für christlich halten. Die Feindschaft seitens der muslimischen... [mehr]
In Berlin gibt es 655 allgemeinbildende Schulen. Der Rot-Rot-Grüne Senat wollte an diesen Schulen zusätzliche Fremdsprachenangebote (Türkisch und Arabisch) etablieren. Doch nur wenige der Schulen machen mit. [mehr]
Die Feuerwehr löscht nicht nur Brände. Sie entzündet auch selbst Feuer. Jedenfalls ein kleines Feuer – ein symbolisches Feuer, um gegen Missstände zu protestieren. [mehr]
In Berlin tobt eine Debatte um die Änderung des Berliner Neutralitätsgesetzes. Dabei geht es inzwischen um viel mehr als um die Frage, ob eine Lehrerin Kopftuch tragen darf oder nicht. Es geht auch um Gummibärchen. [mehr]
Das nach wie vor hoch verschuldete Berlin will in den nächsten drei Jahren 25 neue sogenannte »Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge« (MUF) errichten. Dabei kommen doch angeblich immer weniger »Flüchtlinge« nach Deutschland. [mehr]
